Roland Koch (CDU) mit scharfer Kritik an Merkels Corona-Politik

»Der Lockdown in Serie ist irgendwann verfassungswidrig«

Für Roland Koch (CDU, ehemaliger Ministerpräsident in Hessen) ist Merkels Corona-Politik ein einziges Versagen. Seine Kritik hat er in teilweisen sehr scharfen Worten ausformuliert. So ist Koch der Überzeugung, dass »der Lockdown in Serie irgendwann verfassungswidrig ist, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt.«

Screenshot Youtube
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Roland Koch galt zum Jahrtausendwechsel als einer der führenden politischen Köpfe in der CDU. Von Ziehvater Helmut Kohl entsprechenden geschult war Koch Vertreter des christlich-konservativen Flügels in der CDU - und damit der natürliche Gegner für Merkel. Diese Spannungen vertieften sich, sodass Koch im Mai 2010 als amtierender Ministerpräsident in Hessen seinen Austritt aus der Politk für den danach folgenden Sommer ankündigte. Koch wechselte, wie der von Merkel ebenfalls vertriebene Friedrich Merz, in die Wirtschaft.

Ganz die Finger von der Politik konnte und wollte Koch aber nicht lassen. Immer wieder äußerte er sich über die Medien und kritisierte Merkels Linie scharf. Das gilt auch und ganz besonders für die Corona-Politik Merkels, die Koch in einem Artikel in der FAZ (hinter Bezahlschranke) fein säuberlich zerlegt.

Unter anderem schreibt Koch, dass »der Lockdown in Serie...irgendwann verfassungswidrig ist, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt.« Die Menschen im Land brauchen eine Rückkehr zur Normalität, mahnt Koch an: »Wir müssen...auch wieder weitgehend normal leben, selbst wenn das Virus weiter mutiert und der Kampf ums Impfen Jahre dauert.« Ein Weg dazu wäre, die entsprechende Aufnahme, Speicherung und vor allem Auswertung so vieler Daten, »wie für eine Normalisierung des Lebens nötig sind.« Es sei die Pflicht eines Staates, so Koch weiter, »die Bürokratie so aufzustellen, dass sie auch eine Inzidenz von 200 routiniert nachverfolgen kann.«

In Deutschland werden seit langer Zeit alle Errungenschaften einer freien Gesellschaft eliminert. Doch »wenn negative Tests zu mehr als 97 Prozent eine Infektion ausschließen, ist es dem Staat nach längerer Zeit der Krise schlicht verwehrt, zweifelsfrei gesunde Menschen davon abzuhalten, sich zu versammeln.»

Er, Koch, »möchte verstehen und glauben, dass die Entscheider verstanden haben, was der Unterschied von Krisenmanagement am ersten Tag und im zweiten Jahr ist.« Aber, so sein Resümmee: »Im Augenblick habe ich daran Zweifel.«

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Werner Hill

IRGENDWANN verfassungswidrig?

Waren die Lockdowns nicht von Anfang an verfassungswidrig und konnten nur über eine professionell gesteuerte Panikmache und mehr oder weniger erpresste Politiker durchgesetzt werden?

Und - so recht wie Koch mit seiner Kritik hat - auch er argumentiert mit der nichtssagenden Inzidenz und will "auch bei 200 routiniert nachverfolgen".
Hätte er in diesem Punkt geschwiegen, wär er ein Philosoph geblieben ..

Gravatar: Hajo

Koch hat ja recht, aber das interessiert diese Stasi-Tante doch einen Dreck, denn die hängt schon so tief im Sumpf, daß sie selbst nicht mehr herausfindet und vom Volk befreit werden muß, wie einst Honecker, den die Realität 1989 eingeholt hat und er bis zum Schluß nicht daran glauben wollte.

Die Deutschen scheinen überhaupt so einé Art Untergangssehnsucht in sich zu tragen und wenn sie es von innen heraus nicht schaffen, dann drohen sie einer ehemaligen Supermacht mit Konsequenzen, zusammen mit den anderen Hanseln, als ob sie noch nie verloren hätten und das Ergebnis könnte dann die entgültige und totale Vernichtung sein was uns schneller ereilen könnte, wenn wir so weitermachen auf allen Ebenen.

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