Einzig die AfD bleibt der Verfassung treu:

Fast alle Parteien plädieren de facto für eine Impfpflicht

In verschiedenen Stellungnahmen am Wochenende haben Politiker fast aller Parteien sich für eine Impfpflicht spätestens ab dem Winter ausgesprochen.

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Obwohl das Grundgesetz die körperliche Unversehrtheit des Menschen garantiert, plädieren mittlerweile fast alle im Bundestag vertretenen Partei offen oder verdeckt für eine Impfpflicht. Einzige Ausnahme: Die Alternative für Deutschland.

Am lautesten wird die Impfpflicht, wie könnte es anders sein, von Karl Lauterbach gefordert. »Ich würde das auf keinen Fall mehr ausschließen«, erklärte der auch schon mal als Covid-Heulboje bezeichnete Dauerwarnen, »und tendiere dazu zu sagen: Das hilft uns jetzt nicht akut, aber wir müssen uns einer Impfpflicht nähern.« Was der SPD-Politiker anstrebt, sagte er trotzdem sehr deutlich: »Ohne Impfpflicht erreichen wir offensichtlich die Impfquote nicht, die wir benötigen, um bei der Stärke der Impfstoffe, die wir haben, und dem R-Wert der Delta-Variante über die Runden zu kommen.« - Mit anderen Worten: Ja, Lauterbach will auf Kurz oder Lang eine Impfpflicht.

Und nicht nur aus der Politik kommen solche Töne. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, plädierte laut Welt für eine Impfpflicht; allerdings nur für Erwachsene und auch nur dann, wenn die Impfquote bis zum Frühjahr nicht steige. Das aber entspricht einer Impfpflicht jetzt. Denn falls sich 40 Prozent der Bevölkerung weiterhin weigern, an einem Massenexperiment teilzunehmen, dann wird die Impfquote niedrig bleiben und dann, so die Forderung Hilgers, müsse man eine Impflicht beschließen. Was aber ist das anderes als die Forderung, sich jetzt zu impfen? Grotesk das Argument vom Kinderschutzbund: »Das würde auch die Kinder schützen.« Offenbar hat sich bis diesem Verbandschef noch nicht rumgesprochen, dass Corona für Kinder harmlos ist.

Auch Tierarzt Dokotor Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts, RKI, geht den indirekten Weg, um eine Impfpflicht zu fordern. »Es ist wirklich niemand, der gerne eine Impfpflicht haben möchte«, sagt er beschwichtigend, nur um dann zu ergänzen: Man müsse, wenn »wenn man alles andere versucht hat« »auch über eine Impfpflicht nachdenken.«

Dabei wissen alle Beteiligten: Eine Impfpflicht widerspricht der Verfassung, die die körperliche Unversehrheit garantiert. Ein Massenexperiment an der Bevölkerung wird daher mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Verfassungsgericht kassiert. Also werden weiter Maßnahmen verschärft und das Leben für Ungeimpfte wird immer unwirtlicher gestaltet.

Einzig die AfD bleibt konsequent bei ihrem Eintreten für die Grundrechte und lehnt jede Impfpflicht ab. Dies wäre ein »weitreichender und unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Bürger«, erklärte Fraktionschefin Alice Weidel zur Begründung. Die AfD setzt auf weiter auf die Entscheidungsfreiheit und -fähigkeit des Bürgers. Er müsse auch in Zukunft »für sich selbst« bestimmen dürfen, ob er geimpft werden will oder nicht.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Susanne B

Bin ungetestet und ungespritzt und das bleibt auch so. Ich habe keine Rechte mehr im besten Deutschland aller Zeiten, also habe ich auch keine Pflichten, schon gar keine Pflicht, mich zu einem medizinischen Experimente zur Verfügung zu stellen. Diese sogenannte Regierung kann mich mal..

Gravatar: Willi Winzig

OK wir sind bereit alle Mitglieder der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 2.0 je Person 3 mal nacheinenader an einem Tage zu impfen. mit Astra Zeneka, BioNTech, und Moderna. Mal sehen wie diesen rot/grün/gelb/schwarzen Politclowns das gefällt. Jeder bekommt noch eine Semmel mit Thüringer Bratwurst mit Senf und dann kann er/sie abdampfen.

Gravatar: Schnully

Wie schon lange vermutet : Parteieneinheitsbrei
Kein Wunder das so viele die diesen Staat finanzieren müssen hier weg wollen . Nachdem Merkel mit ihrem Roten Koalitionspartner anfing unser Grundgesetz zu verbiegen , hielten Grüne und Linke die Füße still . Bei der FDP wurde hier und da Kubicki durch die Medien gereicht um die Unabhängigkeit der FDP zu demonstrieren . Das ging solange Gut bis Kemmerich mit Hilfe der AFD zum MP gewählt wurde . "Merkels mit Erfolg gekrönten Ausspruch ": Diese Wahl muß Rückgängig gemacht werden , wurde von allen Parteien und vor allem von Lindner übernommen und umgesetzt

Gravatar: Hajo

Die Impfpflicht steht den Beschlüssen der EU und der UN jüngsten Datums entgegen und wer das trotzdem verlangt ist ein Despot und deshalb kann man es nur als Drohung empfinden um noch viele zum impfen zu bewegen, wobei selbst die Drohung gegen die Beschlüsse des EU-Parlamentes steht und sowas können nur Rechtlose verlangen, obwohl sie genau wissen, das es nicht möglich ist zumal die EU-Beschlüsse über nationalen Gesetzen liegen und die sind auch noch recht fragwürdig, weil sie dem allgemeinen Rechtsverständnis entgegen stehen

Gravatar: Werner Hill

Ob hohe oder niedrige Quoten, die aktuellen Zahlen beweisen weltweit immer deutlicher, daß die Impfungen weder vor Infektionen noch vor der Weitergabe von Viren noch vor schweren Verläufen schützen.

Es ist ungeheuerlich, daß es da überhaupt Diskussionen über eine Impfpflicht gibt.

Wenn Politiker und "Experten" dennoch dafür plädieren, ist das nur damit zu erklären, daß ihnen die Impfmafia "Angebote" gemacht hat, die sie "nicht ablehnen" können.

Ähnliches gilt für die Medien, die offenbar den Auftrag haben, Menschen, die sich gegen die sinnlosen Einschränkungen der Grundrechte auflehnen, als Covidioten, Reichsbürger, Rechtsradikale etc. zu diffamieren und bezüglich Corona alle Mittel der Panikmache auszuschöpfen.

Dank an die AfD - und gleichzeitig die Bitte, alle juristischen Möglichkeiten auszuschöpfen, um unsere Grundrechte zu verteidigen.

Gravatar: Tom aus Sachsen

Die Impfpflicht hat der Europäische Gerichtshof bereits endgültig als verfassungswidrig erklärt und das bereits im Januar 21.

Am 27. Januar 2021 verabschiedete der Europarat eine Resolution zu Impfstoffen gegen COVID-19. Die Parlamentarische Versammlung fordert die Mitgliedstaaten und die Europäische Union nachdrücklich auf, „dafür zu sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt sind, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und niemand politisch, sozial oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er oder sie dies nicht möchte“, und „dafür zu sorgen, dass Personen, die nicht geimpft sind, weil dies aufgrund möglicher Gesundheitsrisiken nicht möglich ist oder die betreffende Person dies nicht möchte, nicht diskriminiert werden“(3).

https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2021-004802_DE.html


Gemäß Art. 288 Abs. 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind die Verordnungen diejenigen Rechtsakte, welche allgemeine Geltung haben, in allen ihren Teilen verbindlich sind und unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gelten.

Gravatar: Lutz

Herr Dr. Heinrich Fiechtner hatte seinen Abgeordneten-Kollegen im Stuttgarter Landtag sowie dem Kabinett mit dem eine Impfung angeboten – aber richtig!
Wegen des vollen Vertrauens in den Zaubertrank hatten alle verständlicherweise darauf verzichtet.

Wer will denn schon als intelligenter Mensch Versuchskaninchen für ein Euthanasie-Programm nach Vorstellungen von Bill Gates und Konsorten sein?

Der prominenteste Fall der angeblichen Wirksamkeit der eilig zusammengeschusterten Gen-Giftbrühe war der zweimal geimpfte (ohne Gratiswurst!) US-Kriegsverbrecher Colin Powell, der danach verstarb.

Aha!!!

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