Sollte die Meinungsfreiheit kommen...

EU-Kommissar Breton droht Twitter mit Betriebsverbot

Elon Musk hatte nach dem Kauf von Twitter verkündet, dass er »den Vogel« (Symbol für Twitter) befreit habe. Jetzt droht ihm EU-Kommissar Breton unverhohlen mit einer Sperre von Twitter in der EU, wenn Musk bei dem Kurznachrichtenanbieter die Meinungsfreiheit einführen werde.

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Unmittelbar nach dem Erwerb von Twitter hat Elon Musk damit begonnen, den dortigen Verwaltungs-Wasserkopf drastisch abzubauen. Vor allem zahlreiche Anhänger und Vertreter der »woken Community« mussten ihre Schreibtische direkt räumen. Das ist aber nur der Anfang: Musk will, dass die Meinungsfreiheit bei Twitter Einzug halten darf.

Genau diese Ankündigung schreckt die EU-Kommissare auf. Wenn die etwas scheuen wie der Teufel das Weihwasser, dann ist das eine soziale Plattform, auf der Meinungsfreiheit herrscht. Damit können die EU-Kommissare überhaupt nicht umgehen. Ungefilterte Mitteilungen, nicht zuvor auf Linientreue überprüft, wollen die EU-Oberen keinesfalls zulassen. Deswegen droht der EU-Kommisssar Thierry Breton jetzt Musk unverhohlen mit einer Sperre von Twitter in der EU für den Fall, dass bei Twitter wirklich die Meinungsfreiheit eingeführt wird.

Der politisch links ausgerichtete Thierry Breton, seines Zeichens EU-Binnenmarktkommissar, antwortete auf die Vogel-Meldung Musks: »Der Vogel fliegt nach unseren Regeln«, twitterte der 67-Jährige in einer Antwort an Elon Musk.

Wenige Tage vor den Zwischenwahlen in den USA ist der Kauf von Twitter durch Musk und die Einführung der Meinungsfreiheit dort ein schwerer Schlag für das politisch linke Spektrum. Die bisherige Politik von Zenssur, Sperrung und Löschung konservativer Beiträge kann nun nicht mehr erfolgen; das bedeutet auch, dass die Biden-Administration jetzt richtig ins Kreuzfeuer der Kritik geraten wird - zumindest bei Twitter.

Vor allem aber haben die EU-Kraten in Brüssel Angst davor, dass sie die Kritiker an ihrer eigenen Politik nicht mehr mundtot machen können. Die freie Meinungsäußerung ist für sie offenbar eine grauenhafte Vorstellung.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Desperado

Im Great Reset wollen WEF-Mitglieder Kapitalismus und Sozialismus miteinander verschmelzen. Ihr Ziel sind Macht und Gewinn, ihr Geisteszustand Herrschsucht und Größenwahn. Die mRNA Spritzen werden aus Zelllinien abgetriebener Embrios hergestellt. ,,Deshalb Abtreibungs Freigabe, es gehört schon zum Business..Menschenfleisch Handel,,Sogenannte Frischzellenkuren die sich Betuchte für teures Geld seit Jahrzehnten injizieren lassen werden ebenfalls aus den getöteten Kleinen hergestellt.

Gravatar: Gudrun Meyer

Die Meinungsfreiheit gab es auf Twitter in gewissen Grenzen auch vorher. Ohne "rechte" Gehässigkeiten und Schreiereien wäre Twitter nicht mehr spannend gewesen oder mindestens hätte das Aggressionslevel sich gesenkt. Was tatsächlich und nicht nur pars pro toto, sondern komplett gesperrt wurde, waren Erwähnungen unerwünschter Tatsachen und fallweise schon die Frage danach. Breton, und nicht nur er, fürchtet, dass auf Twitter Themen wie etwa dieses diskutiert werden: Olaf Scholz besteht darauf, 1/3 des Hamburger Hafens an die KPCh zu verkaufen, obwohl 6 Ministerien und mehr oder weniger alle Fachleute für Wirtschafts- und Außenpolitik dagegen sind. Mit was ist er erpressbar? Vermutlich nicht mehr mit Cum-Ex. Über Scholz´ mutmaßliche Involvierung in diese gigantische Unterschlagung von Steuergeldern ist schon zu viel durchgesickert, als dass Geheimnisse in Einzelheiten noch besonders wichtig wären. Eine Debatte über die Frage, mit was Scholz sich angreifbar gemacht hat, ob es Hinweise darauf gibt etc., findet auf Twitter, soweit ich weiß, kaum oder gar nicht statt. Und so soll es auch bleiben, natürlich für alle glühenden Europäer und lupenreinen Demokraten der EU-Chefetage.
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"Der Vogel ist frei" würde heißen, dass Twitter vor der nächsten, amerikanischen Präsidentenwahl nicht mehr Erwähnungen unterdrückt, laut denen der Sohn des demokratischen Kandidaten in korrupte und kriminelle Angelegenheiten verstrickt ist, ob in der Ukraine oder in den USA. Außer bei den Demokraten selbst sind offene Aussagen über derartige Geschichten bei Twitter auch bei den europäischen Genossen der Demokraten äußerst, äußerst unerwünscht. "Die deutsche Kampf-gegen-Rächz-Ministerin spinnt!", so etwas kann man sagen. Das fürchten die nicht. "Hunter Biden ist geschäftlich eng mit einem virologischen Labor in der Ukraine verbunden" - das darf man nicht einmal dann sagen, wenn die Einzelheiten so gelagert sind, dass es nicht verboten ist. Solche Erwähnungen sind gefährlich. Sie sind der Grund dafür, dass der Vogel "nach unseren Regeln" fliegen muss.

Gravatar: Ronald Schroeder

Meinungsfreiheit und Europäische Union lassen sich - bestenfalls kurzzeitig und themenbezogen - in Einklang bringen. Grundsätzlich schließen sie sich aus. Das Verbot von Twitter in Europa wird wohl kommen. Nach dem Verbot von russischen Medien, nach dem Verbot freier Forschung zum Thema Klimaerwärmung, nach dem Verbot frei über die Nationalität von Kriminellen zu berichten. nach dem Verbot, über Corona-Impfschäden und den Details der EU-Impfverträge mit den multinationalen Konzernen zu kommunizieren ...usw. usf. Die EU existiert nur durch erzwungene Lügen, deren Infragestellung mit staatsanwaltschaftlichen Mitteln und politischer Justiz zum Schweigen gebracht wird.

Gravatar: Karin Weber

Deutschland muss raus aus der EU, raus aus der Nato und die Amis müssen auch raus hier aus Deutschland. Wir haben die DDR nur gegen die EU & Co getauscht. Es ist sogar noch schlimmer geworden.

Gravatar: Croata

" Die Demokraten werden die Wahl verlieren."
prophezeit kro.Präsident Milanovic - der wollte die Nancy Pelosi vor 1 Woche überhaupt nicht empfangen , weil es die LOOSER sind....wer verhandelt überhaupt mit den Verlierer.
Seine Worte.
Bravo!

Gravatar: Per Müller

Wie sicher fühlt sich solch ein Abschaum noch?

Gravatar: Per Müller

Breton, bist Du ein Ars......?
Faschisten, Diktatoren dürfen keinen Platz in der Politik haben !!!
Solche Dummbeutel müssen schnellstens terminiert werden.

Gravatar: Wutbürger

Wo ist denn der Hinterbänkler aufgetaucht?
Diese nicht gewählten Nullen werden immer dreister, von wegen die freie Meinung zu verbieten. Elon Musk wird schon wissen wie er seine neue Platform gegen diese EU Großkotze schützen kann. Die haben den Schuß offenbar noch nicht gehört, welcher ihr Ende verkündigt hat.

Gravatar: asisi1

In einer echten Demokratie hätten wir den ganzen EU Sumpf überhaupt nicht. Es ist eine korrupte Diktatur und nicht zum Vorteil für den kleinen Mann. Dieser muss nur für den ganze Unsinn und die vielen leistungslosen Beamten zahlen! Ich kenne nicht eine Regelung oder ein Gesetz, was mir irgendwie einen Vorteil oder eine Erleichterung gebracht hätte. Es ging immer nur darum mehr zu zahlen!

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