Das noch junge Jahr 2021 beginnt mit einem Beben in der Familienpolitik. Nach jahrelangem Hickhack haben sich die Spitzen der Großen Koalition auf eine Formulierung für ein Gesetz zu den Kinderrechten geeinigt. Dafür beabsichtigt die Bundesregierung Artikel 6, der das Elternrecht regelt, um folgenden Passus zu ergänzen:
»Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt.«
Über die genaue Formulierung eines Passus zu Kinderrechten gab es seit Beginn der Legislaturperiode Auseinandersetzungen in der Regierung. Zuletzt hatte Bundesinnenminister Horst Seehofers den Entwurf der SPD-Justizministerin Lambrecht abgelehnt, der die Wächterrolle des Staates nach Seehofers Einschätzung zu stark akzentuierte. Auch über die Frage, ob das Kindeswohl »angemessen« oder gar »vorrangig« berücksichtigt werden solle, gab es laut Medienberichten Streit. Die Union konnte sich angeblich mit ihrer Formulierung »angemessen« durchsetzen.
Obwohl noch vor wenigen Monaten Unionsvize Thorsten auf das das Unbehagen seiner Partei an einem Kinderrechte-Gesetz hinwies und vor dessem »ungeheuren Sprengstoff« warnte, ist die CDU unter Angela offenbar eingeknickt. Auf Drängen der SPD hat sie den Weg frei gemacht für ein Gesetz, von dem kritische Juristen befürchten, daß es sich als eine Art Konkurrenzrecht zum grundgesetzlich verbrieften Elternrecht auswirken könnte, infolgedessen die primäre Stellung der Eltern zu ihren Kindern zugunsten des Staates geschwächt wird.
Von Gender-Sexualkunde bis zum Impfzwang: Über den Hebel Kinderrecht kann der Staat künftig noch leichter in die Autonomie von Eltern eingreifen, um seine Vorstellungen von Erziehung und Weltanschauungen durchzusetzen.
Ein Gastbeitrag der Initiative Familien-Schutz
Regierung einigt sich auf Kinderrechte
Erziehungsfreiheit und Elternrecht in Gefahr
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Kommentare zum Artikel
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Schön, wenn "Kinderrechte" ins Grundgesetz kommen und schwule, alberne, pädophile Kriminelle ...
https://www.google.com/search?q=p%C3%A4dophile+gr%C3%BCne&source=lnms&tbm=isch
https://app.box.com/s/0mxs9jjzs2
https://menschundrecht.de/rotgruen.jpg
https://app.box.com/s/8xg7f3fwn8d66brpoukm
... sich also endlich durchsetzen mit ihren Vorträgen beim Bundesverfassungsgericht darüber, was "Kindeswohl" ist ...
https://www.youtube.com/watch?t=910&v=yQX2yhuhjpY&feature=youtu.be
https://www.welt.de/politik/deutschland/article166097300/Gruene-kassieren-Ruege-fuer-Konfetti-Regen-im-Bundestag.html .
Wir freuen uns auch schon alle auf Olivia Jones als BundespräsidentIn, es kann wohl nur besser werden in dieser Hinsicht ...
https://www.youtube.com/watch?t=24&v=3ypsPHC7wHc&feature=youtu.be .
"Kinderrechte" im Grundgesetz heißt dann also, dass Kinder das Recht haben, sich zu Hause von der mit staatlichem Gewaltmonopol ausgestatteten Exekutive zu Boden ringen und treten und misshandeln zu lassen, selbst dann, wenn sie schon am Boden liegen, und dass Kinder auch im Alter von zwölf Jahren ganz plötzlich noch keinen selbstbestimmten Willen haben, zu selbstbestimmter Willensbildung nicht fähig sind ("Nein, ich will nicht!") und es ein über allem stehendes "Kindeswohl" offenkundig nicht gibt, wenn der Kindeswille nicht dem Willen der Exekutive bzw. dem politischen Willen und dem Willen des Staates und der Politik entspricht.
"Kinderrechte" im Grundgesetz heißt dann also weiter, dass Eltern, die so eine äußerst merkwürdige Auffassung von staatlichem Gewaltmonopol und die staatliche Letztinterpretation von dem, was "Kindeswohl" sein soll ...
https://merzberger.files.wordpress.com/2015/07/img-php.jpeg
https://app.box.com/s/f0vkoj5ea4iyij5z1s4m
https://www.youtube.com/watch?t=257&v=845F1E8tFKE&feature=youtu.be
https://www.youtube.com/watch?t=43&v=jSKioUIVU3g&feature=youtu.be ,
... nicht verstehen und nicht teilen, dass solche Eltern dann eben mit Geldstrafen gefügig gemacht und zum Schweigen werden ...
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/andernach-in-rheinland-pfalz-feiernde-pruegeln-polizisten-ins-krankenhaus-a-35146704-3373-401a-9e43-7c7f64e5ca4f?commentId=0271b466-fbfc-4cc9-8167-66bab0ac809b#kommentare .
So viel Staatsterror, Nazi - Ära, Regression, Willkür, Zynismus, Wahn, exekutiver Machtmissbrauch, Regierungskriminalität, failing state, Gewalt und Verfassungsfeindlichkeit gehört aber natürlich eben gerade nicht ins Grundgesetz, sondern das gehört schwer und hart bestraft, am besten "weggesperrt, und zwar für immer" ...
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=8
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=14
http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=16 .
Kinderrechte bedeutet, dass der Staat sich immer in die Erziehung der Kinder einmischt. natürlich nur in die Erziehung der deutschen Kinder. Kinder, die sich in der Schule politisch nicht korrekt äußern, wie bspw. über LKW-Anschläge oder Sharia-Police werden zusammen mit den Eltern unter die Lupe genommen.
Gleichzeitig aber werden tagtäglich neue Koranschulen gegründet, in denen den Kindern der Haß auf Christentum und unsere Gesellschaft eingeprägt wird. Hier besteht kein Interesse etwas zu beeinflußen.
Angebracht wäre es, einmal anzuerkennen, was Familien, die systemrelevanteste Institution, gerade in dieser Coronazeit alles leisten. Aber nein, nun kommen extra Kinderrechte ins Grundgesetz, dabei sind Kinder durch die bislang geltenden Grundrechte schon geschützt.
Kinderrechte, das klingt doch gut. In Wahrheit wird dadurch ein juristischer Keil zwischen Eltern und Kinder getrieben und ist alles andere als harmlos.
Die faschistisch kommunistische Regierung CDU/CSU und SPD hat in den Familien kein Mitspracherecht. Erziehung ist Elternangelegenheit.
Es gibt nur eine (!) Wahrheit und die lautet so:
Jeder Mensch gehört Jesus Christus als seinem Schöpfer. ER hat jeden Menschen gemacht und gestaltet. ER bestimmt über Leben und Tod eines jeden Menschen. Da ist dann leider Schluss mit dem sogenannten "selbst-bestimmtem" Leben. Kein freier Wille mehr.
Wenn der Staat die gleichen Rechte beansprucht, dann ist der Staat unrechtmäßig und kriminell.
Warum überrascht mich das nicht? ABER: alle Obrigkeit ist von Gott auch eingesetzt. Gott setzt ein, Gott setzt ab. Jeder hat seine Chance.
Was dahintersteckt, das ist doch etwas ganz anderes als "auf der Packung steht".
Es geht darum einer Großzahl von arbeitssuchenden Winkeladvokaten ein neues Betätigungsgebiet zu geben. Über kurz oder lang wird dann in den Gazetten über solche hochgespielten Ausnahmefälle zu lesen sein: "Kinder, das braucht Ihr Euch nicht von Euren Eltern gefallen zu lassen; das Grundgesetz ist auf Eurer Seite - klagt doch gegen diese!"
Also ein weiterer Vorstoß, um das überkommene Familienbild - es gibt kein besseres und es wird kein besseres geben - zu zerstören. Nur darum geht es.
Nicht vergessen: Die Änderung des Abtreibungs-Paragraphen 218 wurde auch nicht als Freigabe zum Kindesmord publizistisch verkauft, sondern als Aufforderung zur "Selbstbefreiung der Frau"!
Was daraus geworden ist, das erleben wir seit etwa vierzig Jahren mit - und daß alle schweigen, auch die Kirchen.
... „Dem Staat eröffnen sich neue Möglichkeiten der Bevormundung von Familien.“ ...
´Muss`(?) man das etwa auch deshalb verstehen, weil das Bundesverfassungsgericht zum Wohle(?) des Volkes(?) per göttlichem(?) Diktat(?) längst prophylaktisch, „eindeutig“ feststellen musste(?):
„Die Kinder gehören dem Staat“!?
https://sciencefiles.org/2014/11/07/bundesverfassungsgericht-stellt-eindeutig-fest-kinder-gehoren-dem-staat/
Jetzt nehmen Sie Euch die Kinder!
und Deutschland schläft weiter
.. in Parteidiktaturen üblich.. 'wenn wir sie nicht abtreiben können werden wir sie erziehen'.. Ihr zahlt dafür..
Das Ergebniss konnte man in der UdSSR und in China 'bewundern' .. Kampf der Kinder gegen die eigenen Eltern
Ein Volk was nicht seine Alten und Kinder schützt ist zum Untergang verdammt.
Roter satanischer CDU Merkelstaat ist krimineller Staat ! Hat das kriminelle verlogene Merkelsystem nicht oft Eltern aus nichtigem Grund die Kinder abgenommen(gestohlen) und diese kriminell ausgebeutet ja oft sogar Pädophilen zugeführt.
Pfui, Deibel !
Wer wählt bloß dieses kriminelle rote Pack?