Linkes Paritätsgesetz ist verfassungswidrig

Erfolg für AfD: Sieg über den Quotensozialismus

SPD, Linke und Grüne wollten in Brandenburg eine verpflichtende Frauenquote für die Besetzung von Listenplätzen für Landtagswahlen einführen. Dagegen klagte die AfD vor dem Verfassungsgericht – mit durchschlagendem Erfolg.

Fotomontage. Fotos: Pixabay
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Und bist du nicht willig, so brauch ich die Quote. So könnte man den langgehegten Traum des linken Tugendterrors in Abwandlung von Goethes »Erlkönig« umschreiben, den die regierende Rotfront im Brandenburger Landtag in ein Gesetz zu gießen versuchte. Wie mittlerweile bei den Sozialisten üblich, die jeden ihrer Anschläge auf Grundrechte und bürgerliche Freiheiten mit wohlklingenden Begriffen neu »framen«, wurde die versuchte Einflußnahme auf die Zusammensetzung der Parteien mit dem Begriff Parität, also Gleichheit, wohlklingend ummäntelt, um ihn dann als Paritätsgesetz dem Volk zu verkaufen. Eine Hälfte Listenplätze für Landtagswahlen für Frauen und die andere für Männer klingt nicht nur fair und ausgewogen, es bietet den roten Khmer auch ungeahnte Überwachungsmöglichkeiten, um die feministische Unterwanderung auch beim Parteigegner mittelfristig auf den Weg zu bringen.


Gegen diese so dreist wie durchsichtige Masche der Linksgrünen hat der Brandenburger Landesvorstand der AfD mit Unterstützung der NPD vor dem Landesverfassungsgericht geklagt – mit durchschlagendem Erfolg, denn vergangene Woche kassierte das Gericht einstimmig das Paritätsgesetz. Es verstoße gegen die Verfassung, so die vorsitzenden Richter, weil es die Parteien in ihrer Organisations- und Programmfreiheit, ihrer Wahlvorschlagsfreiheit und Chancengleichheit verletze. Mit der Aufstellung von Kandidatenlisten zu Landtagswahlen bilden Parteien den Willensbildungsprozess vom Volk bis zu den Staatsorganen ab, deshalb müsse die Offenheit dieses Prozesses gewährleistet bleiben. Die Pressemitteilung des Brandenburger Verfassungsgerichts ist, am Rande bemerkt, frei von Gender-Deutsch abgefaßt, was einen aufschlussreichen Hinweis auf die noch vorhandene wohltuende Bodenhaftung des Verfassungsorgans gibt.


Trotz der schallenden Ohrfeige für ihren durchsichtigen Plan, den Sozialismus durch Quote im Parlament einzuführen, denken SPD, Linke und Grüne nicht ans Aufgeben. Natürlich schmerze das, teilt Brandenburgs Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) dem Inforadio des rbb mit, aber "wir sind noch nicht fertig mit dem Paritätsgedanken, sondern wir müssen einen anderen Weg finden, um Parität hinzukriegen." Das dürfte jeder aufrechte Demokrat als Drohung empfinden.


Ein Gastbeitrag der Initiative Familien-Schutz

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: hans wurst

Wird Zeit das diesen Narren im Tollhaus Deutschland mal jemand die Kante zeigt.Was diese antideutsche Schandregierung in den letzten 5 Jahren hier angerichtet hat spottete jeder Beschreibung und ist eine Schande.Aber vermutlich wird bald der nächste Versuch gestartet dieses Land noch lächerlicher zu machen.Das Problem ist einfach es gibt zu viele Linksversiffte in Deutschland die nicht alle Latten am Zaun haben.Diese Deppen mus man schleunigst
entsorgen.

Gravatar: Macho2

@fam
Prima Beitrag sie haben die Strategie der dummen Linken+Grünen, die ohne Quote keine Changen im Wettbewerb in der Industrie haben. Die Industrie versucht verzweifelt für ihr Management Qualitätspersonal Personal. Unter dem Gesichtspunkt Personalqualität konnte nur ein geringer Anteil der Bewerberbugen von Frauen die erforderliche Qualität erbringen. Selbst dieser geringe Anteil erfüllte später in der Praxis die Erfordernisse der Industrie nicht. Wo sind Frauen und gering gebildete Männer am häufigsten vertreten, in den eigens geschaffenen Fächern, die mit Sozialwissenschaften wie Sozialpädagogik Sozialpsychologie und so weiter und medizinischen Abteilungen mit Sozialanteil, die z.T eigens für derartige unterbelichtigte sog. Wissenschaftler eigens eingerichtet wurden.
Man muß sich nur den Sport ansehen im Vergleich Männer und Frauen. Ob beim Tennis, Skifahren Golf, Fußball haben die Frauen nicht die geringste Change gegen Männer. Was bei den Frauen durch die geringere Muskelmasse erklärbar ist, ist in den anspruchsvollen Industrie und Managementberufen das geringere Gehirnvolumen bei den Frauen. Deshalb hat die schlaue Katholische Kirche seit 2000 Jahren niemals wichtige Posten mit Frauen besetzt.
Nicht einmal den Weihwasserkessel als Ministrant durften sie schwenken, jeder rotznasige Bauernjunge durfte dies. Warum war die Schweiz so lange ein Zentrum von Wohlstand und Sicherheit, weil es zuletzt erst die Frauen zum Wählen zugelassen hat und wichtige Ämter für Frauen nahezu unzugänglich waren. Warum geht unser ehemals wirtschaftliche Wunderland Deutschland den Bach runter, weil Merkel systematisch eine Weiberwirtschaft eingeführt hat und Männer so elegant abservieren kann, wie eine weibliche Wählerin als Grund für ihre Wahl für Merkel angab. Jetzt hat sie ihr Ziel erreicht, mit Installation von v.d. Leyen in Brüssel als eine von ihr Abhängige mit zweifelhaften Dr. Titel ebenso wie Merkel und die Liga ihrer sozialistischen Links-Grünen Studienabbrecherinnen.. Warum ist der Islam so mächtig geworden, weil die Frauen keinerlei Einfluß hatten und wenn eine Kopfschmerzen vortäuschte weil sie keine Lust zum Geschlvk..- hatte, nahm sich der Muslim eine Andere aus den übrigen sehnsüchtig 4 Wartenten. Quotenfrau, der Schrecken der deutschen Industrie, Hauptgrund für ihren Untergang und Freude unserer asiatischen Konkurrenten. Lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende

Gravatar: Ronald Schroeder

Ehre wem Ehre gebührt. AfD und NPD haben die Demokratie zumindest vorerst vor schwerem Schaden bewahrt. Allerdings ist nicht davon auszugehen, daß die vereinte Linke es dabei bewenden läßt. Schließlich ist eine ausufernde Quotierung nach Geschlecht, sexueller Orientierung, gefühltem Geschlecht, Rasse oder gefühlter Nicht-Rasse, Alter, Religion, Herkunft, Berufsstand etc. pp. ein extrem demokratisch scheinendes Mittel, die Demokratie auf den Müllhaufen der Geschichte zu befördern, wo nach Meinung der Linken augenscheinlich nicht nur Polizisten hingehören.

Gravatar: Erdö Rablok

Alle Grünen, Linken und eine Vielzahl der Schmarotzer Partei Deutschlands, auch SPD genannt, müssten vom Amtsarzt auf ihre Zurechnungsfähigkeit untersucht werden.

Gravatar: Rita Kubier

Nicht zu früh freuen, denn diese roten Gender-Weiber werden Gift und Galle spucken und dieses Urteil garantiert nicht akzeptieren und deshalb alle Hebel in Bewegung setzen, um es zu kippen! Es wäre doch zu schön, wenn es wieder einmal ein keines bisschen Recht, Gerechtigkeit, Normalität und Demokratie gäbe, die auch erhalten bliebe!!

Gravatar: famd

Die Frauenquote dient den Linken...Sozen...Grünen nur als taktisches Mittel um ihre kommunistisch versiffte menschen- u. freiheitsbedrohende Ideologie einzubringen. Fast alle Frauen die auf diese Weise nach oben gepuscht wurden haben eine linke Gesinnung und besetzen so nachhaltig die lokalen Parlamente Schritt für Schritt. Auch outen sich gewählte Frauen in Spitzenpositionen dieser Parteien, Landtage ec. erst hinterher wo sie politisch stehen und wollen sofort linke Ideologie durchsetzen. Letztlich beeinflussen sie innerhalb von Gremien auch noch die Personalstruktur im Sinne ausgesuchter östrogener Linker/Grüner Vollklatschen. Meist geht es um Einflussnahmen in der Bildung, Schule/Kitas/Unis - wichtige Schlüsselpositionen, um linksversiffte Ideologie in die neue Generation zu befördern. Wenn es ungebremst so weiter geht, haben wir in 15 Jahren 100% DDR nach Milkes Muster mit stalinistischer Methodik - die ja jetzt schon i.T. sichtbar ist. Man muss nur 30 Jahre zurückschauen und man erkennt wie man schrittweise den "Westen" zerstört hat. Von Wirtschaft als Basis für Wohlstand keine Ahnung - aber diese abschaffen wollen und die Leute sollen eines Tages unter Verbote leiden und womöglich Unterwäsche aus Jute tragen müssen. Neumodisch kann man jetzt schon erkennen, die Hyperöstrogene mit ihren SUV's passen sich jetzt ihrer eigenen Vorderungen an und fahren vermehrt Lastenfahrräder im Werte bis 6000Eur um ihre Grünen Kids in die Kitas oder Schulen zu bringen. (Nur mal so nebenbei) Sogleich etabliert sich deren Vorderung solche Verkehrsmittel als Standard per Gesetz zu verordnen.....Schwachsinn entwickelt sich eben weiter.

Gravatar: mah

Ein wunderbarer Erfolg für die Demokratie.

Was werden die anderen nun also tun?
Die werden verstehen, daß sie zunächst eine Änderung der brandenburgischen Verfassung benötigen, um das Gesetz doch noch durch zu bringen.

Falls das - entgegen meinen Hoffnungen - tatsächlich funktionieren sollte, bliebe dann nur noch das Bundesverfassungsgericht als letzte Hürde.

Eine völlig andere Richtung könnte sich ergeben, wenn ein Projekt der Grünen Gesetzeskraft erlangen würde. Die arbeiten wohl noch daran. Gemäß der Grundidee soll jeder Mensch sich sein Geschlecht selbst aussuchen dürfen. Und zwar einmal pro Jahr.
Bisher müssen noch Mediziner, Psychologen usw. ihr Amen geben, bevor da chirurgische Eingriffe, Hormonbehandlungen usw. erfolgen. Das soll dann alles entfallen. Such Dir aus, was Du sein möchtest.
Falls das wirklich durchgeht (Wahrscheinlichkeit eher gering), dann könnten wir 2022 einen rein männlichen Bundestag haben und 2023 einen rein weiblichen. Oder umgekehrt.
Ohne jegliche personelle Veränderungen.

Schöner Nebeneffekt: Niemand braucht dann noch eine Quote.

Noch ein Effekt: Wir könnten die Quote der durch Männer geborenen Babies auf 100 % treiben.

Wem das alles wie kompletter Schwachsinn vorkommt:
Kumpel, Du bist nicht der einzige!

Gravatar: Hajo

Wir haben die Gleichberechtigung und niemand wird daran gehindert, sich egal wo einzubringen, mit Willen, Fähigkeit und Fleiß und wer das nicht kann oder nicht dazu bereit ist, kann auch keine Ansprüche erheben, denn das wäre ungerecht und auch Männerfeindlich, die genauso um ihre Positionen bemüht sein müssen.

Mittlerweile sind ja die jungen Frauen schon lange in den Universitäten mehrheitlich vertreten, da müssen sie halt im Anschluß nur was daraus machen, denn zum theoretischen Wissen gehört auch die Fähigkeit sich gut zu verkaufen und wer das nicht kann ist eben benachteiligt, das war schon immer so und die sozialistische Gleichschalterei war schon immer verquert, weil sie die einzelnen Fähigkeiten unterschätzen und ehrlich erkämpfte weibliche Position damit zur Farce machen, weil Quotenfrau eher einem Manko entspricht, als deren wirkliche Fähigkeit aufzeigt.

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