Gastbeitrag von Stefan Schubert

Eindringliche Warnungen vor einem totalitären Staat mehren sich bedenklich

Die Anzahl der Stimmen, die vor der Installierung eines totalitären Regimes warnen, häufen sich. Es ist sehr zu begrüßen, wenn geachtete Persönlichkeiten bewusst in die Öffentlichkeit gehen und Maßnahmen der Bundesregierung aufs Schärfste kritisieren.

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Die Anzahl der Stimmen, die vor der Installierung eines totalitären Regimes warnen, häufen sich. Es ist sehr zu begrüßen, wenn geachtete Persönlichkeiten bewusst in die Öffentlichkeit gehen und Maßnahmen der Bundesregierung aufs Schärfste kritisieren. Andererseits stellt sich dadurch die Frage, wie brisant die Lage in Deutschland bereits sein muss, wenn angesehene Zeitgenossen das Wort erheben, und dies in der Gewissheit, von der Politik und deren medialen Armen öffentlich verleumdet zu werden sowie die eigene gesellschaftliche Existenzvernichtung zu riskieren.

Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen wird dieser Tage folgendermaßen zitiert:

»Leute mit der falschen Meinung werden ignoriert, stigmatisiert, isoliert und dämonisiert. Diese Methodik wird in totalitären Staaten angewandt. Frühe DDR-Bürger kennen das zur Genüge.«

Bekannterweise wurde Maaßen den Herrschenden in Berlin-Mitte zu unbequem, zumal er sich keinem medialen Druck beugte. Als er zuerst den gesamten Mainstream bezüglich der angeblichen »Hetzjagden« von Chemnitz der Lüge überführte und bei einer Rede vor dem »Berner Club«, einem internationalen Kreis von Geheimdienstchefs, von »linksradikalen Kräfte(n) in der SPD« sprach, die einen »Koalitionsbruch provozieren wollten«, vernichteten Politik und Medien in einer gemeinsamen Kampagne Maaßens Bilderbuchkarriere. Staaten, in denen eine so konzertrierte Aktion bislang zu beobachten war, trugen bisher Akronyme wie DDR oder UdSSR.

»Unionsvize vergleicht Deutschland mit DDR«


Die Warnungen vor diktatorischen Verhältnissen, die im Schatten der Corona-Krise gezielt aufgebaut werden, mehren sich auch aus dem Bundestag. Damit sind nicht Abgeordnete der AfD gemeint, die erst langsam ihre Starre vor der Corona-Politik der Merkel-Regierung ablegen, sondern kommen aus der CDU-Bundestagsfraktion.

Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Arnold Vaatz ist mitnichten irgendein Hinterbänkler, sondern einer der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Vielleicht war es das totalitäre Gebaren der eigenen Fraktion, die Vaatz so sehr alarmierten, dass ihn die Sorge um sein Land die Stimme erheben ließ. So hat der CDU-Innenexperte Armin Schuster, ein möglicher Nachfolger von Bundesinnenminister Seehofer, versucht, den Boden für die Abschaffung elementarster Grundrechte wie das Demonstrations- und Versammlungsrecht zu bereiten.

Im Angesicht von Hunderttausenden friedlichen Demonstranten in Berlin und weiteren Städten fallen gegenwärtig sämtliche demokratische Masken im Regierungsviertel.

So behauptet der CDU-Mann Schuster, dass Großdemonstrationen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen der Bundesregierung eine »Gefahr für die Allgemeinheit« wären.

»Bei Nazis war es Sippenhaft, heute ist es Kollektivhaft«


In einem Beitrag für Tichys Einblick veröffentlichte Arnold Vaatz sodann einen eindringlichen Warnruf. Nachfolgend einige Passagen aus dem Artikel:

»Regierungen und Medien, die die Ausbreitungsgefahr der Seuche von der Gesinnung der potentiellen Verbreiter abhängig machen, beschädigen ihre Glaubwürdigkeit […] Los ging es mit Einführung der Maskenpflicht, nachdem es lange hieß, Masken nützten nichts – so lange es keine zu kaufen gab. In der DDR streute die Partei: Bananen seien gar nicht so gesund […] Von Monat zu Monat lernt man mehr von der DDR. Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der ›Zusammenrottung einiger weniger Rowdys‹, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten. Der gefährlichere Versuch, die Straßen leerzukriegen, war damals die Unterstellung, die Demonstranten handelten im Auftrag von CIA und BND. Der heutige Versuch, die Straßen leerzubekommen, besteht in der Warnung: Pass auf, mit wem du demonstrierst. Das ist die Drohung, als Nazi diffamiert und damit gesellschaftlich ruiniert zu werden …«

Angst als Herrschaftsform


Die Herrschaftsform der Angst wird im neuen Buch des Autors in geradezu jedem gesellschaftlichen Bereich aufgezeigt, belegt und analysiert. Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird, lautet der Titel des Buches, das bereits in der ersten Woche nach Erscheinen Spitzenpositionen in verschiedenen Bestsellerlisten erobert hat.

Dieser Mechanismus, der Hebel der Herrschenden, ist seit Jahrhunderten derselbe. Hat die geschürte Angst erst einmal Besitz vom Bürger ergriffen, lassen sich durch sie Maßnahmen durchsetzen, die wenige Tage zuvor noch undenkbar schienen. Auch der renommierte Wissenschaftler und Publizist Prof. Rainer Mausfeld warnt: »Eines der wichtigsten Instrumente zur Machtausübung ist die systemische Erzeugung von Angst.«

Wem fällt bei diesen Worten nicht die Corona-Berichterstattung seit Beginn des Jahres 2020 ein, wo die Bürger in Deutschland gezielt und vollkommen beabsichtigt in Angst und Schrecken versetzt wurden? Im Buch Vorsicht Diktatur! werden dazu geheime Dokumente aus dem Innenministerium veröffentlicht, die belegen, dass die Bundesregierung in der Corona-Krise gezielt die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzt hat, um so massive Grundrechtseinschränkungen durchsetzen zu können.

»Architektur der Unterdrückung«


Auch der ehemalige NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden warnt aus seinem unfreiwilligen Exil entsprechend: »Autoritarismus verbreitet sich zurzeit rasant durch Notgesetze. Gleichzeitig geben wir unsere Rechte ab und rutschen in eine weniger freie und liberale Welt ab. Denkt ihr wirklich, dass all diese Möglichkeiten selbst nach dem Ende des Virus vergessen sind?«

Wie der Autor, so befürchtet auch Snowden die konkrete Gefahr, dass im Schatten der Corona-Krise ein totalitärer Staat installiert wird, denn Staaten tendieren dazu, Gefahrensituationen in die Länge zu ziehen, und die Hals über Kopf beschlossenen Notfallmaßnahmen drohen so zu einem permanenten Überwachungssystem zu mutieren. Regierungen würden sich zudem sehr schnell mit der neu erlangten Macht anfreunden, so Snowden, und die erschaffene Machtfülle nur widerwillig oder gar nicht aufgeben. Diese Überwachungsinstrumente müssten einfach neu gefreamt werden, dann würde sich die Öffentlichkeit, nach einer unterstützenden Kampagne durch regierungskonforme Medien, schon fügen.

Tracking-Apps gegen »Corona-Leugner«? Gegen Rechtsextreme? Wieso nicht gleich auf alle Personen ausweiten, die als »rechts« oder als regierungskritisch eingestuft werden? Wenn man bedenkt, wie massiv die Überwachung der Menschen nach 9/11 ausgebaut wurde, dann liegt aus Sicht von Regierungen in der Corona-Krise eine einmalige historische Gelegenheit vor, den widerspenstigen Bürger total und anhaltend zu überwachen.

Die im Schnellschritt eingeführten Überwachungsmaßnahmen in der Corona-Krise sollten jeden Bürger kritisch und wachsam werden lassen. Denn es wird auch eine Welt nach Corona geben. Die »Architektur der Unterdrückung«, wie sich Edward Snowden ausdrückte, droht jedoch auch nach dem Sieg über das Coronavirus durch die Regierungen beibehalten zu werden.

Siehe hierzu das aktuelle Buch von Stefan Schubert: »Vorsicht Diktatur: Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und »Hate Speech« ein totalitärer Staat aufgebaut wird«, Rottenburg 2020, KOPP-Verlag.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: sodom

@Gerhard Gösebrecht

Die fette und faule CDU/CSU und ihre Blockparteien aus dem eitlen und anmassenden Westteil der BüchsenRepublikDeutschland hatt die die ''chrisliche Patrone'' aus Templin, die die Fahne schneller drehen kann wie der Wind, mit gewählt.
Dann geht doch zu eurem Napoleon.

Gravatar: Wolfhard Wulf

Es wird auch mal eine Welt nach der BRD geben.

Gravatar: karlheinz gampe

@Gerhard Gösebrecht

Es könnte nicht, es kostet den Job !

Z. Bsp. die hochbegabte, hochintelligente Schauspielerin Silvana Heißenberg und viele andere !

Es ist wie in der DDR !

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Gravatar: Gerhard Gösebrecht

Wir sind selber schuld wenn man linke aus dem Osten wie Merkel zur Kanzlerin macht. Sie wurde durch das SED Regime geprägt und hat aus Deutschland eine Schleichende Diktatur gemacht. Anfangs war man sich der Sache wahrscheinlich nicht bewusst da ein gewisser Helmut Kohl sie sozusagen in die Politik geholt hat und ihr den letzten Schliff gab. Jetzt muss man mittlerweile aufpassen sich zu Politischen Dingen zu äußern, es könnte einem den Job kosten.

Gravatar: E. Ludwig

Ein altes in vielen Lebensbereichen wie beispielsweise im Sport im besten Sinne verwendetes Wort wird zunehmend in der öffentliche Debatte und Berichterstattung eingebracht:
'REGELN'!
Das bedeutet für immer mehr Menschen der Gewichtung von Ordnungs und Verwaltungsverfügungen einen höheren Rang als den Artikeln des GG und den der Verfassung untergeordneten Gesetzen einzuräumen.

In der Folge errodiert die Bewußtheit der Menschen und Bürger Deutschlands ihrer Rechte immer weiter, die sich nach dem WK II unter dem juristischen Überbau der Republik - dieses Staates , der Gültigkeit und Wahrung des GG , also der Verfassung und der Verfassungorgane 'zu Hause und sicher' aufgehoben wußten.

Es muß gelten: 'Keine REGEL darf gegen ein Grundrecht und geltendes Gesetz verstoßen oder gar hierzu im Widerspruch stehen'!

Gravatar: Doris Mahlberg

Rockefeller hat es vor einigen Jahren deutlich gesagt :" Was wir brauchen, ist eine weltweite große Krise und dann werden die Nationen unsere neue Weltordnung akzeptieren."

Wer jetzt immer noch nicht begreift, wer und was hinter Corona steht und welche Absichten damit verbunden sind, der wird es auch nie mehr begreifen und dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Samstag war ich im Supermarkt einkaufen und bin wieder Leuten begegnet, die schon in Hysterie und Panik verfallen, wenn nicht jeder bereits auf der Straße und VOR DEM EINGANG zum Geschäft eine Maske trägt. Ein sehr übergewichtiger 250 Kilo-Mann suchte Streit mit mir,weil ich auf der Straße ohne Maske unterwegs war. Er wäre ein Risikopatient und ich sollte gefälligst Respekt zeigen. Ich sagte ihm :" Wenn Sie ein Risikopatient sind und große Angst haben, bleiben Sie zu Hause. Ich werde Ihretwegen auf der Straße keine Maske tragen.Punkt und Ende der Diskussion !"

Gravatar: Armin

Die IM-Merkel und deren Netzwerke an Stasisystem fanden mit der Bereitschaft an Teilhabe nach der Wende ein austarierte Struktur an Einflussnahme und Absprache in der Politik, Justiz und Rechtswahrung, wie auch Behördenziehschaften bis hin zu medizinischen Diensten.
Der Gang durch die Instanzen der 68-Bewegung hatte nach der Wende zum Millennium einen Höhepunkt erreicht, einen Umsturz und Revolution in die Systeme hinein.
Deutungshoheit über Sozial- Gutachtungs- und Bildungsstrukturen, bis hin zur Normenauslegung und zunehmend in die Normung, war faktisch als Bestand erobert, und griff zunehmend auf eine New-Age, esoterische umgeprägte Lebenseinstellung, als trojanische Bedürfnis Ausrichtung zurück.

Es brauchte seine Zeit, bis durch die Wende neue bestehende Situation, welche den Neomarxismus erst mit dem links-marxistischen-Kommunismus abstimmen musste , konservativ demokratische Gesellschaftsfelder - welche existenzial aufgelöst schon waren - restlos zu entmachten.
In sich, war Fr. Merkel der Kompromiss aus Blockparteiungen, um deren zusammenwirken sicher zu stellen, welche jedoch dann sich zunehmend in die 68- und linke Lager aufspaltete, welche dann in sich in dem heutigen Kurs vereint werden sollen.

In sich stellt die heutige Entwicklung an Groko Politik eine Strategie der Art an Neuauflage von Blockvereinigung einer NeoSED dar, welche das Ziel verfolgt mit der Deutschen Einheit eine sozialistisches Diktat als Herrschaftsform festzuschreiben.

Eines muß man der Merkel und ihren Schächern, als auch den Blockkandidaten lassen, ihre Herrschaftsübernahme wurde generalstabsmäßig vollzogen und eröffnet in den internationalen kommunistischen Visionen einer marxistische Herrschaftsform schon fast Mustercharakter ;
... allerdings, fehlt dabei der Wille des Volkes; denn nicht alle werden sich manipulieren lassen, auch wenn diese so der Gefahr einer Pathologisierung ausgesetzt werden.

Wir werden unsere Macht als Volk und wenn es nur der Überrest ist, niemals diesem Vollzugssystem Merkel überantworten; nötigen falles wenn diese Kreise nicht ablassen mit anderen Mittel.

Wir sind, Grundgesetz-Patrioten ob in West oder Ost, die Verinnerlichung unverletzlicher Grundrechte!

Gravatar: Roland Brehm

Dieser totalitäre Staat wurde seit Jahrzehnten scheibchenweise eingeführt. Über eine überbürdende Bürokratie die nur den Zweck hat das Volk zu kontrollieren und finanziell auszubeuten. Manchmal haben sich die Leute darüber geärgert, die Obgigkeitshörigen, also die Mehrheit, haben es genauso als selbstverständlich hingenommen und sogar verteitigt, wie die jetzigen Einschränkungen.
Die Machthaber haber dabei schon immer darauf gesetzt das sich die Leute daran gewöhnen und es als neue Normalität akzeptieren.
Und so soll auch die neue Bürokraten-Diktatur manifestiert werden. Aber wenn das vollendet wird kann man dieses System nur noch gewaltsam wieder entfernen. Das war schon immer so und genauso wird es wieder passieren. Wie das dann aussieht kann sich jeder vorstellen. Bis jetzt sind die Deutschen aber zu feige sich für ihr eigenes Land notfalls zu opfern. Darin unterscheiden sie sich wesentlich von vorangegangenen Generationen. Das Kalkül der Machthaber solch eine Revolution durch das überfremden des eigenen Volkes unmöglich zu machen wird nicht aufgehen da viele der eingewanderten sich solch einem Befreiungskampf sofort anschließen würden. Es wäre aber völlig illosorisch zu glauben das die jetzigen Machthaber ohne massiven Druck auch nur einen Millimeter ihrer Agenda aufgeben werden. Der Unterschied zum Aufstand in der DDR besteht darin das der nächste Befreiungskampf nicht unblutig verlaufen wird, da es mittlerweile zu viele Mitläufer und Mittäter gibt die keine Skrupel haben das Volk nieder zu knüppeln oder auch liquidieren zu lassen. Dies geschied bereits heute schon und dieses Unterdrückungssystem wird täglich weiter ausgebaut. Also prophezeihe ich das Deutschland im blutigen Chaos untergehen wird. Das Problem meiner Voraussagen war niemals das sie nicht eingetroffen wären, sondern das sie sehr viel früher kamen als selbst ich es für möglich gehalten habe. Ein jeder ist also aufgefordert entweder jetzt noch zu fliehen so lange es noch geht, oder sich auf den meiner Meinung nach unausweichlichen Bürgerkrieg vor zu bereiten.

Gravatar: werner

Mit dem Amtsantritt der Merkel zur Kanzlerin ist der totalitäre Staat schon gegründet worden. Wir haben einen totalitären Staat. Die Freiheit, in der wir kurz nach dem Krieg, bis vor dem Erscheinen der Merkel im Westen gelebt haben, ist Geschichte.

Gravatar: Paula Knothen

Wir sind von einer in die andere Diktatur gelandet, denn niemand kann uns von einen "freiheitlichen und demokratischen Staat" erzählen, wenn schon die Fa. Knorr angst hat um die "Zigeuner Soße" und will die umbenennen. Freiheit ist was ganz anderes.
Aber die EU will in eine Angelegenheit von Weißrußland eingreifen, weil es dort Diktatur herrscht.
Ein gewollter Widerspruch.
Da wir ALLE keine Gewalt wollen vor allem von Außen, müssen wir das den Menschen dort überlassen.
Die EU braucht jetzt eine Ablenkung bis eine Corona-Impfung.
Was ist in der Ukraine geworden, nach so vielen Wahlen, zu merken: manche Länder sind noch nicht für die westl. Demokratie reif, wenn überhaupt.
Und wenn sie wüßten, daß bei uns nicht alles aus Gold ist, dann???????
Was hat Übersee eine Freiheit heute?

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