Zu den Maßnahmen gehören der Entzug von Subventionen, Inhaftierungen von bis zu zwei Jahren und sogenannte Rückkehrzentren außerhalb der EU, in denen sich abgelehnte Personen versammeln können, während sie auf ihre Rückkehr in ihre Heimat warten. Diese Vorschläge ähneln frappierend den Vorschlägen der AfD zu diesem Themenkomplex. Allerdings galten sie bis vor einigen Tagen noch als angeblich »fremdenfeindlich«, waren »böse« und »indiskutabel«. Doch offensichtlich hat man sich bei der EU genau an diesen Punkten im AfD-Parteiprogramm intensiv bedient, denn die neuen Vorschläge wurden von EU-Migrationskommissar Magnus Brunner in Straßburg vorgestellt.
Die Vorschläge sehen vor, dass Bürger aus Ländern außerhalb der EU verpflichtet werden, mit den Behörden zu kooperieren, etwa durch die Vorlage von Dokumenten. Wer dies nicht tut, riskiert den Verlust der Bewilligung und ein längeres Einreiseverbot. Darüber hinaus können Personen, die ihre Identität nicht nachweisen können oder ein Sicherheitsrisiko darstellen, bis zu 24 Monate in Haft gehalten werden.
Erwartungsgemäß heulten linke Organisationen und die mit Schleusern und Schleppern Hand in Hand arbeitenden dubiosen angeblichen »Hilfsorganisationen« sowie die diversen Vertreter aus dem Bereich der Flüchtlingsindustrie laut auf. Sie kritisieren die Vorschläge als angeblich rechtlich unsicher und unmenschlich. Die Europäische Kommission gibt an, dass heute nur ein Fünftel derjenigen, deren Asylanträge abgelehnt werden, die EU tatsächlich verlassen. Der Vorschlag wird nun dem Europäischen Rat und dem EU-Parlament zur Prüfung vorgelegt.
Sollten diese Vorschläge umgesetzt werden, verlören die Fluchtgewinnler, also die in der Flüchtlingsindustrie tätigen Unternehmen, Vereine, Gruppen und Institutionen, schlagartig ihre Geschäftsgrundlage. Die bisher so üppig fließenden Steuergelder, deren Geldflüsse mitunter bis zur Unkenntlichkeit verschleiert werden, würden dann abgedreht. Unzählige der besagten »Helferlein« (alle vom Steuerzahler - ohne dessen Wissen und Genehmigung - voll alimentiert) müssten dann für ihren Lebensunterhalt zukünftig wieder (oder erstmals) richtig arbeiten. Davor graust es ihnen natürlich und deswegen ist das Geheul und Zähneklappern groß bei jenen Gestalten.
Kommentare zum Artikel
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Schule für Terroristen: Deutschland stockt Kiews Militär mit afghanischen Flüchtlingen auf
Erpressung afghanischer Flüchtlinge zum Dienst im ukrainischen Militär – so sieht eine Hilfsmaßnahme der deutschen Regierung an das Kiewer Regime aus. Dafür lockt ein beschleunigtes Verfahren zur Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft – und bei Weigerung droht Abschiebung in die Heimat.
https://rtde.org/inland/239374-schule-fuer-terroristen-quelle-von-rt-brd-stockt-kiews-armee-afghanische-asylsuchende-auf/
Ich glaube, diese Lager werden sich stattdessen mit Deutschen füllen, die hier endlich aus dem Land des Wahnsinns weg wollen!
Vor Koalitionsverhandlungen
„Wahlrecht für alle, die langfristig hier leben – unabhängig von Staatsbürgerschaft“
Kurz vor den Koalitionsverhandlungen fordern SPD-Migrationspolitiker eine Abkehr vom schwarz-roten Plan: Fast alle Ausreisepflichtigen sollen eine „Perspektive“ bekommen. Deutschland solle eine halbe Million Fachkräfte pro Jahr holen. Auch wird ein Automatismus für den Erhalt der Staatsbürgerschaft angeregt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255623412/Vor-Koalitionsverhandlungen-Wahlrecht-fuer-alle-die-langfristig-hier-leben-unabhaengig-von-Staatsbuergerschaft.html
... „Die Europäische Kommission hat einen neuen Legislativvorschlag vorgelegt, der darauf abzielt, mehr abgelehnte Asylbewerber zur Ausreise aus der Union zu bewegen.“ ...
Ja mei: AfD wirkt, und das Wählerpotenzial dieser relativ jungen Partei ist noch längst nicht ausgeschöpft!!!
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Soziologe-Waehler-Potenzial-der-AfD-ist-noch-nicht-ausgeschoepft,salheiser102.html
Oder sollte diese Maßnahme noch einen weiteren Grund haben?
https://uncutnews.ch/anwaeltin-enthuellt-militaerflugzeuge-verspruehen-chemikalien-ueber-wohngebieten/
Wen wunderts da noch, dass auch in Sachen ´Klima` gelogen wird, dass sich die Balken biegen?
https://uncutnews.ch/luftaufnahmen-enthuellen-antarktisches-eis-waechst-seit-mindestens-85-jahren/
Klar - „Studie: Keine einzige Naturkatastrophe kann auf den „Klimawandel“ zurückgeführt werden“!!!
https://uncutnews.ch/studie-keine-einzige-naturkatastrophe-kann-auf-den-klimawandel-zurueckgefuehrt-werden/
LANGSAM ABER SICHER
schwimmen dieser linken EU- Clique die Felle davon.
Das Volk beginnt (endlich) aufzuwachen.
Von Trump kommt kein Geld mehr.
Urplötzlich übernimmt man jetzt Vorschläge und Forderungen der "schlimmen" AFD.
Da scheint die Kacke ganz schön am Dampfen zu sein -
Gut so!
Und es muss noch heißer werden: Weg mit dieser Brüsseler EU!
Zurück zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft EWG.
Genau das werden sie nicht tun. Bis heute werden ja sogar Tag für Tag Flüchtlinge eingeflogen. Das heißt nicht Abschieben, das heißt Vergewaltiger ,Mörder und andere Verbrecher reinholen. Wer nicht von alleine kommt wird geholt und voll alimentiert und nichts wird untersucht und kommt auch in kein angebliches Rückkehrzentrum.
"Zu den Maßnahmen gehören der Entzug von Subventionen, Inhaftierungen von bis zu zwei Jahren und sogenannte Rückkehrzentren außerhalb der EU, in denen sich abgelehnte Personen versammeln können, während sie auf ihre Rückkehr in ihre Heimat warten. "
Kann man sich alles sparen, indem man die Herrschaften an den streng kontrollierten Grenzen zurückweist und all denjenigen die schon hier sind jedwede finanzielle Unterstützung streicht und den Familiennachzug blockiert.
Wer dann immer noch nicht ausreisen will, muss eben inhaftiert und zwangsweise außer Landes gebracht werden, notfalls mit HARTEN BANDAGEN.
Andernfalls wird man dieser PLAGE nie Herr. Außerdem, ganz wichtig: Staatlich finanzierte Prozessführung gegen ablehnende Bescheide ist sofort einzustellen.
Man sollte lieber richtige Grenzbefestigungen bauen. Es ist doch klimaschädlich, diese Leute hier reinzulassen, zu beherbergen und wieder abzuschieben. Besser ist doch, die bleiben gleich zu Hause. Der Speck in Deutschland ist bald alle, die müssen wieder selbst arbeiten.