Der Flüchtlingsgipfel mit Kommunen und Ländern im Bundesinnenministerium ist am Donnerstag ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Das wichtigste Ergebnis der Beratungen sei, dass Bund und Länder stärker zusammenarbeiten wollen, um die hohe Zahl an Migranten und Flüchtlingen zu versorgen, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach dem Gipfel.
In der BILD-Zeitung kommentierte Gunnar Schupelius:
»Politiker aus ganz Deutschland [...] wollten darauf hinweisen, dass sie keine weiteren Migranten und Flüchtlinge aufnehmen könnten, weil ihnen Unterkünfte, Wohnungen, Kindergärten und Schulen fehlen und außerdem Mitarbeiter für die Betreuung. Weiter als bis zur Innenministerin kamen sie nicht, denn Bundeskanzler Scholz (64, SPD) hatte sie abgewimmelt. Er mach die Migrationskrise nicht zur Chefsache, obwohl er im Rahmen der Europäischen Union für die Einwanderung verantwortlich ist. Also ging der Flüchtlingsgipfel aus wie das Hornberger Schießen, nämlich ohne Ergebnis.«
Zu den Ergebnissen des heutigen Flüchtlingsgipfels von Bund, Ländern und Kommunen teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit:
Alice Weidel:
»Die Ergebnisse des sogenannten ›Flüchtlingsgipfels‹ sind völlig unzureichend. Der Gipfel war nicht mehr als eine billige Show-Veranstaltung, die dem Ernst der Lage nicht gerecht wird. Es ist fünf vor zwölf, Deutschland droht die migrationspolitische Katastrophe und der Kanzler glänzt durch Abwesenheit.
Mehr Unterkünfte und mehr Geld für die Kommunen führen genauso wenig aus der Migrationskrise wie Rufe nach einer anderen Verteilung der Migrantenströme. Nicht nur Länder und Kommunen, das ganze Land ist überfordert.
Deutschland braucht eine Zeitenwende in der Migrationspolitik. Die Grenzen müssen effektiv geschützt, ausreisepflichtige Migranten schnellstmöglich ausgewiesen werden. Die Ampel-Koalition und die Union, unter deren Kanzlerschaft der Kontrollverlust 2015 ausgelöst wurde, tragen die Verantwortung für die sich abzeichnenden Verteilungskämpfe und sozialen Verwerfungen in unserem Land.
Sollte die Regierung jetzt nicht die Notbremse ziehen, gefährdet sie den inneren Frieden und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Die AfD-Fraktion wird sich dieser verantwortungslosen Politik mit aller Kraft entgegenstemmen.«
Tino Chrupalla:
»Deutschland ist der Magnet für unkontrollierte Zuwanderung nach Europa. Die Politik der offenen Grenzen destabilisiert unser Land und den Kontinent. Deswegen muss die Bundesregierung falsche Anreize abstellen.
Geldleistungen für Zuwanderer sind in Sachleistungen umzuwandeln. Das Programm zur Sonderaufnahme von Afghanen ist zu stoppen. Vollziehbar Ausreisepflichtige müssen endlich abgeschoben werden.
Vor allem muss sich die Bundesregierung für ein Ende aller Sanktionen gegen Syrien und Afghanistan einsetzen und die Botschaften in beiden Ländern so schnell wie möglich wieder eröffnen. Das Problem der Zuwanderung kann nur im Dialog mit den Ländern der jeweiligen Region gelöst werden.«
Kommentare zum Artikel
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Gegen eine Einwanderungsgesellschaft hätte wohl niemand etwas, wenn man endlich mal aussuchen würde wer kommen darf. Ein Mindestmass an Grundbildung wäre schonmal nicht schlecht. Und warum müssen es immer nur Muslime sein? Wie wäre es mal mit Ostasien (sofern da noch einer kommen will), oder Südamerika? Da gäbe es bestimmt eine ganze Reihe von qualifizierten Venezuelanern, die gerne kämen und keine Probleme damit hätten, wenn ihre Töchter am Schwimmunterricht teilnähmen.
Sie hat genauso wenig wie von der Leyen, wie Scholz, Habeck und Bärbock versagt. Sie tun genau das wofür sie positioniert wurden. Mit sehr, sehr viel Erfolg.......man sperrt fünf Wölfe in einen Käfig mit 82 Schafen, und dreht langsam den Futterhahn zu........
"Faeser hat versagt"?????????
Das ist mir viel zu niedlich ausgedrückt.
Sie hat vorsätzlich gegen geltendes Recht, "Schengen 2",
Grenzschutzsicherung, Sozialkassenausdünstung,
innere Sicherheit und gegen die eindeutige Mehrheit
des Volkswillen verstoßen.
Sie hat die Grundsätze von Betriebswirtschaftlichkeit,
Verhältnismäßigkeit und Ratio vorsätzlich willentlich
mit Füßen getreten.
Sie ist und bleibt die totale Fehlbesetzung und der Kanzler macht ihr Spielchen der Zumüllung mit Importierten durch Untätigkeit noch mit.
Für mich ist diese Ampelregierung die mieseste seit bestehen der BRD, seit 1949.
Tja, wie gewählt, so erhalten, wenn denn das Wahlergebnis echt ist !
Pfui und nochmals pfui !
Nach dieser Schönheit hat sich auch noch nie ein Mann umgedreht. Vielleicht ein Sozi-Pantoffel.
@: Fritz der Witz
"Faeser hat NICHT "versagt". Sie SABOTIERT Deutschland und die Deutschen VORSÄTZLICH und BÖSWILLIG."
Unterschreibe ich an Eides statt...
Das Volk leistet sich eine völlige volksverräterische Versager Truppe und hat selbst nichts zu beißen!
Soviel Dummheit verstehe wer will, ich nicht!
Bei T-Online haben sie Bilder von der Berlinale 2023 veröffentlicht. In einer Fotoshow über 30 Bilder hat man dort Grazien und Schönheiten veröffentlicht. Auf Bild 17 von 30 dann Frau Faeser .... bitte schaut euch das selber an:
https://www.t-online.de/unterhaltung/kino/id_100130336/bilder/die-schoensten-looks-der-berlinale-2023.html
Ein Räumpanzer der Bundespolizei! So wie diese Frau optisch einfach nicht zu diesen grazielen und attraktiven Frauen passt, sowenig hat sie in der Politik etwas verloren. Noch deutlicher kann man es nicht darstellen und vermitteln.
Auf den ersten Blick hat sie versagt, da ist sie bei dieser Regierung in guter Gesellschaft. Nur ist die Flutung besonders Deutschlands Teil, nicht nur der Agenda, sondern den Plänen, die die Nato, allen voran Amerika, mit Deutschland hat. Nicht umsonst hetzten die Polen permanent gegen Deutschland, wollen, zusammen mit der Ukraine und Amerika Deutschland in den Krieg hineinziehen und verwickeln, so dass Russland möglicherweise keine andere Wahl bleibt, als Deutschland anzugreifen. Irgendein ukrainischer Bauerntölpel, der Beitrag erschien auf gmx, kündigte die Besetzung Ostdeutschlands an, denn dies sei Gebiet der Ukraine. Die Geschehnisse, ganz offen und hemmungslos ausgelebt seit 2015, würde ich nicht separat betrachten, sondern als Ganzes.
Deutschland droht eine migrationspolitische Katastrophe !
Nicht nur politisch sondern auch finanziell. Die Ausgaben dafür werden nach Chema - Merkel auf das gemeine Volk abgewälzt und die dafür verantwortlichen Politiker erhöhen sich die Diäten und werden damit nicht belastet.
Schon 2017 hat man 1,5 Mrd Euro aus dem Rückhaltefond der gesetzlichen Krankenkassen für die gesundheitliche Betreuung der Migranten entnommen. Die Privatversicherten werden mit solchen Abgaben verschont. Nachdem jetzt unsere Wirtschaft durch die verantwortlichen Politiker zerstört wird - werden die Bürger noch mehr belastet - und unsere inkompetenten Politiker wollen immer noch mehr Migranten aufnehmen.
Dies verbinden sie mit der Forderung das unsere Wirtschaft Fachkräfte braucht. Allerdings sind die allerwenigsten dieser Migranten Fachkräfte sondern Wirtschaftsmigranten deren Unterbringung große Probleme bereiten und der Zuzug von Fachkräften damit auch noch erschwert wird. Wer möchte schon für so ein Hochsteuerland seine Arbeitskraft unter solchen Bedingungen zur Verfügung stellen?
Da kommen dann z. T. zweit - und drittklassige Fachkräfte, welche für dieses Land keine Errungenschaft darstellt. Der überwiegende Teil der Migranten sind Wirtschaftsmigranten welche unsere Sozialkassen belasten und wenn diese überhaupt einen Arbeitsplatz bekommen sind dies meist nur Arbeitsplätze im Dienstleistungsgewerbe wo sie als Reinigungskräfte eingesetzt werden können. Welches große Interesse dafür vorhanden ist konnte man ja an den Aussagen im TV sehen.
Wenn immer erklärt wird man kann die Migranten die kein Einbürgerungsrecht bekommen können nicht abschieben, dann muss man doch dafür sorgen, dass diese doch garnicht erst in dieses Land kommen können. Aber unsere verantwortlichen Politiker sind nicht in der Lage oder auch willens dies durchzusetzen. In wessen Auftrag handeln diese dann ? Nicht im Auftrag der großen Mehrheit der Bürger dieses Landes.
Möglicherweise handeln sie nach den Vorgaben des US - amerikanischen Forschers und Militärstrategen "Thomas P. M. Barnett", welche dieser in seinem Buch "The Pentagons New Pap" 2004 aufgezeigt hat.
"Das Ziel ist die Gleichschaltung aller Länder der Erde. Sie soll durch die Vermischung der Rassen herbeigeführt werden, mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa. Hierfür sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt aufgenommen werden.
Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zu Begreifen, aber noch intelligent genug um zu Arbeiten."
Was eine Bevölkerung mit einem IQ von 90 bei der heutigen wirtschaftlichen Entwicklung dann leisten kann, diese Denkweise kann man von einem Politikwissenschaftler wie Thomas P. M. Barnett wohl nicht erwarten.
Auch die GRÜNE Spitzenpolitikerin "Kathrin Göring Eckardt" hatte sich schon Ende 2013 zur Flüchtlingsproblematik geäußert.
"Sind wir ein Land, das für Migrantinnen und Migranten offen ist ? Was Leute anzieht, die wir übrigens dringend brauchen - nicht nur Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unserem Sozialsystem zu Hause sind und sich hier auch zu Hause fühlen können"?
Diese Grüne "Kathrin Göring Eckardt" ist doch für die Ausstrahlung ihrer geistigen Einöde bekannt. Dies wird doch auch durch ihre eigene berufliche Entwicklung dargestellt. Mit ihrem Abitur hat sie es beruflich leider nur bis zur Küchenhilfe gebracht. Aber in der Politik hat sie viel erreicht.
Sie ist jetzt Stellvertreterin der Parlamentspräsidentin in diesem Land. Da muss man sich doch über die geballte INKOMPETENZ mancher Politiker in diesem Land nicht wundern.
VERSAGEN ist gar kein AUSDRUCK !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!