Im Windschatten der Epidemie:

Die neuen Corona-Maßregeln des tiefen Staates

Die neuen Corona-Maßregelungen beschränken weiter Bürger- und Freiheitsrechte. Hier sind die wichtigsten:

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Unter der Vorherrschaft einer Kanzlerin, die noch vor einigen Jahren Deutschland in eine Zeit großer Unsicherheiten stürzte, haben die Länderchefs aus Sicherheitsgründen eine Fortsetzung vieler Corona-Maßregelungen beschlossen und zugleich einige neue Regeln hinzugefügt.

Maskenpflicht

Künftig sollen Verstöße gegen die Maskenpflicht mit einem Mindestbußgeld von 50 Euro geahndet werden. Die Verkehrsminister der Länder sind aufgefordert zu prüfen, ob ein entsprechendes erhöhtes Beförderungsgeld im Nah- und Fernverkehr der Bahn erhoben werden kann. Bundesländer ohne Bußgeld oder mit geringeren Geldstrafen werden ihre Tarife entsprechend anpassen.

Großveranstaltungen

Großveranstaltungen bleiben weiterhin verboten, wenn eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist. Für Sportveranstaltungen sollen einheitliche Regelungen für die Zuschauer von einer Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien eingesetzt werden.

Corona-Tests für Reiserückkehrer

Kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nichtrisikogebieten sollen nur noch bis zum 15. September angeboten werden. Bayern hält an einer Fortsetzung darüber hinaus jedoch fest.

Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen demnächst umgehend in Quarantäne, die sie erst nach einem negativen Test frühestens fünf Tage nach ihrer Rückkehr beenden können. Diese Regelung soll ab dem 1. Oktober gelten. Die häusliche Quarantäne soll intensiv kontrolliert werden. Bei Verstößen sind empfindliche Bußgelder zu verhängen. Angestrebt wird, dass sich Rückkehrer künftig noch im Risikogebiet testen lassen müssen.

Eine Entschädigung für den Einkommensausfall durch die Quarantäne wird es nicht mehr geben. Dieser Plan muss jedoch durch Gesetzesänderungen verankert werden. Immerhin soll diese Maßnahme nur gelten, wenn das Land bereits vor dem Reiseantritt zum Risikogebiet erklärt worden war. Laut Infektionsschutzgesetz steht Personen, die ihre Arbeit wegen der verpflichtenden Quarantäne nicht verrichten können, eine Entschädigung zu.

Schulbetrieb

Über eine Absichtserklärung, bundesweit einheitliche Hygieneregeln zu verordnen, kamen die Gruppe nicht hinaus. Der Bund will den Ländern über ein Sofortprogramm weitere 500 Millionen Euro für die Digitalisierung bereitstellen.

Kinderbetreuung

Das gesetzlich zugesicherte Kinderkrankengeld soll in diesem Jahr um fünf zusätzliche Tage erweitert werden. Alleinerziehende erhalten zehn zusätzliche Tage.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Roland Brehm

Es ist eine zementierung der bereits bestehenden Diktatur und die Schaffung neuer finanzieller Ausbeutungsmöglichkeiten des Bürgers. Zugleich soll die Reisefreiheit abgeschafft werden.

Gravatar: Andreas Schulz

Warren Buffet sagte(gekürzt):.... der nächste Weltkrieg wird ein Krieg Arm gegen Reich und die Reichen werden gewinnen, schon nur alleine aus dem Grund, daß die Reichen über das Geld verfügen....
Hat er Recht?
Ich denke Nein, denn die Reichen sind mehr degeneriert,als die Armen.
Warum? Weil denen etwas sehr entscheidendes fehlt, Sie selbst können nicht produzieren.
Die Wertschöpfungskette läuft nach Ihren eigenen Regeln.
Finanzieren, Produzieren, Konsumieren, Gewinnabschöpfung.
Und genau den zweiten Punkt in der Kette stellen wir da, den dritten auch, aber da wieder mit denen zusammen, denn Konsum ist deren DNA, mehr noch als unsere.
Und genauso können wir auch, mittel- langfristig, die Macht der Konzerne brechen.
So wurde die DDR von Innen zerbrochen. Konsumiert weniger, schaut genau hin, zahlt lieber etwas mehr bei eurem lokalen Erzeuger, Esst weniger "billig", schaut genau hin. Z. B. steht irgendwo einer der großen Drauf, lasst es stehen, lasst es im Regal vergammeln.
Produzieren überlassen Sie gerne uns, denn Sie können es nicht.
Man kann z.B. ein bereits angebrochenes Produkt einfach im Supermarkt, beim Discounter lassen, oder auch zwei oder drei, oder MEHR?
Mann muss das Zeug nicht kaufen, aber Sie sind auf den Verkauf angewiesen, auf den Konsum.
Wir sind total 98 %, aber Wir lassen uns Knechten?
No Way, das Ding verliert der DS, aber so was von. Helft einfach mit, jeden Tag etwas. Wie ein Ameisenvolk...

Gravatar: Thomas Lutz

Das der PCR test alles andere als zuverlässig ist wissen mitlerweile viel unter uns.
Aber was wenn der Test das Virus überhaupt nicht feststellen kann sondern nur Virustrümmer (Viren hackschnitzel nuklinsäuren bruchstücke) die erst bei eingetretener Imunität auftreten.
Zugegeben steile These aber immerhin hat ein anderer Wissenschaftler Drosten wegen der erstellung des Tests angezeigt der Vorwurf lautet Betrug.
Und immerhin gibt es leute die wärend sie krank waren negativ getetet wurden.

Gravatar: Andreas Schulz

Wenn jetzt nicht, der letzte Schlafmichel aufwacht, ja dann weiß ich auch nicht mehr.
Wie es aussieht ist auch Robert Kennedy Jr. an diesem WE in Berlin.
Historie wird gemacht und politik wird beschwichtigen wollen,lasst Euch nicht wieder einlullen. Das ganze Pack muss weg, sonst gehen Wir.
Corona hat für die Elitefaschisten den Vorteil, man hat die ganze Welt an der "Gurgel", der Nachteil ist der selbe, es ist die ganze Welt.
Lets Rock über alle Hautfarben und Religionen und sonstigen "Mainstreamunterschieden".
Das geht uns nun wirklich alle etwas an.Man will sich mit der gesamten Weltbevölkerung anlegen, bitte dann mal los.........
Wenn es jemals einen Grund gab, nicht über sein eigenens Leben nachzudenken, dann ist der jetzige Zeitpunkt gekommen zum Handeln.
Die Wikinger hatten einen "Leitspruch":
"Lever todd als a Slave".

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