Von der Leyens Planspiele drohen zu platzen

Finnland wird Impfzwang im EU-Parlament ablehnen

Die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will die Menschen in der EU zwangsweise an die Nadel bringen. Ihr Plan aber droht zu scheitern: Finnland wird sich dem allgemeinen Impfzwang verweigern. Ein solcher Impfzwang würde die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger verletzen, so die Begründung.

Bild: Antti Aimo-Koivisto/Lehtikuva
Veröffentlicht:
von

Der Plan von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, einen allgemeinen Corona-Impfzwang zu verhängen, wird am Widerstand Finnlands scheitern. Das schreibt das schwedischsprachige Huvudstadsbladet mit Bezug auf die Stellungnahme des finnischen Sozial- und Gesundheitsminister Markus Lohi.

Der sagte der Zeitung, er stehe Zwang generell sehr skeptisch gegenüber und denke, »dass wir auch auf andere Weise einen ausreichenden Impfschutz erreichen können.« Eine Impfpflicht, so Lohi, würde vermutlich die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger verletzen.

Lohi weist auch darauf hin, dass eine Impfpflicht die gesellschaftlichen Spannungen zwischen Impfgegnern und anderen weiter verschärfen würde. Außerdem konnte der Zweck nicht erfüllt werden. Denn, so Lohi, auch vollständig Geimpfte können sich anstecken und andere anstecken.

Johanna Ojala-Niemelä, die finnische Vorsitzende des Ausschusses für konstitutionelle Fragen, stimmt mit Lohi überein: eine allgemeine Impfpflicht sollte »in Finnland nicht ohne weiteres genehmigt werden.«

Eine entsprechende Umfrage in der Zeitung unterstützt die Position der finnischen Politiker. 53 Prozent der Teilnehmer sprachen sich gegen eine allgemeine Impfpflicht aus und sind der Ansicht, dass die Entscheidung über eine Impfung ausschließlich auf Freiwilligkeit basieren solle.

Die kommende links-liberal-grüne Bundesregierung unter dem vormaligen Juso-Marxisten Olaf Scholz will in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht einführen. Sollte von der Leyens Planspiele am Widerstand Finnlands scheitern, stünde eine Impfpflicht in Deutschland geltendem EU-Recht entgegen. Ein solcher Zustand dürfte dann wohl die Verfassungsrichter und Anwälte intensiv beschäftigen.

 

 

Ihnen hat der Artikel gefallen? Bitte
unterstützen Sie mit einer Spende unsere
unabhängige Berichterstattung.

Abonnieren Sie jetzt hier unseren Newsletter: Newsletter

Kommentare zum Artikel

Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.

Gravatar: Andre Frost

"Sollte von der Leyens Planspiele am Widerstand Finnlands scheitern, stünde eine Impfpflicht in Deutschland geltendem EU-Recht entgegen. Ein solcher Zustand dürfte dann wohl die Verfassungsrichter und Anwälte intensiv beschäftigen."

Ich würde mich da nicht zu sehr freuen,inzwischen sollte jeder bemerkt haben,daß es der Bundesregierung völlig Sulle ist gegen EU- und Verfassungsrecht zu verstoßen wenn es der Umsetzung ihrer irren Spinnereien dient...die letzten Urteile der BVG(GEZ,Klima,Bundesnotbremse) sollten dahin gehend Warnung genug sein. Sie lässt sich dabei auch nicht von Brüssel aufhalten,notfalls versucht sie es wie in Sachen Migration mit einem "Bündnis der Willigen die voran gehen wollen" und in der EU gibt's genug Idioten die eine Zwangsimpfung befürworten wie Italien,Spanien oder Frankreich zeigen. Nicht umsonst ist Berlin einer der eifrigsten Verfechter bei der Auflösung des Einstimmigkeitsprinzip bei Abstimmungen auf EU-Ebene.

Gravatar: Samuel Albert

Und was ist mit Schweden? Schweden müsste ja eigentlich auch gegen eine EU-weite Impfpflicht stimmen. Schließlich ist Schweden DAS Vorzeige-Land weltweit, was auf all die unverhältnismäßigen Einschränkungen verzichtet.

Gravatar: maria theresia

@ ralf 12:48

20% der Bürger lassen sich viel leichter kontrollieren und in Schach halten.

Gravatar: Ingeborg Mayer

Alle Achtung an Finnland!
Nicht alle Länder machen den Blödsinn mit!! Sehr gut!!

Gravatar: Wissen ist+Macht

Leyens Hohlkopf braucht eine volle Portion Kraphen Oxyt

Gravatar: Alles wasgutist

Die Alternative für Deutschland ist dem Souverän als einzige Partei gerecht.....

Gravatar: Walter Gerhartz

Russischer Virologe: Omikron-Mutante könnte Pandemie beenden
--
https://journalistenwatch.c...
-
Ein russischer Virologe, Professor Anatoly Altshtein, hält es für möglich, dass die neue Mutante des Corona-Virus, „Omikron“, die Pandemie beenden könnte. Omikron“ habe nämlich über 30 Mutationen in einem einzigen Gen seines Spike-Proteins, was zu viel sei.
-
So etwas mache ein Virus üblicherweise weniger pathogen (= krankheitsverursachend).
-
Er untermauert damit, was man in Japan vermutet: Dort hat sich die Delta-Variante wahrscheinlich „in die eigene Auslöschung mutiert“, es gibt sie nicht mehr.
--
Russischer Virologe glaubt:
-
• „Omikron“ könnte Pandemie beenden
• Häufige Mutation schwächt Virus
• Weniger krankheitserregend
• Wie saisonale Infektion
-
BioNTech-Gründer: „Nicht ausflippen!“
-
Einige Wissenschaftler sagen bereits offen, „Omikron“ könne zu mehr Infektionen bei Covid-19-gentechnisch behandelten Menschen („Geimpften“) führen.
-
Man nehme aber an, dass Gespikte vor schwerer Erkrankung geschützt sind. ...ALLES LESEN !!

KOMMENTAR
-
DAS ENDE DER PLANDEMIE WÄRE SICHER NICHT IM SINNE VON BIG PHARMA & DEN GEKAUFTEN POLIT-MARIONETTEN.
-
DIE MÖCHTEN AM LIEBSTEN NOCH 10 JAHRE ABKASSIEREN UND DIE MENSCHEN KILLEN UND VERSKLAVEN !!
-
VIELLEICHT IST DAS DER WAHRE GRUND WARUM DIE NATO GERNE RUSSLAND ANGREIFEN MÖCHTE, SONSTKÖNNTE IHRE SCHÖNE PLANDEMIE VON RUSSLAND BEENDET WERDEN !!

Gravatar: Walter Gerhartz

Söder beim Betrügen in Sachen Impf-Effektivität erwischt?
-
Daten auf sehr merkwürdige Weise ermittelt
-
https://reitschuster.de/post/soeder-beim-betruegen-in-sachen-impf-effektivitaet-erwischt-2/
-
Mitte November appellierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder über den Kurznachrichtendienst Twitter an die Menschen im Freistaat und darüber hinaus: „Leider nehmen die Corona-Infektionen gerade bei Ungeimpften dramatisch zu.
-
Es gibt einen direkten Zusammenhang von niedrigen Impfquoten und hohen Infektionsraten. Lassen Sie sich daher bitte impfen.
-
Nur Impfen hilft.“ Gemeinsam mit diesem Text twitterte der Regierungschef eine Grafik. Diese zeigte eine Sieben-Tage-Inzidenz bei Ungeimpften in Bayern von 1.469, und eine von Geimpften von nur 110.
-
Jetzt kommt heraus: Die Söder unterstehende Behörde, die für die Erfassung der entsprechenden Daten zuständig ist – das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) –, hatte offenbar gar keine Daten über den Impfstatus der positiv Getesteten.
-
Auf Anfrage der „Welt“ teilte ein Sprecher „beispielhaft für die Woche vor dem 24. November mit, in dieser Zeit seien insgesamt 81.782 Corona-Fälle gemeldet worden – 9.641 Personen davon hatten einen vollständigen Impfschutz, 14.652 keinen. In 57.489 Fällen sei der Impfstatus ‘unbekannt‘.“ ...ALLES LESEN !!

Gravatar: Walter Gerhartz

Ethikrats-Mitglied Rostalski gegen allgemeine Impfpflicht
-
https://www.mmnews.de/politik/174474-ethikrats-mitglied-rostalski-gegen-allgemeine-impfpflicht
-
Die Kölner Juraprofessorin Frauke Rostalski, Mitglied im Deutschen Ethikrat, hat sich gegen eine allgemeine Impfpflicht gewandt.
-
Eine solche Maßnahme lasse sich unabhängig vom individuellen Risiko einer schweren Covid-19-Erkrankung nicht rechtfertigen, sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe).
-
Anders sehe das bei den über 60-Jährigen aus.
-
Laut dem Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) seien 84 Prozent der Covid-Patienten, die intensivmedizinisch behandelt werden müssten, älter als 50, 63 Prozent älter als 60 Jahre. ...ALLES LESEN !!

Gravatar: Walter Gerhartz

2. Pathologie Konferenz am 04. 12. 2021 um 17:00 Uhr in Berlin
-
STEHEN TODESFÄLLE UND GESUNDHEITLICHE SCHÄDEN NACH IMPFUNGEN GEGEN COVID-19 IN EINEM PATHOLOGISCH NACHWEISBAREN ZUSAMMENHANG?
-
Presseerklärung als PDF > https://www.pathologie-konferenz.de

Schreiben Sie einen Kommentar


(erforderlich)

Zum Anfang