Die EU-Kommission verklagt insgesamt sechs europäische Staaten vor dem Europäischem Gerichtshof (EuGH). Deutschland und fünf weiteren Länder wirft sie vor, nicht genug für saubere Luft zu tun (siehe Berichte »Tagesschau«, »Welt-Online«, »Zeit-Online«). Als wenn in Deutschland nicht ohnehin schon massiv Druck ausübt wird, die Luftverschmutzung zu reduzieren!
Die EU-Kommission behauptet Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich ausreichend für die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide einzusetzen und somit die entsprechende EU-Verträge verletzt.
Besonders die Dieselfahrzeuge sollen für die Luftverschmutzung verantwortlich sein. Das Problem ist, dass Deutschland weltweit führend in der Diesel-Technologie ist und gerade das Aus des Diesels ein großes Problem für die deutsche Automobilindustrie ist.
Kommentare zum Artikel
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Ich habe gerade bei T-online gelesen:
Umfrage "Eurobarometer"
EU ist bei Deutschen so beliebt wie seit 1983 nicht mehr .
Noch Fragen?
Ich wette, das ist bestellt. Damit kann der Regierung ein Fahrverbot für Verbrennungsmotoren ganz einfach mit "die EU hat gesagt..." begründen, ohne selbst daraus einen Nachteil zu haben. Ein abgekartetes Spiel.
Die japanische und die US-amerikanische Autoindustrie fühlen sich durch die weltweiten Erfolge der deutschen Autoindustrie zunehmend bedrängt. Sie sponsorn deutsche NGOs, wie die Umwelthilfe, und den US-Präsidenten D. Trump bei ihren Attacken gegen die deutschen Auto-Hersteller. Sollten sie jetzt auch hinter den Attacken aus Brüssel gegen die deutschen Diesel-Kfz- Hersteller stecken? Das wäre doch mal eine Untersuchung wert.
Aus Brüssel kommt in der letzten Zeit nur Mist. Ob die deutschen Autobauer, die deutschen Landwirte, die deutschen Ärzte - alle zucken zusammen, wenn es heißt, aus Brüssel komme wieder etwas. Hoffentlich weist die neue italienische Regierung die Brüsseler Sesselfurzer mit der Drohung in ihre Grenzen, sonst ebenfalls den Brexit, also dann den Italexit, zu machen. Von der Gurkentruppe um die Berliner Rautenfrau können wir nichts erwarten. Die entsorgt lieber Vollpfosten wie den Oettinger auf die fetten, verantwortungslosen Posten nach Brüssel.
Spätestens wenn man den Deutschen ihr Lieblingsspielzeug vermiest ist Schluß mit Lustig und wenn sie keine anderen Vorgänge dazu bewogen haben, massenhaft auf die Straße zu gehen, werden sie es noch erleben, wenn die Maßnahmen, egal aus welchen Gründen auch immer, so unerträglich werden, daß es einer Entmündigung, Enteignung und einer Bevormundung gleich kommt und dann ist hier der Teufel los und es wird dann vermutlich alles in einem Aufwasch erledigt.
HRWir sind also wieder bei der "Dieselkrise", da Autos ja heutzutage für jeden Dreck verantwortlich gemacht werden. Da könnte man viel erzählen, wie an ausländischen LKWs die Abgasreinigung abgeklemmt wird, (spart Kosten, keine Vorgehensmöglichkeit/ Rechtsgrundlage für die Polizei dagegen,) oder von den vielen Kleinverbrennern (z.B. Laubbläser, Rasenmäher) und die vielen staatlich geförderten Holzverbrennungsöfen, sowie von tausenden von der Pleite bedrohten Autohändlern, da ihnen keiner mehr einen Diesel abnimmt. Doch unsere Regierung handelt, wie von den Merkeljüngern gewohnt, nicht!
Also zu den Dieselautos! Es muß sichergestellt werden, das im Auto keine Abschaltsoftware für die Abgasreinigung wirksam ist, dann müssen Musterexemplare der Diesel- Pkws/ Motoren den bisherigen Tests schaffen. Wenn nicht, ist das Auto vom Hersteller entsprechend in einer angegebenen Frist entsprechend nachzurüsten, oder der Hersteller darf 10 Jahre lang keine Neuwagen mehr in Deutschland verkaufen. Das muß für alle Hersteller gelten, denn die beim Kauf zugesicherten Eigenschaften wurden ja nicht erfüllt. Die Autohersteller sollten diese Investition in ihr Image mindestens europaweit tätigen, das würde nachhaltig verloren gegangenes Vertrauen wieder aufbauen!
Thema 2, die Abgasmessung. Die Menschen sind ca. 1 - 2 Meter groß, deshalb müssen die Messungen in 1 - 4 Metern getätigt werden, so schreibt es nach der Sendung Plusminus die EU vor. Mit jedem Meter Höhe werden die Werte besser. Die Griechen sind da sehr freizügig, sie messen fernab des Verkehrs und in bis zu 40 Metern Höhe. Warum geht die EU nicht gegen diesen Betrug vor? Weil es am Ende wieder die verdummten Deutschen zahlen? Was ist überhaupt die viel gepriesene EU unter Jean-Claude Juncker , Mario Draghi & Nichtdoktor Angela Dorothea Kasner; nichts anderes als ein Entrechtungs- und Enteignungsinstrument für Deutschland und seine Bürger! Wollen wir das? Ist es nicht viel besser, wenn dieses Europa, und die Frau mit den großen Knöpfen endlich scheitern?
Ohne zweifel das Recht ist die Basis der Zifilisation.
Nachhaltig segensreich ist nur Recht, das auf dem Mehrheitswillen, der Akzeptanz der Staatsbürger basiert.
Ob sich da nicht längst ein fataler Neoabsolutismus eingeschlichen hat. Ein neuer ,,Souverän,,!?
Eine handvoll Kommisare und Richter fällen zunehmend
die Entscheide auf der Basis einer verwässerten und und in der Menge überladenen Rechtsordnung.
… „Die EU-Kommission behauptet Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich ausreichend für die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide einzusetzen und somit die entsprechende EU-Verträge verletzt.“ …
Da Ungarn den Briten in Sachen EU-Austritt sicherlich in Kürze in der Form folgen wird, dass es der EU verwiesen wird, um sich den Russen anschließen zu können:
Wäre es nicht ratsam, wenn sich auch Deutschland, Frankreich und Italien schon deshalb als verbliebene Hauptfinanziers sofort aus dem Verein Namens EU schleichen, weil sie ihn ohne ihre luftverschmutzende Industrie nicht mehr finanzieren können - obwohl die Absicht des radikalen Abbaus von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung zweifellos vorhanden ist?!
Die EU verhängt Geldstrafen gen Deutschland ohne Ende, denn hier ist viel zu holen,greifen wir es ab.Wie sagte Oettinger noch: Die EU braucht Geld also führen wir das Schlechtwettergeld ein und Deutschland bietet sich geradezu an. Dieser Vaterlandverräter ist im Ekel nicht zu überbieten. Bitte auch an jenen Schultz denken, auch dieser war EU geil,im Nachhinein sich beim Deutschem Volke einschleimen, das ging gewaltig in die Hose, jaja die SPD wollte ja den Untergang, recht so. Wir warten nur noch auf Oettinger der ebenso als Sargnagel seiner Partei fungiert, Bravo.
Die EU ist in der Form eine Fehlkonstruktion