Man wolle die »Demokratie vor Desinformation schützen«

EU will Soziale Medien im Internet stärker zensieren und regulieren

Die EU will die Demokratie mit undemokratischen Methoden schützen und kündigt schärfere Zensur und Regulierung im Internet an.

European Parliament from EU, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
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Die EU gibt vor, die »Demokratie vor Desinformation schützen« zu wollen. Unter diesem Vorwand sollen die »Sozialen Medien« des Internets noch stärker zensiert und reguliert werden [siehe Berichte »Epoch Times« und »Tagesschau«].

Die Sorge der EU: Facebook, Twitter und Google würden ihre eigenen Selbstverpflichtungen nicht einhalten, die sie gegenüber der Europäischen Union abgegeben haben.

In einem vertraulichen »Monitoring« für die EU-Kommission empfehlen nun die Medienanstalten weitreichendere Regulierungsmaßnahmen für soziale Netzwerke im Internet. In dem Monitoring haben die Medienanstalten Bayern, Berlin-Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Auftrag der EU-Kommission untersucht, ob der so genannte »Code of Practice« gegen Desinformation von den Plattformen eingehalten wird.

EU-Kommissarin Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission für »Werte und Transparenz«, will daher bis zum Frühjahr 2021 einen neuen Mechanismus zur »Co-Regulierung« schaffen. Dafür hat sie den sogenannten »europäischen Aktionsplan für Demokratie« vorgestellt. Der sieht vor allem Regulierungen und Zensur vor.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl Napp

Die EU-Meinungskontrolleure sollten mal in Berlin anfragen, ob es noch Handlungsanweisungen aus Dr. Goebbels "Reichsschrifttumskammer" gibt.

Gravatar: werner

Die Diktatur nimmt in Deutschland und in der EU immer deutlichere Formen an. Sie rücken immer mehr mit ihrem Vorhaben ans Licht, sie können es nicht mehr verbergen.

Gravatar: Matthias Rahrbach

"Dafür hat sie den sogenannten »europäischen Aktionsplan für Demokratie« vorgestellt."

Aber natürlich doch. Natürlich heißt das "Europäischer Aktionsplan für Demokratie", und nicht "Europäischer Aktionsplan für Zensur".

Wenn die die Demokratie abschaffen, dann offiziell nur um die Demokratie zu retten.

Gravatar: Wutbürger

Ausgerechnet diese Lügenbeutel wollen die Demokratie, von der die meilenweit entfernt sind vor Desinformtaion schützen. Diese Polit-Fuzzis der nicht gewählten Kommissare sind so wie unser SED REgime nur noch Lachnummern deren Tage gezählt sind.

Gravatar: karlheinz gampe

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Keine Freiheit für diese kriminelle Feinde unserer Freiheit !

Zensieren, muss nur der, welcher nicht widerlegen kann.

Zensur ist die Waffe, der Dummen, der rotgrünen Idioten !

Gravatar: Robert Bierwald

Das sind die Freimaurer-Prinzipien, die nun angekündigt werden. Davos lässt grüßen! Bald sind wie alle eine Art Sektenmitglied und gehören zu Hr. Schwabs Sklaven.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Man wolle die »Demokratie vor Desinformation schützen«
EU will Soziale Medien im Internet stärker zensieren und regulieren“ ...

´Muss` man das etwa schon deshalb verstehen, weil Erdogan als Freund unserer Heißgeliebten(?) in Sachen ´Zensur zum Schutz der Demokratie` ein so vorbildliches(?) Beispiel abgab/gibt
https://imblickpunkt.grimme-institut.de/wp/wp-content/uploads/2014/12/IB-Zensur-im-Internet.pdf,
wobei der Geld-Adel mit allen Mitteln geschützt werden muss(?)
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/508052/Der-globale-Geld-Adel-gefaehrdet-die-Demokratie,
wobei Obdachlose zum Schutz vor Kälte(?) – zumindest aber zum eigenen Schutz vor einer Corona-Infektion - in Hotels untergebracht werden!!!
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Wegen-Corona-und-Kaelte-Obdachlose-in-Hotels-untergebracht,aktuellhannover7286.html

„Für ein Leben unter den Flügeln der Seele“??? https://www.barnesandnoble.com/w/f-r-ein-leben-unter-den-fl-geln-der-seele-die-heillose-kultur-band-1-dr-phil-monika-eichenauer/1113032716

Gravatar: Gerhard G.

Dazu hatte ich schon mal geschrieben ... Brüssel sollte erst mal vor der eigenen Tür kehren. Dort wird zu viel Müll produziert.

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