Kinderrechte im Grundgesetz

Eltern droht die Entmündigung

Die sogenannten Kinderrechte sollen in das Grundgesetz aufgenommen werden. Sollte sich der Entwurf der SPD durchsetzen, droht Familien der vollständige Verlust ihrer Autonomie vor staatlichen Institutionen.

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»Wir wollen die Lufthoheit über den Kinderbetten erobern«, tönte der heutige Vizekanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz im Jahr 2002. Sein Satz wurde damals noch als typische Kraftmeierei der großen Tante Arbeiterpartei abgetan. Im Wissen von heute muss man konstatieren: Scholz Ausruf im Radio-Interview war eine Ankündigung, die vor dem Hintergrund der neuerlichen Verhandlungen zu den sogenannten Kinderrechten Wirklichkeit zu werden droht.


Ein isoliertes Recht für Kinder, über deren Einhaltung staatliche Behörden und eben nicht die Eltern wachen, birgt »ungeheuren Sprengstoff« warnte vor wenigen Monaten der CDU-Fraktionsvize Thorsten Frei. Immerhin scheint sich die CDU den Befürchtungen ihrer bürgerlich-gediegenen Wahlklientel noch bewußt zu sein, die derartige Anschläge auf die Autonomie von Familien nicht goutiert. Obwohl die Formulierung von Kinderrechten Bestandteil des Koalitionsvertrags sind, herrscht darüber Streit zwischen den Regierungspartner. Bislang wurden alle Gesetzesentwürfe dazu entweder von der CDU blockiert oder die SPD machte nicht mit. Dem letzten Entwurf aus dem SPD-geführten Justizministeriums, der gehörig von »sozialer Gemeinschaft« und »staatlichem Handeln« dröhnte, jedoch kein einziges Mal den Begriff »Eltern« erwähnt, erteilte Bundesinnenminister Horst Seehofer eine deutliche Absage. Während die Grünen tendentiell der SPD näherstehen, sieht die AfD in Kinderrechten einen klaren Angriff auf das Erziehungsrecht von Eltern und lehnt eine entsprechende Änderung des Grundgesetzes vehement ab.


Jetzt befindet sich das Gesetz erneut in der Ressortabstimmung. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erwartet eine Einigung in Kürze. Eines ist schon mal sicher: Sollte sich der SPD-Entwurf vollständig durchsetzen, ist Olaf Scholz´ Traum vom allumfassenden Zugriff des Staates auf die Kinder wahr geworden.


Ein Gastbeitrag der Initiative Familien-Schutz

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: EarnieJul

Was all diese etablierten Machthaber, die über Deutschlands Schicksal den Stab gebrochen haben, umtreibt, dies zu tun, möchte ich in einem beigefügten Artikel von Michael Mannheimers Plattform (auszugsweise) zitieren:
Zitat Anfang:
Die “Kritische Theorie” der Frankfurter Schule – was Sie in Wahrheit bedeutet

Nun, der kleine Bax steht in einer endlosen Reihe weiterer Journalisten und Autoren, die unser Land seit spätestens 1968 in den Untergang geschrieben haben. Allesamt sind sie als Person unwichtig. Ihre Hauptaufgabe (von der sie in der Mehrzahl vermutlich keine Ahnung haben) ist die Erfüllung der Vorgaben der Frankfurter Schule in Bezug auf die “Kritische Theorie”. Die Namen Frankfurter Schule und Kritische Theorie hat Max Horkheimer in den frühen 30er Jahren erfunden und genutzt, um seine Position vom dogmatischen Marxismus abzugrenzen und um zu dokumentieren, daß die “Frankfurter” einen revisionistischen Marxismus (Neomarxismus) vertreten. (Dogmatisch-orthodoxer Marxismus wurde in den 30er Jahren mit KPD und Stalinismus gleichgesetzt.)

Die Kritische Theorie ist ein Spiel mit der Semantik

Die Vorgabe der Kritischen Theorie war einfach: “Jede Säule der westlichen Kultur – Familie, Demokratie, Gewohnheitsrecht, Redefreiheit und andere – zu kritisieren”.* Und gleichzeitig jede Kritik am Marxismus und Kommunismus auszusparen und, wo sie erfolgt, diese als “reaktionär” oder “rechts” zu bekämpfen.

Der semantische Trick ist: Das Wort “Kritik”, eine der bedeutendsten Errungenschaften der europäischen Aufklärung, ist im Terminus “Kritische Theorie” zwar enthalten, aber gleichzeitig nihiliert. Weil zu einer echten aufgeklärten Kritik nur jene zählt, die jeden gesellschaftlichen, wissenschaftlichen oder politischen Aspekt unterschiedslos und kritisch untersucht, und zwar frei von ideologischen Zwängen und politischen Vorgaben. Was bei der Kritischen Theorie bekanntlich nicht der Fall, ist. Dort werden nur Aspekte der westlichen Kultur kritisiert – und Kritik an allem ansonst Kritikwürdigem ausgespart. Totgeschwiegen wäre das passendere Wort.

* https://www.zerohedge.com/news/2016-08-12/birth-cultural-marxism-how-frankfurt-school-changed-america
Die Feinde Deutschlands haben gesiegt

Die Hoffnung war, dass diese Säulen dann unter dem Druck ständiger Kritik zusammenbrechen werden. Diese Hoffnung hat sich als richtig erwiesen.

Nachdem Linke nahezu alle Medien in den westlichen Ländern okkupiert hatten, begann ein 50-jähriger medialer Feldzug mit Millionen Artikeln, Dokus, Hintergrundberichten Büchern, TV-Sendungen gegen die westliche Kultur – den die Jünger der Frankfurter Schule am Ende gewonnen haben. Alles liegt heute in Schutt und Asche, was einmal westlich war. Nichts mehr hat Bestand:

Die Familie: zerstört.
Das Christentum: am Ende.
Werte wie Treue, Fleiß, Aufopferungsbereitschaft, Liebe zur Heimat: nicht mehr existent.
Deutschland. am Ende

So hat sich Adornos Zitat aus dem Jahre 1945 (das von Wikipedia verschwiegen wird) nun ein zweites Mal bestätigt. Damals schrieb er angesichts der völligen physischen Zerstörung Deutschlands:

„Alles ist eingetreten, was man sich jahrelang gewünscht hat: das Land vermüllt, Millionen von Hansjürgens und Utes tot.“
Theodor W. Adorno: Briefe an die Eltern – 1939 bis 1951. Herausgegeben von Christoph Gödde und Henri Lonitz. Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main 2003
Der Jude Theodor Ludwig Wiesengrund-Adorno war Direktor des “Frankfurter Instituts für Sozialforschung”, nach dem die Frankfurter Schule benant ist.

Noch ist das Ende Deutschlands nicht besiegelt

Dennoch: Ob Deutschland tatsächlich untergehen oder sich die Deutschen, wie der legendäre Phoenix, aus der Asche erheben und stärker sein werden als zuvor: Darüber ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der wahre Starke wächst mit der Bedrohung, der er sich gegenüber sieht.

Vor 2000 Jahren haben die Deutschen die stärkste und als unbesiegbar geltende Streitmacht der Antike besiegt. Keinem anderen, von Rom angegriffenen Land ist dies gelungen. Auch damals waren die Deutschen untereinander zerstritten und bekämpften sich zu fast jeder sich bietenden Gelegenheit. Doch das Leid und Elend, das die römischen Besatzer über die “Germanen” brachte, wie Caesar die deutschen Stämme jenseits des Rheins nannte, schweißte sie im Kampf um ihre Freiheit zusammen.

Germanische Krieger mit primitiven Waffen und ohne Rüstung löschten drei römischen Legionen im Teutoburger Wald aus und bereiteten Rom die größte Niederlage seiner Geschichte. Kein einziger römischer Soldat soll überlebt haben. Vielleicht hat Hegel doch recht bei dem, was er über die Deutschen sagte: »Der germanische Geist ist der Geist der Freiheit.«

Lesen Sie in der Folge eine schonungslose Bestandsaufnahme der subversive Methoden, mit denen die Feinde Deutschlands, meistens deutsche Kommunisten, in 150 Jahren eine der größten Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturnationen der Weltgeschichte an den Rand ihres Untergangs führten. Ziehen Sie ihre ganz eigenen Rückschlüsse daraus, was zu tun ist um 1. den Feind für immer zu schlagen und 2. dessen Wiederauferstehung auf alle Zeiten zu verhindern.

Veröffentlicht am11. Juli 2020, von Frank W. Haubold in Gesellschaft und Kultur

Zitat Ende

Gravatar: Julia Jäger

Die Grundsätze dürfen nicht geändert werden, die Familien müssen immer geschützt und unterstützt werden und nicht kontrolliert und zerstört.

Gravatar: Anne R.

Das Recht unserer Kinder auf eine anständige Bildung umzusetzen wäre sinnvoller und ist dringend notwendig, als extra Kinderrechte in die Verfassung aufzunehmen. Schließlich sind Kinder auch Menschen.

Gravatar: lutz

Die Grundrechte darf niemand ändern. Niemand heißt, weder die Parteien, selbst wenn sie eine 100% Mehrheit hätten, noch das BVerfG. Das steht auch in mehreren Stellen unzweifelhaft und in leicht verständlicher Sprache in der Verfassung drinnen. Zudem sind Kinder Menschen, für die die Grundrechte gelten wie für alle anderen.

Praktisch bauen die Parteien sich die Verfassung nach ihrem Gusto um. Sie pfuschen in den Grundrechten herum und überlagern diese - verbotener Weise - mit konkurrierender Gesetzgebung.

Der Ostdeutsche und eine große Mehrheit im Westen fühlt zwar, daß hier etwas nicht stimmt, aber sie können nicht sagen, was genau nicht stimmt.

Allerdings sind die Grundrechtseingriffe nicht das einzige Problemfeld. Die Grundgesetzgegner unterminieren mit ihrer Propaganda alle Bemühungen, die für Klarheit sorgen könnten und arbeiten de facto der EU in die Hände.

Der neue Art. 23 ist verfassungswidrig. Ist das im Internet ein Thema? Praktisch wählen wir seit dem Maastricht Vertrag illegale Parteien.

Art. 21,2 (an dem auch verbotener Weise herumgedoktort worden ist) Parteiengesetz - gibt glasklare Auskunft.
Die Parteien, die hier gewählt werden, sind verfassungswidrig.

Daß eine andere, heimattreue Verfassung etwas ändern würde, ist so ungefähr das Schrägste, was man glauben kann.

"Das deutsche Volk bewertete Carl Friedrich von Weizäcker wenig schmeichelhaft wie folgt: Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber
ein totaler Mangel an Zivilcourage! Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt
er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte. "

http://www.ralfhascher.de/wp-content/uploads/2014/08/Carl-Friedrich-von-Weizs%C3%A4cker-Der-bedrohte-Frieden.pdf

(sind nur zwei lesenswerte Seite)

Gravatar: Elke, die Erste

ach nee, selbst zeugungsunfähig zu sein - Scholz hat keine eigenen Kinder - aber sich an die Kinder anderer Familien ranzumachen. Wie krank ist denn das?

Gravatar: Jörg L.

Das rotgrün versiffte Pack kann beschließen, was es will.

Wir bleiben bei unseren Erziehungsgrundsätzen und bilden bestmöglich gegen genau diese Angriffe aus.

Das hat sich bisher bestens bewährt.

Gravatar: Hartwig

Scholz, die pädophilen Grünen, sind das Produkt einer Generation, die die überlegene, gesunde christliche Erziehung vehement bekämpft haben und so die Grundlagen für diese heutige, zutiefst kranke Gesellschaft schufen.

Denn, die richtigen Fragen werden weiterhin nicht gestellt.

Ich werde mich NICHT entmündigen lassen, von diesem geisteskranken Scholz.

Das Wahlalter soll jetzt so schnell wie möglich, auf 16 Jahre heruntergesetzt werden. Wer nicht durchschaut, wohin dieser Weg klar führen wird, ins Verderben, in die Armut, dem ist nicht mehr zu helfen.

Was soll ständig das Geplärre von Aufklärung? Alle Schafe, die diesen Verrückten nachlaufen sind "aufgeklärt" und gleichzeitig völlig dumm und manipulierbar, versklavbar.

Wieso darf so ein Verbrecher wie Scholz so etwas ohne Kritik äußern und darf weiter in der Politik mitmischen und wird von der kriminellen linken Presse als "guter" Politiker vermarktet?

Mich würde es nicht wundern, wenn eines Tages bei Scholz das Gleiche herauskäme, wie beim ehemaligen Fußballspieler Metzelder (oder so ähnlich).

Ich haße Scholz. Er ist an Bösartigkeit nicht zu überbieten. Dieser Typ Deutscher muß verschwinden, vom Erdboden. Dafür würde ich in den Krieg ziehen.

Wehe dem, der Hand an meine Kinder legen sollte. Wehe dem.

Gravatar: Hermann Fichtner

Auch dies ist wieder ein weiterer Puzzlestein in Richtung kommunistische Gesellschaftsordnung. Familie ist "out" und vom linken Gesindel verpönt. Eltern sollen beide arbeiten (sind ja schließlich Arbeiterklasse!), und das Kind in Erziehungseinrichtungen geben. Deswegen werden Kitas so gepuscht. Ab der Grundschule verlieren Eltern sowieso die Kontrolle über ihr Kind. Nur wenigen gelingt es, das Kind auf familiärer Spur zu halten. Und nun geht es weiter, über die Grundgesetzänderung werden Mütter bald nur noch als "Nachwuchsmaschinen" für die Arbeiterklasse betrachtet. Die Kinder verschwinden nach der Geburt in staatlichen Einrichtungen und verlieren jede familiäre Beziehung zu ihren Eltern. So ein Quatsch, wird hier mancher denken, aber genau das ist der Kurs in Richtung DDR 2.0 den der Merkel Teufel verfolgt! Ein weiterer Mosaikstein. Bald ist das sozialistische Puzzle fertig! "Niemand hat die Absicht, unsere Gesellschaft zu verändern!"

Gravatar: ████████████

Wer noch nicht gemerkt hat, dass mit der "Großen Transformation" seit Mutti 2005, die das als deutsche Frau und als deutscher Damenmensch "natürlich" darf, die "Nazi - Ära" fröhlich Urständ' feiert in Deutschland, der ist meiner Auffassung nach einweisungsreif, Sicherungsverwahrung, und zwar für immer ...

https://www.youtube.com/watch?v=oHQc3tltKkU&feature=youtu.be&t=55

https://app.box.com/s/jy0fo7xzdtnypb75has0

http://menschundrecht.de/blog%20rot%20forum%20rot%20memory%20rot%20truth%20rot.pdf#page=3

http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=8

http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=14

http://s3.amazonaws.com/becketpdf/Oral-Decision-of-Immigration-Judge-in-Romeike-case.pdf#page=16

https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=233 .

Gravatar: Geisteskranke (Femi)Nazisäue

Alles nicht so schlimm, so lange der deutsche ÖRR auf Kosten der ZwecksteuerzahlerInnen aka "RundfunkbeitragszahlerInnen" immer wieder darüber aufklärt, dass kleine Kinder "Opas Sperma" meinen, wenn sie "im Sommer" davon sprechen, dass es "im Wald geschneit" hätte, so gestern abend die "Tagesthemen", 16.9.2020.

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