Obwohl das Grundgesetz die körperliche Unversehrtheit des Menschen garantiert, plädieren mittlerweile fast alle im Bundestag vertretenen Partei offen oder verdeckt für eine Impfpflicht. Einzige Ausnahme: Die Alternative für Deutschland.
Am lautesten wird die Impfpflicht, wie könnte es anders sein, von Karl Lauterbach gefordert. »Ich würde das auf keinen Fall mehr ausschließen«, erklärte der auch schon mal als Covid-Heulboje bezeichnete Dauerwarnen, »und tendiere dazu zu sagen: Das hilft uns jetzt nicht akut, aber wir müssen uns einer Impfpflicht nähern.« Was der SPD-Politiker anstrebt, sagte er trotzdem sehr deutlich: »Ohne Impfpflicht erreichen wir offensichtlich die Impfquote nicht, die wir benötigen, um bei der Stärke der Impfstoffe, die wir haben, und dem R-Wert der Delta-Variante über die Runden zu kommen.« - Mit anderen Worten: Ja, Lauterbach will auf Kurz oder Lang eine Impfpflicht.
Und nicht nur aus der Politik kommen solche Töne. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, plädierte laut Welt für eine Impfpflicht; allerdings nur für Erwachsene und auch nur dann, wenn die Impfquote bis zum Frühjahr nicht steige. Das aber entspricht einer Impfpflicht jetzt. Denn falls sich 40 Prozent der Bevölkerung weiterhin weigern, an einem Massenexperiment teilzunehmen, dann wird die Impfquote niedrig bleiben und dann, so die Forderung Hilgers, müsse man eine Impflicht beschließen. Was aber ist das anderes als die Forderung, sich jetzt zu impfen? Grotesk das Argument vom Kinderschutzbund: »Das würde auch die Kinder schützen.« Offenbar hat sich bis diesem Verbandschef noch nicht rumgesprochen, dass Corona für Kinder harmlos ist.
Auch Tierarzt Dokotor Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts, RKI, geht den indirekten Weg, um eine Impfpflicht zu fordern. »Es ist wirklich niemand, der gerne eine Impfpflicht haben möchte«, sagt er beschwichtigend, nur um dann zu ergänzen: Man müsse, wenn »wenn man alles andere versucht hat« »auch über eine Impfpflicht nachdenken.«
Dabei wissen alle Beteiligten: Eine Impfpflicht widerspricht der Verfassung, die die körperliche Unversehrheit garantiert. Ein Massenexperiment an der Bevölkerung wird daher mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Verfassungsgericht kassiert. Also werden weiter Maßnahmen verschärft und das Leben für Ungeimpfte wird immer unwirtlicher gestaltet.
Einzig die AfD bleibt konsequent bei ihrem Eintreten für die Grundrechte und lehnt jede Impfpflicht ab. Dies wäre ein »weitreichender und unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte der Bürger«, erklärte Fraktionschefin Alice Weidel zur Begründung. Die AfD setzt auf weiter auf die Entscheidungsfreiheit und -fähigkeit des Bürgers. Er müsse auch in Zukunft »für sich selbst« bestimmen dürfen, ob er geimpft werden will oder nicht.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Komme gerade mit Kumpels vom Ausflug zurück, mit Nachtsichtgerät entdeckt : Polizeiauto vor dem Haus des Bürgermeister´s und der Tante vom Ordnungsamt , und auch noch so schlau hingestellt daß nun auch der letzte Dorftrottel weiß wo die wohnen. Beide werden wohl die nächsten Monate freiwilligen Lockdown machen , denn öfentlich blicken lassen wäre nicht gut. Vorige Woche noch groß getönt : " Weihnachtsmarkt sicher , keine Probleme " Händler decken sich ein und nun absoluter Stillstand. Bei uns herrscht eine mehr als angespannte Stimmung. Ich glaube : ein falsches Wort zur falschen Zeit und es kracht furchtbar.
Schrieb ich schon vor Wochen:Da kommt ne grüne Minna nach Hause holt dich ab und haut dir ne Packung rein,genau so hab ich das geschrieben,und genau so wird das kommen,wie Kriminelle die in den Knast gehören, müssen gejagt,
entfremdet ,verachtet,denunziert ,offengelegt werden.Wie bei den Nazis wird es zugehen.Damals waren es die Nationalsozialisten,heute die Roten.Wo ist der Unterschied?Es gab nie einen.
@Susanne B 22.11.2021 - 10:32
Bin ungetestet und ungespritzt und das bleibt auch so. Ich habe keine Rechte mehr im besten Deutschland aller Zeiten, also habe ich auch keine Pflichten, schon gar keine Pflicht, mich zu einem medizinischen Experimente zur Verfügung zu stellen. Diese sogenannte Regierung kann mich mal.. Kommentar Ende
Liebe Frau Susanne B.
Sie haben vollkommen Recht, denn Niemand und schon gar nicht die Geschäftsführer und Lakaien der BRiD (Bundesrepublik in Deutschland) GmbH haben überhaupt das Recht dazu.
.
Bitte schauen Sie sich mit dem folgenden Link den Film-Vortrag von Herrn Dr. Matthes Haug, betreffend unseres wahren Status in Deutschland an und danach können Sie auch noch die Ausführungen eines Gleichgesinnten, lesen. Dessen Fakten decken sich voll mit dem was Dr. Haug in seinem Vortrag erläutert hat.
Am 17.7.1990 endeten die Provisorin der BRD und der DDR. Seit 2005 werden wir von einer Geschäftsführerin und deren Vasallen gegängelt und geknechtet.
Herzliche Grüße
Willi Winzig = ungetestet, ungeimpft, unbeugsam!!!
INFO betreffend der Gültigkeit S.H.A.E.F.-Gesetze von Dr. Matthes Haug
https://www.youtube.com/watch?v=Xh1j_OhckYM
S.H.A.E.F. bedeutet „Supreme Headquarters, Allied Expeditionary Forces“ (kurz SHAEF), zu dt. „Oberstes Hauptquartier der Alliierten Expeditionsstreitkräfte“)
Wenn Donald Trump wieder im Amt ist, und das wird er garantiert sein, werden wir Deutsche lt. seiner eigenen Aussage zusammen mit Nord- und Südkore und Japan einen Friedensvertrag bekommen und dann wird der GREAT RESET nicht im Sinne der reichen Satanisten, sondern im Sinne Gottes wieder auf Anfang gestellt:
Es bedeutet, dass wir wieder unser Land als Deutsches Reich in den Grenzen von 1937 voll souverän zurück bekommen. Die Regierungsform ist dessen ungeachtet und sie wird kein Kaiserreich, sondern eine wirklich funktionierende Demokratie sein.
Donald Trump bei einer Pressekonferenz zu Angela Merkel
https://www.youtube.com/watch?v=ZegQoNtdMHo
(Link in die oberste Befehlszeile eingeben sonst kommt eine Fehlermeldung,)
Danach hat dieses Linksgrüne Pack endgültig ausgespielt und landet vor einem Strafgericht. Anklage Hauptpunkt: Missachtung und Übertretung des sog. "Nürnberger Codex" der Menschenversuche mit hohen Strafen belegt hat. Und diese Corona Geschichte ist ein Menschenmassen Doppelblindversuch mit dem Ziel eine Mehrheit von zig Milliarden Menschen mittels Giftspritzen zu ermorden. Damit würde Hitlers Holocaust um ein Vielfaches übertroffen werden.
Hier hat ein Mensch sich gegen das Merkelsche Firmenimperium erfolgreich verteidigt.
WER STRAFZETTEL ZAHLT UNTERSTÜTZT VERBRECHER !!!
MEIN ANTWORTSCHREIBEN AUF BUSSGELDER UND VOLLSTRECKUNGSANKÜNDIGUNGEN:
GERNE ZUM TEILEN & VERBREITEN
Seit 15 Jahren !!!!! zahle ich keine Strafzettel. Auf dieses Schreiben hin wird man ignoriert. Wenn es eine Lüge oder Verschwörungstheorie - ist warum kommen alle damit durch?
Kassenzeichen:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich weise den von Ihnen gestellten Bußgeldbescheid zurück und äußere mich nicht zur Sache.
Begründung:
Ich würde gerne von Ihnen erfahren, auf welcher Basis Sie einen Bußgeldbescheid ausstellen, da das Grundgesetz der BRD seit 17. Juli 1990 durch die Streichung des territorialen Geltungsbereiches (§23 GG) von den Alliierten in den 4+2-Verhandlungen in Paris durch den Former US Secretary of State, James Baker, für ungültig erklärt wurde.
Damit sind alle gesetzlichen Grundlagen, auf die Sie sich stützen, erloschen.
Sie handeln aber nun völkerrechtswidrig aus Gewohnheitsrecht. Dies ist Ihnen als ehemalige Körperschaft öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht erlaubt.
1. Damit ist wieder der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reichs in den Grenzen von 1937 in Kraft getreten und der kennt kein Gesetz für Ordnungswidrigkeiten nach StVO.
2. Laut Gerichtsverfassungsgesetz ist eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig. Damit haben Sie grundsätzlich keine Kompetenz mehr, Bußgeldbescheide, Kostenbescheide o.ä. auszustellen. Ihnen fehlt dazu jegliche rechtsstaatliche Grundlage.
Woher das?:
1. Das Ordnundswidrigkeitsgesetz (OWiG) wurde vom Bundestag der BRD GmbH exakt am 11.10.2007 zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen und ist mit Wirkung vom 25.11.2007 (Erscheinungsdatum in den BGBl) aufgehoben worden. Logischerweise existieren somit rein rechtlich keinerlei Ordnungswidrigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland GmbH mehr.
2. Die Aufhebung der Einführungsgesetze (§1) von ZPO, GVG und StPO am 19.04.2006, wirksam geworden am 25.04.2006, nachlesbar im BGBl I, S.866, bedingt nach BRD- Recht die Aufhebung aller drei Regelwerke. Damit sind alle angeführten Punkte wie z.B. die Abgabe der EV, Einziehung nach fruchtloser Pfändung, Beugehaft, etc., was die bezogenen Grundlagen betrifft rechtlich gegenstandslos geworden. Das zeitgleiche Wegfallen des Geltungsbereiches (§5) sorgt ebenfalls für die Auflösung des jeweils betroffenen Gesetzeswerkes, gemäß des Grundsatzes, Gesetze ohne Geltungsbereich sind wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig (BVerwGE 17, 192 = DVBI 1964, 147) !Oder völkerrechtlich plausibel, ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt überhaupt nicht.
3. Die Vollziehbarkeit und Gültigkeit von Haftbefehlen findet sich im § 909 Abs.2 ZPO geregelt, womit faktisch keine rechtlich korrekten Haftbefehle mehr existieren. Die Bundesrepublik Deutschland ist seit 1990 definitiv und im Handelsregister ersichtlich in das rechtliche Gewand einer GmbH geschlüpft, siehe den Handelsregisterauszug HRB 51411 Des AG Frankfurt/Main. HR Auszug BRD Finanzagentur.
Teilen Sie mir bitte Ihre Rechtsgrundlage und Legitimation mit und bestätigen Sie dies bitte mit Ihrer persönlichen Unterschrift und damit die Übernahme der Verantwortung.
Können Sie das nicht, erwarte ich von Ihnen die sofortige Einstellung des Verfahrens.
WELT heute
Spahn über Corona-Lage
„Am Ende dieses Winters ist jeder in Deutschland geimpft, genesen oder gestorben“
Ich glaube der Spahn ist nicht mehr Herr seiner Sinne. Der verzapft nur noch, vom vielen Pharmageld aufgegeilten schwulen Blödsinn in die Welt. Was muss dieser Mann eigentlich noch alles anstellen, bis der vom Platz gefegt wird? Wann endlich kommt die gute Nachricht, dass der Typ und etliche seiner Mengeles endlich an ihrem eingeimpften Blödsinn gestorben sind
Jedes noch so harmlose Medikament wird mit dem Hinweis "zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker" vermarktet. Diese neuartige Gen-Impfung läuft einfach so durch. Selbstredend.
Ganz am Anfang dieser Impf-Orgie sollte eine Spritze genügen. Danach stellte man fest das es eine Zweite braucht. Mittlerweile wird schon eine Dritte aufgenötigt und die Vierte anvisiert. Die georderten Impfstoffe müssen noch vor dem Verfallsdatum dem Dummmichel verabreicht werden. Da kommen die Ungeimpften gerade recht. Diese sind bekannterweise ja die Pandemietreiber und können durch die staatliche Zwangsverimpfung ihren Beitrag zum Abbau der gelagerten Impfdosen beitragen.
Es ist an der Zeit einen Impfstoff gegen Dummheit zu entwickeln sofern das technisch und zeitlich überhaupt zu realisieren ist.
Es wird mit einer Impfpflicht für alle gedroht, weil es Menschen gibt, die sich nicht als Versuchskaninchen, wie Scholz schon sehr süffisant auf seinen Wahlkampfreden posaunte, hergeben wollen.
Die Schuld am Desaster sollen nun die Ungeimpften haben. Es wird sogar geschrieben, wir Ungeimpften haben Schuld sind, wenn unsere Kinder kein normales Leben mehr führen können. Wie billig und unsäglich zynisch diese Schuldzuweisung.
Schuld am Coronadesaster sind nicht die Ungeimpften, sondern der eindeutig nichtwirksame völlig neuartig wirkende Impfstoff, der ohne vorangegangene Tests, sozusagen im Massenversuch am lebenden Menschen live gestestet wird, ohne zu wissen was an Nebenwirkungen zuküftig auf die Impflinge zukommt.
Die Pharmakonzerne selbst sind einziger Überwacher ihrer Impfcocktails und gleichzeitig von unserer Regierung für eventuelle Schadensersatzforderungen für Spätfolgen freigestellt worden.
Nur um nicht zugeben zu müssen, dass alle, wirklich alle die diese Impfungen forcierten möglicherweise einen nicht wieder gutzumachenden Fehler begangen haben, sollen noch mehr Menschen den Gefahren des Impfstoffes ausgesetzt werden. Die gehen tatsächlich über unsere Leichen, wenn es sein muß.
Sollen die Impfbefürworter von mir aus täglich dieses Zeug in sich pumpen. Ich werde sie dafür nicht verachten, oder gar hassen. Ich verachte und hasse nur die, die mich ebenfalls gegen meinen Willen und meinem Recht auf körperliche Unversehrtheit, dazu zwingen wollen.
Ich für meinen Teil habe laut Statistik ohne Impfung, eine Chance größer 99 %, eine Ansteckung mit Corona zu überleben und 100 % nicht an Nebenwirkungen der Impfung leiden zu müssen. Das reicht mir völlig aus.
Es ist eine persönliche Entscheidung wie das Rauchen, Saufen, Drogenkonumieren, Autofahren usw. auch, wo komischerweise mindesten genau so viel dran leiden und sterben, aber kein Schwein aus Politik und Propagandamedien sich dafür interesssiert.
Drei G...Geimpft,Geschädigt,Gestorben
WER sollte sich angesichts dieses Schmierentheaters noch impfen lassen !?!?!?
1) Wir haben es mit einer Verbrecher-Elite aus den USA zu tun, die diese PLANDEMIE inszenieren um den GREAT RESET umzusetzen und als Übung für den kommenten FREIHEITSVERLUST hat man CORONA erfunden !!
-
https://pharos.stiftelsen-pharos.org/the-global-reset-der-plan-der-tyrannen-fur-die-welt/
-
2) Wir haben es mit Politikern zu tun, die diese Pläne gewissenlos ausführen obwohl sie vom Volk gewählt wurden um dies zu schützen ... also VOLKSVERRÄTER !
3) Wir haben es mit Beamten, besonders Justizbeamten zu tun, die dem STAAT, also dem VOLK nicht den Politikern einen Eid geschworen haben. sollte sich angesichts dieses Schmierentheaters noch impfen lassen !?!?!?
1) Wir haben es mit einer Verbrecher-Elite aus den USA zu tun, die diese PLANDEMIE inszenieren um den GREAT RESET umzusetzen und als Übung für den kommenten FREIHEITSVERLUST hat man CORONA erfunden !!
-
https://pharos.stiftelsen-pharos.org/the-global-reset-der-plan-der-tyrannen-fur-die-welt/
-
2) Wir haben es mit Politikern zu tun, die diese Pläne gewissenlos ausführen obwohl sie vom Volk gewählt wurden um dies zu schützen ... also VOLKSVERRÄTER !
3) Wir haben es mit Beamten, besonders Justizbeamten zu tun, die dem STAAT, also dem VOLK nicht den Politikern einen Eid geschworen haben.
@ Sarah 22.11.2021 - 11:56
Dieser Verbrecherbande ist zuzutrauen, dass sie Leute wie uns, auf einen Tisch schnallen lässt und uns zwangs"impft"! Allein schon aus eigener Angst vor den eigentlichen Auftraggebern.
Wo sind wir mittlerweile gelandet? Das Schlimme ist, die meinen das bitterernst und ziehen das durch. Wehren oder Schlachtenlassen.