Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Kinderehen. Demnach soll das Mindestalter für Trauungen in Deutschland künftig einheitlich bei 18 Jahren liegen.
Damit wird auch das seit 1974 in Deutschland bestehende Recht schon früher mit 16 Jahren heiraten zu dürfen, wenn ein Ehepartner volljährig ist, die Erziehungsberechtigten des Minderjährigen zustimmen und ein Familiengericht die Reife bestätigt, abgeschafft.
Das Gesetz sieht künftig vor, dass alle Ehen von Personen unter 16 Jahren grundsätzlich nichtig sein sollen. Ehen sollen im weiteren durch Gerichte aufgehoben werden können, wenn ein Gatte zum Zeitpunkt der Eheschließung zwischen 16 und 18 Jahren alt war. Diese Regelungen gelten auch für alle im Ausland geschlossene Ehen.
Nur in besonderen Härtefällen, wie etwa bei schwerer und lebensbedrohlicher Erkrankung, könne davon abgesehen werden oder wenn der minderjährige Gatte zwischenzeitlich volljährig geworden ist und die Ehe bestätigt.
Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung muss jetzt noch der Bundestag zustimmen.
Ende Juli 2016 waren laut Ausländerzentralregister knapp 1.500 in Deutschland lebende ausländische minderjährige Personen als verheiratet registriert.
Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen
Ehe unter 18 künftig in Deutschland verboten
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Kommentare zum Artikel
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@ HDM
Zitat:"Nun, da ja bei der weiten Wanderschaft bedauerlicherweise so viele Papiere verloren gehen (4 von 5 Fachkräften haben keine), wissen wir also genau, ob die zu Verheiratende schon 18 ist oder nicht."
Zumindest für den weiblichen Teil hilft da die Medizin weiter. Wenn die junge Dame keine Menstuation hat und
- nicht schwanger ist,
- oder keine menstuationsstörende Erkrankung hat,
dass ist sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit U18.
Papierlose Grüße,
Dirk S
Ach so. Nun, da ja bei der weiten Wanderschaft bedauerlicherweise so viele Papiere verloren gehen (4 von 5 Fachkräften haben keine), wissen wir also genau, ob die zu Verheiratende schon 18 ist oder nicht.
http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/80-Prozent-der-Fluechtlinge-kommen-ohne-Pass-nach-Deutschland-id38036332.html
Aber bei den unbegleiteten "Minderjährigen" haben wir schließlich auch alles im Griff
https://www.welt.de/politik/deutschland/article147659554/Wenn-die-falsche-Altersfeststellung-Leben-zerstoert.html
Eine weitere kotzübel riechende Sprechblasen-Entleerung jener Mundstuhl-Produzenten, die penibelst darauf achten, dass kein deutscher Mann bei schmerzhaftem Harndrang in die Botanik pinkelt, wie es jedem kalbgroßen Hund zugestanden wird, den überkandidelte Urban-Frauchen in den Erholungsparks Gassi führen, wie es im Pinschervolk längst als voll nooomal gilt.
Jaja, wir Muddi-Michels sind ja so toll weltoffen und willkommensbesoffen, dass wir demnächst wohl auch noch die in vielen Musel-Ländern übliche Kindersex-Sklaverei akzeptieren werden, um unseren pathologischen Nazi-Schuld-Lust-Komplex abzuarbeiten.
Ich hätte die heutige Linksstaat-Surrealität vor 20 Jahren nie für möglich gehalten, sondern als Absurdistan-Fiktion belächelt, doch nun lerne ich, wie es damals zu Hitler kommen konnte, denn rechthaberischer Fanatismus der Eliten in Symbiose mit dämlicher Infantilität des Volkes erschaffen Gesinnungsdiktaturen, die sich für das allmächtige Wahrheitsmekka dieses Planeten halten.
Unsere degenerative Evolution passt also zum Primitiv-Moslem wie dessen Dschihadmesser an unsere Kehle. Fast könnte man also meinen, gleich (blöd) und gleich (blöd) gesellt sich gern, denn den beiden auf dem Foto sieht man auf Anhieb an, dass die garantiert die Rettung vor unserer Vergreisung sein werden.
Nun ja, dank hunderttausender jungmännlich goldiger Importfachkräfte werden unsere Mädels sicher oft paradiesisches Erleben vor sich haben, auch wenn manche unintegrative Blonduschis noch mit Macheten zu ihrem Bereicherungsglück gezwungen werden müssen, während deren Partner zuschauen darf, wie Multikulti-Fickificki funktioniert.
Was früher der Sarottimohr, ist heute das Mulattirohr.
Bimbos statt Bimbes ... oder was?
Ein Kötervolk schafft sich ab und jubelt dazu.
@ Klingler
Zitat:"Alles gut und schön, es betrifft leider nur "Deutsche"."
Nein. Die derzeitige Regelung erfasst nur in DE geschlossene Ehen (eigentlich sogar nur Ehen, die gerade geschlossen werden). Die neue Rechtsregelung soll alle Ehen erfassen, egal, wo geschlossen (und ob dort legal geschlossen).
Zitat:"Die Sauerei ist doch, dass z.B. in Afghanistan geschlossene Ehen, die von afghanischen Staatsbürgern vollzogen wurden, in Deutschland gültig bleiben."
Das ist die derzeitge Rechtslage. Deshalb ja das neue Gesetz, damit dem ein rechtstaatlich korrektes Ende gesetzt werden kann.
Das Gesetz soll ganz explizit die Möglichkeit enthalten, dass Ehen mit Minderjährigen per Gerichtsbeschluss aufgehoben werden können, egal wo die geschlossen wurden. Ein paar Ausnahmen gibt es und dafür ist der Richtervorbehalt eingebaut (und wegen dem Recht auf rechtliches Gehör etc.). So wie es aussieht, hat da jemand dem Maas eine halbwegs brauchbare Vorlage geliefert.
Wie die Afghanen das nun in ihrer Community halten, darauf haben deutsche Gesetze erst mal wenig Einfluss. Grobe Abweichungen zu unseren Rechtstandards können allerdings zu strafrechtlichen Ermittlungen führen.
@ Britta
Zitat:"Es ist auch dringend erforderlich Ehen mit mehreren Frauen zu beenden.
Das betrifft noch mehr Fälle und ist extrem wichtig.
Das darf es in unserer Kultur nicht geben! "
Da kann ich Sie beruhigen, Ehen mit mehreren Frauen werden in DE so nicht anerkannt, nur die erste Ehe, die anderen nicht.
Was zur Folge hat, dass die restlichen "Ehefrauen" als Alleinerziehende gelten und so einen erhöhten Hartz-4-Satz erhalten, eine eignen Wohnung etc., alles auf Steuerzahlerkosten. Und da der Herr "Ehemann" nicht arbeitet und folglich keinen Unterhalt zahlt, dafür aber bei seiner "Ehefrau" die Stütze abkassiert, ist das ein sich lohnendes Geschäftsmodell für die Herren Polygyniker, was sich in deren Kreisen inzwischen auch herumgesprochen hat.
Rein aus Kostengründen wäre eine unterhaltsrechtliche Anerkennung der Vielehen sogar von Vorteil. Andererseits könnte man natürlich auch so versuchen, den "Vielehemann" an seine Pflichten zu erinnern und diese auch einfordern, ebenso bei den "alleinerziehenden" Müttern. Immerhin hat eine Zweitfrau keinen Anspruch auf Familiennachzug ( http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-06/polygamie-mehrfach-ehe-heiko-maas ).
Nachzugfreie Grüße,
Dirk S
Das wurde aber auch Zeit.
Es ist auch dringend erforderlich Ehen mit mehreren
Frauen zu beenden.
Das betrifft noch mehr Fälle und ist extrem wichtig.
Das darf es in unserer Kultur nicht geben!
@ Gittel
Auch wenn Maas hier abgeschrieben hat, ich lese diese Info mit Freude.
Es zeigt mir wieder einmal, daß die AfD wirkt !
Nun können wir nur hoffen, das sie (AfD) mit einer großen Zahl an Sitzen als Opposition im Bundestag vertreten sein wird, dann wird es mit Recht und Ordnung in Deutschland wieder etwas aufwärts gehen ...
„Ehen sollen im Weiteren durch Gerichte aufgehoben werden können, wenn ein Gatte zum Zeitpunkt der Eheschließung zwischen 16 und 18 Jahren alt war. Diese Regelungen gelten auch für alle im Ausland geschlossene Ehen.“
Was heißt, dass die bisher zunehmend auch in Deutschland zwischen Flüchtlingskindern vollzogenen Eheschließungen annulliert werden!!? http://www.sueddeutsche.de/panorama/heirat-mit-minderjaehrigen-zahl-der-kinderehen-in-deutschland-steigt-deutlich-an-1.3120842
Ist das nicht eine furchtbar unmenschlich-schreckliche Form von Diskriminierung(?) dieser armen „Verfolgten“(?)??
Ach nee, ein Gesetzesentwurf von Justizminister Heiko Maas?
Der sollte sich schämen, das ist wieder eine Forderung, die von der AfD übernommen wurde. Sollte man ihn jetzt als Nazi bezeichnen?
Ehen grundsätzlich nichtig. Und was heißt das für die Kinder? Oder besser Mädchen unter 16 die mit Männern nach Deutschland kommen? Gar nichts nämlich. Sie können sie weiter nicht wehren und bekommen noch nicht mal ein Dokument, dass ihre im Ausland geschlossen Ehe ungültig ist. So sieht kein Kinderschutz aus.
Mal was Vernünftiges - im Ansatz jedenfalls. Da wird sich Frau Grün-Doppelname aber ärgern ( https://www.nwzonline.de/politik/gruene-verteidigt-kinderehe_a_31,2,3024780180.html ) und H.Maas ist nun ganz bestimmt ein Rechtspopulist und ewig Gestriger , oder wie das heißt.