Angst vor Kritik und Meinungsfreiheit lässt von der Leyen und Co. in Panikmodus verfallen

EU will Twitter verbieten lassen

Kaum hat Elon Musk das Kurznachrichtensystem Twitter gekauft und kundgetan, dass er dort jetzt mehr Meinungsfreiheit zulassen und weniger Zensur durchführen lassen will, fallen die Bürokraten der EU in den Panikmodus. Sie wollen Twitter jetzt komplett verbieten.

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Es hat die Bürokraten sehr viel Zeit und Mühe gekostet, bei den diversen sozialen Netzwerken jede Menge Zensoren zu installieren, um Kritik an der EU oder kritische Meinungen zu unterbinden respektive aus dem Netz zu verbannen. Das gilt für Youtube, das gilt für Facebook; hier hat sich in Deutschland ein dubioser Verein unter der Führung einer höchst umstrittenen ehemaligen Zuträgerin des Ministerums für Staatssicherheit ganz an die Spitze derer gestellt, die abweichende Meinungen zensieren, verbannen, eliminieren. Diese Zensurwut, die Missachtung der freien Meinungsäußerung, galt bisher auch bei Twitter. So lange kritische Stimmen zensiert, die Nutzerkonten jener Kritiker an der EU und anderen Regierungen blockiert und sogar gelöscht wurden, war man bei den Altparteien und der EU-Kommission höchst zufrieden.

Doch ab sofort sollen die Uhren bei Twitter ganz anders ticken. Das hat zumindest der neue Eigner Elon Musk bereits vor der Übernahme versprochen und es sieht ganz danach aus, als wolle er - anders als viele Altparteienpolitiker hierzulande - seinen Worten auch die entsprechenden Taten folgen lassen. Einige Nutzer, die zuvor von den regierungsnahen Twitter-Betreibern gesperrt oder sogar gelöscht wurden, sind schon wieder zurückgekehrt. Musk hat zugesagt, dass er jedwede Meinungsäußerung zulassen will. Grenzen sehe er lediglich bei Aufrufen zu schweren Straftaten. Aber das sei dann die Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden und nicht die der Betreiber der Plattform.

Diese Worte und Ankündigungen sind es, die bei von der Leyen und Konsorten die Alarmglocken in höchsten Tönen schrillen lassen. Zensurfreie Kritik an der EU und den Regierenden auf Twitter; das ist für von der Leyen in etwa gleichbedeutend wie der Wegfall aller Corona-Zwangsmaßnahmen es für Lauterbach wäre. Deswegen sorgt man in der EU-Kommission schon vor und droht unverhohlen mit dem EU-weiten Verbot von Twitter. Laut EU-Kommissar Thierry Breton muss Musk die Regeln gegen die Meinungsfreiheit einhalten, die die Europäische Kommission nach einer Einigung mit dem Europäischen Parlament in der vergangenen Woche einführt; sonst wird ein Betriebsverbot in Europa gegen Twitter verhängt, sagte Breton.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Roland Reihs

Wenn alles veröffentlicht werden darf, muss sich E. Musk aber auch selbst berechtigte Kritik gefallen lassen:
"Man mag ja mangels Alternativen an die Zukunft der Elektromobilität glauben, aber doch nicht in der Form, wie sie von Tesla betrieben wird. Wäre Elon Musk tatsächlich an einer Mobilitätswende statt am Profit interessiert, würde er Autos mit 30 bis 50 kW bauen lassen und nicht diese Protzkarossen mit 300 bis 1000 kW, die kein Mensch braucht und die uns auf dem Weg in eine emissionsfreie Zukunft eher behindern als nützen." - aus einem Leserbrief in der Badischen Zeitung am Montag, dem 4. April 2022.
Mich selbst betrifft die ganze Aufregung über Twitter übrigens nicht. Mir reicht es, zu hören, was hier vor Ort die Spatzen von den Dächern, Bäumen und Sträuchern pfeifen. Das ist auch natürlicher so.

Gravatar: Franz

Klar, man sollte die demokratiefeindliche, machtgeile EU verbieten und boykottieren. Alle Amtsträger dieser diktatorisch agierenden EU inhaftieren und ihnen den Prozeß machen.

Gravatar: Samuel Albert

Ihr könntet beispielsweise auch auf die Website de.toluna.com ausweichen, hier braucht man zur Registrierung nichts weiter als eine E-Mail-Adresse. Auf dieser Website gibt es, wenn überhaupt, nur zeitweise tagsüber werktags eine Moderation. Nachts und am Wochenende kann man hier schreiben, was man will, es wird von niemandem überwacht oder zensiert.

Gravatar: I. Mayer

Hoffe Twitter läßt sich nicht irritieren und setzt durch was sie sich vorgenommen haben.
Irgendwo muss ja mal die Notbremse gezogen werden. Bisher haben sich zu viele kaufen lassen, wäre gut wenn Twitter standhaft bliebe.
Werde es halt mal beobachten und sehn ob es klappt. Weitere Infos in dieser Richtung wären wünschenswert!!!!

Gravatar: Schabulke

Die EU-Panikpolitiker werden vermutlich viele Leichen im Keller liegen haben ,da könnte so manches des Panikorchesters über Telegram ans Licht kommen . USA gab schon grünes Licht ,aber die brauchen das ja nicht ,wie man über Fr.Merkill erfuhr.

Gravatar: Frank

Der Nationale Volkskongress Europa hat sich zum Wohle der Bürger gegen Twitter entschieden da sie jetzt keinen Einfluss mehr auf die befohlene Wahrheit haben.

Gravatar: Ketzerlehrling

Ob Musk Twitter und damit ein Stück Meinungsfreiheit retten kann, ist fraglich. Aber es wäre mehr als wünschenswert, falls er dies tatsächlich vorhat.

Gravatar: Olaf Fröhlich

EU will Twitter verbieten lassen

Was die schon alles wollten:-) Man merkt immer deutlicher das sie die Hosen gestrichen voll haben. Ob mit oder ohne Twitter, der Strick wird immer enger, Frau von der Leyen. Ein Dominostein nach dem anderen wird fallen und alles wird auf dem Tisch kommen und nicht unter dem Tisch Frau von der Leyen. Egal wie viel geschwärzt oder vernichtet wurde, es wird jetzt alles aufgedeckt werden. Auch die Marionetten der Ampel sollten sich schon mal einen Koffer packen:-)

Gravatar: Frank Stone

Ich vertraue Musk insofern, das er sich nicht aus der Ruhe bringen lässt. Er ist Ingenieur und Bankfachmann. Der Erfolg seiner bisherigen Projekte verlangen einem Respekt ab, auch wenn man Musk nicht mag, was bisweilen vorkommen soll.

Ich bin mir ziemlich sicher, das er sich nicht, wie Facebook, YT oder Instagram u.a. von der EU oder von -D- einschüchtern lässt.
Genauso, wie Telegram in Deutschland erreichbar ist, obwohl die Server weit weg stehen, dürfte Musk sicher ähnliche Wege einschlagen, wenn die EU-Kraten und die Deutschen Regelungsfanatiker wieder einmal die Meinungsfreiheit verbieten wollen.
Ich sehe dem kommenden Twitter-Theater in aller Gelassenheit entgegen. ????

Gravatar: Fishman

Und das alles, wo sie doch gerade das neue digitale Maulkorbgesetz, gegen Desinformation und Hetze und Hass und all diesen Titulierungen gegen die freie Meinungsäußerung der Blogger und in alternativen Medien, dem Scheinparlament zur "formellen Abstimmung" wie es heißt, vorlegen wollen. Nun müssen sie einmal mehr Farbe bekennen, daß sie klar gegen die freie Meinungsäußerung sind, ja, sie nämlich fürchten, entgegen allen Beteuerungen. Wenn ich dieses Bild mit vd L und diesem Herrn und den sichtbaren respektlosen Betätschelungen sehe, dreht sich mit der Magen um. Aber mal ganz nebenbei oder vielleicht hauptsächlich gefragt, was bringt E. Musk ( und seine Mitmacher) dazu 44 Mrd. USD für einen Kauf in Social Media auszugeben, um zuvorderst der freien Meinung nach dem gerade überstandenen Meinungslockdown in Verbindung mit Corona wieder Geltung zu verschaffen? Wenn man sieht, wie die freie Meinung überall eingeschränkt wird und eingeschränkt werden kann, dann muss dies doch auch zwangsläufig Auswirkungen auf die Profitabilität dieses Unternehmen haben. Oder auch anders gefragt; Wer sind die einflussreichen Leute die eine Einschränkung von Twitter verhindern werden? Ich bin auf die weitere Entwicklung gespannt.

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