Gleichheitsgrundsatz nach Art 3 GG soll ausgehebelt werden

Erneuter Angriff des Merkel-Regimes auf das Grundgesetz

Das Merkel-Regime will im Herbst ein Gesetz erlassen, das gegen den im Art 3 GG festgelegten Gleichheitsgrundsatz verstößt. Das ist ein weiterer Angriff Merkels auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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Die ersten Artikel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland stehen nicht zufällig so weit vorne. Sie sind die elementaren Grundrechte, die die Mitglieder des Parlamentarischen Rates 1948 im Grundgesetz verankert haben. In Art 3 GG heißt es unmissverständlich:
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Es gibt keinen Unterschied zwischen Geimpften und Nichtgeimpften. Wer eine solche Trennung gesetzlich auf dem Territorium, in dem das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet, einführen will, verstößt gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Er oder sie greift die Bestimmungen des Grundgesetzes an, gefährdet die Demokratie.

Das vom Merkel-Regime angestrebte Gesetz ist ein solcher Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Jenes Gesetz ist ein Angriff auf die per Grundgesetz garantierten Grundrechte, es ist ein Angriff auf die Demokratie.

Im Umgang mit Angriffen dieser Art gibt es auch einen Artikel im Grundgesetz, mit zwei ganz entscheidenden Absätzen: Art 20 Abs 3 und 4 GG:
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: <Frank>

Wer ist dafür verantwortlich, Merkel? NEIN!

Jeder der sich eine Maske aufgesetzt hat ist für die Zustände verantwortlich. Ist dafür verantwortlich das ich seit fast zwei Jahren so gut wie garnicht mehr einkaufen konnte ohne Belästigt, drangsaliert und hinausgeworfen zu werden. Es standen Menschen daneben die nichts unternommen haben hinter ihren Masken. Sie sind verantwortlich!

Gravatar: Rita Kubier

@Zicky 09.08.2021 - 14:50

"..... Zwischen Merkel und Mengele ist zumindest der Namensunterschied nicht so groß."

Ich möchte meinen, dass es da nicht nur bei den Namen keinen großen Unterschied gibt, sondern auch nicht im Handeln des damaligen Schlächters der Juden und der heutigen Kanzlerin.
Mengele hat zwar seine Körperverletzungen, seine Menschenversuche, sein Morden direkt und mit eigenen bestialischen Händen begangen und sich diese direkt mit dem Blut seiner wehrlosen Opfer besudelt.
Die heutige deutsche Kanzlerin Merkel macht sich ihre Hände selbst nicht blutig. Sie gibt "lediglich" den Befehl, ein gesamtes Volk nicht nur per Maskenzwang krank zu machen mit möglichen späteren Todesfolgen. Sie gibt auch Befehl, dass das gesamte Volk per Giftspritzen - denn etwas anders sind diese sogenannten C-Impfungen nicht - krank zu machen und auf Zeit umzubringen. Wo gibt es da noch zwischen den beiden einen Unterschied? Wahrscheinlich in der Anzahl der Opfer!! Und wer also war bzw. ist der größere, schlimmere, bösartigere, perversere Menschen-Schlächter von beiden??

Gravatar: Gerhard G.

Wenn man den Michl mit einer Bratwurst zur Impfung locken kann u. das noch bejubelt dann sehe für den Herbst schwarz.... auch mit den 3 Kanzleranwärtern. Gesunden Menschenverstand vermisse ich auch bei denen.
Liebe Wähler ...denkt daran ... nur die dämlichsten Schafe wählen ihre Schlächter selbst.... wacht auf !

Gravatar: Sebastian

"Ich bin mal gespannt wann endlich das deutsche Volk die Kriegserklärung der Merkel-Bande annimmt und sich wehhaft zur Wehr setzt."

Da werden Sie lange warten können.

Gravatar: Sebastian

"Diese gehirngewaschenen obrigkeitshörigen Konsumtrottel dürfen gerne die Früchte ihrer Bildungsferne ernten."

Leider muss ich Ihnen zustimmen. Wer vor der Wahl gesagt bekommt, dass Benzin 60 Cent pro Liter teurer werden soll und diese Partei(en) dann trotzdem wählt, der hat es nicht verdient das andere die Knochen für ihn hinhalten.

Gravatar: asisi1

Es müssen Köpfe rollen und nicht den Mist wie 1989 von der "Unblutigen Revolution" faseln.
Alle derzeitigen Politiker, Justizbeamte und Polizeifürsten müssen weg.
Als Familienzusammenführung kommen die Sippen hinter her.!

Gravatar: asisi1

An das GG glaubt doch selbst die SED Tusse nicht!
Die die daran glauben müssen sich mal bei dem Klapsenarzt vorstellen!

Gravatar: Ketzerlehrling

Das Grundgesetz resp. die Grundrechte sind nur noch Träume, das wird nie wiederkommen. Es gibt einen interessanten Bericht auf legitim.ch über eine Investmentbankerin, die klar sagt, worum es bei Corona wirklich geht. Damit erklären sich alle Vorgänge, alle Rechtsbrüche, die Verschwendung bzw. Veruntreuung von Steuergeldern, die Lockdowns, obwohl die Plandemie längst vorüber ist und Impfwahn und Maskenzwang und Testzwang überflüssig sind.

Gravatar: Manni

Am eigenem Leibe wird das Volk noch erfahren was es heisst die Kommunisten zu wählen,die Anfänge sind gemacht,das Endergebnis wird grausam sein,eines davon ist das Spritzen unter Pflicht,eine Tötung auf Raten.Das GG hilft dann nicht mehr.Dieser Teufel gehört vor ein Tribunal.

Gravatar: Karl Biehler

Bei solch einem Staatsstreich wäre nun das Militär gefordert! Wir haben aber kein Militär mehr, welches diesen Namen noch verdient.
Wir können nur noch auf Gott hoffen und vertrauen!

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