In einem kühnen Schritt haben Mainstream-Medienriesen in Deutschland am 15. Februar eine massive Kampagne gestartet, die sich gegen das richtet, was sie als »Rechtsaußen« bezeichnen. Dies zeigt, wie besorgt die etablierte Ordnung über die zunehmende Beliebtheit der Alternative für Deutschland (AfD) ist. Derzeit liegt die AfD in der nationalen Umfrage an zweiter Stelle, direkt hinter dem Mitte-Rechts-Block der Christlich Demokratischen Union/Christlich-Sozialen Union (CDU/CSU).
Unter dem Namen »#Zusammenland – Vielfalt macht uns stärker« beginnt die Kampagne mit einer farbenfrohen Doppelseite in Zeitungen und digitalen Außenwerbungen in ganz Deutschland. Die Absicht besteht darin, sie in Printmedien, öffentlichen Räumen und sozialen Medien unbefristet fortzusetzen.
Vier große Medienunternehmen - Die Zeit, Tagesspiegel, Süddeutsche Zeitung und Handelsblatt Media Group - haben die Kampagne ins Leben gerufen und die Beteiligung von rund 500 Unternehmen, Stiftungen und Verbänden gewonnen. Die Kollektiv will »gegen rechtsextremen Extremismus Stellung beziehen und sich für Freiheit, Vielfalt und eine einladende Kultur einsetzen.«
Diese veranstaltenden Verlage und Medienkonglomerate laden Unternehmen und Stiftungen ein, ihre Logos kostenlos in die Kampagne aufzunehmen und bitten lediglich um Spenden für bestimmte gemeinnützige Projekte. Der für diese Kampagne allein reservierte Werberaum hat einen geschätzten Wert von »mehreren Millionen Euro.«
Obwohl es keine offizielle Bestätigung für staatliche Unterstützung gibt, behaupten Kritiker, einschließlich der AfD, dass die linksgerichtete Regierung von Olaf Scholz wahrscheinlich beteiligt ist. Die Tatsache, dass große Medienorganisationen von staatlichen Geldern profitieren, verstärkt diese Perspektive. Laut Gunnar Beck, MdEP und Vizepräsident der Identität und Demokratie Gruppe, ist dieser gemeinsame Einsatz beispiellos und wird von den Steuerzahlern finanziert.
Gleichzeitig arbeitet die deutsche Regierung an einer neuen Gesetzgebung, dem »Demokratieförderungsgesetz«, das dazu dient, Hunderte von Millionen Euro an Steuergeldern in linkslastige Organisationen zu leiten. Das Gesetz soll diesen Organisationen einen offiziellen Auftrag zur Bekämpfung von »nicht strafbaren« Hassreden im Internet erteilen.
Dieser Schritt hat Bedenken hinsichtlich des Engagements der deutschen Regierung für die Meinungsfreiheit ausgelöst. Die Gesetzgebung, die dazu dient, die finanziellen Mittel für linkslastige Organisationen zu erhöhen, könnte auch rechtliche Instrumente einführen, um gegen Hassreden vorzugehen, die ansonsten durch bestehende Gesetze geschützt wären.
Die potenzielle Umsetzung des Demokratieförderungsgesetzes stößt auf Widerstand von der liberalen Freien Demokratischen Partei (FDP), dem kleinsten Koalitionspartner der Regierung. Mitglieder der FDP, darunter Max Mordhorst und Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Bundestags, haben Zweifel und Ablehnung geäußert und betont, wie wichtig es ist, die verfassungsmäßige Ordnung aufrechtzuerhalten und die Grundlagen der Meinungsfreiheit zu schützen.
Kommentare zum Artikel
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"Zusammenland" macht im Grunde nur die Drecksarbeiten für die Agenda 2030! Die Opposition soll ausgeschaltet werden, somit natürlich auch jede berechtigte Kritik an der "politischen" Ausrichtung und deren Umsetzung.
Damit ist natürlich für sie jeder "rechts" der nicht mit dem Strom schwimmt! Also, jeder der ihre "rosarote Plastikwelt/Borgcity" nicht mittragen will!
EU will Druck auf Instagram, TikTok und X erhöhen
Eine neue EU-Datenbank zeigt, welche Inhalte Netzwerke wie TikTok und Instagram löschen oder einschränken. Rund fünf Monate nach dem Start loben Experten die Initiative, fordern aber noch mehr Transparenz.
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/eu-datenbank-social-media-inhalte-100.html
Interessant dürfte sein, wie die Menschen im Westen reagieren, denn es ist nicht ein schlichter Intelligenztest. Wenn er das wäre, dürfte man optimistischer sein.
Aber es ist ein Rückgriff auf Lebenserfahrung. Wer die dauernden Kampagnen in der DDR von "Vorwärts zum X. Parteitag der SED", "Es lebe die unverbrüchliche Freundschaft zur Sowjetunion" etc. pp. miterlebt hat,
wer selbst verpflichtet wurde, der Schulklasse oder dem Arbeitskollektiv die jüngsten richtungsweisenden Beschlüsse des ZK der SED nahezubringen und es völlig selbstverständlich fand, daß im Nachgang niemand auf die Idee kam, einen an seinen Ausführungen in irgendeiner Weise zu messen (weil der Betreffende bald selbst an der Reihe war)
und es überhaupt nicht verwunderlich fand, daß die Titelseite des Sportechos sich nicht wesentlich von dem des "Neuen Deutschland" unterschied und die verfallenen Häuser von Bannern geziert wurden, die vom Sieg des Sozialismus kündeten, der hat auch seine Kinder gegen politische Indoktrination in der Schule und über die Medien immunisiert.
Wer das nie kennengelernt hat und in seinem Elternhaus in der Überzeugung der Unabhängigkeit von freien Medien und dem demokratischen Charakter des Staates erzogen wurde - was bis ca. 2015 ja prinzipiell richtig war, erlebt das Hinübergleiten in die Diktatur als einen schleichenden Prozeß, den man, wenn man nicht ein wirklich aufmerksamer politischer Beobachter ist, gar nicht bemerkt. Genau das ist die Chance des totalitären Machtapparates.
Das generelle Problem von Heuchlern ist, dass sie auch von relativ unpolitisierten Leuten früher oder später durchschaut werden.
"Eine Behörde, die strafprozeßentscheidende Aussagen unterdrückt, ist mit dem Rechtsstaat so vereinbar wie ein Terrorist mit der Friedensbewegung."
(Christian Bommarius in der Berliner Zeitung zu Vorwürfen gegen den Verfassungsschutz, im Fall des Mordes an Generalbundesanwalt Siegfried Buback von 1977 Informationen zu möglichen Tätern zurückgehalten zu haben.)
Interessante Aussage man lasse sie sicha auf der Zunge zergehen.
Die Täter wurden schon immer wohlwollend berücksichtigt
Rechts Außen ?
"Wer arbeitet, soll etwas zu essen haben, wer nicht arbeitet, braucht nichts zu essen."
(Franz Müntefering, Bundesminister für Arbeit und Soziales, nach von SPD-Abgeordneten bestätigten Medienberichten in einer Fraktionssitzung.)
Da fressen aber sehr viele ohne zu arbeiten in diesem Lande.
Die Nazis und Kommunisten machten es mit wehenden Fahnen und Pappkameraden überall.
Wenn es heute mit bunten Bildern in Zeitungen gemacht werden kann ist es ja auch ganz schön. Nur liest überhaupt noch jemand diese Gazetten?
Hatten wir alles schon mal - in der DDR.
Eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit kann nur verhindert werden, wenn im September die erste AfD-BSW-Landesregierung gebildet wird. Und 2025 kann eine Regierung aus AfD, BSW und WU gebildet werden. Der Mix aus Kapitalismus und Liberalismus (MKL) kann durch ein alternatives System ersetzt werden, ohne die Freiheit der Menschen an der falschen Stelle einzuschränken.
https://theosophie343.wordpress.de
In der derzeitigen Vielfalt sehe ich ****** ******* ******, vor denen ich am Abend als Frau Angst haben muß, daß ich abgestochen oder vergewaltigt werde. Auf so eine Vielfalt kann ich verzichten!