Die insbesondere von der Merkel-Regierung geforderten Verschärfungen im angeblichen Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und die in dem Zusammenhang erlassenen Verordnungen stehen oftmals im krassen Widerspruch zu den im Grundgesetz fest verankerten Grundrechten. Zudem ist ebenfalls ihr Zustandekommen nicht grundgesetzkonform. Zu diesem Schluss kommen immer mehr Verfassungsrechtler und Richter, die derlei Verordnungen mehr und mehr einkassieren. Die Demokratie in Deutschland ist gefährdet - verantwortlich sind die Merkel-Regierung und die Landesregierungen.
Ausgangsverbote und Sperrstunden bedürfen einer festen gesetzlichen Grundlage, die den Weg über das Parlament zu nehmen hat. Das Freizuügigkeitsrecht kann in einer Demokratie nicht einfach per (Not-)Verordnung eingeschränkt werden. Ein solches Vorgehen ist anrüchig und eher ein Element einer Diktatur. So weit Verfassungsexperten.
Darüber hinaus aber finden sich weitere Indikatoren, die anzeigen, dass sich Deutschland mehr und mehr von der Demokratie verabschiedet. Die freie Meinungsäußerung wird beschnitten, Denkverbote werden erlassen. Diejenigen, die dennoch Kritik äußern, werden gebrandmarkt, gegen sie werden Berufsverbote verhängt. Sie werden diskriminiert, diskreditiert und kriminalisiert.
Maskierte Schlägertrupps ziehen durch die Straßen und attackieren Andersdenkende. Vor einer Strafverfolgung sind sie geschützt, da sie im Einklang mit den Regierenden handeln und von ihnen geschützt werden. Die Verbindungen zwischen den Altparteienpolitikern und den Schlägertruppen reichen manchmal sogar bis in die Kernfamilie.
Statt den Bürgern beizustehen und ihnen in der jetzigen Situation mit der Wirtschaftskrise, der Alters-, Kinder- und Erwerbsarmut ihre Ängste zu nehmen, schürt die Merkel-Regierung noch weiter die Verunsicherung. Selbsternannte Experten flimmern über die Bildschirme der reigerungsnahen TV-Anstalten und sagen ein Horrorszenario nach dem nächsten voraus. Mit den Mitteln der Angst und dem Terror regieren keine Demokratien; das sind Anzeichen eines diktatorischen Regimes. Es ist das Bild Deutschlands im Jahr 2020.
Kommentare zum Artikel
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Tja, eure Stunden sind gezählt......................... und ich vertraue auf Gerechtigkeit, was das heißt, für den Rest in ein dunkles Loch bei Wasser und Brot und jeden Tag Abbitte leisten, was IHR dem deutschen Volk angetan habt
Ganz ehrlich ich hasse die Fratze von dieser antideutschen
********** Merkel und ich verachte sie zu tiefst. Sie hat nichts deutsches an sich und man sieht ihr förmlich an das sie schlechtes plant. Ich hoffe es gibt so etwas wie Kausalität und es folgen früher oder später Antworten auf ihren Verrat an den Deutschen. Natürlich gerechte.......das ist aber vermutlich nur ein frommer Wunsch meinerseits.
@Sabine 22.10.2020 - 20:30
Nein die Zahlen steigen doch überhaupt nicht, denn diese Tests sind völlig unbrauchbar. Man hat damit und das ist weder Sarkasmus noch ein Witz, bei der Messung von Motorenöl ein positives Corona Ergebnis bekommen. Da gibt es einen Bericht der auch mit anderen Substanzen positiv ausgegangen ist. Diese Teststäbchen können keine aktiven Viren feststellen, sondern nur bestimmte Sequenzen oder Bruchstücke der DNS von den Viren, die aber keinen Hinweis darauf geben, ob ein Virus noch aktiv- oder längst zerstört ist. Mit anderen Worten, jeder ohne jede Ausnahme der getestet wird bekommt ein positives Ergebnis, weil wir alle diese Viren schon lange in uns tragen und durch unsere teils Resistenz dagegen oder unser Immunsystem, welches Viren und auch Bakterien vernichten kann, dagegen geschützt sind. Dieser SARS Covid 19 Virus ist aus einem WAffenlabor in Wuhan freigesetzt worden. Er ist aber nciht gefährlicher als ein echtes Grippevirus. Dennoch kann man daran im ungünstigstn Falle auch sterben wie die Zahleen der vergangenen Grippeepidemien zeigen. Nur Lockdowns und Masken hat es bei Zahlen von 30, 40 und zuletzt 25.000 Toten nicht gegeben, waren völlig übereflüssig.
Die Probanden wo man ein negatives Ergebnis bekommen hat sind entweder auch positiv und es wird einfach verschwiegen oder die Tests haben komplett versagt. Entscheidend ist ja auch nicht die positive Testung, sondern ob ein Menschen Krankheitssymptome hat und nur da ist die Klinische Diagnostik sehr viel wichtiger als dieser Affentest. Auch diese verdammten Stofflappen die wir als Maulkörbe zu tragen haben schaden keinem anderen Menschen, sondern nur uns selbst die wir die Maulkörbe tragen müssen. Dazu kommt dass die Dinger ständig gewechselt werden müssten, sonst sind sie ohnehin zu Viren und Bakterienschleudern geworden. Manche von den Stofflappen vor den Gesichtern sehen aus wie aus dem Müll gezogen, wie können die auch nur in einem solchen unhygienischen Zustand irgendwen ode was schützen?
Die Poren des Stoffs sind dazu noch viel zu groß als dass sie die Nanowinzigen Viren aufhalten können, die man nur unter hochauflösenden Elektronenmikroskopen sichtbar machen kann. Die Viren haben von innen wie von außen der Masken völlig freie Bahn, so wie ein weit geöffnetes Fenster keine Fliege darin hindern kann ein und auszufliegen.
Schaden tun wir aber nur uns selbst wenn wir die Dinger über Mund und Nase tragen, denn der erhöhte CO2 Anteil den wir statt frischer Luft mit Sauerstoff (O2) von uns selbst wieder einatmen führt zu geringeren O2 Werten in unserem Blut und schadet, wenn es zu wenig wird, unserem Gehirn massiv, da das allein 30 % O2 benötigt und verbraucht.
Dazu kommt dass sich unsere eigenen respiratorischen (Atemwegs) Bakterien und Viren in den feuchten Masken drastisch vermehren und somit können wir uns selbst eine Schwere Lungenkrankheit zufügen. Da wird es auch noch Spätfolgen geben. Daher uns diese Masken aufzuzwingen ist ein Verbrechen gegen die Unversehrtheit unserer Körper und verstößt sogar gegen Art. 2 Abs. 2 des Grundgesetzes. Es ist schlichtweg ein vom Merkel Regime willkürlich angeordnetes Verbrechen. Woher ich das alles behaupten kann, ich habe viele Jahre als Beruf in einem Weltkonzern gearbeitet der mit Medizin und Medikamenten zu tun hatte und da muss man solche Dinge u.v.a. lernen.
@ gisela glatz 22.10.2020 - 15:02
Den Schuh ziehe ich mir zumindest nicht an, denn als Birne Kohl uns die DM nahm und uns das Teuro Falschgeld verpasste und Gelbpulli Genscher und er zusammen das Angebot Gorbatschows auf einen Friedensvertag ausschlugen, denn Gorbi wollte uns das Deutsche Kaiserreich in dessen Grenzen bei den 2 + 4 Verhandlungen zurück geben, da haben diese beiden Freimaurer das klar abgelehnt. Danach habe ich keine der etablierten (damals noch 2 ½ konservativen) Parteien mehr gewählt, na ja und rosa - rot und grün schon gar nicht, bzw. noch nie bis einmal den Brandt, ebenfalls ein Freimaurer, was ich aber noch nicht wusste. Ja und die Stasi Merkel gleich gar nicht, denn deren Geschichte kannte ich (Rothschild und Kommunismus, eine brisante Mischung) und die hat gleich, wie das bei Diktatoren so üblich ist, mit einer fetten Lüge bzgl. der Mehrwertsteuer 2005 angefangen. (Mit mir gibt es keine MwSt. Erhöhung) und statt 2 % wie die Spezialdemokraten es vorhatten, hat diese Tusse gleich 3 % genommen. So und nun haben wird diesen Klops schon 15 Jahre am Halse und die deutschen Dumpfbacken wählen diese neue SED immer wieder, obwohl die Bilanz der Frau im Hosenanzug eine einzige Katastrophe für unsere Land ist und wir, dank der getürkten und voraus geplanten Corona Sch.... direkt in der Totalpleite landen und genau das ist die Absicht der bekloppten EU und der NWO Clique in den USA. Die wollen partout einen Welteinheitsmatsch bilden und das dürfte die übelste Diktatur aller Zeiten werden und ich hasse diese Staatsform, weil da immer nur Mord, Totschlag, Krieg, Leid Tränen und Blutvergießen dabei herauskommt. Bis jetzt Donald Trump kam, (der gehört diesen merkwürdigen Zirkeln nämlich nicht an und ist auch kein eingefahrener Politclown, sondern ein logisch denkender Geschäftsmann, eben einer aus dem Volk.) Der wird diesen boshaften und hinterhältigen Affenzirkus hoffentlich noch stoppen können. Der wird das nämlich radikal versuchen zu ändern und dann werden die Köpfe der wahrhaft Schuldigen rollen in den USA und auch hierzulande und das ist politisch unsere einzige Hoffnung, dass dieser Schwachsinn wieder aufhört. Für mich ist es daher keine Frage, dass Donald Trump mit satter Mehrheit wieder gewählt wird, denn dessen Bilanz ist so positiv wovon die Etablierten die jahrelang das Sagen hatten nur träumen können.
Offensichtlich aber sind die meisten Michel und Michelinen immer noch im Tiefschlaf. Hoffentlich wachen die nicht erst dann auf, wenn es zu spät ist, denn die Wut die diese Schlafmützen dann entwickeln werden, wenn sie erkennen das die Minderheit, also wir, die wir uns besser informieren, mal wieder Recht hatte. Diese Wut ist dann noch zerstörerischer als die jetzige Misere. Die werden nämlich dann auch das alles kurz und klein hauen wollen, was ihnen allein noch helfen kann, weil Dummheit weder weh tut, noch Grenzen kennt, worüber sich schon Albert Einstein den Kopf zerbrochen hat. Leider aber lassen sich immer noch viel zu viele Menschen von ARD & ZDF, den Partnern für staatliche Lügenpropaganda und Falschmeldungen das Hirn, falls vorhanden, mit diesem Journalistischen Müll zuschütten.
Nach meiner Auffassung liegt die Ursache der steigenden Corona-Zahlen in dem täglichen Zulauf der Asylanten.
und in dem Nichtbeherrschen der hier lebenden Clans.
So verzeichnet das Problemgebiet Berlin Neukölln den höchsten.Anstieg..
Wenn das so weitergeht werden wir noch viele Monate von Merkel drangsaliert werden. Ein Sündenbock muß sich doch finden.
Die Grenzen bleiben offen für alle ,die ins Wunderland möchten und sind bis auf weiteres geschlossen für die Deutschen.
Das kann keiner mehr verstehen.
Ist das etwa alles was die AFD als größte Opposition im Bundestag machen kann, um dem Rest der Deutschen wieder zu ihrem Recht zu verhelfen????
@Rietz,
man hat sich halt an den Verfassungsbruch gewöhnt. Ist bei SPD und CDU auch schon seit Jahren üblich.
Ich muss lachen wenn ich an die ganzen Pseudolinken denke die mit "wehret den Anfängen" genau das befördert haben gegen das sie angeblich stehen.
Das alles ist nur möglich weil immer noch die absolute Mehrheit der Deutschen mehr von dem Merkelzeug haben will. Sie machen es also ungefährdet. Idiotische Schlafschafe. Beim nächsten Befehl springen sie von der Klippe.
Das satte Spießertum, heute meist grüngestrickt, nach seinem Selbstbild "links", aber voller Verachtung für das Volk und die Abeiterklasse, liebt diese "Demokratie" und haßt alle, die ihre Spießerruhe stören.
Sie haben nun mal die mediale und die wahre Macht.
Das wird sich erst mit dem Zusammenbruch ändern.
Leider müssen wir da durch.
Außer der Meinung von Merkel und ihrem Staats-Drosten, zählt wahrscheinlich nichts mehr in Dummland.
Die wissenschaftlichen Erkenntnisse, hunderter anderer Kapazitäten zum dem Thema "Corona", welche vollständig entgegengesetzte Inhalte haben, werden einfach negiert.
Wissenschaftlicher Diskurs, Fehlanzeige, „alternativlos“..
Warum wohl ?!