Nach dem Rücktritt ist vor dem Kassieren. Damit kann sich die Ex-Familienministerin jetzt trösten. Laut Steuerzahlerbund erhält die wegen diverser lückenhafter Aussagen und falscher Entscheidungen zurückgetretene Ministerin ein »Übergangsgeld« von 75.600 Euro.
Diese Summe ergibt sich aus Paragraph 14 des Bundesministergesetzes und bedeutet bei Spiegel die Auszahlung von viereinhalb Monatsgehältern. Schließlich hat die unlauterer 41-Jährige das Ministerium seit Anfang Dezember 2021 inne gehabt.
Böse Zungen könnten sagen: Vorher hat sie Geld für ihre Arbeit erhalten, jetzt erhält sie Geld fürs Nichtstun. Noch bösere Zungen sagen: Sie hat auch schon zuvor nichts getan. Außer Ämter anzuhäufen in einem Stil und einem Umfang, der wohl einmalig ist in der Politik Deutschlands. Doch selbst beim Rücktritt blieb Anne Spiegel frech und erklärte: »Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen.« – Nix da Verantwortung für Fehlverhalten.
Derweil hat bei den Grünen das Gerangel um einen Nachfolger auf dem Ministerposten begonnen. In die engere Auswahl kommen wohl Katharina Dröge, die seit Dezember Fraktionschefin der Grünen im Bundestag ist. Zwischen 2004 und 2010 hat sie Volkswirtschaft studiert und nach 6 Jahren mit einem Diplom abgeschlossen – sagt sie. Weiter gilt die Staatssekretärin Ekin Deligöz als mögliche Kandidatin. Zuletzt wird auch Katrin Göring-Eckardt genannt. Sie müsste allerdings vom Amt der Bundestagsvizepräsidentin zurücktreten. Aber sicher lohnt sich auch das.
Was Frau Anne Spiegel jetzt macht? – Wir wissen es nicht. Vielleicht erst einmal Urlaub. Geld hat sie jetzt ja genug.
Kommentare zum Artikel
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Danke Hajo!
@ Bertl
Auch Ministereinkommen unterliegen der gleichen Abgabenpflicht wie bei anderen Arbeitnehmern und deshalb sind 75 000,-- EUR nicht sonderlich viel, bezogen auf den Nettobetrag, was in der Regel auch in Hinsicht der eigenen Ansprüche nur wenige Monate hält und dann ist das Geld weg und man muß sehen wie man weiterkommt, es sei denn man bringt sie im Kreis der grünen Beamtenschaft unter, wo sie dann unerkannt weiter wirken kann.
Die Abfindung ist generell geregelt, wenn es sich um keinen selbstverschuldeten Grund handelt und das ist in ihrer Position als Bundesministerin nicht nachzuweisen, wäre sie noch Landesministerin könnte es sich anders darstellen, aber darüber ist sie ja bereits hinweg und deshalb zählt der neue Status und der stellt eine Abfindung in Aussicht, was man aber nicht überbewerten sollte, weil es nicht viel ist, auch wenn es für andere viel erscheint und in bestimmten Positionen generell so gehandhabt wird.
Der Rücktritt ist die logische Folge des eigenen Versagens, aber läßt auch Rückschlüsse auf die ganze Politkamarilla zu, denn diese Position in Berlin hätte sie nach menschlichem Ermessen erst garnicht antreten dürfen, übrigens der Oberste auch nicht, denn gegen ihn läuft sogar ein Strafverfahren, was die aber anscheinend nicht sonderlich stört und diese Verkommenheit der politischen Kultur wird von den Bürgern durchaus wahrgenommen und das bringt ihnen auf Dauer nichts gutes ein, dafür werden sie irgendwann noch die Rechnung bekommen.
ICH ICH ICH! Am besten richtig gegendert... DU STÜCK...
@ asisi Und wo bleiben hier die gut bezahlten Richter und Staatsanwälte? Die verstecken sich unter der Robbe von
Stephan Harbarth in Karlsruhe und harren diese Dinge bezüglich ihrer guten Bezahlung, halt aus. " Ein Armutszeugnis!"
Gerade unter den Grünen gibt es viele sich selbst überschätzende, großmäulige Dummschwaetzer!
Galgenhumor
(in Anlehnung an Christian Morgenstern-sorry)
Blödem Volke unverständlich
treiben sie des Lebens Spiel.
Gerade das, was unabwendlich,
fruchtet ihrer Gier als Ziel.
Magst es Kobold-Rache nennen
an des Daseins tiefem Ernst;
wirst das Leben besser kennen,
wenn du's System durchschauen lernst.
Es ist anzunehmen, dass die Realität die Grünen in nächster Zeit noch öfter einholen wird. Und ganz besonders einige ihrer Ampelmännchen oder -Weibchen. Das wird dann kein Zuckerlecken. Was die Grünen den Menschen hierzulande mit ihrer ideologieverseuchten Politik alles zumuten, geht auf keine Kuhhaut. Manchmal hat man den Eindruck, dass es nicht nur die Ideologie ist, die bei den Grünen Regie führt, sondern auch der unbändige Hass auf alles was deutsch ist und das große Verlangen, das alles zu zerstören. Das muss man sich mal vorstellen, das sind Leute die fürstlich vom Steuerzahler, also vom Staat den sie vernichten wollen, bezahlt werden. Spiegel bekam für ihr Versagen noch 75 000 Euro hinterher geworfen. Wie soll man einem Arbeitslosen oder Rentner oder aber besonders den Menschen verständlich machen, die an der Ahr ihr gesamtes Hab und Gut verloren haben? Für mich ist das auch erschütternd, dass Politiker, die einen Amtseid geschworen haben, als Marionette an der Strippe derer hängen, die was ganz anderes wollen. Die eine neue Welt nach ihrem Gusto errichten wollen. Und alle machen mit. Amtseid hin, Amtseid her.
<Frank> for Präsident!
Weiß jemand ob sie das versteuern muss? Abfindungen in der Wirtschaft sind steuerpflichtig.
75.000€ pro Entschuldigung...
Okok,
hiermit entschuldige ich mich für
- den Urknall
- alle Sonneneruptionen
- das Driften der Galaxien
- die schwarzen Löcher
- alle Gravitationsanomalien
- den Klimawandel der letzten 4 Milliarden Jahre
- sämtliche Wissenschaftsirrtümer
- die Idee mit der Demokratie
- alle Kriege
- u.v.m. bei Bedarf auch für alles
Bankverbindung folgt!