Nachdem bereits angeblich 150 EU-Beamte das harmlose Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel verfolgt hatten, will die EU-Kommission ihre Ermittlungen gegen Musk und Weidel wegen möglicher Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) ausweiten [siehe Bericht »Junge Freiheit«].
So soll die Vizepräsidentin Henna Virkkunen erklärt haben, dass geprüft werde, ob das Live-Gespräch auf X manipuliert wurde, um Weidel einen politischen Vorteil zu verschaffen. Dies könnte gegen den DSA verstoßen.
Es gibt Spekulationen über eine mögliche Annullierung der Bundestagswahl, ähnliche wie in Rumänien, falls Musk den Wahlkampf zu stark beeinflusst.
Neben Thierry Breton sprach sich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen solche Einflüsse von außen aus und verwies auf die rumänischen Wahlen als Beispiel. Somit ist dies als Andeutung und Warnung zu verstehen, dass die EU und die Bundesregierung die Wahlen annullieren könnten.
Kommentare zum Artikel
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Die Sorge der EU-Bonzen ist:
Die AfD-Ergebnisse könnten auf weitere EU-Länder übergreifen.
Diese Sorge dürfte berechtigt sein.
Das bringt frischen Wind in den Selbstbedienungsladen.
Danach wird der Stall ausgemistet.
Grundgesetz
Artikel 5
Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Mein Kommentar:
"Eine Zensur findet nicht statt."
Ja, also wer will dem Musk und der Alice ihre Meinung verbieten?
Soll der offen auftredende Musk gegen verborgen agierenden linken Soros nicht konkurieren dürfen?!
Grundgesetz
Artikel 5
Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Mein Kommentar:
"Eine Zensur findet nicht statt."
Ja, also wer will dem Musk und der Alice ihre Meinung verbieten?
Soll der offen auftredende Musk gegen verborgen agierenden linken Soros nicht konkurieren dürfen?!
Ja, wie das perfide System agiert haben wir in Thüringen und Rumänien gesehen.
Wir wollten in der DDR damals die D-Mark. Was haben wir bekommen, wertloses Geld ... vergleichbar mit der Alu-Ostmark. Man muss zu dieser Aussage nur mal den Warenkorb von 2000 und 2025 vergleichen. Damals ist man für 40 D-Mark für 2 Erwachsene u. 2 Kinder den Wochenendeinkauf einkaufen gegangen. Heute geht man solo nicht unter 80 Euro aus dem Laden. Und da hat man nur die nötigsten Sachen.
Die EU hat uns Deutsche ruiniert, bervormundet und versklavt. Die Altparteien sind die Vollstrecker dieser EU vor Ort.
Wählt euch frei! Wählt die AfD!
Es war ein Gedankenaustausch. Aber das genügt, um der AfD zu schaden, um Musk eine reinzuwürgen, um die AfD weiterhin zu verhindern und deren Mitregierung. Es könnte der Dexit drohen und damit die Zerstörung der EU. Also muss das verhindert werden und ein Gespräch zwischen Staatsfeind Nr. 1, mittlerweile, und der AfD ist die Möglichkeit, einen Strick zu drehen und die lässt man sich nicht entgehen. Wie billig diese Figuren sind, zeigt sich im Umgang mit allen Andersdenkenden. Wie schwach sie sind, ebenfalls. Ein sterbendes System schlägt um sich, greift nach jedem Strohhalm. Ich wünschte, Musk und Trump würden die EU erledigen, damit dieses diktatorische Konstrukt zusammenbricht.
Wenn die EU - so ohne jede Rechtsgrundlage - die Wahl in Deutschland annulliert, dann ist die Demokratie am Ende.
Die von den US-Globalisten "beratenen" "Retter der Demokratie" machen sich eben Sorgen.
So titelt z.B. ntv: "Größter Rechtsruck seit 1945".
Dies, weil die Union in 3 Jahren von 22% auf 31% und die AfD von 11% auf 22% gewachsen sind. M.a.W.: mehr als die Hälfte der Befragten würde inzwischen "Rechts" wählen.
Nicht erwähnt wird dabei, daß die Union längst nicht mehr "rechts" ist, sondern in diesen 3 Jahren noch weiter nach links (besser gesagt, unter das Joch der Globalisten) abgedriftet ist.
Und daß es inzwischen als "rechtsradikal" zu gelten hat, wenn sich eine Partei wie die AfD für deutsche statt für US-Interessen einsetzt.
Wenn korrupte Kriminelle ermitteln, was soll da heraus kommen?
Dazu noch mit Rückendeckung der deutsche Gerichte. Da kann nur noch mehr Unfug rauskommen und für den einfachen Mann heißt das noch mehr Drangsalierung!
Ich finde auch, eine EU*, die erkennbar übergriffig
wird, sollte schnellstens "annulliert" werden.
* Natürlich nur die Verwaltungs-Körperschaft und die Funktionäre ! Nicht die Gemeinschaft der Staaten und ihre
Bürger. Logisch.
Diese EU-Figuren können GARNICHTS machen. Was soll das schon bewirken? Nach einer Annullierung würde die Wahl wiederholt werden und die AfD würde ein noch VIEL höheres Ergebnis erzielen als zuvor. Bei erneuter Annullierung ein NOCH höheres. Diese EU-Demokratie-Feinde können den Lauf der Dinge nicht aufhalten egal womit.
Es ist als wolle man das Immunsystem eines Organismus aufhalten nachdem zuvor ein schmarotzender Virus eingedrungen war. Das funktioniert zum Glück nicht. Diese linksgrün gepolten EU-Figuren können den biologischen Ablauf nicht aufhalten der hier statt findet. Die AfD wird früher oder geringfügig später an die Macht kommen. VERLASST EUCH DRAUF.