Ausgangsverbote, Sperrstunden, Regieren mit Verordnungen

Deutschland mutiert zur Merkel-Demokratur

Die Demokratie in Deutschland ist gefährdet. Das monieren immer mehr Verfassungsrechtler und Richter. Es wird nicht mehr per Gesetz regiert, sondern immer öfter mit verfassungsrechtlich bedenklichen Inhalten wie Ausgangsverboten und Sperrstunden.

Foto: en.kremlin.ru
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Die insbesondere von der Merkel-Regierung geforderten Verschärfungen im angeblichen Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus und die in dem Zusammenhang erlassenen Verordnungen stehen oftmals im krassen Widerspruch zu den im Grundgesetz fest verankerten Grundrechten. Zudem ist ebenfalls ihr Zustandekommen nicht grundgesetzkonform. Zu diesem Schluss kommen immer mehr Verfassungsrechtler und Richter, die derlei Verordnungen mehr und mehr einkassieren. Die Demokratie in Deutschland ist gefährdet - verantwortlich sind die Merkel-Regierung und die Landesregierungen.

Ausgangsverbote und Sperrstunden bedürfen einer festen gesetzlichen Grundlage, die den Weg über das Parlament zu nehmen hat. Das Freizuügigkeitsrecht kann in einer Demokratie nicht einfach per (Not-)Verordnung eingeschränkt werden. Ein solches Vorgehen ist anrüchig und eher ein Element einer Diktatur. So weit Verfassungsexperten.

Darüber hinaus aber finden sich weitere Indikatoren, die anzeigen, dass sich Deutschland mehr und mehr von der Demokratie verabschiedet. Die freie Meinungsäußerung wird beschnitten, Denkverbote werden erlassen. Diejenigen, die dennoch Kritik äußern, werden gebrandmarkt, gegen sie werden Berufsverbote verhängt. Sie werden diskriminiert, diskreditiert und kriminalisiert.

Maskierte Schlägertrupps ziehen durch die Straßen und attackieren Andersdenkende. Vor einer Strafverfolgung sind sie geschützt, da sie im Einklang mit den Regierenden handeln und von ihnen geschützt werden. Die Verbindungen zwischen den Altparteienpolitikern und den Schlägertruppen reichen manchmal sogar bis in die Kernfamilie.

Statt den Bürgern beizustehen und ihnen in der jetzigen Situation mit der Wirtschaftskrise, der Alters-, Kinder- und Erwerbsarmut ihre Ängste zu nehmen, schürt die Merkel-Regierung noch weiter die Verunsicherung. Selbsternannte Experten flimmern über die Bildschirme der reigerungsnahen TV-Anstalten und sagen ein Horrorszenario nach dem nächsten voraus. Mit den Mitteln der Angst und dem Terror regieren keine Demokratien; das sind Anzeichen eines diktatorischen Regimes. Es ist das Bild Deutschlands im Jahr 2020.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Franz Günther

Berichtigung:
Man ist selbst schon ganz meschugge: Es war natürlich Dietrich Bonhoeffer.

Gravatar: Franz Günther

Friedrich Bonhoeffer, hingerichtet im April 1945, schreibt 1943 den Aufsatz „Nach zehn Jahren“, in welchem eine Bilanz über 10 Jahre Leben in der Hitlerdiktatur zieht. Die darin getroffenen Aussagen sind zeitlos und bemerkenswert. Und leider muss man heute feststellen, dass man im Jahr 2020 einen fast textgleichen Aufsatz „Nach 15 Jahren“ über die Deutschen im Merkel-Regime schreiben könnte. Der Abschnitt „Von der Dummheit“ besitzt anscheinend eine ewige Allgemeingültigkeit und zeigt, dass autoritäre Regime sich gern auf Dummheit stützen und diese auch entsprechend fördern. Dumme oder verdummte Menschen unterstützen solche Regime naturgemäß mit Eifer oder wegen der Vorteile oder Pfründe, die sie sich dadurch sichern können. Recht und Anstand werden unterwürfig bzw. charakterlos ohne Skrupel über Bord geworfen. Korrumpierte "Wissenschaftler" helfen bereitwillig bei der allgemeinen Volksverdummung. Gegen Dummheit kämpfen selbst Götter vergebens, die Machthaber aber brauchen sie.

Gravatar: Wolfhard Wulf

Merkel und ihre Entourage sind im Alarm Modus was bedeutet das sie nicht mehr weiterwissen oder besser gesagt versagt haben. Trotz der sogenannten Hygiene Regeln mit der albernen Maske breitet sich ein Virus aus.
Jetzt in der Grippezeit ist das nun mal so. Den Medien -hirngewaschenen Kreties und Pleties glauben sowieso nur das was in der Blödzeitung steht.

Gravatar: Gemnick

Es fehlt ein aussagefähiges Corona-Informationssystem. Jeder ordentlich geführte Haushalt (Betriebswirtschaft) hat eine Beständeführung gemäß Bestand+Zugänge-Abgänge=neuer Bestand. Angewandt auf Corona könnte die wie folgt aussehen: Anzahl Infizierte, davon %-Anzahl wirkliche Coronafälle, davon Anzahl "Vestorben an Corona" (nicht mit, möglichst nach Alter gestuft) und Anzahl Genesene. Dies wird täglich geführt und würde anzeigen, was w i r k l i ch läuft - bzw. nicht wahr ist - z.B.daß sog. Infizierte als Coronafälle verkauft werden.

Gravatar: werner

Der Mensch soll tausende Bakterien, vorallem im Darm und mehrere Viren in sich tragen. Darunter ein paar verschiedene, eher harmlose Corona- Viren.
Das heißt, ein Corona-Virus kann bei einem Test immer dabei sein, man muss aber nicht gleich daran erkranken und andere anstecken. Je mehr man testet, desto mehr positive Ergebnisse, wenn dass der regierungstreue Prof. vom Robert Koch Institut auch immer bestreitet

Gravatar: Axel Sänger

Mit großer Wahrscheinlichkeit geht es nicht um Corona sondern nur darum, dass sich dadurch die Erkenntnis eines Anderen gut aufhalten lässt. Sofern eine solche Haltung dann als "Verschwörungstheorie" bezeichnet wird, lässt sich etwas dagegen einwenden. Es ist beweisbar, dass irgendwer neue Begriffe für einzelne Dinge und Sachverhalte setzt, die zum Gesetz des Sprachgebrauchs verordnet werden - was an sich widersprüchlich ist - und nicht durch Vereinbarung und den gewohnheitsmäßigen Gebrauch Aller eine nachvollziehbare Bedeutung erlangen. Das kann man rügen, weil das ein Werk von Chaoten ist, die wie die "bösen Buben und Mädchen" mit schlechter Erziehung die Grundlagen des Verstehens der Menschen durcheinander bringen wollen. Früher gab es mal das Lied "Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing' nicht ihre Lieder". Das wird heute wieder aktuell, weil es an sprachunfähige Subkulturen erinnert, die als Politiker mit ihrem eingeschränkten Verstehen die Chaosrepublik einläuten, um es einmal in der Sprache der Hochkultur begreifbar zu machen...

Gravatar: Manni

Mutti,Mutti über alles,über alles in der Welt.Da war doch was?

Ein Indianisches Sprichwort besagt:Wer das Leben hasst den wird auch das Leben hassen.

Auf Merkel trifft das wie folgt zu:Wer die Deutschen hasst den werden auch die Deutschen hassen.

Gravatar: Johannes

Ich verstehe Eure Sorglosigkeit nicht. Die explodierenden Zahlen der Neuinfektionen gebieten dringend wieder Einschränkungen, wie bei der ersten Welle.
Solange es keinen Impfstoff gibt, ist dies die einzige Alternative, sonst bekommen wir tatsächlich wieder so viele Erkrankungen und Todesopfer, wie bei der "Spanischen Grippe" vor 100 Jahren.

Gravatar: E. Ludwig

@Willii Winzig 22.10.2020 - 22:31

Zitat: <...Dieser SARS Covid 19 Virus ist aus einem WAffenlabor in Wuhan freigesetzt worden....>

Das 'Zauberwort' das Sie hier benutzen heißt-freisetzen!
Wie macht man das und über welche Organisationsformate
und welche Mechanismen/Agnten kann oder soll dies geschehen?
Das solche Ziele von interessierten Kreisen befördert werden läßt sich aus folgendem Text ableiten, der im Internet unter
Lockstep 2010 Skript (Rockefeller 'Corona" NWO
Agenda /Strategie)
zu finden ist. Darin heißt es unter anderem:

"Falls die Mehrheit der Menschen gegen die Agenda angeht, dann setze Weaponized SARS/HIV/MERS Tribit Strain als Phase-3-Operation frei. Ein Virus mit einer Sterblichkeitsrate von 30% und mehr als letzter Schreck, um die Minderheit zu bestrafen, um schnell die Mehrheit zu werden und denjenigen, die nicht zuhörten, ein letztes „Wir haben es euch gesagt“ zu geben.
• Verfüge das New-Economy-Modell. Microsoft Patent 060606 Krypto-Währungssystem mit Körperaktivitätsdaten, die auf menschlichem Verhalten und der Bereitschaft zur Unterwerfung basiert. [Es ist eine optimierte Version des Schwarze Spiegel 15-Millionen-Verdiensteprogramms, bei dem Nahrungsmittel, Wasser, Unterkünft und andere wichtige Dinge als Waffe zur Durchsetzung des neuen Wirtschaftssystems verwendet werden. Also im Grunde, mach was wir wollen und werde belohnt. Verdiene Credits und erhalte mehr Zugriff auf Dinge, die man zum Überleben braucht. Oder gehe gegen das, was wir wollen, und werde bestraft. Verliere Credits und verliere Zugriff auf Dinge, die man zum Überleben braucht."
(T.Ickeroth Blog)
Dazu passend:
Beyaz TV - Sie werden ihren Augen nicht trauen. Der Comic der alles vorhergesagt hat ('Infected', 2012).
Youtube, deutsch synchronisiert.
https://cutt.ly/LpXW2ZP
Die geplante Corona-"Pandemie" zur Begründung der freiwilligen Impfung / Verchippung der Menschen war bereits 2010 strategisch im Detail fertig.
"Es gibt jetzt zahlreiche Hinweise darauf, dass diese so genannte Pandemie lange im Voraus geplant wurde. Die EU zum Beispiel kam 2011 mit einem Pandemie-Comic heraus, der nur für leitende Mitarbeiter gedacht war. Die Handlung liest sich fast identisch zu dem, was sich jetzt abspielt. Gegen Ende liest man: "Die so geschaffene Angst kann genutzt werden", was eine "globale Reaktion auslöst... unter der Leitung internationaler technischer Organisationen"."
EU Comic, ein "Virus" kommt aus "Wet Markets" und löst "Pandemie" aus, 2011 vermitteltes Ziel: alle müssen 'registriert' werden.
Bizarre EU Funded Comic Book Predicted Pandemic, With Globalists As Saviours
https://cutt.ly/bpXGCgB
Original-Quelle Comic als full PDF zum Ansehen + Download / EU Website:
https://cutt.ly/5pXGw9h

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