Im Grund könnte die Sache ganz einfach gewesen sein: Als die Warburg Bank in Hamburg 47 Millionen Euro Steuern aus Cum-Ex-Geschäften zahlen sollte, ging sie zu den verantwortlichen SPD-Politikern und bat darum, die Frist für die Pflicht zur Zahlung verstreichen zu lassen. Die Politiker ließen ihren Einfluss beim Finanzamt spielen. Kurze Zeit später war die Frist verstrichen, die Bank behielt ihr Geld, noch etwas später spendierte die Bank der SPD 40.000 Euro und noch etwas später wurde bei Johannes Kahrs, SPD, über 200.000 Euro in einem Schließfach gefunden.
So könnte es sein! – Ob es so war, das soll ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Hamburg ermitteln. Sicher ist:
Am 26. Oktober 2016 gab es ein Treffen zwischen den Bankern und dem heutigen Kanzler Olaf Scholz. Sicher ist auch: Die Hamburger SPD-Mitte erhielt eine Spende von rund 40.000 Euro. Und im Schließfach von Johannes Kahrs wurden über 200.000 Euro gefunden.
Fraglich ist, ob SPD-Politiker Einfluss auf das Handeln des Finanzamts nahmen.
Olaf Scholz spricht von »haltlosen Schauermärchen« und »heißer Luft«. »Kein einziges Indiz«, betonte der Kanzler letzte Woche, spreche für eine »Einflussnahme durch politische Entscheidungsträger«, wie er es nennt. Sicher, was sollte Scholz auch sonst sagen. Alles andere wäre sein politischer Tod.
Die Staatsanwaltschaft in Köln, spezialisiert auf Wirtschaftskriminalität, hat ihre eigene Meinung und ermittelt. Denn sie ist auf eine seltsame Unstimmigkeit in den E-Mails von Kanzler Scholz gestoßen. Dazu muss man wissen:
Vom Dienstkalender aus jenen Tagen im Oktober gibt es zwei Versionen. Eine liegt in Hamburg und eine in Berlin beim Kanzler. Die erste blieb beim Umzug von Scholz in der Hansestadt liegen und wurde zu den Akten gelegt.
Beide Versionen weichen in einem Punkt deutlich voneinander ab:
Der Berliner Kalender enthält für den 26. Oktober 2016 ein Treffen mit Vertretern der Warburg Bank. Es dauerte von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr. Da gaben Scholz und seine Büroleiterin im April 2021 vor dem Untersuchungsausschuss zu.
Der Hamburger Kalender enthält kein solches Treffen! – Leer ist er deshalb nicht. Vormittags ist ein Flug von Bonn nach Hamburg vermerkt. Für mittags von 12.30 bis 13 Uhr »Büroarbeit«.
Niemand erwartet, im Hamburger Kalender einen Eintrag »Gespräche zur Einflussnahme auf das Finanzamt« zu finden. Aber dass in dem einen Kalender ein Treffen vermerkt ist, das im anderen fehlt – das stimmt skeptisch.
Kommentare zum Artikel
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Er weiss zwar nicht, dass es ein Treffen gab, aber er weiss sicher, dass er bei dem Treffen keinen Einfluss nahm. Finde den Fehler....
Einer der sich angeblich an nichts mehr erinnern kann, hat entweder Alzheimer oder er ist ein Gangster.
Dann muss er entweder in ein Heim oder auf Grund von Indizien in den Knast.
Vor allem haben vor 25 Jahren schon 100.000 DM Parteispenden und ihre unklare Provenienz genügt, um einen Bundeskanzler mittelfristig um sein Amt zu bringen.
Heute kann sich ein Bundeskanzler mit seinem "Freundeskreis" dazu verabreden, den Staat um 47.000.000 Euro (94.000.000 DM) Steuern zu bringen, um im Übrigen Bullshit zu reden ...
https://www.dropbox.com/s/gw8pk7czjylk63j/Olaf%20Bullshit%20-%20Generator.mp4?dl=0
... und fester an seinem Stuhl kleben zu bleiben, als seine jungen rotbraunen GenossInnen auf der Straße kleben, wenn sie gerade einmal wieder besonders leidenschaftlich die Welt "retten."
Es ist nicht zu fassen, zu was für einem entsetzlichen shithole dieses Land verkommen ist.
Solche wenig glaubwürdigen Gedächtnislücken kommen eigentlich nur bei Alsheimerpatienten im Alter von 80 oder 90 Jahren vor !!!
Hier wäre dringend eine ärztliche Untersuchung anzuraten, inwieweit die Denk- u. Regierungsfähigkeit eingeschränkt bzw. die Sicherheit Deutschlands gefährdet sein könnte - oder ???
Oder ist das nur eine rote Politshow-Taktik ???
Amnesie unseres Bundeskanzlers ? Wie kann er das Amt des BK ausführen, wenn er krank ist?
Sollten wir wie in den USA einen Gesundheitscheck einführen?
-Eine politisch unabhängige Kommission/GeschworenenJury (2/3 Mehrheit reicht), um dieses zu entscheiden
-Wenn für gesund befunden wird, dann ist seine Aussage Betrug.
-Jeder ist vor dem Gesetz gleich. Immunität muss aufgehoben werden
-Kahrs (der größte K..tzbr...) darf sein Geld behalten, muss es nur versteuern. Ermittlungen gegen ihn werden eingestellt. Wenn er wirksam unterstützt und aussagt gegen Scholz und Tschentscher. (meinetwegen Zeugenschutzprogramm)
Staatsanwaltschaft in Köln? Ist das nicht auch durch und durch SPD?
Das Scholz krumme, kriminelle Geschäfte gemacht hat, sieht doch ein Blinder, weiß jeder, denn das pfeifen schon die Spatzen vom Dach. Aber da Scholz als BK unantastbar ist, so wie es Merkel auch war, ist und bleiben wird in diesen rotgrün-versifften Land, wird auch Scholz kein Haar gekrümmt werden. Letztlich steht der als deutscher Marionetten-Kanzler auch unter dem Schutz der Amis - zumindest solange der deren Befehle ausführt.
Was macht das? Für Scholz hat das keine Konsequenzen.
Würde mich nicht wundern, wenn er demnächst die Gipfel-- Schranze der EU ablöst und Habeck neuer Kanzler wird. Ist wohl nicht korrupt genug für diesen Posten, aber weit dümmer. Das macht ihn für globale Strippenzieher interessant, formbar und willig.
Amnesie-Patient Senilus Scholz, der Warburg-Mann.
War die Kohle im Schließfach von Kahrs vielleicht ein Taschengeld von Olearius für Olaf ?
Ich glaube, daß es zumindest bei einem Teil der Kritiker von Olaf Scholz nicht um Cum-Ex-Geschäfte, Steuerbetrug, Moarl oder ähnliches geht, sondern darum Scholz durch einen komplett USA-hörigen Kriegskanzler zu ersetzen.