Im Herbst 2015 hatten führende Beamte des Bundesinnenministeriums einen Plan erstellt, wie die deutsche Grenze gegen die anhaltende Massenzuwanderung geschützt werden könnte. Dazu wurde ein entsprechendes Maßnahmenpapier erstellt, das bis jetzt unbekannt geblieben nun von der »Welt am Sonntag« veröffentlicht wurde.
Das inoffizielle Dokument des Innenministeriums trägt den Titel »Möglichkeit einer Zurückweisung von Schutzsuchenden an deutschen Grenzen«. Die Autoren erörtern darin die rechtliche Handhabe, die Grenzen doch noch zu schließen und Menschen abzuweisen, die als Flüchtlinge über Österreich nach Deutschland strebten.
Ebenso spielte in dem Geheimpapier das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration, kurz GASIM, in einer vertraulichen Analyse verschiedene Szenarien für die Grenzschließungen entlang der Balkanroute durch und wie diese sich jeweils auswirken würden. Diese Überlegungen blieben der Öffentlichkeit bisher verborgen.
Zudem gab es im November 2015 ein brisantes Treffen im Innenministerium, bestehend aus Staatssekretären, Innenpolitikern und dem Chef der Bundespolizei, Dieter Romann, die versuchten den damaligen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) davon zu überzeugen, dass die Grenze dicht gemacht werden müsse.
Bekanntlich blieb Grenze trotz aller Bemühungen auf Geheiß von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die geöffnet, obwohl es nach dem Urteil der Experten keine rechtlichen Bedenken gegen eine Schließung gab. Damit nahmen die bis heute nachwirkenden Folgen der Flüchtlingskrise für Deutschland ihren Lauf.
Geheimpapier aus dem Innenministerium aufgetaucht
Deutsche Grenze wäre Herbst 2015 schließbar gewesen
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Kommentare zum Artikel
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Dazu muß man doch kein Geheimpapier lesen, das sagt doch die Verfassung, daß sie die Grenzen damals hätten schließen müssen und weil sie es, aus welchen Gründen auch immer nicht getan haben wurde ein Rechtsbruch gegen die Gesetzgebung begangen und wer das nicht sehen will oder kann ist entweder unterbelichtet oder ein Demagoge und einige Staatsrechtler, ehemalige Gerichtspräsidenten, Gerichtsurteile und Verfassungsschutzpräsidenten bestätigen diese Annahme und hier muß man sich abschließend die Frage stellen, wozu die eigentlich noch im Amt sind, denn Rechtsbruch gegen bestehende Gesetze kommt sicherlich immer wieder vor, aber ausgerechnet vom Gesetzgeber selbst, das ist hier die Neuerung ohne Beispiel in den letzten 30 Jahren.