Zur Finanzierung der Folgen des totalitären Merkel-Lockdowns wird seitens der Merkel-Regierung auch die Vermögensabgabe im Rahmen eines gesetzlichen Lastenausgleichs diskutiert. In den aktuellen Fall-Konstellationen des Wirtschaftsministeriums wird auch ein möglicher Solidarbeitrag auf die Einkommensteuer erwogen. Die Bürger sollen also über Steuern und Vermögensabgaben für die Schäden aufkommen, die durch den Merkel-Lockdown entstanden sind.
Dazu wurde auch eine Studie in Auftrag gegeben. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die Rechtmäßigkeit einer Vermögensabgabe überprüft, um die Schäden durch den Merkel-Lockdown zu finanzieren. Eine Vermögensabgabe hatte es in der Nachkriegszeit gegeben, um die Folgen des Krieges zu stemmen. Die Frage, die die Studie aufwirft, ist, ob es im Zuge der Coronakrise wieder zu einer Vermögensabgabe kommen könne.
Dies scheint laut Gutachten wohl grundsätzlich möglich zu sein. Allerdings müssen zahlreiche Parameter stimmen.
So heißt es beispielsweise in der Studie, dass es sich um eine einmalige Abgabe handeln muss, die allerdings gestaffelt eingefordert werden kann:
»Die Vermögensabgabe muss laut Verfassung eine einmalige Abgabe bleiben. Allerdings ist es zulässig, diese einmalige Abgabe über mehrere Jahre zu verteilen, wie es etwa bei den Lastenausgleichsabgaben im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) von 1952 praktiziert wurde.«
Außerdem muss geklärt werden, ob eine finanzielle Notlage des Staates vorliegt. So heißt es in dem Gutachten:
»Bedenken im Hinblick auf die Einführung einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise ergeben sich [...] vor allem daraus, dass eine existenzbedrohende finanzielle Notlage des Staates vorausgesetzt wird, in der weder eine Steigerung der Einnahmen aus den übrigen Steuern noch eine Ausweitung der Kreditaufnahme oder eine entsprechende Ausgabenkürzung möglich ist.«
Außerdem müsse eine Zweckbindung (in diesem Fall die Coronakosten) festgestellt werden.
Was bedeutet dies alles? Die Tatsache, dass die Ministerien verschiedene Fälle durchspielen und dass bestimmte Gutachten und Studien in Auftrag gegeben werden, bestätigen, dass die Merkel-Regierung über Pläne nachdenkt, gegebenenfalls die Kosten des durch die Schäden des Merkel-Lockdowns mittels besonderer Abgaben wie einer Vermögensabgabe zu stemmen. Dazu muss die Merkel-Regierung allerdings die Juristen zuerst davon überzeugen, dass es sich erstens um eine existenzbedrohende Notlage des Staates handelt und zweitens um eine einmalige Abgabe.
Nun spielen die Ämter und Ministerien die finanziellen Szenarien der weiteren Entwicklung durch. Wenn es arg kommt, droht den Bürgern tatsächlich eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Folgen des Merkel-Lockdowns.
Merkel-Regierung spielt unterschiedliche Szenarien durch
Droht den Bürgern eine Vermögensabgabe zur Finanzierung des Merkel-Lockdowns?
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Kommentare zum Artikel
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Als erstes könnten die Verursacher der Krise - die Politiker für die nächsten Jahren Nullrunden in Sachen Diäten einlegen - sowie der von Erö Rablok gefordertete Lastenausgleich in Form einer Vermögensabgabe der Politiker - und zwar Bund/Länder. Das wäre dann doch mal Gerechtigkeit!
Ich schlage vor, diese Zeche zahlen die WEF-Typen, die nicht nur stinkreich sind sondern uns das auch alles eingebrockt haben.
Seid euch sicher, es wird einen Lastenausgleich geben, notfalls wird geltendes Recht einfach gebrochen. Merkel wird sagen, das ist so und schon wird es umgesetzt.
Dem Deutschen geht es halt immer noch zu gut, sonst würde er mit dem sparen , gleich beim gesamten Bundestag anfangen. Als erstes müsste Scholz sein gehortetes Geld für die Wahlen im nächsten Jahr zum abtragen der Schulden rausgeben, die Gelder, die für die Gäste schon weggelegt sind auch, die Diäten würden massiv geschnitten werden und nicht noch mehr Abgeordnete fürs nächste Jahr zugerechnet.......
mir fällt mit Sicherheit noch einiges zum sparen an effizienter Stelle ein. Das einzige wo ich Förderung als dringend notwendig erachte, ist in Hallowach- und Muttabletten für alle.....dann brauchen die keine Alibidiskuskionen mehr im Bundestag
Es muß doch alles seine Ordnung haben hierzulande, die Demonstration muß geordnet niedergeschlagen werden können, obwohl sie ein Druckmittel der Bürger sein sollte um die Größenwahnsinnigen an ihre Vernunft zu erinnern und nun wird der Lastenausgleich angedacht, ein schönes Ersatzwort für den Griff in den Geldbeutel der Bürger, die diese ganze angezettelte Schei..... der Regierenden auch noch bezahlen soll und es war zu erwarten, denn die Schuldenlast und die Einnahmeausfälle werden erst noch richtig kommen und mit diesen Ersatzeinnahmen wollen sie die Revolution verhindern.
Das alles war vorhersehbar und wer nun blechen muß ist selbst schuld, denn Dummheit war noch nie ein Freibrief für Belastungen, auch wenn sie von der falschen Seite kommen, die eigentlich gewählt wurden um zu entlasten, was sie aber nicht können, denn Sozialisten und Kommunisten konnten noch nie rechnen, das haben nun alle davon und wenn erst die Kurzarbeit in massenhafte Arbeitslosigkeit übergeht, werden manche erst erkennen, wie gefährlich deren Handeln ist, vorher wird sich auch nichts bewegen, denn nur der Leidensdruck wird das Rad der Geschichte drehen, alles andere ist Augenwischerei und begünstigt nur die Gauner, die da am Werke sind.
Im übrigen bekamen den Lastenausgleich nur die Flüchtlinge, den die Westdeutschen dann berappen mußten und so manche hatte danach mehr Vermögen als vorher in ihrer alten Heimat oder Ortsansässige, das sollte man auch wissen, wenn man diese Art der Geldbeschaffung ins Auge faßt.
... „Zur Finanzierung der Folgen des totalitären Merkel-Lockdowns wird seitens der Merkel-Regierung auch die Vermögensabgabe im Rahmen eines gesetzlichen Lastenausgleichs diskutiert.“ ...
Nur diskutiert???
Auf die Art und Weise, mit welcher sie Deutschland schon einmal in die Knie zwang und auch ´mit` Corona bis heute daran festhält?
"Ich sage ganz einfach: Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das! Wir schaffen das, und dort, wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden, muss daran gearbeitet werden. Der Bund wird alles in seiner Macht Stehende tun – zusammen mit den Ländern, zusammen mit den Kommunen –, um genau das durchzusetzen", wobei das Volk natürlich ´nicht` gefragt wird – „sonst könnten wir“ (die Göttin(?) samt ihren Kabinetts-Engelchen(?) das nicht machen“!!!
https://www.bitchute.com/video/cWDkePiDqHt7/
Jetzt muss die Mittelschicht für den Profitverlust der Globalisierungs-Faschisten aufkommen. Und dann gibt es noch Leute, die der Merkel noch Beifall klatschen. Wir leben in einem Affenstall.
87% sind geil darauf und wählen deshalb diese Gurkentruppe!
Ich bin mir absolut sicher, dass es zu einer gestaffelten Vermögensabgabe kommt, bei der zunächst die bereits bestehende "Pro Kopf Verschuldung" bei den Bürgern ohne Migrationshintergrund einkassiert wird und die dann noch ausstehenden Schulden auf die biodeutsche Bevölkerung umgelegt und in machbarer Form abkassiert werden.
Die deutschen Politiker und Multimilliardäre können ihre Anteile aus der Portokasse bezahlen, weil die nicht höher sind als der Anteil von "Max Mustermann", der auf dem Umweg über die Kurzarbeit zum Hartz IV Empfänger wurde und sowieso nicht weis, wie er das neu gebaute Eigenheim finanzieren soll, politisch betrachtet hat "Max Mustermann" sogar noch Glück, wenn sein Haus vom Staat übernommen wird und er trotzdem Hartz IV ohne Abzüge für die Miete erhält, die er im Regelfall als Mieter dieses Hauses zahlen müsste.
Wir Arbeiter zahlen schon seit über 15 Jahren für die Inkompetenz, die Dummheit, die Selbstüberschätzung der Merkel-Etabliertenfilz-politik. 15 Jahre Müll bezahlt vom Steuerzahler. Wir werden auch die Scheisse der Corona-Politik zahlen müssen. Egal wie sie genannt wird. Wir zahlen. Gut dass Merkel rechtzeitig mehrere Milliarden Rücklagen (offizielle Zahlen sind 24-Milliarden) für die Flüchtlinge gesichert hat. Deren sorgenfreies, umfänglich gutes, arbeitsfreies Leben ist zu 100% gesichert. Der Deutsche blutet.... https://www.welt.de/wirtschaft/article176637280/Bund-hat-mindestens-24-Milliarden-Euro-Ruecklagen-fuer-Fluechtlingskosten.html
Das war ja zu erwarten. Merkel verwüstet das Land und andere sollen für ihre Straftaten bezahlen. Daran sieht man wie krank und skrupellos dieses Regime ist. Man möge sich das mal vorstellen, jemand zündet das Haus eines anderen an und zwingt das Opfer anschließend den Schaden selbst zu bezahlen. So ist Merkel.