Zur Finanzierung der Folgen des totalitären Merkel-Lockdowns wird seitens der Merkel-Regierung auch die Vermögensabgabe im Rahmen eines gesetzlichen Lastenausgleichs diskutiert. In den aktuellen Fall-Konstellationen des Wirtschaftsministeriums wird auch ein möglicher Solidarbeitrag auf die Einkommensteuer erwogen. Die Bürger sollen also über Steuern und Vermögensabgaben für die Schäden aufkommen, die durch den Merkel-Lockdown entstanden sind.
Dazu wurde auch eine Studie in Auftrag gegeben. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die Rechtmäßigkeit einer Vermögensabgabe überprüft, um die Schäden durch den Merkel-Lockdown zu finanzieren. Eine Vermögensabgabe hatte es in der Nachkriegszeit gegeben, um die Folgen des Krieges zu stemmen. Die Frage, die die Studie aufwirft, ist, ob es im Zuge der Coronakrise wieder zu einer Vermögensabgabe kommen könne.
Dies scheint laut Gutachten wohl grundsätzlich möglich zu sein. Allerdings müssen zahlreiche Parameter stimmen.
So heißt es beispielsweise in der Studie, dass es sich um eine einmalige Abgabe handeln muss, die allerdings gestaffelt eingefordert werden kann:
»Die Vermögensabgabe muss laut Verfassung eine einmalige Abgabe bleiben. Allerdings ist es zulässig, diese einmalige Abgabe über mehrere Jahre zu verteilen, wie es etwa bei den Lastenausgleichsabgaben im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) von 1952 praktiziert wurde.«
Außerdem muss geklärt werden, ob eine finanzielle Notlage des Staates vorliegt. So heißt es in dem Gutachten:
»Bedenken im Hinblick auf die Einführung einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise ergeben sich [...] vor allem daraus, dass eine existenzbedrohende finanzielle Notlage des Staates vorausgesetzt wird, in der weder eine Steigerung der Einnahmen aus den übrigen Steuern noch eine Ausweitung der Kreditaufnahme oder eine entsprechende Ausgabenkürzung möglich ist.«
Außerdem müsse eine Zweckbindung (in diesem Fall die Coronakosten) festgestellt werden.
Was bedeutet dies alles? Die Tatsache, dass die Ministerien verschiedene Fälle durchspielen und dass bestimmte Gutachten und Studien in Auftrag gegeben werden, bestätigen, dass die Merkel-Regierung über Pläne nachdenkt, gegebenenfalls die Kosten des durch die Schäden des Merkel-Lockdowns mittels besonderer Abgaben wie einer Vermögensabgabe zu stemmen. Dazu muss die Merkel-Regierung allerdings die Juristen zuerst davon überzeugen, dass es sich erstens um eine existenzbedrohende Notlage des Staates handelt und zweitens um eine einmalige Abgabe.
Nun spielen die Ämter und Ministerien die finanziellen Szenarien der weiteren Entwicklung durch. Wenn es arg kommt, droht den Bürgern tatsächlich eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Folgen des Merkel-Lockdowns.
Merkel-Regierung spielt unterschiedliche Szenarien durch
Droht den Bürgern eine Vermögensabgabe zur Finanzierung des Merkel-Lockdowns?
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Kommentare zum Artikel
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Merkel und die Regierung muss endlich abgesetzt werden. Ihre Kriminellen und verbrecherischen Machenschaften müssen ein Ende haben. Sie hat schon genug zerstört. Und tausende in die Insolvenz getrieben oder werden noch. Es reicht.!!!!!!
Solange die deutsche Regierung weiterhin Geld für sinnlose Projekte und ans Ausland in Milliardenhöhe verschleudert, kann sich der Staat garnicht in einer finanziellen Notlage befinden. So einfach ist das.
Ausserdem herrscht Demokratie, wenn die Mehrheit der Bevölkerung dies so will (Wahlen) dann passiert es eben, es steht allen frei, die AFD, welche sich für die Entlastung der Bürger einsetzt zu wählen.
Was macht die sprichwörtliche "schwäbische Hausfrau" (und natürlich ihr Mann!), wenn sie merken, das Einkommen reicht nicht? Sie sparen ein, und zwar an den Stellen, wo es möglich ist. Da wird eben mal kein Fernflug für die ganzes Familie gebucht, noch nicht das gewünschte neue Auto gekauft, ebenso müssen die Kinder mal auf das neueste Smartphone oder teure Markenklamotten verzichten usw., usf.! Da geht vieles!
Was macht unser Staat? Er gibt das Geld mit vollen Händen aus, macht Schulden und lässt die Bürger bezahlen! Auch hier geht vieles: Müssen unbedingt ca. 200 Professuren bezahlt werden, um an absolutem Unsinn wie "Gender" forschen? Müssen wir illegale "Flüchtlinge", die abschiebepflichtig sind, aus Steuermitteln finanzieren? Muss der Bürger/Verbraucher den Betreibern von Erneuerbaren-Energie-Anlagen zwanzig Jahre lang "Subventionen" zahlen (wo dieser die Anlage nach 20 Jahren ohnehin verschrottet, weil der Betrieb ohne "Subvention" nicht rentabel ist!), ähnlich die Förderung des E-Autos, mit dem der Besserverdienende sich auf Kosten der Mitbürger ein gutes ("Klima"-) Gewissen und den Zweitwagen leistet. Manche NGO schluckt unser Steuergeld (gerade wieder 1 Mrd. für einen fiktiven "Kampf gegen Rechts") usw., usf. Auch hier gibt es tausend Beispiele an Einsparmöglichkeiten!
Nächstes Jahr sind Wahlen. Bitte daran denken!
Wenn alle diese Weltrettermichels das Mutti-Regime zu fast 90% wählen, dann sollen sie für dessen Pleitefolgen gefälligst auch zahlen.
Es verlassen etwa 1Mio best ausgebildeter Deutscher und ganze Firmen jährlich dieses einst prosperierende Land und werden in fanatischer Sozialismus-Verblödung durch dumme NIchtsnutz- bzw. Krawall-Scheinflüchtlinge ersetzt.
Dieser "Braindrain" wird uns geistig ins Mittelalter mit all seinen abergläubischen Irrungen und Wirrungen zurück schleudern.
Dazu passt der grenzenlose Islamimport mit seiner Zeitrechnung dann wirklich optimal.
Egal, denn die Masse der gutmenschlich vertrottelten Piefkes will es genau so! Eine Vermögensabgabe wird auf Dauer jedoch deren geringstes Problem sein.
Lasst die infantil herbei gejubelten Muselmanen noch etwas zahlreicher werden, dann werden die euch auf ihre robuste Rechtgläubigenart wirklich mal radikal bereichern. In der kultursensibel beglückenden Panik könnten dann etliche Refutschiwällkammschreihälse komplett den bunten Kopf verlieren. Schwamm drüber, und Blut weg wischen.
Doch die global besserwisserisch herum schnüffelnde "Köterrasse" kapiert vor der eigenen Hütte mal wieder nix, sondern ist auch noch stolz auf seine kriecherische Obrigkeitsanbetung, seinen herdentriebhaft primitiven Kadavergehorsam.
The same procedure as every year: Ein zunehmend betrunkenes Dienerfaktotum hilft torkelnd seiner senilen Geldadelherrschaft, ihre luxuriösen Illusionen bizarr zu zelebrieren.
Aber sowas findet der Krautschwachkopf alle Jahre wieder total lustig.
Wollt ihr die totale Lustigkeit? Wollt ihr sie – wenn nötig – totaler und radikaler, als wir sie uns heute überhaupt erst vorstellen können?
Stille Nacht. heilige Nacht,
alles schläft, niemand wacht.
Hauptsache, genug Klopapier gehamstert und die Haare schön.
Wahrhaftig ein Volk der Dichter und Denker!
Wer sonst soll dies bezahlen? Die Politfiguren ganz sicher nicht, denn in dieser Krise hätten sie gut und gern auf 20% oder mehr ihrer Bezüge verzichten können. Was tun die deutschen Politiker? Sie erhöhen ihre Bezüge, zahlen sich einen Bonus aus und spucken damit den vernichteten Existenzen im Land mitten ins Gesicht. Was machen diese vernichteten Existenzen? Sie jubeln Merkel und ihrem Terror zu. Was soll man da noch sagen?
Nur die AfD sichert den fleißigen Teil der Bevölkerung davor, noch mehr von den Gangstern der Altparteien beraubt zu werden. Deshalb werden wir sie wählen.
Lockdown in Österreich
Hervorragend! - Herbert Kickl
Charaktervoll, eloquent, intelligent und heimatliebend
https://www.youtube.com/watch?v=ao_R1bI5M0M
https://www.youtube.com/watch?v=ZHvr_0Jcyi0
Wer etwas mehr Vermögen hat, hat es VERDIENT!!!
Warum soll ich dafür bestraft werden, das ich kein fauler "Asylbewerber" bin?
War ja klar das so etwas kommt
@ Roland Brehm:
Genauso wars 1938 bei der Reichskristallnacht.