Der Plan von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, einen allgemeinen Corona-Impfzwang zu verhängen, wird am Widerstand Finnlands scheitern. Das schreibt das schwedischsprachige Huvudstadsbladet mit Bezug auf die Stellungnahme des finnischen Sozial- und Gesundheitsminister Markus Lohi.

Der sagte der Zeitung, er stehe Zwang generell sehr skeptisch gegenüber und denke, »dass wir auch auf andere Weise einen ausreichenden Impfschutz erreichen können.« Eine Impfpflicht, so Lohi, würde vermutlich die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger verletzen.

Lohi weist auch darauf hin, dass eine Impfpflicht die gesellschaftlichen Spannungen zwischen Impfgegnern und anderen weiter verschärfen würde. Außerdem konnte der Zweck nicht erfüllt werden. Denn, so Lohi, auch vollständig Geimpfte können sich anstecken und andere anstecken.

Johanna Ojala-Niemelä, die finnische Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen, stimmt mit Lohi überein: eine allgemeine Impfpflicht sollte »in Finnland nicht ohne weiteres genehmigt werden.«

Eine entsprechende Umfrage in der Zeitung unterstützt die Position der finnischen Politiker. 53 Prozent der Teilnehmer sprachen sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus und sind der Ansicht, dass die Entscheidung über eine Impfung ausschließlich auf Freiwilligkeit basieren solle.

Die kommende links-liberal-grüne Bundesregierung unter dem vormaligen Juso-Marxisten Olaf Scholz will in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht einführen. Sollte von der Leyens Planspiele am Widerstand Finnlands scheitern, stünde eine Impfpflicht in Deutschland geltendem EU-Recht entgegen. Ein solcher Zustand dürfte dann wohl die Verfassungsrichter und Anwälte intensiv beschäftigen.