EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH

EU-Kommission fällt Deutschland in den Rücken

Als wenn Deutschland mit der Diesel-Krise nicht genug Probleme hätte! Jetzt setzt die EU-Kommission dem Ganzen die Krone auf und verklagt das Land wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH.

Foto: Pixabay
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Die EU-Kommission verklagt insgesamt sechs europäische Staaten vor dem Europäischem Gerichtshof (EuGH). Deutschland und fünf weiteren Länder wirft sie vor, nicht genug für saubere Luft zu tun (siehe Berichte »Tagesschau«, »Welt-Online«, »Zeit-Online«). Als wenn in Deutschland nicht ohnehin schon massiv Druck ausübt wird, die Luftverschmutzung zu reduzieren!

Die EU-Kommission behauptet Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich ausreichend für die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide einzusetzen und somit die entsprechende EU-Verträge verletzt.

Besonders die Dieselfahrzeuge sollen für die Luftverschmutzung verantwortlich sein. Das Problem ist, dass Deutschland weltweit führend in der Diesel-Technologie ist und gerade das Aus des Diesels ein großes Problem für die deutsche Automobilindustrie ist.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl Napp

Was geht die Luft in Deutschland, "in der wir gut und gerne leben", die Brüsseler Sesselfurzer an?! Die sollten sich drum kümmern, wie sie die Mitgliedsbeiträge Großbritanniens, das sie durch eigene Anmaßungen aus der EU herausgetrieben haben, durch eigene Personalkostensenkungen wieder hereinbekommen. Reduzierung des Brüsseler Personals um die Hälfte und Angleichung von deren Gehältern auf das Niveau des Entsendelandes würde den Mitgliedstaaten sehr gut tun und die Attraktivität der EU sehr erhöhen.

Gravatar: Rasio Brelugi

Diese EU-Kommission maßt sich eine Macht an wie ein sowjetisches Politbüro! Außerdem habe ich als Wähler keinen Einfluss auf die Zusammensetzung. Nur indirekt werden die von der Regierung bestimmt - eben Räte"demokratie" in der EU!

Da die Kommissare von der nationalen Regierung ermächtigt werden, müssten die (zwingend!) auch an die Regierung weisungsgebunden sein.

Gravatar: Old Shatterhand

Hoffentlich bricht dieser Abzockerladen EU bald auseinander.
Hat doch heute ein Ansagerin in einer Nachrichtensendung getönt, es gäbe nicht nur EU Skeptiker, sondern die Blakanländer freuten sich Mitglieder der EU zu werden. Ob die Dame wohl verstanden hat warum die sich darüber freuen? Die warten auf den warmen Geldregen der EU, wovon natürlich der Löwenanteil wie immer von wem getragen werden soll???? Na, na, na, wie heißen die blöden Kühe, die man beliebig melken kann bis der Euter endlich leer ist oder diese Melkkühe zu unfruchtbaren Ochsen mutiert sind?
Bedankt Euch also bei den Idioten in der Regierung in Berlin, lt. dem Spruch des Herrn Zeeman aus Tscheschien, den Alice Weidel völlig zurecht zitiert hat und der bezieht sich nicht nur auf die offenen Grenzen über die jeder der geritten, gefahren und geflogen kommt mit offenen Armen aufgenommen wird, ganz egal ob Schwerverbrecher oder Analphabet.

Gravatar: karlheinz gampe

Die EU braucht Geld nachdem linke CDU Merkel die Engländer vertrieben hat. Merkel hat ja auch Dublin, Shengen verletzt und wurde nicht verklagt. Die Steuergelder des Michels müssen im Sinne des Steinewerfers Fischer, einer der keinen einfachen Berufsabschluss schaffte, es zum Erstaunen der Welt in Deutschland jedoch zum Minister brachte, verballert werden..

Gravatar: Tom

Diese bescheuerte " Regierung" ist selbst schuld wenn sie sich mit dem EU-Mist einlässt und die EU auch noch in den höchsten Tönen lobpreist. Erst kriechen sie der EU in den Hintern und dann werden sie in denselben getreten. Schade nur, daß wir alle unter diesem Größenwahn leiden müssen.

Übrigens gibt es ein recht einfaches Mittel um die irrsinnige Staubsaugerdrosselung zu umgehen. Da die EU auch Geräte in Nicht-EU-Staaten exportiert sind in der Regel die Motoren gleich und für 230 Volt ausgelegt. Für den EU-Verkauf ist eine Thyristorschaltung eingebaut und diese Schaltung regelt den Motor bis zur eingestellten Grenze. Ich überbrücke diese Dinger mit einem zweipoligen Umschalter und kann entweder EU-gerecht oder wie in alten Zeiten saugen.

Gravatar: Heider Heydrich

"Schadstoff mit enormem Nutzen", so nennt Martin Prem seinen fachlich kompetenten Artikel im Münchner Merkur vom 17.05.2018. In seiner Einleitung schreibt er:" Ohne Stickoxyde wäre Leben auf der Erde nicht möglich". Seine Ausführungen belegen dies in beeindruckender Weise. Er beweist, was die kardinalen Fehler in der derzeitigen Beurteilung/ Behauptung im populistischen/politischen Geschrei sind.
Einfach sachgerecht und kompetent!

Gravatar: Gipfler

"EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH"

Vor dem EuGH ist die Luft in der Tat schlecht. Aber was kann Deutschland dafür?

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