Robert Habeck kritisiert deutsches Gericht

Die Grünen und ihre Hassreden

Die Grünen haben ein Problem mit der freien Rede, mit unabhängigen Richtern und mit ihrem Hass. – Ein Kommentar

Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons
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Anfang November war Frau Künast mit ihrem Versuch gescheitert, Facebook zur Herausgabe von Namen zu zwingen. In mehreren Postings war sie als »Geisteskranke«, »Drecksfotze« und »Stück Scheiße« bezeichnet worden. Darüber regt sich Robert Habeck, potentieller grüner Kanzlerkandidat nun auf.

Er könne, erklärte der grüne Spitzenmann laut Welt, »die Logik, weil man sich im Netz eh beschimpft und diffamiert, darf man sich beschimpfen und diffamieren, nicht nachvollziehen.« Dann sprach er von einer Kapitulation vor dem Hass. Darüber hinaus kramte er nur in den abgegriffen Floskeln seiner Laienpsychologie: »Was dort gesagt und geschrieben wird, prägt Denken, Handeln und Realität.« Schließlich kommt er zu dem Punkt, an dem Worte zu Taten werden.

Daher empfiehlt Habeck allen, die sich beleidigt fühlten, vor Gericht zu gehen. Denn es sei die Aufgabe des Staates, die Meinungsfreiheit zu schützen. – Man stutzt. Ist es nicht eher umgekehrt ? Müssten solche Äußerungen unter bestimmten Umständen nicht zulässig sein, weil die Verfassung die Freiheit der Meinung garantiert ?

Habeck wäre nicht Habeck, wenn er hier nicht eine schlaue Wendung einbauen würde – schließlich gilt er als grüner Vorzeigeintellektueller. Die Beschimpften sollten klagen, so Habeck, denn sie wurden beschimpft, weil sie zuvor ihre Meinung zum Ausdruck brachten. Und darauf darf man nun einmal nicht mit Worten wie »Geisteskranke«, »Drecksfotze« und »Stück Scheiße« retournieren. »Niemand muss sich aufs Übelste beschimpfen lassen, nur weil er oder sie sich öffentlich zu Wort meldet“, sagte Habeck.

Habeck hat ganz offenbar den Beleidigungsparagraphen nicht verstanden. Deshalb kann er auch das Gericht nicht verstehen. Denn es ist eben keine Beleidigung, wenn das Gesagte in einem inhaltlichen Zusammenhang zu dem steht, worum es bei einem Disput jeweils geht. Konkret: Wenn ein Grüner Politiker Sex mit Kinder goutiert, dann muss er sexuell konnotierte Worte als Antwort erdulden. »Drecksfotze« erfüllt dann nicht zwingend den Tatbestand der Beleidigung. Jemanden, der den Genuss beschreibt, wenn ein Kind seinen Hosenstall öffnet, darf man wahrscheinlich so nennen – im Internet und in jeder sonstigen Öffentlichkeit.

Das weiß Habeck nicht. Oder er will es nicht wissen. Und was er auch nicht wissen will: Für viele seiner Parteigenossen gehört Hass zur zweiten Natur. Wie sonst soll man die Bezeichnung des politischen Gegners als »Rassisten« oder »Nazi« verstehen ?

Denn falls mit »Nazi« ein Mitglied der NSDAP und mit »Rassist« ein ideologischer Unterstützer des national-sozialistischen Regimes gemeint ist, dann dürfte es wohl kaum schlimmere Beleidigungen geben. Schließlich wird der so Bezeichnete mit den Mördern der Vernichtungslager in eine Reihe gestellt.

Im Grunde beleidigen Grüne und Linke also eigentlich rund um die Uhr. Denn den Vorwurf, ein »Rassist« oder »Nazi« zu sein, äußern sie bei so ziemlich jeder Gelegenheit, die sich bietet. Es geht also sicherlich nicht um den Inhalt. Es geht um den Wurf. Man schleudert das Wort. Der Klang der Worte »Rassist« und »Nazi« macht das deutlich: Es ist ein Wort, aus dem der Hass akustisch hervorbricht. Wer ständig mit ihm herumwirft, ist vom Hass gegen jeden politischen Gegner zerfressen.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Manni

Es bleibt wie es ist-eine Politik der ehemaligen DDR.

Gravatar: Grüne Morbidität, grüne Menschenverachtung

Wie gesagt, das zweitgrößte A. der Nation, 'Kanzlerkandidat' imho einer Partei der zynischen und morbiden Salonbolschewisten, ChaostheoretikerInnen, nationalen Sozialistinnen und Sozialisten, Antisemitinnen und Antisemiten, der KinderschänderInnen, Denunziantinnen und Denunzianten.

https://www.spiegel.de/forum/panorama/gewalt-gegen-lehrer-wie-kann-man-paedagogen-besser-schuetzen-thread-12277-25.html#postbit_5052334

https://www.spiegel.de/forum/netzwelt/das-web-als-waffe-braucht-das-internet-strengere-regeln-thread-2639-3.html#postbit_1678933

https://www.spiegel.de/forum/wirtschaft/club-of-rome-forscher-fordern-belohnung-fuer-kinderlose-frauen-thread-512485-15.html#postbit_47957085

https://www.spiegel.de/forum/gesundheit/buch-ueber-tyrannenkinder-therapeutin-warnt-vor-lebensunfaehiger-generation-thread-441932-16.html#postbit_42416375

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Gravatar: Michael41

Es wird ja dauernd behauptet wir hätten viele Neonazis und Rassisten, ich denke nichts davon trifft zu es ist eher umgekehrt, wir haben zu viele Neo Kommunisten u. Deutschland Hasser, die ungestraft ihr böses Spiel treiben dürfen ohne das der Verfassungsschutz aufsteht.

Mal frei heraus gesagt, Ihr linken solltet wirklich euer Maul halten aus eurer linksfaschistischen Ideologie kamen die größten Verbrecher die die Welt je hervorgebracht hat, neben Stalin, Mao, Polpot, wird der Kommunismus nur noch vom Islam übertroffen, scheinbar versteht ihr euch deshalb so gut u. laßt die in Millionenstärke nach Deutschland kommen, weil beide Systeme den gleichen menschenverachtenden Terrorismus lieben.

Die neuen Marxisten sollten wissen das Marx immer gegen das Kapital gewütet hat u. das Kapital hat sich dafür bitter gerächt er war Arm wie eine Kirchenmaus, Engels mußte ihn dauernd unterstützen, das sagt eigentlich alles.

Außerdem ist gerade in diesen Tagen so ein kommunistisches Meinungsbild verstörend, wenn im ferneren Osten, das Regime die Demokratiebewegung in Hongkong niederknüppelt. Das Regime das gerade mehr als eine Million Uiguren in Internierungslagern ideologisch umerziehen lässt u. Falun Gong wie auf der Schlachtbank ausschlachtet u. so was finden die scheinbar gut u. wollen es hier kopieren.

Gravatar: karlheinz gampe

@ Thomas Waibel

Er braucht dafür aber ganz viele Sätze und redet um den heißen Brei. Ein Satz hätte doch gereicht. Er schläfert quasi den Zuhörer(Leser) ein. So kann er die rotgrüne Agenda besser unterschieben und viele merken nicht was eigentlich dieser Rotgrüne dem Volk an Rechten rauben will.

Gravatar: Wolfram

Der Gipfel des hasspredigeneden, rot-grünen Faschismusses, der die eigene Nation, die christlche Kultur abgrundtief verachtet bzw. verabscheut und mit der kriminellen ANTIFA sympathisiert !!!

Sind Neomarxististen nicht eigentlich Verfassungsfeinde ???

Man sollte alle 3 sozialistisch-kommunistischen Parteien einmal auf Verfassungs-Konformität untersuchen !!!

Gravatar: Thomas Waibel

@karlheinz gampe

Er sagt sehr klar was er will. Z.B eine kommunistische Diktatur, wie die chinesische, weil man in ihr alles ruckzuck durchsetzen kann.

Gravatar: Armin

Die 68`er Bewegung welche heute mit ihren ökobreiten Wegen laufenden Kindern behauptet, durch sie sei die Demokratie gerechter und lebbarer, ist Folge in den faktischen Tatsachen aus deren kommunistischen Gruppenzwängen an Ideologiezielen, im demokratischen Konsens das Rückgriffsrecht sich übereignend selbst gegeben zu haben.

Faktisch bestimmen faschistische Kommunisten heute den Wertekanon was demokratisch sei und rechtswertvoll ,-, herausgelöst aus den Überschneidungen gesellschaftlicher Fragmente, der Gang in die Instanzen sollte nicht zu deren Wahrung gelebt werden, sondern zu deren inhaltliche Auflösung in die umtenorierten demokratischen Willensbildung führen.

Schon einmal wollten sozialistische Geisteshaltungen umerziehen und bestimmen wie zu denken wäre und gedacht werden soll.

Und heute geht man schon längst wieder über freiheitlich denkende Menschen den toten Stachel grünend vorzudenken um selbst Widerstand zu definieren, eben nach den bormannschen und heydrischen Gesellen gepaart in neuer neumarxistischer Umkleidung.

Nicht zu Unrecht haben daher 1967, die Grundgesetz Hütenden, fest verankert und jedem Widerstand erinnert.
Das Recht auf Widerstand ist niemals nur Grünen und deren Sinndefinitions Recht gegeben und darf sich deren Beschneidungen nicht unterwerfen.

Gravatar: freidenkende

Wo machte der seine Rhetoriklehrgänge und von wem wird der gecoacht?
Ist das wichtige was er von sich gibt?

Gravatar: Karl Napp

Mit den Worten meiner Oma: Die ham's grad nötich!

Gravatar: patrick feldmann

Den Ärtikel unterschreibe ich! Man könnte aber noch anmerken, daß die gesamte hatspeech-Propaganda nichts anderes ist als ein Unterdrückungsinstrument, das mittels der Inkriminierung von Gefühlen ja letztlich den freien Menschen an sich zum Schuldner von selbsternannten Richter*innen machen will. Es ist also ein Kampf gegen das Individuum und das Denken!

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