AfD warnt vor massivem Verlust an Arbeitsplätzen und Wirtschaftskraft

EU-Entscheidung: Verbrenner-Aus bringt schwere Konsequenzen für Europa

»Die Brüsseler ›Experten für alles‹ haben sich mit ihrer Entscheidung für ein Verbrenner-Aus erneut als abgehoben und bürgerfern erwiesen. Als Folge werden weitere Arbeitsplätze im Automobilsektor abgebaut werden.«

Foto: Screenshot YouTube/European Commission
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Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, kritisiert die finale Entscheidung des Europäischen Parlaments für ein Ende des Verbrennungsmotors:

»Die Brüsseler ›Experten für alles‹ haben sich mit ihrer Entscheidung für ein Verbrenner-Aus erneut als abgehoben und bürgerfern erwiesen. Als Folge werden weitere Arbeitsplätze im Automobilsektor abgebaut werden. Während Verbrennungsmotoren nachweislich effizient, zuverlässig, wettbewerbsfähig und mit E-Fuels sogar CO2-neutral betrieben werden können, ist eine flächendeckende E-Mobilität nach wie vor Träumerei. Sich dennoch gegen den Verbrennungsmotor zu entscheiden, attestiert die Hybris des längst planwirtschaftlich agierenden Europäischen Parlaments. Vor dieser Entwicklung warnt die AfD-Bundestagsfraktion bereits seit Jahren.«

Spaniels Kritik richtet sich auch auf den deutschen Bundesverkehrsminister Volker Wissing: 

»Die FDP ist mit der Forderung nach Technologieoffenheit in die Wahl gegangen und hat im Kampf um den Verbrennungsmotor nicht nur versagt, sondern ist ihn gar nicht erst eingegangen. Die FDP hat damit nicht nur Wählertäuschung begangen, sondern Deutschland einen schweren Schaden verursacht.«

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Desperado

New York Times verklagt EU wegen von der Leyens Pfizer-Texten

Die Nachrichten könnten Aufschluss über den Kauf von COVID-19-Impfstoffen im Wert von Milliarden Euro geben.

Die New York Times verklagt die Europäische Kommission, weil diese es versäumt hat, Textnachrichten zwischen ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla freizugeben.

Die Zeitung wird sich vor dem höchsten Gericht der EU mit EU-Juristen auseinandersetzen und argumentieren, dass die Kommission rechtlich verpflichtet ist, die Nachrichten zu veröffentlichen, die Informationen über den Kauf von COVID-19-Dosen im Wert von Milliarden Euro durch die EU enthalten könnten.

Die Klage wurde am 25. Januar eingereicht und am Montag im öffentlichen Register des Europäischen Gerichtshofs veröffentlicht, aber es sind noch keine detaillierten Informationen online verfügbar. Zwei Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind, bestätigten gegenüber POLITICO die Einzelheiten des Falles.

Die New York Times lehnte es ab, sich zu dem Fall zu äußern. In einer Erklärung des Blattes heißt es: "Die Times stellt viele Anfragen zur Informationsfreiheit und führt eine aktive Liste. Wir können uns zu diesem Zeitpunkt nicht zu dem Thema dieser Klage äußern".

Die Europäische Kommission reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme.

Die Klage folgt auf eine Untersuchung der Europäischen Bürgerbeauftragten Emily O'Reilly vom Januar 2022, die Missstände bei den Versuchen der Kommission feststellte, die Textnachrichten wiederherzustellen, nachdem der netzpolitik.org-Journalist Alexander Fanta einen Antrag auf öffentlichen Zugang gestellt hatte. Die Untersuchung des Ombudsmannes ergab, dass die Kommission das persönliche Büro des Präsidenten nicht ausdrücklich gebeten hatte, nach Textnachrichten zu suchen.

Die EU-Kommissarin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, erklärte daraufhin, dass die Textnachrichten möglicherweise gelöscht worden seien, da sie "kurzlebig und flüchtig" seien.

Die deutsche Bild-Zeitung hatte zuvor eine Reihe von Klagen gegen die Kommission eingereicht, um die Offenlegung von Dokumenten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Kauf der COVID-19-Impfstoffe von Pfizer/BioNTech und AstraZeneca zu erreichen.

Während mehrere dieser Klagen von den Gerichten abgewiesen wurden, hat Bild - das wie POLITICO dem Verlag Axel Springer gehört - einige Dokumente zu den Gesprächen erhalten, darunter E-Mail-Korrespondenz ab Juni 2020. Informationen über frühere Kontakte von der Leyens mit Pfizer-Chef Bourla wurden durch den Rechtsstreit von Bild jedoch nicht bekannt.
,,Ab in den Knast mit den Mafiosos,,

Gravatar: HrBrauser

@ Gerhard G. 15.02.2023 - 14:52
VdL ist doch nur noch blöd...

Blöd ist sie nicht, denn sie versucht nur das maximal Mögliche für sich ( und ihre Sippschaft ) heraus zu holen. Dass sie auch parieren muß hat sie ebenso verstanden. Sie funktioniert einfach wie sie soll, natürlich nicht im Sinne der deutschen Bevölkerung. Den Politikern sitzt, wie man immer wieder sieht, das Unterhemd näher als die Jacke. Sowas will uns vertreten. Wir sehen immer wieder, mit wem wir es zu tun haben.

Gravatar: die Vernunft

Die Autohersteller werden durch die rotgrüne Politick gezwungen, E- Autos zu produzieren, die bei rundweg schlechteren Eigenschaften 10 - 30 T€ mehr kosten. Diese stehen denn wie Blei in den Autohäusern.
Das freundliche Bemühen der Verkäufer nützt nichts, denn was ist, wenn in 6 - 10 Jahren die Ackus getauscht werden müssen? Dann kosten die Ackus mehr, als der Zeitwert der Autos. Hinzu kommt das Entsorgungsproblem, denn der politische Wind kann sich drehen.
Sicher sind E- Autos für bestimmte Personen in der Stadt oder im Bergland von Vorteil, doch man sollte den Kunden die Wahl lassen. Außerdem sind die E- Autos schwer, sie brennen gut (nur durch im Wasser versenken löschbar), und sie verlagern nur die Treibhausgase auf die Kraftwerke.

Es war einmal eine Zeit des Wirtschaftswunders, wo der kleine Mann sich immer mehr leisten konnte, da er gutes Geld verdiente. Hartes Geld, das die Politik damals nicht entwerten konnte. In dieser Zeit kümmerte sich die Politik nur um Ihresgleichen und sorgte für ein Sicherheitsgefühl im Land. Denn es gab ein anderes Deutschland, und man befand sich in einem Wettbewerb, um das bessere System.

Heute will RotGrün die industrielle Verödung Europas, und so geht unser Weg in die zerlumpte Gesellschaft, mit immer neuen feindseligen dunklen Gestalten auf der Straße.
So hart, wie wir heute auch arbeiten, morgen werden wir in der grüngestrichenen Messerstech- und Mangelgesellschaft leben. Und das ist ganz undeutsch!

Gravatar: Per Müller

Mache es kurz, denn diese Kaste ist eine Dreckskaste.
Sie will stets Bürger züchtigen und es wird immer schlimmer.
Wir werden von kranken Diktatoren regiert.
Wer wählt denn solch einen Dreck?

Gravatar: Fritz der Witz

Die Bürger müssen für ein EU-VERBRECHER-AUS sorgen. Unverzüglich. Daran führt kein Weg vorbei.

Gravatar: ERich

Es gibt zwei Alternativen:
1) die "Alternative"
2) den Magnetmotor
Leider werden beide zu sehr unterdrückt!

Gravatar: Karl Biehler

Ich wollte gerne wissen, wie diese angeheiratete Adelige, sich einmal vor Gott herausreden oder rechtfertigen möchte?!

Gravatar: lupo

Solange die Leute in Dunkeldeutschland und der EU nicht wach werden, werden noch viele exzessiver Dinge geschehen die wir uns nicht einmal in unseren kühnsten Träumen vorstellen.
Die Sklaverei der Menschheit ruft nicht mehr sie schreit schon mittlerweile in Richtung Diktatur, aber der Michel pennt weiter. Ich habe den Zenit (Ü70) meines Lebens überschritten und sehe jeden Tag wie das deutsche Volk mit großen Schritten in die Verblödung manipuliert wird. Den ein doofes Volk läßt sich leicht regieren, Demokratie ist ein Fremdwort in der Geschichte von Dunkeldeutschland & gibt es nicht in einer Diktatur, bestes Beispiel letze Wahl am Wochenende in Shithole Berlin, denn wenn Wahlen demokratisch wären, wären sie schon längst abgeschafft.
In 10 Jahren hat sich die Politik selbst entsorgt wenn dieser Privatisierungswahnsinn in Bildung, Soziales & Gesundheit u.v.a Bereichen so weitergeht - wir marschieren in eine total überwachte digitale Diktatur/-Versklavung der Menschheit auf diesen Planeten.

Gravatar: Gerhard G.

VdL ist doch nur noch blöd...

Gravatar: maasmaennchen

Was für Deutsche....die die eigene Bevölkerung und Industrie niedermacht. V.d.L ist eine kaufbare ***** die auch ihre eigene Bevölkerung verkauft.

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