Die insbesondere von der Merkel-Regierung geforderten Verschärfungen im angeblichen Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und die in dem Zusammenhang erlassenen Verordnungen stehen oftmals im krassen Widerspruch zu den im Grundgesetz fest verankerten Grundrechten. Zudem ist ebenfalls ihr Zustandekommen nicht grundgesetzkonform. Zu diesem Schluss kommen immer mehr Verfassungsrechtler und Richter, die derlei Verordnungen mehr und mehr einkassieren. Die Demokratie in Deutschland ist gefährdet - verantwortlich sind die Merkel-Regierung und die Landesregierungen.
Ausgangsverbote und Sperrstunden bedürfen einer festen gesetzlichen Grundlage, die den Weg über das Parlament zu nehmen hat. Das Freizuügigkeitsrecht kann in einer Demokratie nicht einfach per (Not-)Verordnung eingeschränkt werden. Ein solches Vorgehen ist anrüchig und eher ein Element einer Diktatur. So weit Verfassungsexperten.
Darüber hinaus aber finden sich weitere Indikatoren, die anzeigen, dass sich Deutschland mehr und mehr von der Demokratie verabschiedet. Die freie Meinungsäußerung wird beschnitten, Denkverbote werden erlassen. Diejenigen, die dennoch Kritik äußern, werden gebrandmarkt, gegen sie werden Berufsverbote verhängt. Sie werden diskriminiert, diskreditiert und kriminalisiert.
Maskierte Schlägertrupps ziehen durch die Straßen und attackieren Andersdenkende. Vor einer Strafverfolgung sind sie geschützt, da sie im Einklang mit den Regierenden handeln und von ihnen geschützt werden. Die Verbindungen zwischen den Altparteienpolitikern und den Schlägertruppen reichen manchmal sogar bis in die Kernfamilie.
Statt den Bürgern beizustehen und ihnen in der jetzigen Situation mit der Wirtschaftskrise, der Alters-, Kinder- und Erwerbsarmut ihre Ängste zu nehmen, schürt die Merkel-Regierung noch weiter die Verunsicherung. Selbsternannte Experten flimmern über die Bildschirme der reigerungsnahen TV-Anstalten und sagen ein Horrorszenario nach dem nächsten voraus. Mit den Mitteln der Angst und dem Terror regieren keine Demokratien; das sind Anzeichen eines diktatorischen Regimes. Es ist das Bild Deutschlands im Jahr 2020.
Kommentare zum Artikel
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Warum wird im Hinblick auf das Merkel-System immer so rumgeeiert? Merkel-Demokratur? Nein, wir haben eine ausgewachsene Merkel-Diktatur. Die Corona-Politik Merkels ist nur eine weitere Bestätigung dieser Tatsache. Seit Jahren betätigt sich Merkel als Alleinherrscherin. Wer sich gegen sie stellt, wird entsorgt. Das ist Diktatur. Seit Jahren wird in Deutschland die Opposition regelrecht verfolgt und ihre Repräsentanten von Schägertrupps attackiert. Das ist Diktatur. Seit Jahren regiert Merkel wider Recht, Gesetz und Verfassung. Wer das moniert, wird entsorgt. Das Ist Diktatur. Seit Jahren ist auf diese Weise die Gewaltenteilung, eines der Fundamente einer Demokratie, aufgehoben. Parlament und Judikative sind nur noch Zierrat. Das ist Diktatur. Ein rechtmäßig gewählter Ministerpräsident wird quasi per Merkel-Dekret wieder abgesetzt. Das ist Diktatur. Die Meinungsfreiheit wurde per Gesetz massiv beschnitten. Das ist das Diktatur. So kann man ellenlang fortfahren. Also von wegen Merkel-Demokratur.
@Rietz
Zitat:<...
Merkt IHR dummen Deutschen garnix mehr und die gleiche Verfahrensweise,
wie damals unter den Hitler -NationalSOZIALISTEN,
wie in der DDR unter den Sowjet-SOZIALISTEN
und nun wieder unter
MERKEL und den Global-SOZIALISTEN !!!...>
Historisches Zitat:
Napoleon I. (Napoleon Bonaparte) (1769-1821), Kaiser der Franzosen über die Deutschen:
…"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen.
Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein.
Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.
Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde." …
Die Entstehung des Bösen
https://youtu.be/aX0t0qXbb3c
300 Jahre Freimaurerei - Weihbischof Athanasius Schneider
https://youtu.be/306GCFNrTj8
Merkel, Franziskus und die Helferindustrie https://youtu.be/R7Q8md0-ffc
Präsident Donald Trump: Die Verbrechen durch Merkel sind astronomisch https://youtu.be/h9cbNNG7gcc
Drei Bücher gegen Merkel - Teil 1 https://youtu.be/WK446-wrLNY
Merkel fürchtet Deutschland wie der Teufel das Weihwasser https://youtu.be/YNSWvHeNn04
SatanTV #10 - Wahlspot 2013 (Angela Merkel TV-Spot Parodie)
https://youtu.be/z1z5eVJBJZU
Roger Liebi - Die Endzeitrede Jesu die Erfüllung seiner Worte in unserer heutigen Zeit https://youtu.be/-lQ0AGdx8hU
Wenn die Bundestagsabgeordneten immer wieder die selbe Person zur Kanzlerin wählen ist denen etwa
nicht klar, dass das nicht sinnvoll ist?
Nach der Parteispendenaffäre war diese Person Merkel als Kanzlerin ganz recht.
Jeder andere Parteikrösus wußte, dass in der Partei zahlreiche schwarze Kassen geführt wurden oder Parteigeld unter fremder Rechnung am Finanzmarkt angelegt wurde.
Jeder andere Insider im Vorstand hätte damals die Union ausheben können.
Nur eben Frau Merkel, westunerfahren, wußte von vielen
faulen Geschäften in der Union nichts.
Und damit war sie qualifiziert als Bundeskanzlerin.
Die Drahtzieher verstecken sich bis heute hinter Merkel und Ihren Jungfüchsen und warten bis
Gras über die schwarzen Kassen gewachsen ist.
Das passiert, wenn man ein Suppenhuhn regieren lässt. Die Grenzen wurden nicht nur für Verbrecher geöffnet, sondern auch für Corona. Das passiert, wenn man nicht nach der Vernunft geht, sondern aus der hemmungslosen Bereicherung eine Religion macht. Eine Religion, die nur dem 'Goldenen Kalb' dient und nicht dem Wohle der alles tragenden Gesellschaft. "Nicht verzagen, Merkel fragen !"
Es muß heißen, wie haben eine "Merkel-Dikreatur", so will es die Politik. Da hätten wir auch die Politiker der DDR in Amt und Würden lassen können, aber wie kann ich nur, sie sind ja noch voll im Amt. Allen voran die STASI-Mitarbeiter, wie IM Merkel und Konsorten. Wen haben die Deutschen da bloß gewählt. Alle müssen furchtbar blind gewesen sein.Jetzt haben diese es beinahe, dank" covid 19" geschafft. Das ist ein gutes Ablenkungsmanöver, da denkt der Michel nicht weiter nach.
Seit jahrzehnten warne ich davor das wieder in Deutschland eine Diktatur errichtet wird. Jedes Jahr wurden immer neue Vorschriften erlassen und diese durch die Behörden und der Polizei umgesetzt. Außer ab und zu murren geschah aber nichts. Das wurde ausgenutzt um genau diese Zustände hervor zu bringen wie sie nun auf die Spitze getrieben werden. Jeder der dies geduldet hat und mich für einen Spinner hielt trägt nun mit Schuld daran. Wenn ich mit den Leuten rede glauben die immer noch nicht das wir bereits mitten in der Diktatur angekommen sind. Die Idiotendichte ist in Deutschland leider besonders hoch. Das wird dazu führen das der Sack ganz zugemacht wird und dann kann dieses Hammelvolk sehen wie es da wieder raus kommt. Ab einem bestimmten Grad an Bevormundung mit korrupten Politikern und willfähriger Justiz und genügend Polizeibütteln geht das nicht mehr. Sogar das Militär wird bereits absolut rechtswidrig im Innland eingesetzt. Jetzt können uns nur noch die Amis oder die Russen retten.
Die Demokratie in Deutschland ist nicht nur gefährdet, die ist längst BEENDET und ABGESCHAFFT! Wir haben KEINE DEMOKRATIE mehr! In Deutschland herrscht durch Merkel und ihre Vasallen eine KNALLHARTE DIKTATUR OHNEGLEICHEN!! Denn wenn man Menschen GRUNDLOS wegen eines Grippevirus, das weit weniger gefährlich ist, als alle Grippeviren, die es bisher und jemals in Deutschland oder weltweit gab, einsperrt, ihnen jede Freiheit nimmt, jegliche Vergnügungen verbietet, die Wirtschaft WILLENTLICH zerstört, das Volk völlig rechtlos macht und ihnen sogar das freie Atmen verwehrt - was, bitte, soll DAS denn sonst oder anderes sein als eine rücksichtslose, menschenverachtende, tyrannisierende und das Volk knechtende und terrorisierende DIKTATUR??!!
Das sich nicht wehren könnende Virus wurde und wird von diesen verbrecherischen, lügenden und BEWUSST Panik wie Angst verbreitenden Politikern benutzt und missbraucht, um diese, deren, menschenfeindliche Diktatur installieren und durchsetzen zu können!
UNFASSBAR, dass eine ERNEUTE, die 3. DIKTATUR auf deutschem Boden, möglich ist und war zu errichten!! Und die Schuld daran trägt das Volk - wie bei Hitler - selbst, weil es diese Diktatoren blind, einfältig, ohne Verstand und eigenem Denkvermögen oder sogar mit voller Absicht seit langem - zum eigenen Schaden - gewählt hat!!
Ja ! China wurde durch Corona ein erwünschter Partner an Merkels rotem Jäckchen
Nach dem der EU Kommunismus in Gang gesetzt wurde hört man nichts mehr von Chinas Corona Infektionszahlen
Derzeit beweisen die ständig ansteigenden Infektionszahlen die Unfähigkeit des MNS eben diese Infektionen zu stoppen; denn wäre dem so, dann müßte die Zahl der Infektionen ja sinken - nicht wahr?
Da man nichts mehr über die jahrezeitlich bedingten und ganz normalen Grippeinfektionen erfährt, schließe ich daraus, daß diese zu den gezählten Corona-Infektionen einfach hinzugezählt werden. Das ergibt dann die gewünscht großen Zahlen, wobei man rein zufällig vergißt die Zahl der vierzehn Tage vorher Genesenden abzuziehen.
Auch erfährt man nichts mehr über Schweden, was bedeutet, daß deren Infektionszahlen stagnieren oder sogar zurückgehen, denn würden sie ansteigen, dann hätte man das hierzulande mit Häme veröffentlicht.
Das ganze erinnert mich stark an die ehemalige DDR. Als man erfuhr, daß der Sozialismus beim Volk nicht gut ankäme, lautete stets die Weisung von oben: "Noch mehr Sozialismus!"
Das Ergebnis, nämlich eine zerrüttete Wirtschaft in Mitteldeutschland, ist bekannt.