Die Aktivisten von Fridays for Future haben offenbar Sorge um ihre politische Wirkung. Nach Monaten der permanenten Medienpräsenz, flaut das Interesse an den minderjährigen Schuleschwänzern allmählich ab. Also ziehen die Herrschaften nun vor das Bundesverfassungsgericht. Dort wollen sie per Gerichtsbeschluss die Politik dazu zwingen, aus dem Klimapäckchen ein richtiges Paket für das Klima zu schnüren.
»Ab heute«, erklärt Luisa Neubauer, »steht auch die Frage im Raum, ob das Nichthandeln der Bundesregierung mit dem Grundgesetz vereinbar ist.« Und Handeln könne Berlin. Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe, erklärte: »Ein Tempolimit - sehr schnell umsetzbar, wie das Beispiel Niederlande zeigt«. Und stiege Deutschland aus der Braunkohle aus, würden wir »über Nacht« 28 Millionen Tonnen CO2 vermeiden – ein unfreiwillig deutliches Bild.
»Es geht auch um unsere Heimat, die auf dem Spiel steht«, begründete eine Klimaaktivistin von der Nordsee-Insel Pellworm. »Wenn es lang anhaltend regnet, läuft unsere Insel voll wie eine Badewanne«, sagte die Studentin. Sie ist eine von zehn Jugendlichen, die eine der beiden Verfassungsbeschwerden angestrengt haben. Eine Schülerin aus Stuttgart ergänzte: Die Bundesregierung vernachlässige ihre Pflicht, »meine und unsere Zukunft sicherzustellen«. »Das macht mir nur Angst.«
Die Netzgemeinde um Luisa Neubauer ist begeistert. »Wer heute nicht kapiert hat wohin die Reise geht, muss mit jur. Konsequenzen rechnen müssen«, twittert bandee, offenbar in der Hoffnung, die angeklagte Bundesregierung würde schon im Gerichtssaal verhaftet. – »Wow! Wo lernt man sowas bloss«, fragt anlomedad. – Nun, der Jugendklub um Luisa wird von einem Anwalt begleitet. Denn von Juristerei versteht Luisa wahrscheinlich so wenig wie von Kernreaktoren.
Aber das muss nicht für alle zutreffen. Denn für wenigstens drei der minderjährigen Kläger ist der Gang zum Verfassungsgericht durchaus nichts neues. Sie haben zusammen mit Greenpeace die Bundesregierung wegen verfehlter Klimaziele verklagt – und verloren. Deshalb richtet sich die Verfassungsbeschwerde »unmittelbar gegen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung« erläuterte der Anwalt. Die Maßnahmen reichten nicht aus, um die Erderwärmung bei 1,5 Grad zu stoppen.
Spätestens mit dieser Erläuterung wird deutlich, worum es geht: Eine Verfassungsbeschwerde klingt erst mal wichtig. Sie einzureichen reicht immer für einen medienwirksamen Auftritt. Für mehr und das heißt für einen Erfolg braucht es allerdings eine juristisch hieb- und stichfest gemachte Begründung. Und die fehlt den Klimarettern vorne und hinten.
Wenn sie sagen, das Gesetz reiche nicht aus, um die selbsternannte Verpflichtung der Bundesregierung einzuhalten, dann ist das lediglich ihre Meinung und nicht mehr. Meinungen aber sind Sache der Politik, nicht der Gerichte. Und das genau sehen die Klimaretter, wie alle Ideologen, grundlegend anders. Sie glauben, ihre Meinung sei sakrosankt und bedürfe politischer Argumente nicht mehr.
Das Verfassungsgericht wird sie bei der zu erwartenden Ablehnung ihrer Beschwerde hoffentlich darüber belehren.
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Kommentare zum Artikel
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AN DIE ANHÄNGER VON GRETA THUMBERG
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"Ihr seid die erste Generation, die in jedem Klassenzimmer eine Klimaanlage hat. Euer Unterricht erfolgt computergestützt. Zuhause habt ihr einen Fernseher teilweise in jedem Raum. Ihr verwendet den ganzen Tag elektronische Geräte. Eure Gesichter hängen permanent am Smartphone oder I Phone Display.
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Anstatt zu Fuß zur Schule zu gehen, benutzt Ihr alle Arten von Transportmitteln.
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Ihr seid der größte Konsument von allen erdenklichen und überwiegend überflüssigen Dingen in der Geschichte der Menschheit. Ihr kauft ständig die teuerste Kleidung, um "trendy zu sein, Ihr erregt euch und kündigt eure öffentlichen Proteste mittels digitaler und elektronischer Geräte an. Ihr behauptet man beraubt euch eurer Kindheit – ja eurer Zukunft, konsumiert aber jeden Müll den Euch die Werbung als Heilbringer vorbetet, ohne das meiste davon jemals zu brauchen.
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Ist das erworbene Teil welches oftmals von Kindern aus Ländern der Dritten Welt unter erbärmlichen Bedingungen produziert wurde nicht mehr im Trend, landet es auf dem Müll.
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Auch richtiges nahrhaftes Essen passen bei euch nicht mehr ins Weltbild…….Fastfood ist angesagt dazu einen Energie Drink….das Verpackungsmaterial wird wo ihr geht und steht nach dem Verzehr hinter euch zu Boden fallen gelassen.
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Leute wacht auf, bevor ihr protestiert, schaltet die Klimaanlage aus, geht zu Fuß zur Schule, schaltet eure Handys aus und lest ein Buch, macht euer Sandwich selber, anstatt Fastfood zu kaufen.
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Ihr wollt die Welt retten? Dann rettet die Welt vor euch selber, denn nichts wird geschehen, solange ihr nicht euren eigenen Egoismus ablegt.
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Informiert euch, denn ihr seid schlecht informiert und manipuliert von Leuten die euch benutzen (US-FINANZ-ELITEN) um sich selber zu bereichern. Umweltschutz ist eine edle Sache, der jedoch nicht funktioniert während ihr Spaß im verrücktesten westlichen Luxus habt.
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“Wacht auf , fasst euch an die eigene Nase und findet die richtigen Fakten, bevor ihr protestiert. Schaltet euer Hirn ein und versucht mal selber zu denken !!
STELL DIR VOR ES IST KLIMA-KRIEG – UND KEINER MACHT MIT
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So weit bekannt ist, wurde dieser KLIMA-HYPE von den US-FINANZ-ELITEN (Soros & CO.) ausgelöst und gefördert, damit diese mit Klima-Bonds spekulieren können....Gretas Vater gehört auch zu den Spekulanten !
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Um dem Ganzen einen schönen Anstrich zu geben, haben diese Eliten Friday for Future gegründet und naive Jugendlich engagiert, DIE SICHER IN GUTER ABSICHT, deren Sache glaubhaft nach außen vertreten.
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Da unsere ALTPARTEIEN-POLITIKER allsamt gehorsame Diener dieser FINANZ-ELITEN sind, wurde die Sache auch gleich zum Politikum und floss in die Gesetzgebung ein, DIE JETZT AUF UNSEREM RÜCKEN AUSGETRAGEN WIRD und DER REST DER WELT MACHT NICHT MIT !
Die Klimajünger um Luisa und Greta sowie Ihre Aktionen erinnern irgendwie stark an die Horden junger verblendeter die mit der Mao-Bibel in der Hand zu Zeiten der Kulturrevolution durch China zogen und alles was nicht passte platt machten. Die sind unwissend das willige Instrument der Oberen bei der Wandlung unserer Heimat von einer geachteten Industrienation in eine seelenlose erstarrte Testwiese für allerlei Multikulturell - Grüne Gesellschaftsphantasien.
Die Wachen eventuell erst dann auf wenn Sie merken das die Kerze kein Handy-Akku laden kann. Die ganzen Gerichte dienen doch nur dazu den Bürgern den Eindruck zu vermitteln das diktatorisch Verordnete "Verbesserungen " Legal und sind und auf Recht basieren. Es gehört auf breiter Basis eine Volksbefragung eingeführt zu solchen Themen. Die Politik hat doch seit Jahren nur einen Job immer alles schön verschlimmbessern, wie lautet doch gleich der Amtseid der Kanzlers ?
Es kommt eben darauf an, wer darüber entscheidet, wer "TäterIn" und wer "Opfer" ist.
Wie schon Jordan Peterson sagte "That's the bloody thing: Who's gonna decide? That's the thing!" ...
https://www.youtube.com/watch?v=aDRgMUoEvcg#t=42m14s
Atombombenversuche, Insektenvernichtungsmittel, Kriege,
Plastik, Massentierhaltung,Vulkane, wird nicht bei Klimawandel in Betracht genommen. Sollen Panzer auch mit Batterie fahren. Kriegsschiffe auf Batterie umstellen.
Tiere werden gequält Vor allem ohne Frieden keine Verbesserung dem Klima.Ich dachte das die Menschen gescheiter werden im 21sten Jahrhundert aber er springt immer noch dem Hammel hinterher
Ungeheuerlich was da abgeht. Der kranke Resch von der Umwelthilfe und zwei bescheuerte Mädchen, wollen den Normalen sagen, wo der Weg Lang geht. In diesem Staats-Konstrukt muss unbedingt etwas geschehen. So kann es nicht weiter gehen.
Nicht die verwirrten Kinder , sondern die ,, Erwachsenen " sind dem Wahn , dem Wahnsinn verfallen !!
Frei nach Friedrich von Schiller: Wer zählt die Opfer, nennt die Namen, die ungastlich hier zusammenkamen?
Eine Blutspur zieht sich seit Beginn der illegalen Masseneinwanderung vor vier Jahren durch Deutschland.
nicht „Klimaverharmlosung“ sondern gezielter und geduldeter völkermord durch verbrecher fluten ist keine Meinungsfreiheit, sondern gehört bestraft
Na ja, mal abwarten! Keines der höchsten deutschen Gerichte ist durch die Kungelrunde der Altparteien so stark nach politisch-ideologischen Gesichtspunkten besetzt, wie das Bundesverfassungsgericht. Die Mehrzahl der Bundesverfassungsrichter ist grün-rot-lastig. Wie bei der Besetzung der Intendanten der ARD/ZDF - Anstalten hat die CDU/CSU nach Adenauer fest geschlafen. Das Bundesverfassungsgericht scheut sich inzwischen auch nicht, Grundrechte zu erfinden, die gar nicht im GG stehen, wie das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung". Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundrecht auf Streik erfunden, und die Verwaltungsgerichte haben im Zusammenhang mit CO² und Feinstaub auf Drängen der Klageindustrie inzwischen sogar die Gesetzgebung für den Straßenverkehr übernommen. Also abwarten. Ich wäre nicht überrascht, wen das Bundesverfassungsgericht ein Grundrecht auf gleichbleibendes Klima erfinden würde. Ich traue denen nach 60 Jahren Juristerei viel zu.
>>Denn von Juristerei versteht Luisa wahrscheinlich so wenig wie von Kernreaktoren.<<
Und so wenig wie vom Klima...
Hetzen, terrorisieren, Unruhe stiften, Schule schwänzen...