Der deutsche Einzelhandel hält die 2G-Regeln für verfassungswidrig [siehe Beitrag »Sueddeutsche Zeitung«]. Nach der 2G-Regel dürfen nur geimpfte und genesene Personen Zugang zu Geschäfte haben (ausgenommen Supermärkte, Drogerien, Apotheken).
Der Handelsverband Deutschland (HDE) verwies auf ein neues Rechtsgutachten der Rechtsanwaltkanzlei Noerr. Dieses komme zu dem Ergebnis, dass 2G-Einschränkungen für den Einzelhandel unter den derzeitigen Voraussetzungen rechtswidrig seien, wird berichtet. Aus diesem Grunde wandte sich der HDE an die Politik, die 2G-Regelungen wieder zurückzunehmen bzw. nicht einzuführen. In einem Brief an die noch amtierende Kanzlerin Merkel und den voraussichtlichen nächsten Bundeskanzler Scholz schrieb HDE-Präsident Josef Sanktjohanser, dass die 2G-Regel die Berufsfreiheit der Einzelhändler verletze und außerdem gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstoße.
Der Einzelhandel befürchtet im Falle einer bundesweit durchgesetzten 2G-Regel einen massiven Umsatzeinbruch von bis zu 50 Prozent. Die Corona-Politik würde viele Händler in die Pleite führen.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
Die alle in die Pleite gehen zu lassen könnte auch das eigendliche Ziel sein. Wem nutzt es bei seinen Zielen?
https://www.sazbike.de/markt-politik/hde/hde-fordert-impfpflicht-statt-2g-2718681.html
Schon merkwürdig, was HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth äußert:
„2G-Regelungen für den Einzelhandel sind nicht verhältnismäßig und greifen in die verfassungsgemäß geschützten Rechte der betroffenen Einzelhändler ein.
Tragisch für die Einzelhändler, dass der Umsatz durch die 2G-Regelungen nicht so boomt. Da kommt der Schrei in Richtung Politk nach "allgemeiner Impfpflicht".
Diese Forderung ist auch nicht verhältnismäßig und greift in die verfassungsgemäß geschützten Rechte der Ungeimpften. Denen werden auch gerade massive Freiheitsrechte entzogen und noch dazu rmassive Beschuldigungen/ Beleidigungen/ Hass- und Hetzreden aufgebürdet, ob gerechtfertigt oder nicht, egal. Wem interessiert das? Das grad strapazierte Wort "Solidarität" wird schnell zum Fremdwort, die Ellbogen und der Eigennutz rückt vor, schließlich will man keine Umsatzeinbußen. Da können ruhig Rechte und Gesundheit von "ungeimpften Kunden" auf der Strecke bleiben.
Und was tut der Einzelhandel dagegen. Nichts. Alle Geschäfte für kurze Zeit schließen. Dann wird man erst in Berlin und Brüssel wach. Oder (alle) auf die Straße gehen - 1 Tag reicht.
Man mag es kaum glauben
Unionsländer schlagen Böller- und Verkaufsverbot für Feuerwerk vor.
Dabei handelt es sich noch nicht um Beschlüsse aus den Bund-Länder-Gesprächen über ein umfangreiches Maßnahmenpaket gegen Corona.Laut Vorschlag der unionsgeführten Länder und Baden-Württembergs soll am Silvester- und am Neujahrstag bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt werden. Neben dem geforderten Verkaufsverbot für Pyrotechnik wird "vom Zünden von Silvesterfeuerwerk generell dringend abgeraten, auch vor dem Hintergrund der hohen Verletzungsgefahr und der bereits enormen Belastung des Gesundheitssystems".
Silvester- und am Neujahrstag bundesweit ein An- und Versammlungsverbot umgesetzt werden.... das ist wohl die wichtigste Botschaft(?)...Drehen jetzt alle durch ?
Das Virus nimmt nun mal keine Rücksicht auf politische Entscheidungen.
Das Virus mutiert weiter auf dem größten Nährboden: das sind die Geimpften.
Die effektivsten Mutationen nutzen die jeweilige Schwäche des Wirts: unpassende und kontraproduktive Antikörper durch die Genspritzen, sogenannter ADE-Effekt.
Vielleicht schon bei dieser neuen "Südafrika"-Variante zu beobachten.
Daß diese G-Regeln alle verfassungswidrig sind, hat nicht zuletzt der Rechtswissenschaftler Dietrich Murswiek festgestellt und dem seinem Urteil vertraue ich mehr als alles Politikern (außer AfD).
Andererseits schütz man damit die Ungeimpften vor den virenverbreitenden Geimpften und sogenannten Genesenen. Und man kann auf vieles verzichten, wenn man ehrlich sein will.
Exklusiv: 49-Jähriger, der COVID überlebte, stirbt nach zweiter Moderna-Spritze, weil er gezwungen wurde, sich impfen zu lassen, um auf der Liste für eine Lungentransplantation zu bleiben !!
-
So viel zur IMPFPANIK & IMPFZWANG !!
Deswegen fordert der Handel Impfpflicht für alle. Damit ist der Handel für mich gestorben. Ich werde nie mehr einen Fuß in einen Laden setzen, auch nichts bei deutschen Onlinehändlern bestellen. Sollen sie zusehen, wie sie mit den immer weniger werdenden Geimpften und den nicht zahlenden Neubürgern überleben. Was fällt denen eigentlich ein?
Und wenn es 10x verfassungswidrig ist das geht dem Parlament, der Regierung und erst Recht dem Verfassungsgericht am Ars...vorbei, weil Michel immer noch pennt - siehe Österreich da kommt langsam Bewegung rein, hoffentlich nicht zu spät. In der bunten faschistischen Diktatur ist der Keks schon gegessen.
Omikron-Hysterie – in Südafrika kein Grund zur Panik
-
https://www.compact-online.de/omikron-hysterie-in-suedafrika-kein-grund-zur-panik/
-
von Harald Sitta
-
Vor gut zwei Wochen haben südafrikanische Virologen eine neue Mutation des Coronavirus bemerkt und begonnen, es zu untersuchen.
-
Die Weltgesundheitsorganisation WHO hatte nichts Besseres zu tun, als dem Kind einen mysteriösen Namen zu geben – und die Hysterisierung begann.
-
WHO-Strafaktion für „Impfverweigerer“ Südafrika?
-
Interessant ist, dass – ebenfalls vor circa zwei Wochen – die südafrikanische Regierung mitteilte, dass weitere Bestellungen der sogenannten Impfungen, in Wirklichkeit toxische Autoimmunreaktionen auslösende Spritzen, nicht notwendig seien.
-
Die Strafaktionen sind offenbar eine Retourkutsche der Impflobby.
-
Plötzlich, nach dieser Strafaktion, die schwere wirtschaftliche Schäden verursachen kann (Tourismus), ist nunmehr auch in Südafrika von einem Impfzwang die Rede. Zweck erreicht? ...ALLES LESEN !!!