Es hat die Bürokraten sehr viel Zeit und Mühe gekostet, bei den diversen sozialen Netzwerken jede Menge Zensoren zu installieren, um Kritik an der EU oder kritische Meinungen zu unterbinden respektive aus dem Netz zu verbannen. Das gilt für Youtube, das gilt für Facebook; hier hat sich in Deutschland ein dubioser Verein unter der Führung einer höchst umstrittenen ehemaligen Zuträgerin des Ministerums für Staatssicherheit ganz an die Spitze derer gestellt, die abweichende Meinungen zensieren, verbannen, eliminieren. Diese Zensurwut, die Missachtung der freien Meinungsäußerung, galt bisher auch bei Twitter. So lange kritische Stimmen zensiert, die Nutzerkonten jener Kritiker an der EU und anderen Regierungen blockiert und sogar gelöscht wurden, war man bei den Altparteien und der EU-Kommission höchst zufrieden.
Doch ab sofort sollen die Uhren bei Twitter ganz anders ticken. Das hat zumindest der neue Eigner Elon Musk bereits vor der Übernahme versprochen und es sieht ganz danach aus, als wolle er - anders als viele Altparteienpolitiker hierzulande - seinen Worten auch die entsprechenden Taten folgen lassen. Einige Nutzer, die zuvor von den regierungsnahen Twitter-Betreibern gesperrt oder sogar gelöscht wurden, sind schon wieder zurückgekehrt. Musk hat zugesagt, dass er jedwede Meinungsäußerung zulassen will. Grenzen sehe er lediglich bei Aufrufen zu schweren Straftaten. Aber das sei dann die Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden und nicht die der Betreiber der Plattform.
Diese Worte und Ankündigungen sind es, die bei von der Leyen und Konsorten die Alarmglocken in höchsten Tönen schrillen lassen. Zensurfreie Kritik an der EU und den Regierenden auf Twitter; das ist für von der Leyen in etwa gleichbedeutend wie der Wegfall aller Corona-Zwangsmaßnahmen es für Lauterbach wäre. Deswegen sorgt man in der EU-Kommission schon vor und droht unverhohlen mit dem EU-weiten Verbot von Twitter. Laut EU-Kommissar Thierry Breton muss Musk die Regeln gegen die Meinungsfreiheit einhalten, die die Europäische Kommission nach einer Einigung mit dem Europäischen Parlament in der vergangenen Woche einführt; sonst wird ein Betriebsverbot in Europa gegen Twitter verhängt, sagte Breton.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Warum nicht besser die EU verbieten?!
Dann haben wir mehr Freiheit und weniger Korruption!
Und, man wagt es kaum zu sagen, - der Frieden in Europa ist dann sicherer.
Es wird nicht nur Twitter verboten werden. Russische Medien sind bereits verboten, schweizerische Zeitschriften werden wohl bald folgen. Interessanterweise sind die ganzen muslimischen Haßmedien nicht von Verbot bedroht. Aufrufe zur Ausrottung von Nichtmuslimen stellen für die EU offensichtlich kein Problem dar - klar, hier wird ja auch die politische Nomenklatura nicht kritisiert. Warum sollten Muslime auch das politische Establishment der BRD oder der EU kritisieren? Schließlich genießen sie ja alle Freiheiten.
Die versuchen eine Welt zu erschaffen, die nur aus ihren Lügen besteht. Die bauen seit Jahren dicke Wände um die Wahrheit außen vor zu halten. Die Wahrheit ist pures Gift für deren Welt. Elon Musk hat im übertragenen Sinn angekündigt, ein Loch in diese Wände zu sprengen, so dass sich die Wahrheit wie ein Sturzbach über deren Lügen ergießt und sie wegätzt. Deswegen sind die in Panik. Der überwiegende Teil von deren "Arbeit" in den letzten Jahren würde wie in einem Krieg mit einem Schlag von der Wahrheit hinweggebombt werden. Deren Äußerungen zeigen deutlich, wie wichtig die Unterdrückung der Wahrheit für diese Leute ist. Mit der Wahrheit können wir sie fertigmachen. Die Wahrheit ist deren Kryptonit.
der einzige Pseudo Staat ohne Verfassung und ohne Lege will eine Privatfirma verbieten lassen.
Ja was denn noch?
Warum nicht gleich die USA verbieten wegen offensichtlicher kriegstreiberei und Lieferung von scharfen Waffen?
Oder Ungarn ins Gefängnis werfen lassen wegen souveräner Aktions-Politik?
Hallooooo= gehts noch, ihr Vollpfosten?
Sehr delikat, dass die EUSSR, die jetzt einen "Rechtsstaatsmechanismus" auch gegen Ungarn verhängen will, ausgerechnet von einer Deutschen angeführt wird, und zwar von dieser Personalie ...
https://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3
https://app.box.com/s/vko3bdd1m6k1t74igsisotgzz2vq4f3d
https://menschundrecht.de/T%20Fischer%202017%20Der%20Normbefolgungswille%20in%20der%20deutschen%20Justiz.mp4
https://menschundrecht.de/JustizundNationalsozialismus.pdf#page=4
http://www.finalscape.com/wp-content/uploads/2017/08/ue.jpg .
Das hannöversche Uschilein: Eine fehlgeleitete Begabung! Sie wäre sicher eine tolle Frisöse geworden! EU-Niveau!
Immer wieder merkt man es: Das Uschilein ist überfordert, wenn sie sich außerhalb Hannovers bewegt!
Zu mehr reichts doch nicht in der EU...nur V..erbieten und Erpressen ... vielelicht kommen dann endlich die kleinen u. großen Schweinereien aus Brüssel ans Licht der Welt.
Sag ich doch schon lange. Die EU ist eine selbstherrliche Diktatur, die vorgibt eine Demokratie zu sein, indem sie andere Länder als Diktaturen bezeichnen, weil die keine Meinungsfreiheit zulassen.
Was muss noch passieren, bis auch der letzte Idiot in der EU begreift, welch ein heuchlerisches, menschen- und freiheitsverachtendes Gebilde die EU ist, das von nur sich selbstverorgenden, unkompetenten, abgehalfterten Möchtegerns in diktatorischer Marnier geführt wird?
Diese EU-Bonzen des EU-Politbüros entlarven sich bis zur absoluten Kenntlichkeit. Totalitäre Feinde der Demokratie, das sind sie und nichts anderes. Oder genauer: Diese EU-Bonzen sind Feinde des mündigen Bürgers. Die Entmündigung der Bürger ist das oberste Ziel dieser Verbrecher.