Es hat die Bürokraten sehr viel Zeit und Mühe gekostet, bei den diversen sozialen Netzwerken jede Menge Zensoren zu installieren, um Kritik an der EU oder kritische Meinungen zu unterbinden respektive aus dem Netz zu verbannen. Das gilt für Youtube, das gilt für Facebook; hier hat sich in Deutschland ein dubioser Verein unter der Führung einer höchst umstrittenen ehemaligen Zuträgerin des Ministerums für Staatssicherheit ganz an die Spitze derer gestellt, die abweichende Meinungen zensieren, verbannen, eliminieren. Diese Zensurwut, die Missachtung der freien Meinungsäußerung, galt bisher auch bei Twitter. So lange kritische Stimmen zensiert, die Nutzerkonten jener Kritiker an der EU und anderen Regierungen blockiert und sogar gelöscht wurden, war man bei den Altparteien und der EU-Kommission höchst zufrieden.
Doch ab sofort sollen die Uhren bei Twitter ganz anders ticken. Das hat zumindest der neue Eigner Elon Musk bereits vor der Übernahme versprochen und es sieht ganz danach aus, als wolle er - anders als viele Altparteienpolitiker hierzulande - seinen Worten auch die entsprechenden Taten folgen lassen. Einige Nutzer, die zuvor von den regierungsnahen Twitter-Betreibern gesperrt oder sogar gelöscht wurden, sind schon wieder zurückgekehrt. Musk hat zugesagt, dass er jedwede Meinungsäußerung zulassen will. Grenzen sehe er lediglich bei Aufrufen zu schweren Straftaten. Aber das sei dann die Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden und nicht die der Betreiber der Plattform.
Diese Worte und Ankündigungen sind es, die bei von der Leyen und Konsorten die Alarmglocken in höchsten Tönen schrillen lassen. Zensurfreie Kritik an der EU und den Regierenden auf Twitter; das ist für von der Leyen in etwa gleichbedeutend wie der Wegfall aller Corona-Zwangsmaßnahmen es für Lauterbach wäre. Deswegen sorgt man in der EU-Kommission schon vor und droht unverhohlen mit dem EU-weiten Verbot von Twitter. Laut EU-Kommissar Thierry Breton muss Musk die Regeln gegen die Meinungsfreiheit einhalten, die die Europäische Kommission nach einer Einigung mit dem Europäischen Parlament in der vergangenen Woche einführt; sonst wird ein Betriebsverbot in Europa gegen Twitter verhängt, sagte Breton.
Kommentare zum Artikel
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Nur wer ein schlechtes Gewissen hat, will die Wahrheit verbergen und das sind nun mal unsere "Superdemokraten" in Brüssel, die Adolf und Honecker in manchen Fälllen nicht nachstehen, außer das diese noch Unbequeme liquidieren oder kasernieren ließen, was man bei uns für die Zukunft auch nicht ausschließen kann, wenn ihnen das Wasser bis zum Hals steht.
Immer wenn die Freiheit ausschließlich durch die Politik hochgehalten wird, während es große Teile der Bürgerschaft schon anders sehen, sollte man ganz besondere Vorsicht walten lassen und immer noch gilt der alte Spruch, Lügen haben kurze Beine, das werden sie auch noch erleben, wenn die Zeit dafür reif ist.
„Angst vor Kritik und Meinungsfreiheit lässt von der Leyen und Co. in Panikmodus verfallen
EU will Twitter verbieten lassen“ ...
Weil der Handlungsspielraum unserer(?) Göttin(?) einstiger Flinten-Uschi` sonst eingeschränkt werden könnte?
Ja mei: „Alle EU-Mitgliedstaaten haben sich in den EU-Verträgen zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bekannt. Doch vielerorts“ (so m. E. ganz besonders auch in Deutschland) „erstarken politische Strömungen, die rechtsstaatliche Institutionen und Verfahren aushebeln wollen und die Gewaltenteilung sowie die Bindung aller Staatsgewalt an die Grund- und Menschenrechte in Zweifel ziehen“!!! ...
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/wenn-die-unabhaengigkeit-der-justiz-in-einem-eu-mitgliedstaat-bedroht-ist-dann-sind-die-menschenrechte-in-allen-eu-mitgliedstaaten-in-gefahr
Dann wird das ev. strafbare Gebahren, dieser angeheirateten Adeligen einmal öffentlich?,
Diese Korrupten EU Politiker haben mehr Angst vor der Wahrheit in schriftlicher Form als vor einen Atom Krieg sowie die Vernichtung der Menschheit & des Planeten, so perfide ist diese EU, die gehört sofort abgeschafft.
Der EU geht es nicht darum, dass bei Twitter möglicherweise gegen Hass und Hetze verstoßen wird.
Hier geht es eindeutig darum, dass gegensätzliche Meinungen unterdrückt werden sollen. Was in den sozialen Medien zu Corona, Impfnebenwirkungen, Russland/Ukraine Konflikt, Migration, Klimawahn, etc., alles gelöscht wird mit fadenscheinigen Begründungen entbehrt jeglicher Grundlage.
Wenn man tatsächlich in einer Demokratie, und nicht wie die EU in einer Autokratie, dann braucht man einen offenen Diskurs, um Lösungen zu finden.
Ich bin gespannt, ob Herr Musk das mit seinem Kauf wieder ins rechte Lot rücken kann.
Bei ihm bin ich mir aber nicht ganz sicher, in welche Richtung er tendiert. Aufgrund zurückliegender Äußerungen scheint er nicht wirklich im Interesse des WEF zu agieren.
Ich gebe ihm eine Chance. Vielleicht ist es ja ein Weg zurück in eine freie, offene Gemeinschaft, in der man seine Meinung wieder offen und nicht hinter vorgehaltener Hand sagen darf.
Bei den entsprechenden Argumenten/Fakten kann ich vollständig auf Hass und Hetze verzichten.
Den Verantwortlichen der EU und der Vasallen-Regierungen der EU geht der A.... auf Grundeis. Twitter ist einfach zu groß.
Es besteht dann nicht mehr die Möglichkeit, gegensätzliche Meinungen mit Totschlagargumenten (Nazi, Aluhutträger, Corona-/Klimaleugner pp.) zu diskreditieren.
Das System der DDR ist ja auch deshalb zugrunde gegangen, weil es die SED nicht schaffte, die Bevölkerung vom Westfernsehsehen abzuhalten. Aber der technische Fortschritt ermöglicht es jetzt den Regierenden, ihnen mißfallende Sender abzuschalten. Davon werden wohl die Regierungen Westeuropas jetzt Gebrauch machen: Die Bürger sollen eben nur lesen und sehen können, was den Regierenden zusagt!
Uwe Lay Pro Theol Blogspot
Diese gesetzlose EU-Diktatur schert sich um keine Gesetze oder macht einfach ihre eigenen. Nationales Recht kommt vor EU-Recht, ob es dieser Bande passt oder nicht. Die EU in dieser kriminellen Form muss weg.
Ich warte auf die Schlagzeile: EU will EU verbieten lassen !