Der EU passt nicht, dass die Orban-Regierung sich den Gender-Vorgaben verweigert

EU-Kommission setzt Ungarn unter Druck

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt Maßnahmen gegen Ungarn an. Grund: Ungarn fährt einen anderen Kurs in der Gender-LGBTQ-Politik. So sollen Kinder von medialen LGBTQ-Inhalten ferngehalten werden.

Foto: European Parliament / Wikimedia / CC BY 2.0
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In der vergangenen Woche hat das ungarische Parlament ein Gesetz gebilligt, dass ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vorsieht, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Außerdem soll in Ungarn Werbung verboten werden, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Mit dem Gesetz will Viktor Orban Kinder und Jugendliche vor Gender-Propaganda und Frühsexualisierung schützen.

Obwohl die ungarische Regierung betont, dass das Gesetz dem Schutz der Kinder und Jugendlichen dient und LGBTQ-Minderheiten in Ungarn nicht benachteiligt werden, läuft die EU dagegen Sturm. Die EU-Kommission und die Merkel-Regierung feuern aus allen Rohren gegen die Regierung von Viktor Orban und fordern Konsequenzen [siehe Bericht »n-tv«].

Die EU will ein rechtliches Protestschreiben versenden. Sollte die Ungarn die Bedenken der EU nicht ausräumen können, werde die EU-Kommission nach dem Inkrafttreten des Gesetzes ein offizielles Vertragsverletzungsverfahren gegen das Land einleiten. Dieses könnte dann vor dem Europäischen Gerichtshof landen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: karlheinz gampe

EU Kommission ist geistesgestört und korrupt, denn sie verbrät sinnlos Steuergelder und mischt sich in die Angelegenheiten anderer Länder ein. CDU führt Krieg am Hindukusch um dort unsere Freiheit gegen den Islam zu verteidigen. und behauptet dieser Islam gehört zu Deutschland. Irre!!! Das zeigt wie geistesgestört und krank die Denke der CDU ist. Ebenso der arabische Frühling, der von diesen Idioten in Szene gesetzt wurde. Demokratisierung , Nation Bilding und Regime Change waren die Schlagworte dieser Irren, die den Nahen Osten in Brand steckten und mit Krieg und Elend überzogen. Wer wählt das kriminelle Kriegsverbrecher -Pack von CDU und SPD ?
EU Kommission ist eine Ansammlung von Idioten !
Melden, denn ich möchte so einen Trottel kennen lernen!

Gravatar: Ebs

Die ganze Welt lacht über Deutschland, und wer nichts zu lachen hat, ist in Deutschland. Herr Orban bleiben Sie stark!

Gravatar: Bertl

Ungarn bzw. Orban muss nur einmal das Wort exit fallen lassen und dann ist wieder Ruh.

Gravatar: Axel Gojowy

Wer in Deutschland Kindern den Zugang zu Pornoseiten ermöglicht, wird bestraft. Ungarns Weg ist deshalb zu begrüßen, Frau UvdL

Gravatar: werner

Hoffentlich lässt sich Orban von diesen Schweinen nichts gefallen. Die EU ist schon lange gescheitert. Das ist ihr letzter Aufschrei.
Die EU wurde gegründet um die Deutschen als Arbeitssklaven zu halten und um sie auszubeuten bis auf´s Mark. Das ganze erarbeitete Kapital wird in die Südländer transferiert.

Gravatar: Wutbuerger

Mein Rat an Ungarn; "Geht raus, so schnell es geht aus diesem unseligen EU Saftladen, denn die sind schlimmer als die Nazis und Kommunisten zusammen, weil deren Geist der Gleiche boshafte Ungeist ist. Auch wir sollten jede Gelegenheit nutzen dieser neuen Diktatur endlich in den Hintern zu treten. Gerade wir Deutsche haben durch dieses Pack nur Nachteile erfahren oder kann da Jemand auch nur einen Punkt aufzählen wo wir als Land durch die "EU" einen Vorteil hatten? Ich zähle dann die vielen Nachteile auf und ganz oben steht dieser verdammte Euro, dieses Mist Kunstgeld. Und komme mir ja keiner mit der Wirtschaft. Ob mit oder ohne EU unsere echten deutschen Produkte "Made in Germany" verkaufen sich auch ohne diese vielen Schmarotzer. Ach ja und um mit Cato zu reden: "Im übrigen bin ich der Meinung das die EU = E uropas U untergang zerstört werden muss!" Vor allem weil die auch noch einen neuen Krieg mit Russland wollen.

Gravatar: Croata

"Unter Druck setzen....." war immer eine dumme Entscheidung.
Scheint heutzutage eine Mode.....

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