Dass, was Erich Mielke und seine Handlanger im SED-Regime nur im Geheimen machen durften - obwohl quasi jeder Bürger davon wusste - ist im Merkel-Regime aktuell pffiziell beschlossen worden und somit völlig legal: den Menschen hierzulande darf seitens der Staatsorgane bis in die allerintimsten Bereiche nachgestiegen werden. Das sind in den modernen Zeiten, in denen wir leben, nicht mehr die Schlafzimmer, wo man über die kleinen Geheimnisse miteinander redet oder sonstige verbale Intimäten austauscht, sondern das Smartphone, das Tablet oder der PC. Mit der Mehrheit der Merkel-Regierung wurde beschlossen, dass die Bundespolizei sowie der Bundesnachrichtendienst und die Ländernachrichtendienste nun ganz offiziell in diesen Nachrichten herumschnüffeln dürfen.
Den Staatstrojaner gibt es bereits seit 2017, allerdings war der Einsatz bisher an hohe gesetzliche Hürden geknüpft. So musste in der Regel eine schwere Straftat begangen worden sein, damit der Zugriff erfolgen durfte. Dieser durfte sich bisher auch nur gegen den Tatverdächtigen richten. Nur in wenigen Fällen durfte auch im Vorfeld einer Straftat der Staatstrojaner eingesetzt werden. Der jetzige Beschluss der Merkel-Regierung weicht diese hohen Hürden massiv auf, wird sozusagen zum Freibrief des Einsatzes der Staatstrojaner gegen jeden »Verdächtigen«, auch im Vorfeld einer möglichen Straftat, und richtet sich zudem nicht nur gegen den »Verdächtigen« selbst, sondern auch gegen die Kontaktpersonen des Tatverdächtigen.
Wohin diese »Reise« gehen soll, sagt ganz unverblümt der SPD-Mann Uli Grötsch: seiner Partei gehe es bei den neuen Gesetzen vor allem um den Kampf gegen den Rechtsterrorismus. Eine einheitliche Definition, was genau »Rechtsterrorismus« sein soll, gibt es aber nicht. Unterschiedliche Forscher und Experten geben dazu ganz unterschiedliche Begriffsbestimmungen preis, was als Folge hat, dass sogar der Besitz von Devotionalien aus vergangenen Zeiten, die sich seit vielen Jahren im Familienbesitz befinden, unter den Begriff des »Rechtsterrorismus« fallen.
Nach dem Zensurgesetz (»Netzwerkdurchsetzungsgesetz«) hat die Merkel-Regierung aktuell das nächste Gesetz beschlossen, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen und im Land die Variante »Horch&Guck 2.021« fest zu installieren. Erich Mielke würde stehend applaudieren, wenn er noch lebte.
Kommentare zum Artikel
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Warum ist die Mehrheit dieses Deppenvolkes nur so dumm?
Wie kann das angehen?
Was sagt der Bundestag und der Bundesrat dazu?
Bärbel Bohley, DDR Bürgerrechtlerin 1990:
„All diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der STASI-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen, um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften.
Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt es mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die STASI.
Auch das ständige Lügen wird wiederkommen,
die Desinformation,
der Nebel,
in welchem alles seine Konturen verliert".
Den schamlosen Voyeuren ist nichts mehr heilig. Keine Ausrede zu billig. Sie sind sich selbst für nichts zu schade.
Was müssen diese scheinheiligen Kreaturen für ein erbärmliches Leben haben, wenn sie sich am Leben der Menschheit „aufgeilen“.
Glückliche Menschen haben es nicht nötig, bei anderen zu schnüffeln.
Das Einzige was hier abgeschafft gehört, ist das hinterlistige Verbrecher-Syndikat, das die ganze Welt in´s Chaos stürzt.
Für mich sind dies alles wertlose Menschen, die Gott spielen wollen und ihre eigene Niedertracht und Verdorbenheit nicht registrieren !
Und sie tun alles, um uns zu töten:
https://politikstube.com/entlarvt-magnetismus-absichtlich-zu-impfstoff-hinzugefuegt-um-mrna-durch-den-gesamten-koerper-zu-zwingen/
Wer es nicht glauben kann :
https://politikstube.com/dieses-video-ist-der-knaller-sie-verstecken-nichts-mehr/
Bei schlechter Politik, kann es ja nur noch eins geben. Totale Überwachung ! Wo ist eigentlich der Verfassungsschutz. Vieleicht unter der Fuchtel Merkels und ihrer Kohorte. Merkel hat alle Institutionen zu Papiertigern gemacht. Nur die Institutionen, die für Araber und Migranten arbeiten - die natürlich nicht.
Klagt dieses rote antidemokratische kriminelle CDU STASI Weib an. Sie tyrannisiert die Bürger und verschwendet die Steuergelder. Nix ist besser geworden unter der kriminellen roten Tyrannin Merkel. Immer Mehr Abgaben und Steuern trotzdem zerfällt alles. Deutschland einst für Sauberkeit und Ordnung bekannt ist Müllkippe und Chaos. Selbst das Trinkwasser vergiften diese Brunnenvergifter von CDU + SPD mit ihrer kranken Politik.
Rentner wehrt Euch gegen immer weniger Rente!
Klagt das kriminelle Politikerpack, die Schmarotzer und Feinde der BRD an.
Deutschland ist einer der schlimmsten Schüffelstaaten. In der DDR wurde das noch heimlich gemacht. Die BRD geht immer agressiver gegen politisch anders denkende vor. Die Corona KZ's gibt es auch schon und die werden dann unlängst mit Disidenten belegt werden. Es ist nichts anderes als Diktatur. Denn mit solchen Maßnahmen sollen die einfachen Bürger eingeschüchtert werden sich nicht mehr kritisch gegenüber der Staats- und Volkszersetzenden Politik zu äußern. Falls das nicht funktioniert hat man ja immer noch die Antifa oder auch uniformierte Schlägertruppen um die Bürger klein zu kriegen. Krieg, genau das ist es was seit geraumer Zeit gegen das deutsche Volk geführt wird. Es ist fast lautloser Krieg der zumeist auf der Verwaltungsebene geführt wird, wo die dumpfbackenen Helfershelfer des Regimes sitzen und bereitwillig die Mitmenschen kontrollieren, drangsalieren und finanziell ruinieren. Und das depperte Volk lässt sich das auch noch gefallen. Genau wegen diesem Duckmäusertum konnte es erst soweit kommen. Und ich sage euch, es wird noch weiter gehen mit der Unterdrückung und letztendlich der geplanten Vernichtung des deutschen Volkes. Wie das aussieht was jetzt noch kommt kann sich jeder selbst ausmalen.
Die schöne neue Welt....