***23.30 Uhr***
Langsam nähert sich die lange Wahl zum Europäischen Parlament ihrem Ende. Die ersten Zahlen aus Italien, dem Land, in dem die Wahllokale bis 23.00 Uhr geöffnet waren, liegen nun auch vor. Der vorhergesagte Wahlsieg der Lega von Matteo Salvini steht fest; die Frage ist lediglich, wie hoch der Vorsprung ausfallen wird. Überraschend schwach schnitt der Regierungspartner der Lega, die Fünf-Sterne-Bewegung, ab, die den zweiten Platz den sonst so schwachen italienischen Sozialdemokraten überlassen musste. Den ersten Umfragen zufolge werden neben diesen drei Parteien auch die einst ruhmreiche Forza Italia (Vorwärts Italien) von Silvio Berlusconi und die wie die Lega EU-kritischen Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) ins EU-Parlament einziehen.
***21.45 Uhr***
Langsam aber sicher trudeln die letzten Prognosen und Hochrechnungen aus den 28 Mitgliedsländern der EU ein. Lediglich hinsichtlich Italiens bedarf es noch etwas mehr Geduld. Hier schließen die Wahllokale erst um 23.00 Uhr. Da dort von einem klaren Sieg der Lega ausgegangen werden kann, ist die erwartete Verschiebung im EU-Parlament zu Gunsten der EU-kritischen Parteien schon weit vor Verkündung der amtlichen Endergebnisse sicher.
Ein kurzer Blick auf die bisher noch nicht im Beitrag erwähnten Länder lohnt sich auf jeden Fall. In Polen geht die PiS mit über 43 Prozent als stärkste Partei durchs Ziel. Sie gehört der EKR-Fraktion an. Die polnischen Sozialdemokraten werden, wie insgesamt europaweit, abgewatscht und stellen nur 2 der 51 polnischen Parlamentarier.
In Österreich zeigt die Geschichte um das Ibiza-Video für die FPÖ weniger Wirkung als von den Altparteien und deutschen Mainstreammedien herbeizureden versucht wurde. Es gab Verluste, die sich mit etwas über zwei Prozent jedoch sehr im Rahmen hielten. Berücksichtigt man die Steigerung der Wahlbeteligung von knapp 42 Prozent im Jahr 2014 auf über 55 Prozent in diesem Jahr, so ist die absolute Zahl der FPÖ-Wähler dieses Jahr im Vergleich zu 2014 sogar noch gestiegen.
Für die Niederlande wird seitens der Mainstreammedien versucht, das Ergebnis der EU-Kritiker klein zu reden. Doch auch dort gehen sechs der insgesamt 26 Mandate an Parteien aus dem kritischen Spektrum.
Es gibt bisher lediglich drei Länder, die keine EU-kritischen Abgeordneten in das neue EU-Parlament entsenden: Malta (6 Sitze), Zypern (griechischer Teil, ebenfalls 6 Sitze) und Irland (11 Sitze). Das liegt daran, dass in keinem dieser drei Länder eine entsprechende Partei gibt.
***19.30 Uhr***
Die ersten Hochrechnugnen verdichten die prognostizierten Ergebnisse. Die selbsternannten Volksparteien, vereint einmal in der Fraktion der Europäischen Volksparteien (EVP, aus Deutschland die Uinion) und den Sozialdemokraten (S&D, aus Deutschland die SPD) müssen schwere Verluste hinnehmen. Hingegen wächst die Anzahl der Sitze für die EU-kritischen Parteien. Anders als in Deutschland können die Grünen in Europa insgesamt wenig punkten, in einigen Ländern schaffen sie es nicht einmal, einen einzigen Abgeordneten in das Europaparlament zu entsenden.
Aufgrund der nach wie vor offenen Verhandlungen hinsichtlich der Gründung und Zugehörigkeit der einzelnen EU-kritischen Parteien werden sie im nachfolgenden Überblick als ein Block zusammengefasst.
Der aktuelle Stand der Sitze im neuen EU-Parlament sieht den Hochrechnungen zu folge so aus:
- EU-Kritiker: 181 Sitze (ENF, EAPN, EKR, EFDD)
- EVP: 168 Sitze
- S&D: 146 Sitze
- ALDE: 106 Sitze (inkl. En Marche)
- Grüne: 55 Sitze
- Linke/Postkommunisten: 52 Sitze
Die restlichen Sitze verteilen sich auf Klein- und Kleinstparteien sowie unabhängige Kandidaten.
***18.00 Uhr***
Die erste Prognose für Deutschland liegt vor. Erwartungsgemäß zeichnen sich schwere bis sogar vernichtende Verluste für Union und vor allem die SPD ab. Für die Union geht es mit 28,0 Prozent unter die 30-Prozent-Hürde, für die SPD mit nur noch 15,5 Prozent sogar unter die 20-Prozent-Hürde und damit auch auf Rang drei hinter die Grünen. Starke Zuwächse verzeichnet die AfD, die auf etwa 11 Prozent kommt. Ebenfalls im EU-Parlament vertreten sein werden die Postkommunisten, die FDP, die Freien Wähler, die Satiretruppe von Sonneborn, die Tierschutzpartei, die Piraten, die ÖDP, die Familienpartei und auch Volt. Bei den Kleinstparteien aber kann sich noch einiges ändern.
***17.30 Uhr***
Das erwartet enge Ergebnis zwischen RN und En Marche wird es wohl in Frankreich geben, mit leichten Vorteilen für die RN von Marine LePen. Ihre EU-kritische Sammlungsbewegung wird derzeit bei knapp über 25 Prozent gesehen, etwa zwei Prozent dahinter landet der einstmals große Hoffnungsträger der Altparteien Emmanuel Macron mit seiner quasi Ein-Mann-Partei En Marche. Für Konservative (LR) und die französischen Sozialdemokraten (PS) sind solche Werte mit 12 Prozent (LR) und 6 Prozent (PS) pure Utopie. Sie werden, wie in vielen anderen Ländern, auch in Frankreich abgestraft. Davon berichten die deutschen Mainstreammedien nicht. Man stürzt sich lieber auf Österreich. Logisch, die 18 Sitze insgesamt für Österreich sind jenen Medien wichtiger als die 74 Sitze in Frankreich.
***16.30 Uhr***
In Ungarn zeichnet sich ein überwältigender Erfolg für die Fidesz-Partei von Viktor Orbán ab. Die noch in der EVP-Fraktion beheimatete Partei des bekennenden EU-Kritikers Orbán wird sicher die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen können. Wahlbeobachter gehen davon aus, dass der Stimmenanteil für Fidesz bei etwa 55 Prozent oder sogar noch deutlich darüber liegen wird. Bereits bei der vorhergehenden Wahl 2014 hatte Fidesz 12 der 21 ungarischen Sitze im Europäischen Parlament gewonnen. Dieses Ergebnis wird auch nach dieser Wahl allen Umfragen und Prognosen zufolge Bestand haben. Orbans Partei wird nach wie vor stark von Matteo Salvini hinsichtlich eines Wechsels in die neue gemeinsame Fraktion, der »Allianz«, umworben.
***13.45 Uhr***
Die Wahllokale in Großbritannien sind längst geschlossen, die Ergebnisse aber werden noch nicht verkündet. Doch bei den Buchmachern (in Großbritannien kann man bekanntermaßen auf so ziemlich alles wetten) gibt es einen klaren Sieger: die Brexit-Partei von Nigel Farage. Folgt man den in der Vergangenheit relativ nah an den tatsächlich ausgezählten Stimmen liegenden Quoten der Wettbüros, so wird BP fast 38 Prozent der Stimmen erhalten. Auf Rang zwei kommen die Liberaldemokraten vor Labour. Die noch regierenden Konservativen von Theresa May erhalten lediglich einen Stimmenanteil von 8,7 Prozent - das historisch schlechteste Ergebnis der Tories.
***11.30 Uhr***
Über die Ausgangssituation und einige grundlegende Einschätzungen (Stichwort: Rechtsruck) haben wir bereits ausführlich berichtet. Daher wird dieser Beitrag mit ein paar Auffälligkeiten zu dieser Wahl begonnen werden. Denn obwohl Prognosen über den Wahlausgang in den Ländern, die vor dem heutigen Sonntag bereits gewählt haben, offiziell bis zur Schließung aller Wahllokale in allen EU-Ländern bleiben sollten, verstießen deutsche Mainstreammedien gegen diese Vereinbarung und veröffentlichten einige Prognosen.
Die Betonung liegt hier vor allem auf der Auswahl der veröffentlichten Prognosen. Es wurden nicht etwa alle Länder erwähnt, sonder nur diejenigen Länder erfuhren Erwähnung, in denen die EU-Kritiker angeblich NICHT stärkste Partei wurden, wie zum Beispiel Irland oder die Niederlande. Dort, wo die EU-Kritiker einen klaren Sieg erringen konnten, wie zum Beispiel Großbritannien, verschwieg man diese Fakten.
Auch das Ergebnis für Tschechien wurde im Vorfeld von den Mainstreammedien bereits in eine bestimmte Richtung geschoben. Erwartet wird, dass dort auch die EU-Kritiker stärkste Partei werden. Noch größer als die EU-Kritik ist in Tschechien aber das Desinteresse an der Politik, die die Abgeordneten in ihren Elfenbeintürmen in Brüssel und Straßburg sich ausdenekn. Daraus konstruieren deutsche Mainstreammedien dann im Handumdrehen ein angebliches Demokratiedefizit. Würden die EU-Kraten endlich Politik für die Menschen in den Ländern der Union machen, würden die sich gut aufgehoben fühlen und hätten auch Interesse an der Politik und dem Europäischen Parlament.
Der Wahlabend heute wird lang; die Prognosen aus Frankreich und Italien, wo mit Spannung auf die Ergebnisse von RN und Lega geblickt wird, werden erst gegen 20.00 Uhr (Frankreich) und sogar erst 23.00 Uhr (Italien) erwartet.
Kommentare zum Artikel
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Hallo Frau Doris Mahlberg ( 26.05.2019 - 16:08), dazu gehört nicht viel Mut, im Städtchen kennt man sich doch, und wenn ich einen auf " Tratschtante" mache ... " ach Herr Nachbar, was sagen Sie denn dazu ? Haben Sie das schon gehört ? Da will einer von der EU unsere Staaten ausradieren, hat er wortwörtlich im Fernsehen gesagt...." und so weiter... - dann werden die Leute schon mal neugierig und wollen mehr wissen. Und dann bekommen sie ihre Informationen. Aber wir wohnen ja auch in Sachsen, vielleicht liegt das daran. Ich falle ja nicht mit der Tür in´s Haus sondern erwähne nur hin und wieder etwas. Kennen Sie die Olsenbande- Filme ( DDR - Synchronisierung ) ? Wenn die Yvonne etwas will, dann verpackt sie es so als wären die anderen auch schon immer dafür gewesen und hätten sich bloß nicht getraut, etwas zu sagen. Ich mache das so ähnlich.
@SchlafKindleinSchlaf 26.05.2019 - 16:47
Eine Verletzung der Grundsätze des Wahlrechts ist dadurch nicht zu befürchten. Die einzelnen Wahlvorstände sind mit Mitgliedern der verschiedensten Parteien besetzt und die Auszählung der abgegebenen Stimmen ist öffentlich, so dass eine Manipulation durch Dritte ausgeschlossen ist.
Das glauben aber auch nur Sie. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 bin ich als Wahlbeobachten in unserem Wahllokal gewesen. Als die Auszählung kam fragte einer der Wahlhelfer die gezählten Stimmen ab. Bei der AfD sagte der Auszähler 180. Der Frager wiederholte AfD 80 und ich hob sofort den Arm und intervenierte indem ich sagte, es müsse 180 lauten und nicht nur 80. Dies wurde einfach ignoriert und am Schluß habe ich nochmals darauf hingewiesen. Reaktion: Ich bekam gar keine Antwort. Ich habe den Vorfall an die Kreisverwaltung der AfD gemeldet. Was daraus wurde ist mir nicht bekannt.
Wir sollten uns daher von jeder Naivität bezüglich Treu und Glauben der Etablierten verabschieden, denn diese Leute, egal von welcher etablierten Partei, halten gegen die AfD zusammenm, daher nenne ich dieses Pack auch SED 2.0.
@Hartwig 26.05.2019 - 16:05
Kann mir das bitte einmal jemand erklären oder bestätigen? War es bei Euch, bei Ihnen auch so?
Ich war heute wählen, und ich durfte nur einen Bleistift, zum Ankreuzen benutzen. Dabei wollte ich eine Wahlmöglichkeit haben ohne vorher meine Wahl (Rotstift, blauer Kugelschreiber) zu benennen. Zitat Ende
Ja, das kann ich bestätigen, denn uns ging es genauso. Meine Frau und ich waren allein im Wahllokal. Zwei Plätze um zu wählen gab es. Ich sah sofort den Bleistift und ging wieder raus und frug meine Frau nach einem Kugelschreiber, den sie mir gab. Meine Bemerkung: Ich wähle doch nicht mit einem Bleistift. Ich wieder hinter den Paravent und schön kräftig mein Kreuz an die AfD gemacht. Wenn die überall nur Bleistifte hingelegt haben, dann hat das Methode und man nennt es vorsätzlichen Betrugsversuch.
Ja, das rot-grün-völkische ARD und ZDF, aber auch die freien Sender haben wieder intensiv gegen die Parlamentarische Alternative gewettert und manipuliert.
Auch ein grünes, amerikafeindliches BiBoy-Bübchen mit blauem Schöpfchen hatte ja auf Youtube über 10 Mio Jugendliche und "Junggebliebene" mit meisterlicher Gestik und Eloquenz auf der Erderwärmungsschiene eifrig auch gegen die Afd gehetzt. - literatur-nobellpreis-reif - mit freundlicher Unterstützung einer rot-grünen PR-Agentur !!!
Unser Jugend ist leider durch Schule und Uni grün- sozialistisch bis neomarxistisch manipuliert.
Doch die peinlichte Blamage erlebten unsere christlich getünchten Parteien, zumal sie weder Strafanzeige wegen Antiwerbung, noch wegen anti-amerikanischer Volksverhetzung stellten und denen auch sonst keine plausibele Antwort einfiel - das kommt von verfassungswidriger/verlogener Migrations-Politik, dann bekommt man eben wegen der Klimapolitik eins über die Hucke !!!
@ SchlafKindleinSchlaf 26.05.2019 - 16:47
Danke sehr, für Ihre Antwort, mit der ich mich identifiziere. Keine Frage.
1. Wir waren auch mal ein Rechtsstaat. Und warum schreiben wir jetzt hier?
2. § 50 Absatz 2 Bundeswahlordnung zu Wahlbetrug. Sehr naive Haltung, die nur bei Geltung sehr strenger Annahmen gelten kann, die eben jetzt überhaupt nicht mehr gelten, gelten können. Betrug kann nie ausgeschlossen werden. Das ist nicht logisch. Es ist höchst unwahrscheinlich, ja, hoffentlich. Ausgeschlossen ist es nicht. Die AfD ist die größte Oppositionspartei, im Bundestag, und man diskriminiert sie nicht nur auf allen möglichen Ebenen, sondern betrügt die AfD, nach Strich und Faden. Der Bock belehrt den Gärtner. Pervers!!
3. Bei mir waren sehr wohl Bedenken, und erst Sie, verehrter SchlafKindleinSchlaf, haben mich "korrekt" informiert.
4. Andere Stifte wurden großmäulig, als ob ich ein Depp wäre, von allen vier Personen, "empört" abgelehnt. So als ob ich auf den Mond leben würde. Man hat also GEGEN § 50 Absatz 2 Bundeswahlordnung verstoßen. Bei mir kommt kein Vertrauen auf. Ob Absicht dahinter steckt? Bosheit ja. Diese Leute sind so eingebildet. Betrüger, Lügner.
Täuschen ließ ich mich nicht. Bei nächsten Mal gehe ich noch besser vorbereitet dahin. Das passiert mir nicht noch einmal.
Vielleicht werde ich mich beschweren.
Ich meine, bei der letzten Wahl, wäre dieses Problem nicht aufgetreten. Von jetzt passe ich auf, wie ein scharfer "Hund".
@Tom, der Erste
https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/s/schreibstift-wahlkabine.html
[Zitat]
Bestehen bei Wahlberechtigten dennoch Bedenken, so spricht nichts gegen die Benutzung eines eigenen, mitgebrachten Schreibstiftes, etwa eines Kugelschreibers.[/ZitatEnde]
Ich finde Bleistifte auch absolut verdächtig, selbst wenn sie zugelassen sind.
Dem Wölki würde ich meine Kinder nicht anvertrauen da hätte ich kein gutes Gefühl. Es müssen noch mehr Menschen aus der Kirche austreten. Kirche und Staat sollte immer getrennt sein. Alleine schon CDU was ist denn bei denen noch Christlich. Die sollten sich in lslamfreunde Deutschlands Umbenennen.
Hartwig 26.05.2019 - 16:05
Nein ich hab meinen eigenen Kugelschrteiber mitgenommen. Bei uns lagen auch nur Kugelschreiber aus.
Gemäß § 50 Absatz 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlkabine ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte im Sinne des Wahlrechts gelten Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und ähnliche.
Eine Verletzung der Grundsätze des Wahlrechts ist dadurch nicht zu befürchten. Die einzelnen Wahlvorstände sind mit Mitgliedern der verschiedensten Parteien besetzt und die Auszählung der abgegebenen Stimmen ist öffentlich, so dass eine Manipulation durch Dritte ausgeschlossen ist.
Bestehen bei Wahlberechtigten dennoch Bedenken, so spricht nichts gegen die Benutzung eines eigenen, mitgebrachten Schreibstiftes, etwa eines Kugelschreibers.
https://www.bundeswahlleiter.de/service/glossar/s/schreibstift-wahlkabine.html
Ich habe mein ""blaues"" Kreuz auch bereits in die Kiste geworfen, aber so mutig wie Tom der Erste war ich nicht. Das wäre auch sinnlos, denn ich lebe in einer rabenschwarzen Gemeinde, ein paar grüne Lehrer und ein paar rote Spinner sind auch dabei, aber der Rest ist schwarz.
Gestern habe ich eine mail zur FPÖ nach Österreich geschickt und viel Glück gewünscht. Ich habe deutlich gemacht, daß die deutschen Patrioten voll hinter Kickl, Strache und der FPÖ stehen. Kickl hat zum Wahlkampffinale noch eine grandiose Rede gehalten und wurde ständig vom Jubel der Österreicher unterbrochen. Wer möchte und 30 Minuten Zeit hat, sollte sich die Rede unbedingt anhören. Sie ist es wert und man erfährt interessante Einzelheiten.
YouTube Herbert Kickl Wahlfinale EU 2019
# orf #fpö #EU
Ich wünsche allen hier noch einen schönen Wahlsonntag. Ich wünsche mir mindestens 15 % für die AfD !!
Kann mir das bitte einmal jemand erklären oder bestätigen? War es bei Euch, bei Ihnen auch so?
Ich war heute wählen, und ich durfte nur einen Bleistift, zum Ankreuzen benutzen. Dabei wollte ich eine Wahlmöglichkeit haben ohne vorher meine Wahl (Rotstift, blauer Kugelschreiber) zu benennen.
Ich habe gegenüber den vier dort sitzenden Menschen, die die Aufsicht hatten, und von denen einige Linksfaschisten sein müssen, protestiert und das als nicht in Ordnung bezeichnet. Ich bin im Recht. Man widersprach mir. Egal. Zum Teufel mit diesen Betrügern.
So ist Betrug eindeutig NICHT auszuschließen, bzw. eine Ebene mehr, bei der man betrügen kann.
Ich habe mich an die Regeln gehalten, nur den Bleistift benutzt, und so meine Wahl "geheimgehalten.
Ein Kugelschreiber wäre sehr viel besser. Und warum darf ich nicht eine Farbe meines Vertrauen auswählen? War es nur in meinem Wahllokal so? Hat man da was Großes vor?
@Tom der Erste
Dieser Wölki ist ein Verräter der erhabenen Christenheit. Diesen aber als Oberpfaffen zu bezeichnen, trifft nicht den Kern der Sache. Denn, der Begriff Pfaffe stammt selbst aus der Kiste mit den nachgewiesenen Lügen und Unrecht. Pfaffen gibt es in jeder Ideologie. Wasser predigen und Wein trinken, sieht man den heutigen, von den Atheisten kontrollierten Unis zuhauf, also in sehr grosser Menge.
Wölki ist ein lupenreiner Atheist. Kein Christ. Entscheidend ist was er tut, dieses Land mitzuverraten. Der Hauptverräter ist jedoch logischerweise der Atheist. Was sonst?
Und Ihren guten und erst gemeinten Brief wird dieser atheistische Narr nicht zur Kenntnis nehmen. Das tut man schon seit vielen Jahren nicht mehr. Und in anderen Kirchen ist es nicht viel anders. Die Kirche der Freimaurer zum Todtenkopf und [der albernen] Phönix antwortet mir auch nicht auf meine berechtigten Proteste. Kant war dort Mitglied, in dieser sehr einfältigen Kirche.
Die Auferstehung zu leugnen, aber im gleichen Atemzug die Phoenix anzubeten, bedeutet den Vogel abzuschiessen. Das tat Kant. Und in seine Kirche werden nur Auserlesene aufgenommen, Menschen die diesen Intriganten bei der Besetzung von wichtigen Schlüsselpositionen in Wirtschaft und Gesellschaft von Nutzen sein können und es auch müssen. Sonst gibt es eine Strafe, die sich gewaschen hat.
Gleiche Regeln für alle. :) Nur das ist fair und gerecht.
Die EKD liegt bereits tot am Boden, in der Katholischen Kirche hingegen tobt auch und noch ein harter Kampf, den die echten Katholiken gewinnen werden. Vorläufig hat ein atheistischer Möchtegern-Papst das Sagen. Sein Urteil ist aber schon gefällt. Es ist nur eine Frage und Funktion der Zeit.