Anfang November war Frau Künast mit ihrem Versuch gescheitert, Facebook zur Herausgabe von Namen zu zwingen. In mehreren Postings war sie als »Geisteskranke«, »Drecksfotze« und »Stück Scheiße« bezeichnet worden. Darüber regt sich Robert Habeck, potentieller grüner Kanzlerkandidat nun auf.
Er könne, erklärte der grüne Spitzenmann laut Welt, »die Logik, weil man sich im Netz eh beschimpft und diffamiert, darf man sich beschimpfen und diffamieren, nicht nachvollziehen.« Dann sprach er von einer Kapitulation vor dem Hass. Darüber hinaus kramte er nur in den abgegriffen Floskeln seiner Laienpsychologie: »Was dort gesagt und geschrieben wird, prägt Denken, Handeln und Realität.« Schließlich kommt er zu dem Punkt, an dem Worte zu Taten werden.
Daher empfiehlt Habeck allen, die sich beleidigt fühlten, vor Gericht zu gehen. Denn es sei die Aufgabe des Staates, die Meinungsfreiheit zu schützen. – Man stutzt. Ist es nicht eher umgekehrt ? Müssten solche Äußerungen unter bestimmten Umständen nicht zulässig sein, weil die Verfassung die Freiheit der Meinung garantiert ?
Habeck wäre nicht Habeck, wenn er hier nicht eine schlaue Wendung einbauen würde – schließlich gilt er als grüner Vorzeigeintellektueller. Die Beschimpften sollten klagen, so Habeck, denn sie wurden beschimpft, weil sie zuvor ihre Meinung zum Ausdruck brachten. Und darauf darf man nun einmal nicht mit Worten wie »Geisteskranke«, »Drecksfotze« und »Stück Scheiße« retournieren. »Niemand muss sich aufs Übelste beschimpfen lassen, nur weil er oder sie sich öffentlich zu Wort meldet“, sagte Habeck.
Habeck hat ganz offenbar den Beleidigungsparagraphen nicht verstanden. Deshalb kann er auch das Gericht nicht verstehen. Denn es ist eben keine Beleidigung, wenn das Gesagte in einem inhaltlichen Zusammenhang zu dem steht, worum es bei einem Disput jeweils geht. Konkret: Wenn ein Grüner Politiker Sex mit Kinder goutiert, dann muss er sexuell konnotierte Worte als Antwort erdulden. »Drecksfotze« erfüllt dann nicht zwingend den Tatbestand der Beleidigung. Jemanden, der den Genuss beschreibt, wenn ein Kind seinen Hosenstall öffnet, darf man wahrscheinlich so nennen – im Internet und in jeder sonstigen Öffentlichkeit.
Das weiß Habeck nicht. Oder er will es nicht wissen. Und was er auch nicht wissen will: Für viele seiner Parteigenossen gehört Hass zur zweiten Natur. Wie sonst soll man die Bezeichnung des politischen Gegners als »Rassisten« oder »Nazi« verstehen ?
Denn falls mit »Nazi« ein Mitglied der NSDAP und mit »Rassist« ein ideologischer Unterstützer des national-sozialistischen Regimes gemeint ist, dann dürfte es wohl kaum schlimmere Beleidigungen geben. Schließlich wird der so Bezeichnete mit den Mördern der Vernichtungslager in eine Reihe gestellt.
Im Grunde beleidigen Grüne und Linke also eigentlich rund um die Uhr. Denn den Vorwurf, ein »Rassist« oder »Nazi« zu sein, äußern sie bei so ziemlich jeder Gelegenheit, die sich bietet. Es geht also sicherlich nicht um den Inhalt. Es geht um den Wurf. Man schleudert das Wort. Der Klang der Worte »Rassist« und »Nazi« macht das deutlich: Es ist ein Wort, aus dem der Hass akustisch hervorbricht. Wer ständig mit ihm herumwirft, ist vom Hass gegen jeden politischen Gegner zerfressen.
Kommentare zum Artikel
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Habeck weiß viele Dinge nicht.
Woher auch - in der Psychiatrie gibt es keine Schulbildung aber ausreichend Ganzkörper-Streicheleinheiten...
Herr Habeck hat nichts dagegen einzuwenden, wenn Soldaten als Mörder und Polizeibeamte als Bullenschweine bezeichnet werden.
Warum hat er jetzt ein Problem?
Oder gilt für den Ober-Ökokommunisten, Bewunderer der marxistischen Diktatur Chinas, das Recht auf Meinungsfreiheit nur für die Linken?
@ S.Grübel
Sie haben recht
Witzfiguren wie in der damaligen Muppet Show
Habeck und kein Ende. Die „Omnipotenz“ dieses Herrn ist schon erschreckend. Habecks halbgares Geschwafel wirft ein Licht auf die wirklichen Intentionen seiner Äußerungen. Sie sind das für Grüne typische Ablenken des Focus von eigenen Unzulänglichkeiten hin zur Verunglimpfung der Anderen. Natürlich ist eine Beschimpfung wie sie Frau Künast widerfahren ist, unappetitlich und geschmacklos. Aber, ist sie auch justiziabel? Wenn er das bejaht, muss er mal erklären, zuiiiiiiiiiuzwie er das mit der Gleishsetzung der AfD mit den Nazis sieht. Die Gleichsetzung einer demokratisch gewählten Partei und ihrer Mitglieder und Wähler Zuzug mit dem verbrecherischen System der NSDAP. Hier.ist Empörung angesagt. Zum einen, weil dieser Vergleich einfach nicht zutrifft und zum anderen, weil er eine unzulässige Verharmlosung der Naziverbrechen beinhaltet. Habeck disqualifiziert sich immer mehr für höhere Ämter.
@ Stephan Grübel, 5.12., 10:48
Ja, es sind alles Witzfiguren, aber sie sind erfolgreich und brandgefährlich. Sie sind eine Zeitbombe. Als die Grünen Ende der 70er Jahre mit 5 % in den BT gewählt wurden, haben wir sie damals schon als Witzfiguren bezeichnet und über ihre Agenda nur gelacht. Heute lachen wir definitiv nicht mehr, denn wir haben alle ihren gefährlichen Marsch durch die Institutionen verpennt. Wir waren alle mit unserem schönen, bequemen Leben beschäftigt (und das gilt auch für mich !) und haben nie sehen wollen, welch zerstörerische Macht am Werke war. Hier gilt einmnal mehr das Zitat ""VERDRÄNGUNG IST DIE TÖTLICHSTE FORM DER VERLEUGNUNG."" Ich habe heute kein gutes Gefühl dabei, daß meine Kinder (sie hassen die Grünen) die Rechnung bezahlen müssen.
Man könnte auch sagen : Die Essenz der Grünen ist Hass, vornehmlich auf Deutschland und die Deutschen. Wer einer Generation angehört, die die Gründung der Grünen miterlebt hat, wer die vergifteten u. mörderischen Wurzeln der Grünen kennt, weiß das. Es ist müßig, immer wieder die von Joschka Fischer verkündete deutschvernichtende Agenda der Grünen zu wiederholen. Von den kranken Neigungen der Grünen ganz zu schweigen. Und sollte ich 100 Jahre alt werden, würde ich immer noch nicht verstehen, wie man eine solche Partei wählen kann.
Es wäre sehr wünschenswert, würden die jungen Grünen-Fans von heute einmal die saumäßige Herkunft der Grünen hinterfragen. Leider ist das wohl nicht der Fall. Ein englischer Publizist hat mal gesagt : "" VERDRÄNGUNG IST DIE TÖTLICHSTE FORM DER VERLEUGNUNG."" Es steht zu befürchten, daß wir genau auf diesem Weg sind.
Ich weiß nicht, wieviel Erstwähler wir bis zur nächsten BT-Wahl haben werden. Sollten das viele sein und sollte die Politikverdrossenheit u. die Zahl der älteren Nichtwähler immer größer werden, wäre Habeck als Kanzler möglich.
Bei diesem Rotgrünen kann man wunderbar erkennen woher der Name Schwafelwissenschaften stammt. Einer wie Habeck redett viel, schleicht langatmig wie Katze um den heißen Brei und kommt selten treffend auf den Punkt.
Nämlich Einschränkung der Meinungs- und anderer Freiheiten. Soll er doch klar sagen, was er will !
Habeck mit Schwafelstudium hat vieles nicht verstanden. Was bei Rotgrünen ja nicht ungewöhnlich ist. Mit Freiheit auch Meinungsfreiheit hatten es Rote es ja nie.
Wie man in den Wald hinein ruft, so klingt es zurück. Wenn dieser Rotgrüne von Kapitulation vor dem Hass spricht, soll da nicht die Frage erlaubt sein, woher denn der Hass kommt und wo er seinen Ursprung hat ? Politiker haben doch immer behauptet sie seien beliebt nun werden sie gehasst ? Haben diese Politiker etwa den Hass gesät ? Sind Rotgrüne nicht irre ?
Es waren die Grünen (Trittin, Cl. Roth, Steinewerfer Josef Fischer und andere Dumpfbacken), und vorher auch schon manchmal Jusos, die die Hasssprache nach 1945 wieder in die politische Auseinandersetzung eingeführt haben. Rot und grün gibt braun - das wußte schon Goethe in seiner Farbenlehre.
„Robert Habeck kritisiert deutsches Gericht
Die Grünen und ihre Hassreden“ ...
Geht nicht auch hieraus hervor, „was schwarz-grün für Deutschland bedeuten würde“???
... „Nicht jeder einzelne Grüne, aber die grüne Ideologie ist fixiert auf die Zerstörung der Familie und das ist eine der wahren Motivationen für die pädophilen Entgleisungen der Partei oder den teils hassaufgeladenen Kampf für die Homosexualität. Es geht dem durchschnittlichen politischen Grünen in Wahrheit in seiner pervertierten Minderheitenfixiertheit nicht altruistisch um das Glück der Homosexuellen. Die Motivlage ist selten Altruismus bei den Grünen, sondern es handelt sich um eine reine Instrumentalisierung in dem Fall zur Zerstörung des Hassobjektes Familie“!!! ...
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/bettina-roehl-direkt-der-gruene-hass/8899878-5.html