Die Inflation der zweifelhaften Ersatzausweise

Für Flüchtlinge gibt es "Reiseausweise aus dem Märchenland"

Immer wieder hört man davon, dass diejenigen, die neu zu uns kommen, keine Papiere bei sich führen. Die sind angeblich verloren gegangen. Wir hören auch davon, dass einige von ihnen Urlaub in den Ländern machen, aus denen sie einst geflohen waren. Dazu brauchen sie Ausweise. Hier gibt es eine Schwachstelle. Der deutsche Pass wird abgewertet.

Aufenthaltsberechtigung in der so genannten deutschen demokratischen Republik, Pixabay
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Man fühlt sich zurückversetzt in die Zeit des kalten Krieges, als es noch eine „sogenannte“ Deutsche Demokratische Republik gab und damals bei jeder Erwähnung der DDR eine gewisse Zeitung nicht ohne den Zusatz »sogenannt« auskam. 

Heute gibt es so genannte Reiseausweise, die an Flüchtlinge, die man korrekt als »so genannte Flüchtlinge« bezeichnen sollte, ausgestellt werden. Was hat es damit auf sich?

Bei Wikipedia kennt man den »Reiseausweis für Ausländer«, der als »Passersatz« definiert wird, der einem Ausländer, »der nachweislich keinen Pass oder Passersatz besitzt und diesen auch nicht auf zumutbare Weise erlangen kann«, ausgestellt werden soll.

Weiter heißt es: »Einen Anspruch auf Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer gibt es nicht. Es handelt sich immer um eine Einzelfallentscheidung, die nur in besonderen Ausnahmefällen getroffen wird.« Und weiter: »Ausländern wird seit dem 1. Januar 2005 kein Reiseausweis als Passersatz mehr ausgestellt.«

Stimmt das? Ist Wikipedia auf dem neuesten Stand? Es sieht nämlich so aus: Den so genannten Flüchtlingen, von denen viele keine Papier haben (sie haben nur Handys), wird ein Reiseausweis ausgestellt, der ihnen Reisen außerhalb des Gebietes ihres rechtmäßigen Aufenthaltsortes ermöglicht. Im Jahre 2007 waren beispielsweise 607 derartiger Dokumente ausgestellt worden.

Und heute? Wie viele sind es jetzt? Das wollte Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandler wissen und stellte eine kleine Anfrage. Von der Antwort berichtet der Blog philosphia perrenis: »Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben.«

Da müssen eine Menge Einzelfallprüfungen vorgenommen worden sein. Beunruhigend ist, dass so ein Reiseausweis auf der Grundlage von Daten erstellt wird, die der Antragsteller selber angibt und die frei erfunden sein können. Obendrein ist die Gefahr groß, dass so ein Ausweis weiterverkauft wird an jemanden, der so ähnlich aussieht.

Immerhin enthält so ein Ausweis einen Hinweis auf die »Zweifelhaftigkeit der Daten«, aber das ist ein Selbstwiderspruch. In dem Fall sollte es so einen Ausweis nicht geben. Ein Ausweis garantiert ja eben gerade, dass die Daten zuverlässig sind.

Brandler dazu: » … ein Passersatz sollte kein Märchenbuch sein. Wer seine Identität nicht zweifelsfrei nachweisen kann, der sollte dann eben auch nicht verreisen können und keinen Ausweis erhalten.« Und weiter: »Hier werden wir weiter nachhaken. Solchen illegalen Machenschaften ist zwingend Einhalt zu gebieten, das verlangt der Rechtsstaat«.

Insofern erinnert die Situation doch nicht an die Zeit des kalten Krieges mit dem häufigen Auftauchen der Formulierung »sogenannt«; denn in der Zeit war man sehr streng, gerade in der so genannten DDR. Damals galt ein noch Pass etwas, ein Pass der Bundesrepublik Deutschland hatte einen hohen Wert.

Das war einmal. Ein in Deutschland ausgestellter Pass hat seinen Wert verloren.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: H.von Bugenhagen

Es geht nur ums Geld...Mann sollte meinen einige brauchen vergoldetes Toiletten Papier um ihren Mist zu säubern
Sie denken sie bekommen mehr Macht ,machen sich aber Weltweit nur lächerlich.Wie Armselig diese Elite Tickt

Gravatar: lupo

Ja Herr Brandler träumen Sie weiter von einem Rechtsstaat
in Merkelstan. Es wäre allerdings interessant in Erfahrung zu bringen ob man den angegebenen Passnamen mit den Asylanträgen oder ähnlichen Antragen mit den Behörden überprüft. Im Zeitalter der IT dürfte das doch alles nur ein Klacks sein, aber man will es ja gar nicht, HOCH lebe die Asylindustrie und der Betrug an Steuergeldern.

Gravatar: Tom

In der DDR hatten wir ( in der Leipziger Gegend ) vorwiegend Studenten und Arbeiter aus Vietnam, Afrika und Kuba. Mit den Vietnamesen gab es so gut wie gar keine Probleme aber die anderen beiden Feldpostnummern waren schnell recht unbeliebt. Allerdings - wenn sich da einer daneben benahm saß er ganz fix wieder im Flieger Richtung Heimat. Das muß man der DDR lassen - in solchen Fällen gab es keinerlei Diskussionen oder gar Verhandlungen. Die Leute waren zum Studieren und Arbeiten hier und wem es nicht passte der wurde wieder " gegangen".

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Im Jahre 2007 waren beispielsweise 607 derartiger Dokumente ausgestellt worden. Und heute? Wie viele sind es jetzt? ... Von der Antwort berichtet der Blog ´philosphia perrenis`: »Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben.«

Allerdings war nicht erst im September 2016 bekannt:

… „In Deutschland gibt es offensichtlich Fälle von vermeintlich „Asylberechtigten“, die ihren Urlaub – zu dem sie im Schlaraffenland Deutschland absurderweise genauso wie Hartz IV-Empfänger berechtigt sind – ausgerechnet in dem Land verbringen, in dem sie vermeintlich „verfolgt“ werden und aus dem sie „geflüchtet“ sind. Die Bundesagentur für Arbeit bestätigt, dass es solche Fälle gebe, aber offizielle Erhebungen lägen dazu noch nicht vor. Dann wird es aber höchste Zeit, denn diese Urlauber zählen zu den vielen Wirtschaftsnomaden, Glücksrittern und potentiellen Sozialschmarotzern, die unser Land massenhaft geflutet haben. Der Flug in ihre Heimat müsste daher konsequent als one way-Ticket ausgestellt werden.“ …
http://www.pi-news.net/2016/09/fluechtlinge-machen-urlaub-im-heimatland/

Da diese Hartz „IV-Empfänger“ aber extra deutsche Pässe ausgestellt bekommen, um ihren Urlaub in dem Land zu verbringen, aus dem sie flohen, stellen sich zumindest mir die Fragen:

Tragen diese Tickets etwa auch die Hartz 4-Stellen? Oder kommen dafür die in der Heimat verbliebenen Familien auf?

Wenn es sich allerdings um Letzteres handelt und die Familien der „sogenannte“ Flüchtling(?) derart vermögend sind, dass sie ihren in Deutschland gestrandeten Angehörigen in ihrem Elend sogar helfen können:

Warum `muss` dann der deutsche Steuerzahler für diese Asylanten aufkommen? Wäre das geforderte „one way-Ticket“ auf ´eigene` Kosten nicht schon deshalb mehr als berechtigt, weil längst festgestellt wurde:

"Die Flüchtlinge können zurück in ihr Land" – gerade weil auch m. E. ein in Deutschland ausgestellter Pass seinen Wert sonst noch viel mehr verlieren wird. https://deutsch.rt.com/kurzclips/66992-afd-delegation-kehrt-aus-syrien-zurueck/

Da unter der Mitführung unserer(?) Kanzlerin(?) allerdings scheinbar schon seit längerer Zeit selbst in Deutschland ein Bürgerkrieg geplant sein könnte https://www.youtube.com/watch?v=z9kI2OSswiQ
und sich die Glaubwürdigkeit der deutschen Pässe, deren Wert sich ohnehin längst nur noch an ihrem Handelspreis messen lässt, in Richtung „Null“ bewegt:

Wäre dies nicht ein Teil der Umsetzung des ´Versuchs` einer Planung, der/die am Deutschen Volk schon einmal exerziert wurde, nun aber von einer “Göttin“(?) ganz ´besonders christlich` ausgeführt zum Endsieg führen soll??? http://www.theeuropean.de/siegmar-faust/13522-die-totalitaere-demokratie

Gravatar: Thomas Waibel

Wozu soll dieser Ersatzpaß gut sein?

Damit der "Flüchtling" in seine Heimat reisen kann, wo ihm angeblich politische Verfolgung, Tod und Folter droht?

Das erinnert an die "Flüchtlinge" aus Chile in den Achtzigern des letzten Jahrhunderts, die vorgaben, in ihrer Heimat gefoltert geworden zu sein, aber in diesem südamerikanischen Land Urlaub machten.

Gravatar: Thomas Waibel

Die Abwertung des deutschen Passes ist ganz im Sinne der Überfremdungspolitik, die keinen großen Unterschied zwischen den Deutschen und den Ausländern macht.

Gravatar: Karl

wo man auch hinschaut, geht es um Flüchtlinge , wird geschlampt, jedes Türchen für betrügereein geebnet und das damit verbundene Chaos sichtbar. Ein deutscher Pass war noch nie etwas Wert, ausser in der damaligen DDR.
Einen sogenannten "Personalausweis" stellt man explizit jedem "Staatenlosen " aus, es ist nur ein Garant dafür, das man eine Geschäftsbeziehung mit dem Aussteller eingegangen ist.

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