Entscheidung französischer Gerichte aufgehoben

Europäischer Gerichtshof entscheidet zugunsten von Antisemiten

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einer antisemitischen Gruppierung in letzter Instanz Recht gegeben.

Leonhard Lenz / CC0
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Das höchste französische Berufungsgericht hatte 2015 Urteile gegen Aktivisten der Bewegung BDS – Boycott, Divestment and Sanctions –, eine antisemitische Gruppe, die immer wieder zum Boykott israelischer Waren aufruft, bestätigt. 12 Mitglieder von BDS waren zuvor wegen Anstiftung zu Rassismus und Antisemitismus verurteilt worden.

Nun wurde dieses Urteil vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte kassiert. Das Verbot schränke das Recht der Mitglieder der Gruppe auf ›Freiheit des Ausdrucks‹ ein – ein Recht, das weiter gefasst ist, als das Recht auf freie Meinungsäußerung. Es schließt die Verwendung beliebiger Medien ein.

Die Richter erläuterten, dass die europäischen Konventionen kaum Spielraum für die Beschränkung der politischen Rede lasse und dass diese ihrem politischen Wesen nach kontrovers sein müssten. Erst Aufrufe zu Gewalt, Hass oder Intoleranz dürften eingeschränkt oder ganz verboten werden. »Das Gericht ist der Ansicht, dass die Verurteilung der Antragsteller ohne relevante oder ausreichende Gründe erfolgte«, und kassierte das französische Urteil.

Frankreich wurde angewiesen, 27.380 Euro an jeden der verklagten Aktivisten der antisemitischen Gruppe BDS zu zahlen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hartwig

@Kartoffelbrei 14.06.2020 - 23:47
@Herr H.B. 12.06.2020 - 20:05

Ich kann Ihnen beiden nur zustimmen.

In Israel treffen folgende GOTTlose Kräfte aufeinander:

Auf der einen Seite stehen, die weltlichen Atheisten (mit ihren falsch spielenden Institutionen) und pseudo-religiöse, aber in Wahrheit auch nur atheistische Muslime. Der Islam ist keine Religion, sondern eine faschistoide mittelalterliche, gewalttätige Sekte. Es gibt keinen Allah.

Der Gegenspieler all dieser Verrückten ist der biblische SCHÖPFER, der sich vor den Menschen verbirgt, weil der Mensch voller Sünde ist und das Land den Juden schenkte.

Jetzt kann man beobachten wie sich Israel gegen all seine übermächtigen Gegner seit sehr vielen Jahren erfolgreich behauptet. Und die Verblendeten, die GOTTESleugner können nicht verstehen, es ist ihnen verwehrt, warum Israel sie überall besiegt.

In Israel gibt es sogar ein zweites Silicon Valley, welches den Neid der Welt heraufbeschwört. Alle Nationen reißen sich darum Geschäfte mit Israel zu machen. Israel will Frieden, die Nachbarn erst den Tod aller Israelis. Das ist total krank.

In Israel kollidert also Möchtegern-Internationales Recht gegen den verborgenen SCHÖPFER.

Fakt ist, die Gegner Israels schaffen es nicht, sich gegen Israel durchzusetzen und verstehen es nicht. Hhahahahahaa.

Man schätzt, daß allein 30-40 Prozent aller Arbeit bei der Möchtegern-Weltregierung UN(O) sich nur mit Resolutionen über so ein kleines Land wie Israel beschäftigen. Das ist eindeutig anormal.

Auch die BIBEL bestätigt, daß Israel der Taumelbecher der Welt werden wird und alle, oder sehr viele Nationen, sich gegen Israel wenden werden. Aber zu Unrecht. Israel geht als Sieger hervor.

In der UN gibt es einen Tempel und dort sind alle Religionen willkommen, bis auf einen und DER nennt sich: JESUS CHRISTUS. Auch das ist kein Zufall. Atheisten labern sehr viel über Zufall, verstehen aber sehr wenig davon. Es gibt keine solchen Zufälle. Das ist unmöglich. Das ist statistisch belegbar.

Alles spricht zugunsten Israels und gegen den kleinen fiesen Möchtegern Maas und das Ferkel Murksel.

Gravatar: Kartoffelbrei

@ Lutz

Palästinenser gibt es nicht. Es sind Araber, sie sprechen
auch arabisch. Das Land der sogenannten Palästinenser
heißt Jordanien. Das gab sogar der Terrorist Arafat zu.

Übrigens, die meisten Araber leben lieber in Israel als
in den islamischen Ländern rings herum. Mehr Freiheit
und mehr Rechte für sie.
Aber---- die Moslems wollen ganz Israel. Das geht
gar nicht. Die Moslems haben 57 eigene Länder. Das
reicht. Israel ist und bleibt jüdisches Land.
Wir wollen ja auch nicht, das Türken oder Araber unser
Land besitzen.

Gravatar: Lutz

Aktivisten, Rassisten, Antisemiten - das ist die Sprache der Propaganda (Reklame). Das ist die Sprache der Szene.
Politik und ÖRR biedern sich damit an, um sie zu gewinnen.

Die Falun Gong Bewegung hat dasselbe Problem, daß sie zwar grundsätzlich für Bürgerrechte und Freie Meinungsäußerung kämpft, das aber oft mit den Worten der KPCh. Das kommt, weil sie mit der Reklame jahrzehnte lang durchtränkt worden ist.

Zudem finde ich die Aufhebung des Urteils nicht ehrenrührig, soweit ich das beurteilen kann. Israel hat keinen schönen Umgang mit den Palästinensern.

Man schaue die Dokumentationen

Das Recht der Macht
Israel führt Krieg
Der Todesschuß

Das sind Dokumentationen von Israelis und sie sind im ÖRR in Österreich, oder von Arte ausgestrahlt worden.

Art 2, 1 GG "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.

Der Artikel hat auch schon wieder Eingriffe ertragen müssen, stelle ich im Netz gerade fest. Aber so weit, so gut.
Nach diesem Artikel wird die AfD beurteilt.

Würden nach dem Artikel die anderen Parteien beurteilt, wären sie nicht nur weg aus dem Parlament, da würden nachts die Koffer gepackt.

Ohne GG bleibt alles luftleerer Raum.

Gravatar: Stephen Wise

Wie buchstabiert man eigentlich: Mediales, prozionistisches Arschgekrieche ?

Gravatar: Rita Kubier

Mit diesem Urteil macht der EuGH seine eigene antisemitische Gesinnung deutlich! Aber was kann man von DEM auch anderes erwarten als kontra Israel und damit kontra Juden?!

Gravatar: Gerhard G.

Das Verbot schränke das Recht der Mitglieder der Gruppe auf ›Freiheit des Ausdrucks‹ ein – ein Recht, das weiter gefasst ist, als das Recht auf freie Meinungsäußerung. Es schließt die Verwendung beliebiger Medien ein.

Ein Urteil das am Verstand der Richter des EGfM zweifeln lässt. Dümmer geht nimmer !
Warum aufregen ... schauen wir uns nur die Urteile in D an.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Entscheidung französischer Gerichte aufgehoben
Europäischer Gerichtshof entscheidet zugunsten von Antisemiten“ ...

Liegt das aber im Interesse des großen Bruders jenseits des Atlantiks, der noch nicht einmal den internationalen Strafgerichtshof anerkennt?
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/internationaler-strafgerichtshof-bolton-john-usa-sicherheitsberater-drohung

Ist das nicht auch ein Grund dafür, dass Israel von dem USA auch das Recht auf Annexion zuerkannt bekam
https://taz.de/US-Botschafter-in-Jerusalem/!5601491/
- während den Russen selbst die Sezession der Krim auch aus deutscher wie europäischer Sicht untersagt bleibt und mit Sanktionen belegt wird?

Sollte man deshalb etwa verstehen, dass sich „im Schatten von Sars-Cov-2“ auch weiterhin die Annexion von Teilen des Westjordanlandes durch Israel abzeichnet?
https://www.boell.de/de/2020/05/07/annexion-im-schatten-von-sars-cov-2

Warnt das Maas Israel nicht nur darum vor Rechtsbruch
https://www.tagesschau.de/ausland/maas-israel-127.html,
um damit zu kaschieren, dass er den USA per göttlichem(?) Diktat zur Massage in den A... kriecht, während Deutschland Chinas Hintern küsst?
https://blogs.faz.net/10vor8/2014/09/22/deutschland-kuesst-chinas-hintern-2538/

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