Es steckt wohl doch noch etwas von seiner Vergangenheit als Kommunist und Maoist in ihm: Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, der einst Mao Zedong bejubelte und den Totalitarismus der Kommunisten verharmloste, fordert, dass der Staat in Zukunft im Pandemiefall noch härter und massiver in die Freiheitsrechte der Bürger eingreifen darf [siehe Bericht »SWR«].
Seine These, die er gegenüber der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter« Nachrichten äußerte, lautet:
»Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen.«
Und er ergänzt:
»Wir sollten also einmal grundsätzlich erwägen, ob wir nicht das Regime ändern müssen, so dass harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten möglich werden, um die Pandemie schnell in den Griff zu bekommen.«
Seiner Meinung nach müsse man dafür gegebenenfalls das Grundgesetz ändern. Mit diesem Thema solle sich daher eine Enquetekommission des Bundestags beschäftigen.
Dass solche Gesetzesänderungen und Pläne auch missbraucht werden können, um die Bevölkerung gefügig zu machen und die Freiheitsreiche zu zerstören, erwähnt Kretschmann nicht.
Kommentare zum Artikel
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Gefunden bei Reitschuster.de
Die Pandemie ist offiziell vorbei?!
Punkt 1
Laut Infektionsschutzgesetz §5
https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/IfSG.pdf
wird die epidemische Notlage von nationaler Tragweite automatisch aufgehoben, wenn die Bundesregierung einer Verlängerung nicht innerhalb von 3 Monaten nach der letzten Verlängerung zustimmt. Dies erfolgte zuletzt am 04.03.2021. Eine Verlängerung wurde erst am 11.06.2021 festgestellt (also nach Ablauf der 3 Monate die gesetzlich vorgeschrieben sind) Somit war diese Feststellung Rechtswidrig. Es hätte ein Antrag auf eine erneute Feststellung einer epidemische Notlage erfolgen müssen. (Was jedoch nicht passierte) Eine Verlängerung war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
SOMIT BESTEHT KEINE EPIDEMISCHE NOTLAGE VON NATIONALER TRAGWEITE MEHR.
Alle Coronaschutzverordnungen beruhen auf §5 des Infektionsschutzgesetzes (epidemische Notlage von nationaler Tragweite). Da diese nicht weiter besteht sind sämtliche Coronaschutzverordnungen und damit auch die darin enthaltenen Abschnitte zum Tragen eines Mundschutzes sowie Abstandsregeln und Versammlungsverbote AUFGEHOBEN.
Punkt 2
Davon abgesehen, liegt die Bundesweite Inzidenz derzeit bei 8,8 (Fallend). Dies bedeutet, dass 8,8 von 100.000 Menschen positiv getestet wurden (NICHT ZWANGSLÄUFIG KRANK, NICHT ZWANGSLÄUFIG INFIZIERT, NUR POSITIV GETESTET mit einem PCR Test der laut dessen Erfinder und mehreren Studien keine Krankheit nachweisen kann) Demnach sind also derzeit gerade mal 7040 Menschen Bundesweit positiv auf Corona getestet. 7040 von 80Millionen. Das widerspricht der Feststellung einer epidemischen Notlage laut §5 IfSG.
Der Maskenball ist vorbei! MASKEN AB Lasst euch nicht länger verarschen.
Jeder der nun von euch verlangt, dass ihr eine Maske tragt macht sich somit strafbar der Nötigung nach §240 StGB.
@Schlafkindleinschlaf, 26.6.,10:45
Stimme Ihnen 100%ig zu !! BROT und SPIELE !! Das ist es, was die ignoranten Massen wollen und wie immer sind sie zu dumm um zu durchschauen, welche desaströsen Absichten dahinter stehen. Man muß die Leute vor der BT-Wahl immer schön bei Laune halten, damit sie die üblichen Verbrecher erneut wählen, danach kommt dann der längst geplante finale Hammerschlag.
Kann man sich vorstellen, daß dieser erbärmliche Faschist Kretschmann nur vor wenigen Wochen von einer großen Mehrheit der Wähler in BW in seinem Amt bestätigt wurde und BW heute GRÜNER ist als noch vor 5 Jahren ?? Den Deutschen ist es leider nicht gegeben, selbst die offensichtlichsten politischen Zusammenhänge zu begreifen und daraus zu lernen.
Was mich hoffen läßt, ist, daß in der Geschichte die Sozialisten und Kommunisten durchweg gescheitert sind und ihre Träume nicht verwirklichen konnten.
Für Europa und USA ist das Rennen derzeit aber offen und es wird spannend wer gewinnt.
Wenn zuerst die Wirtschaft zusammenbricht und die Bevölkerung genug Hirn zusammen bringt um abzubiegen, kann die freiheitliche Gesellschaft sich durchsetzen.
Falls aber die Wähler schon soweit verdummt sind, daß sie Ursache und Wirkung ihrer Misere nicht mehr unterscheiden können, haben wir möglicherweise mindestens 40 Jahre Sozialismus vor uns, zurück in stalinistische Verhältnisse unter Brüsseler Führung, was Odin verhüten möge.
Man sollte das "pandemüde" braungrüne "Delphi von Orakel" nicht zu ernst nehmen, sowieso nicht, wenn es sich "zufällig" wieder einmal "mit Gerichten herumschlägt" oder mit Mutti oder so ...
https://www.youtube.com/watch?v=vL5cCOMZXCc
https://www.youtube.com/watch?v=oAlvYTV8jXY&t=374s .
Hallali Hallalo,
ich bring grade nicht einmal ein verb dafür raus, so entäuscht und kaputt ich auch sein mag,ABER:
Die Hoffnung stirbt ZULETZT!!!
Das, nicht nur in Anführungszeichen, erste Infektionschutzgesetz war von völlig bis TOTAL! ausreichend bis gut...
Es hatte anscheinend 1 Fehler, oder der Glaube war da, das es eh niemand nachlesen wird...
Der Geist dieses Gesetztes war nicht 1000%-ig definiert...da ja angenommen wurde, anno 1945, das in diesem Land die Bürger doch so bald wie möglich alles selbst "auffe Kette kriegen". Grundgestzte-SPEZIELL: VERFASSUNG!!!
So, jetzt haben alle den Scheiss: Mit , ohne oder nie mit der Gnade der späten, frühen, oder...usw _Geburt, Danke Birne für diesen Ausdruck!!!
Der Geist.1: die Bedeutung ist des Infektionsgesetztes: Schütz die Gefährdeten!!!
Bring die Kanone von Navarone und schütz SIE!!!
NIX ! Und Die anderen veraschen mit einer 180-Grad Interpretation und den allgemeinen Genoid, entschuldigung, aber es ist nötig das deutsche Wort zu sagen : Massenmord!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
, weil sie ja schon seit ca 35 Jahren die immer grösser werdende Angst schon akzeptiert haben...
Der Geist.2:
Schau das der "Laden" weiterläuft!!!
Geist.3: Schlagt mich nicht dafür ich hab immer noch Gefühle: VER"FUCKING"VERHÄLTNISSMÄSSIGKEIT!!!
Dieser, sog. Mitbürger macht sich am Genocid genauso schulid wie viele andere. Mag Gott mit diesen Seelen gnädig sein, oder besser doch sein ungeliebter..Sohn?!?
Das ist nicht in unserem Ermessen...
Wir alle sind Die Lebewesen!!!
Django
Wieso erwähnt er das nicht? Genau das ist ja sein Ziel. Wie schnell sind dann reine Frauenlisten, unbegrenzte Zuwanderung ohne jeden Sachgrund, Windräder inmitten von Wohngebieten, Autoverbote in Innenstädten und und und durchgesetzt. Die größten Pandemietreiber sind dann sicherlich Wahlen, die Jahr um Jahr verschoben werden müssen oder nur noch als Briefwahlen stattfinden dürfen - selbstverständlich mit Wahlbeaufsichtigung durch Angehörige der den Innenministern unterstellten Ämtern für Statistik. Der Traum eines jeden Antifaschisten und Klassenkämpfers.
Mit der Beschneidung der Freiheitsrechte ist das Virenproblem noch lange nicht gelöst und deshalb ist es nur eine Schimäre um kommunistische Vorstellungen umzusetzen, denn dann könnte man ja in anderen Fällen ebenfalls mit gleicher Begründung den Bürgersteig hochklappen und die Türen schließen, das ist doch völlig irrsinnig.
Da kommt der junge Maoist wieder durch, der die Nase von der Rolle des Landesvaters voll hat und in seinen alten Tagen nochmals Revoluzzler werden will um wenigsten noch einmal das Gefühl zu haben im kommunistischen Sinne etwas erreicht zu haben, bevor er abtritt und merkt, daß er eigentlich ein Schwarzer geworden ist und nun der Partei nochmals beweisen will, wie das alte noch in ihm schlummert und mit diesem Gefühl lebt es sich besser, als eine Rolle einzunehmen die niemals zu ihm paßte, wie bei Merkel, die auch ständig hin und her gerissen ist.
Und weiter gehts im Kommunisten Circus,immer weiter.Deutschland muss weg aus der Weltgeschichte.Hoch lebe Stalin hoch lebe Lenin hoch lebe Marx hoch lebe Honecker hoch lebe IM Erika.Wo ist die DDR die war doch eben noch da???
Jetzt lassen so nach und nach - weil die sich inzwischen durch ihre Hintermänner sicher fühlen - die Kommunisten alle, egal, ob nun Maoisten, Stalinisten oder Marxisten, die Masken der Menschenfreunde und Menschenfreundlichkeit fallen. Die glauben, nun ihr wahres, menschenfeindliches Gesicht zeigen zu können. Haben sie doch MOMENTAN die gleichgesinnten schwerreichen, menschenverachtenden Multimilliardäre hinter sich. Wie lange, ist allerdings die Frage. Denn solche wie Kretschmann nutzen den Stinkreichen nur derzeit etwas, um weltweit an die alleinige Macht zu gelangen. Wenn die, die die Weltmacht anstreben, aber erst mal fest im Sattel ihrer Allmacht sitzen, werden diese roten Grünen genauso rücksichtslos entmachtet wie das derzeit weltweit mit allen Völkern geschieht. Solche ideologisch Dumme, sind doch nur billige Marionetten, die gewissenlos für ein bisschen Macht ihr eigenes Volk verraten und dem Teufel zu dessen Besitz ausliefern. Die werden selbst irgendwann nicht mehr gebraucht, abserviert und in die Wüste geschickt von solchen wie Soros, Gates, den Rothschilds, Rockefellers etc., wenn denen die Welt gehört. Kretschmann ist doch nur ein kleines dunkelrotes, grün angestrichenes, widerliches Würmchen, das sich aber einbildet - wie so viele andere rot-grüne Würmer - die Macht gepachtet zu haben.
LINKE Ideologen haben immer Seelen und Menschen gefressen.