Trotz verbesserter Sicherheitslage in Syrien und dem Irak

Flüchtlingen wurde nur zu 1,2 Prozent Schutzstatus wieder entzogen

Während der Asylkrise sagte Merkel, dass Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak nur zeitweilig blieben, bis dort der IS besiegt und der Krieg vorbei sei. Allerdings wurde 2018 bei nur wenigen der Schutzstatus überprüft, zumeist bei Straftaten, und lediglich 1,2 Prozent aberkannt.

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Bei anerkannten Flüchtlingen endeten einer Bundestagsanfrage zufolge im Jahr 2018 nur 1,2 Prozent der Widerrufprüfungen mit der Aberkennung des Schutztitels, obwohl sich die Sicherheitslage in der Heimatregion entscheidend verbessert hat. Laut Bundesregierung wurden 85.053 solcher Prüfungen abgeschlossen, wovon 982 Fälle mit einer Aufhebung des Schutzes endeten.

Das System der Flüchtlingsaufnahme in Deutschland sieht normalerweise vor, dass Schutzberechtigte in der Regel in ihre Heimat zurückkehren, wenn der jeweilige Schutzgrund weggefallen ist. Immer wieder wurde auch von verschiedensten Politikern in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass Asyl (auf Zeit) und Einwanderung (dauerhaft) nicht vermischt werden sollen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte so 2016 öffentlich, dass die Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak nur »einen zeitweiligen Schutz« erhielten. Bei allen notwendigen Integrationsmaßnahmen, so Merkel, müsse man »den Menschen aber auch sagen, das ist ein temporärer Aufenthaltsstatus. Und wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, dass ihr mit dem Wissen, das ihr bei uns erworben habt, wieder in eure Heimat zurückgeht.«

Laut Antwort der Bundesregierung werden »Aufhebungsverfahren in der Regel nur eingeleitet, wenn in der Person des Ausländers liegende Gründe vorliegen (beispielsweise Straftaten, Heimreisen, Täuschungen über die Staatsangehörigkeit)«. Dies sei der Fall, weil „eine herkunftslandbezogene Sachlagenänderung im Rahmen der Regelüberprüfung in der weit überwiegenden Anzahl der Herkunftsländer nicht festgestellt werden kann«.

Daran übte die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Linda Teutenberg Kritik: »Dass bei Widerrufsverfahren derzeit 450 Mitarbeiter beim BAMF anscheinend nur prüfen, ob jemand eine Straftat begangen hat und dann einen Haken an den Vorgang machen, ist nicht sinnvoll.«

Es müsse natürlich »auch die Bedrohungslage vor Ort berücksichtigt werden, wenn der Erwartung auch der Bundeskanzlerin entsprochen werden soll, dass zum Beispiel Flüchtlinge aus dem Irak in ihre Heimat zurückkehren, wenn der IS besiegt ist und die Lage sich verbessert hat«.

Es sei »schwer nachvollziehbar, dass die Widerrufsquoten auch bei Staatsangehörigen extrem niedrig sind, deren Schutzquoten in den letzten Jahren deutlich gesunken sind, weil sich offenbar die Sicherheitslage verbessert hat«. 2015 wurden 89 Prozent der Iraker anerkannt, 2018 seien es nur 32 Prozent gewesen, trotzdem verloren nur 1,7 Prozent der überprüften Iraker im vergangenen Jahr ihren Schutztitel«.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Werner

Alles Merkel-Lügen. Die Einheitspartei weiß genau, dass kein Asylant Deutschland wieder verlässt. Auf Anordnung der Weltregierung wird so gut wie niemand abgeschoben.

Gravatar: Wolfram

Wer lässt sich schon gern aus dem Sozialparadies Deutschland vertreiben ???

Weitere Hunderte Millionen sitzen in Afrika schon auf gepackten Koffern. Sie wollen alle nach "Germoney" !!!

Das gibt noch ein Chaos hier !!!

Gravatar: karlheinz gampe

************** ***************** ******* ! Nur absolute Deppen glauben solchen Menschen ! Das Ämter die träge und langsam sind, so wie CDU Merkel im Denken, was beschönigend von der roten Presse als ruhige Hand bezeichnet wird, ist solchen Organisationen immanent. So widersprechen sich Entscheidungen und Realität.

Gravatar: Rita Kubier

Diese ganze Flüchtlingspolitik, die dem Volk weisgemacht wird, ist doch eine einzige Lüge und eine einzige Verdummung der europäischen Völker! Denn zum einen sind die allerwenigsten tatsächliche Flüchtlinge vor Krieg und Verfolgung. Sondern es handelt sich bei diesen Menschenmassen hauptsächlich um solche, die sich in Europa und vornehmlich in Deutschland, weil das am besten zahlt, sich hier nichtstuend, nichts arbeiten wollend, es sich nur auf Kosten der dummen Steuerzahler, gutgehen lassen und gleichzeitig auch noch ihre islamische Ideologie verbreiten wollen.
Zum anderen und wahren Ziel der europäischen Regierenden und Politiker geht es doch nur darum - fern vom Ausland gesteuert - die Europäer, also die weiße Rasse, abzuschaffen, indem Europa mit Millionen von Dunkelhäutigen geflutet wird. Und das geschieht vornehmlich nach und in Deutschland, um insbesondere die "bösen" Deutschen nun endlich für immer und ewig auszurotten.
DAS ist Rassismus PUR und WAHRER Rassismus an der WEIßEN Rasse!
Und DAS lassen die Europäer auch noch brav und widerstandslos ohne jeglichen Selbstbehauptungswillen mit sich geschehen - mit Ausnahme weniger Länder wie z. B. Ungarn, das noch eine Regierung mit Verstand, Realitätswahrnehmung, Weitblick, Selbsterhaltungswillen und einem Durchschauungsvermögen besitzt.

Gravatar: M.B.H.

Flüchtlinge ist das Unwort für Jahrzehnte. Deutschland ist das Fluchtland für Kriminelle und seit neuerdings auch für die IS geworden. Jetzt erproben sich schon wieder die Grünen, wie sie die IS aus Syrien und Irak möglichst schnell hier bei uns unterbringen können.
Wollen wir wirklich diese Menschenhasser in unserem Land. Wollen wir wirklich diese kriminellen, die in anderen Ländern nichts als gemordet haben, wirklich bei uns haben? Leute es reicht. wer grün wählt, hasst unser Land und zerstört die Umwelt. Wir brauchen weder die IS noch deren Kinder und deren fanatischen Frauen.

Gravatar: Tracie

Der Krieg in Syrien ist vorbei. Die Flüchtlinge müssen
dringend wieder in ihre Heimat Syrien zurück.
Sofort!

Außerdem, es gibt 57 islamische Länder. es besteht kein
Grund für Moslems, zu uns in eine gänzlich andere Kultur
zu kommen. Wir sind nämlich kein islamisches Land.
Wir werden es auch nicht, trotz aller Bemühungen der
Moslems und ihrer Helfershelfer.

Also zurück in die Heimat.

Gravatar: Walter

Es müsste doch mittleerweile jeder klar denkende Mensch mitbekommen haben, dass das was Merkel sagt und wie sie dann handelt nichts miteiander zu tun hat. Jemand wie Merkel wird mit aller Kraft ihres Amtes - ohne auch die geringsten Skrubel - diesem Land mit ihrer irrationalen Flüchtlingspolitik ein finanzielles Desaster von großen Ausmaß bereiten und nicht nur damit. Sie will ihre möglichen Auftraggeber zufriedenstellen, zum Nachteil des deutschen Volkes.
Damit sie nicht mit den Folgen konfrontiert wird hat sie schon mal ihren teilweisen Rückzug aus der Politk eingeleitet. Vielleicht wurde ihr der Rücktritt auch nahe gelegt, denn als Politikerin ist sie als Gallionsfigur verbraucht.
Bei all ihren Aktionen fällt einem nichts ein, was man als positiv bewerten könnte. Sie ist die bisher einzigste aber auch schlechteste Kanzlerin welche dieses Land bisher regiert hat

Gravatar: karlheinz gampe

Verlogene Stasi Merkel eine große Kupplerin, die rote islamische Kuppel-Merkel ? Man sieht immer mehr junge Frauen, die sich mit Schwarzen einlassen. IQ Afrikaner 60 und IQ 100 Deutsche ergibt bei den Kindern den gewünschten IQ von 80. ((60+100)= 80 Irgendwann später knallt es in solchen Beziehungen. Mir tun solche gescheiterten Frauen allerdings nicht leid.

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