Merkel-Regierung spielt unterschiedliche Szenarien durch

Droht den Bürgern eine Vermögensabgabe zur Finanzierung des Merkel-Lockdowns?

Zur Finanzierung der Folgen des totalitären Merkel-Lockdowns wird seitens der Merkel-Regierung auch die Vermögensabgabe im Rahmen eines gesetzlichen Lastenausgleichs diskutiert. Die Bürger sollen also über Steuern und Vermögensabgaben für die Schäden aufkommen, die durch den Merkel-Lockdown entstanden sind.

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Zur Finanzierung der Folgen des totalitären Merkel-Lockdowns wird seitens der Merkel-Regierung auch die Vermögensabgabe im Rahmen eines gesetzlichen Lastenausgleichs diskutiert. In den aktuellen Fall-Konstellationen des Wirtschaftsministeriums wird auch ein möglicher Solidarbeitrag auf die Einkommensteuer erwogen. Die Bürger sollen also über Steuern und Vermögensabgaben für die Schäden aufkommen, die durch den Merkel-Lockdown entstanden sind.

Dazu wurde auch eine Studie in Auftrag gegeben. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die Rechtmäßigkeit einer Vermögensabgabe überprüft, um die Schäden durch den Merkel-Lockdown zu finanzieren. Eine Vermögensabgabe hatte es in der Nachkriegszeit gegeben, um die Folgen des Krieges zu stemmen. Die Frage, die die Studie aufwirft, ist, ob es im Zuge der Coronakrise wieder zu einer Vermögensabgabe kommen könne.

Dies scheint laut Gutachten wohl grundsätzlich möglich zu sein. Allerdings müssen zahlreiche Parameter stimmen.

So heißt es beispielsweise in der Studie, dass es sich um eine einmalige Abgabe handeln muss, die allerdings gestaffelt eingefordert werden kann:

»Die Vermögensabgabe muss laut Verfassung eine einmalige Abgabe bleiben. Allerdings ist es zulässig, diese einmalige Abgabe über mehrere Jahre zu verteilen, wie es etwa bei den Lastenausgleichsabgaben im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes (LAG) von 1952 praktiziert wurde.«

Außerdem muss geklärt werden, ob eine finanzielle Notlage des Staates vorliegt. So heißt es in dem Gutachten:

»Bedenken im Hinblick auf die Einführung einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise ergeben sich [...] vor allem daraus, dass eine existenzbedrohende finanzielle Notlage des Staates vorausgesetzt wird, in der weder eine Steigerung der Einnahmen aus den übrigen Steuern noch eine Ausweitung der Kreditaufnahme oder eine entsprechende Ausgabenkürzung möglich ist.«

Außerdem müsse eine Zweckbindung (in diesem Fall die Coronakosten) festgestellt werden.

Was bedeutet dies alles? Die Tatsache, dass die Ministerien verschiedene Fälle durchspielen und dass bestimmte Gutachten und Studien in Auftrag gegeben werden, bestätigen, dass die Merkel-Regierung über Pläne nachdenkt, gegebenenfalls die Kosten des durch die Schäden des Merkel-Lockdowns mittels besonderer Abgaben wie einer Vermögensabgabe zu stemmen. Dazu muss die Merkel-Regierung allerdings die Juristen zuerst davon überzeugen, dass es sich erstens um eine existenzbedrohende Notlage des Staates handelt und zweitens um eine einmalige Abgabe.

Nun spielen die Ämter und Ministerien die finanziellen Szenarien der weiteren Entwicklung durch. Wenn es arg kommt, droht den Bürgern tatsächlich eine Vermögensabgabe zur Finanzierung der Folgen des Merkel-Lockdowns.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Rainer Rußwurm

Es gibt für mich nur eine Bitte an den Allmächtigen,
Lieber Gott, lass bitte reichlich Gehirnmasse über das Kanzleramt, Ministerien und die Verantwortlichen Politiker regnen!!!!
Was derzeit passiert (z.Bsp. Masken...) ist absolut nicht mehr nachvollziehbar!
Bleibt gesund!

Gravatar: Jürgen Pohl

Die Idee , bereits vor Monaten von sog. Aluhutträgern als Möglichkeit in den Raum gestellt, finde ich wunderbar. Damit alle, die das Merkel-Regime und ihre Unterstützer gewählt haben, auch ihren persönlichen Beitrag für den Irrsinn leisten dürfen. Dann zahlt man schön.

Gravatar: Peter

Ich finde das wieder typisch dass der deutsche Michel bezahlen muss. Auch ich als treuer Wähler habe mich seit Jahren schon für die für mich richtige Partei entschieden und in 9 Monaten hoffe ich dass sich das Blatt endlich wendet. Alle Maßnahmen auch die Verbote von Demonstrationen waren für mich Anzeichen einer unterdrückten Demokratie. Mit Verlaub gesagt hätte man das alles nicht so verzerrt hätte es zu einem großen Krawall kommen können ob die meinen wir sind blöde und würden nicht merken dass man uns nur klein halten möchte?...
nun ich hoffe da ist ja keine vernünftigen Alternativen zu wählen gibt dass sich das Blatt in 9 Monaten wenden wird und endlich einmal auch an uns deutsche gedacht wird.
Ja ich bin stolz deutscher zu sein wäre ich allerdings jünger würde ich auswandern und dieser altersschwachen Regierung den Rücken kehren. Ich hoffe auf frisches Blut ja auch wenn die Partei von den anderen gerne nicht anerkannt wird... Warum weil sie die Wahrheit sagen? weil sie nicht nur an den Staat sondern auch an den Bürger denken? Ich habe das Gefühl dass die Politiker nur noch an sich und an ihre Macht denken und jede Partei die angeblich demokratisch ist unterbindet und boykottiert eine vom Volk gewählte Partei die mit Recht dort sitzt und an den Entscheidungen teilhaben muss. Wenn es eben nicht anders geht dann muss bei den nächsten Wahlen endlich mal was passieren auch wenn sie der ein oder andere nicht so gerne mit dieser Partei zu tun haben möchte aber insgeheim doch zu sich sagt die haben recht....... Aber dieses niemals zugeben würden er müsste schwarz schneien bevor ein Antrag der zum Wohle des Volkes ist anerkannt und unterstützt wird. Ich finde es beschämend dass die altparteien so undemokratisch sind. Das nenne ich Diktatur was nichts anderes ist als jemand anderes zu unterdrücken. Was geschieht vor unseren Augen. Warum muss immer der kleine Mann bluten weil der kleine Mann sich nicht wehrt und Werte kleine man sich dann muss man ihm eine Ausgangssperre verpassen demonstrationsverbot auferlegen kontaktverbot Hauptsache er kann sich nicht mit anderen unterhalten aber dafür gibt's ja das Internet das kann man nicht verbieten man kann es nur abschalten wann das passiert da warte ich ja noch drauf.Ich wünsche euch einen schönen Tag schönen Abend und bleibt gesund...............!

Gravatar: Kroll Monika

WAS soll das denn?Ich denke man hat uns schon genug gemolken.wir arbeiten uns krumm,und diese Herrschaften aasen nur mit dem Geld so um sich,bedienen sich aus den Rentenkassen nach Lust und Laune.Viele von uns befinden sich am Existenzminimum, wissen nicht wie sie den nächsten Tag überleben sollen.Aber diese....grinsen uns noch verlogen ins Gesicht,kein Vertrauen zu solchen Verbrechern,anders kann man sie nicht bezeichnen.Frau Merkel und Helfershelfer schämen Sie sich,wie konnten Sie all die Jahre im Amt bleiben?Auch Sie kommen wieder auf den Boden der Tatsachen zurück.Pfuiyý

Gravatar: Bärbel Glauche

Es hackt wohl, dann verzichtet mal auf eure dicken Gehälter, Diäten und eure Renten wo ihr nicht einmal in die Renten Kasse selbst eingezahlt hat, zahlt selbst erst einmal, dann erst Das Volk zur Kasse bitten, genau wie mit dem Impfen vom Corona Virus, ihr selbst lässt euch nicht impfen was für eine Verarschung, denkt ihr mir das Volk sind dumm, nenene

Gravatar: Markus

Tja 87 Prozent haben dieses Versagen gewählt
Die sollen bloß nicht jetzt das jammern anfangen sondern schön zahlen

Gravatar: Johannes

Wie auch immer es kommen mag mit eine Impfstoff der in wenigen Monaten zugelassen wird, der reguläre Zyklus wären 5-7 Jahre, glaubt doch nicht wirklich, sofern ein Quäntchen Hirn vorhanden, das dieser "gesund" sein kann. Wenn den tatsächlich unterscheiden werden soll wer geimpft ist und wer nicht, sollte es gelbe Armbinden geben mit der Aufschrift GI (geimpft) geben. Diese sollte die Regierung dann auch bestellen den davon werden sie nicht viele brauchen... erinnert mich das irgendwie an die Vergangenheit? Da war was mit duschen oder so... ich habe mich noch nie gegen Grippe impfen lassen und hab bisher jede Grippe, ob Schwein, spanisch, etc als auch influenca überlebt, obwohl ich laut Regierung zur Risiko Gruppe zähle. Selbst das RKI sagt das durch das impfen die sterberate steigen wird. impfen gegen corona? No way...
Ich war von Anfang an skeptisch. Der Soli sollte abgeschafft werden, na dann heißt er halt coroli. Zahlen müssen wir das Volk, so wird es rauslaufen... Vielen Dank an die Politik... die Österreicher machen es meiner Meinung nach richtig, Vertrauensfrage und tschüss Angie mit Konsorten...

Gravatar: Zaun Gast

Ich werde zukünftig, Steuervermeidung als Chance warnehmen. Wie viel Rücklagen sind für die Familienzusammenführungen vorhanden ? Noch mehr Balast.......

Gravatar: Gerhard G.

1Bonbon zu Weihnachten

Mit Blick auf einen verfügbaren Corona-Impfstoff bekräftigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben“. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, es werde keine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus in Deutschland geben. Die Entscheidung, sich impfen zu lassen, bleibe freiwillig.
Auch der Deutsche Ethikrat, die Ständige Impfkommission und die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina sind gegen eine Impfpflicht.

Das hörte sich an den vergangenen Tagen noch anders an … sogar vom Ethikrat.
Wer sich nicht impfen lässt sollte doch den Versicherungsschutz verlieren etc.
Die Regierenden sollten bedenken …das Netz vergisst NICHTS !!! Am Ende werden wir erpresst wenn Bahn u. Flug einen Impfausweis sehen wollen.

Gravatar: Michi Schulze

War ja klar, daß so etwas kommen würde.
Ich bin dafür, bei den Politikern, Virologen und Lockdown Befürwortern anzufangen.
Z.B. ist ein Hr. Spahn doch Besitzer mehrerer Imobilien Objekte in Berlin. Der könnte doch mal ein paar verkaufen und den Erlös dazu abgeben. Der halbe Lohn würde den Politikern auch immer noch reichen, da ihre Haupteinkünfte ja eh durch Lobbyarbeit kommen. Auch die Großreichen, wie z.B. Amazonchef Bezos, Bill Gates, Dietmar Hopp und all die Anderen Nutznießer dieser Krise, wären prädestiniert dafür. Aber die, werden wie immer, von solchen Maßnahmen verschont. Es wird, leider auch wie immer, auf die Leute abgewälzt, die jeden Tag arbeiten gehen um ihre Familien zu ernähren und versuchen das es ihren Kindern mal besser geht. Aber das darf ja nicht sein.

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