CBS News berichtete im Format 60 Minutes unter der Überschrift »Das Veröffentlichen von Hassreden im Internet kann in diesem europäischen Land zu einer Hausdurchsuchung der Polizei führen« über das häufig kritisierte Vorgehen der deutschen Behörden. Die US-Journalisten begleiten den sogenannten »Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz« und sind live dabei, wenn mehrere Wohnungen durchsucht und Handys sowie Laptops beschlagnahmt werden. […]
Mittlerweile hat auch US-Vizepräsident JD Vance die Bilder von CBS News auf X kommentiert: »Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Äußerungen wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten. Das ist orwellsch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Wahnsinn ablehnen.«
Als skurriles Beispiel erklärt »60 Minutes« den Fall des Hamburger SPD-Innensenators Andy Grote. Dieser hatte einen Tweet in dem er als »Pimmel« bezeichnet wurde, zur Anzeige gebracht, es folgte eine Hausdurchsuchung und später eine Einstellung des Verfahrens. Grote musste danach viele Häme über sich ergehen lassen, das Netz war voll mit »Pimmel«-Witzen über ihn. Es folgte eine heftige Debatte über den Polizeieinsatz und die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland.
Die US-Journalisten fassen den Fall Grote wie folgt zusammen: »As prosecuters explained to us, in Germany it is okay to debate politics online, but it can be a crime to call anybody a ,pimmel‘ – even a politician.« (deutsch: »Wie uns die Ermittler erklärten, sei es in Ordnung mit Politikern im Netz diskutieren, aber es kann ein Verbrechen sein, jemanden ,Pimmel' zu nennen – selbst bei Politikern.«)
Kommentare zum Artikel
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Man konnte absehen ,dass unter Trump den Deutschen -,wie EU-Politikern ,.die gegen ihre Völker arbeiten und viel unter den Finanzteppich zu kehren haben ,die "Leviten " geblasen wurden .
Dabei war dies noch sehr höflich und schloss Fehler eigener Regierung mit ein .
Thank you Mr.Vance....You are NOT a Berliner !
You are a Bio Münchner .!
Man könnte sagen : "
Die schon im Vorfeld ,dann auch auf der Sicherheitskonferenz in München unangebrachte Rumpöbelei Deutscher Politiker,die sich immer mehr der Lächerlichkeit preisgeben ,macht sie quasi zu Mittätern gegen Kennedy,da sie aus der Vergangenheit nichts gelernt haben ! Nur traurig !
Die Gegendebatte in Brüssel nun über 700 Milliarden der Ukraine zur Verfügung zu stellen scheint die Friedensbemühungen (USA -Russland ..-Ukraine) zu untergraben und könnte bei Lieferung von "Merzdinotaurus" mit deutscher Beteiligung /Bedienung ) ,Putin zu einem Krieg gegen EU( Europa) herrausfordern .Zumal sich die USA dann heraushalten.
Eine sichere Möglichkeit unserer Völkerverräter alle Skandale ,sowie Covidaufarbeitung unter den Tisch fallen zu lassen ,um dann noch mit dem bösen Putin Recht zu behalten ,auf Kosten vieler unschuldiger Menschen . (Dumm und bösartig )
Der Einzige Weg raus aus dieser "Diktatur" ist wenn morgen jeder einzelne von uns blau waehlt, waehlt die Afd, weil nur sie kann uns aus dieser Meinungsdiktatur, kriminelle Migrantenflutwelle und nun noch Nahrungsdiktatur befreien. Mit unseren beiden Stimmen fuer die Afd morgen, kønnen wir uns den einzigen Weg hinaus bahnen in ein freies Leben. Es gibt keinen anderen Weg, nur noch die Afd, das ist unsere letzte Chance!! Die EU und EMA haben beschlossen das in fast allen Nahrungsmitteln kuenftig Insektenpulver beigemischt werden duerfen, Insekten, also alles von Kaefern Grillen, Larven, Mehlwuermern, 4g per 100 g, das ist eine Katastrophe. Man kann da nicht einmal sich sein Essen selbst herstellen ohne das da Mehlwurmer drin sind. Das muessen wir abwaehlen morgen indem wir beide Stimmen den blauen geben, nur die Alternative von Deutschland kann das alles beenden!! Waehlt die Afd!!
Eines der größten Probleme des dt. Systems ist die parteiengesteuerte Justiz. Die Staatsanwaltschaften, die Richter und die juristischen Verwaltungen, die Ausbildung alles ist parteiengesteuert. Die zum Glück und zu Recht verblichene DDR ist hierfür ein gutes (schlechtes) Beispiel. Das bedeutet faktisch WILLKÜR!
Die einzige Abhilfe gegen diese Ueberwachung ist die Afd zu waehlen.
Glass Steagall Act gebe Ihnen hier recht, das ist richtig, aber hat die neue Trump-Regierung nicht bereits den Kampf gegen den Deep-State begonnen, und haengen die nicht alle sammen mit denne Schwab-Kluengel in Davos?
Wovor uns Viktor Orban bereits gewarnt hat seinen ungarischen grausamen Soros, der seine Aufgaben da in der Schwabclicke gefunden hat, ist sehr gefaehrlich, sammen mit Gates und den korrupten deutschen Alt-Parteien.
Deshalb Afd waehlen, das ist so ungeheuer wichtig! Alle beiden Stimmen der Afd am Sonntag den 23.02.25.
Fuer uns alle viel Glueck!! Und danke an Mr. J.D.Vance, fuer genau diese wahren Worte.
Ich bin kein Jurist oder Politiker. Aber es interresiert mich warum im Zusammenhang mit diesen harten, unverhältnismässigen Gesetzen nur von Demokratie und nie vom Rechtsstaat gesprochen wird. Warum sind bestimmte Menschen wieder Majestäten obwohl der Adel doch abgeschafft wurde. Und wieso haben diese Majestäten Sonderrechte. Ich habe immer gedacht dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind.
US-Vizepräsident JD Vance:
Nun ja, die Rede gehört zum Spiel der Globalisten. Auch wenn die Rede sicherlich gut war, sollten wir nicht verkennen, dass das Morden und Vergewaltigen in Europa pausenlos vorangeht. Da hilft es niemandem, dass diese deutschen Kreaturen wie söder, baerbock, faeser, scholz, lindner, pistorius und merz (usw.) mal den Spiegel vorgehalten bekommen. Ins Handeln kommt keiner von Ihnen deswegen, es wird nur dafür genutzt, um vom tatsächlichen Geschehen abzulenken und den Überwachungsstaat weiter auszubauen.
Wählt Blau, denn dies ist ein Schritt aus der offenen Psychiatrie ...
Wie sagt Paul Brandenburg zurecht …
„Unsere Freiheit ist so verloren wie unsere Sicherheit und unser Wohlstand, und sie alle werden nicht von selbst zurückkehren, denn keine Partei und kein Löser wird uns von den Verbrechern der herrschenden Parteien Korruption befreien." (Nacktes Niveau)
„Souveränität muss man sich nehmen“ – Tino Chrupalla (AfD) im Gespräch mit Paul Brandenburg!
@Glass Steagall Act
In der Tat - das ist so.
Warten wir mal ab.
Immerhin haben die USA in D-land noch immer das Oberkommando über das besetzte Land.
Macht´s einfach weiter mit:
https://www.youtube.com/watch?v=WKI94dH0vzg
Und, Vice-Präsident Vance legt nach
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Keine Strafe für „gemeine Tweets“ – Vance verknüpft US-Schutz für Deutschland mit Redefreiheit
US-Vizepräsident J.D. Vance hat erneut Zweifel an der Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert und dies mit der Rolle der Vereinigten Staaten in der europäischen Sicherheitspolitik verknüpft. „Natürlich werden wir weiterhin wichtige Bündnisse mit Europa pflegen“, erklärte der Republikaner bei der Conservative Political Action Conference (CPAC) im US-Bundesstaat Maryland. Er bezog sich dabei auf seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar, die bei europäischen Partnern für erhebliche Verstimmung gesorgt hatte. „Aber ich glaube, die Stärke dieser Bündnisse wird davon abhängen, ob wir unsere Gesellschaften in die richtige Richtung lenken.“ ….
mehr hier
https://www.welt.de/politik/ausland/article255493706/Konservatismus-Konferenz-Keine-Strafe-fuer-gemeine-Tweets-Vance-verknuepft-US-Schutz-fuer-Deutschland-mit-Redefreiheit.html#Comments
Jawoll, Mister Vance, machen sie ordentlich Duck, das hier entlich echte Rede und Meinungsfreiheit herrscht!
Weg mit dem Majestätsparagrafen und radikale Begrenzung des 130iger
auf “verbale Mord/Gewaltaufrufe” !!
Ansonsten: Reden und Reden lassen!!
Na geht doch... :-)
Aber.
Bitte noch mehr Druck machen!!
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Vance verknüpft US-Schutz für Deutschland mit Redefreiheit
...Vance wiederholte seine Kritik, die Meinungsfreiheit sei in der Bundesrepublik eingeschränkt. Dabei stellte er einen Zusammenhang zur US-Militärpräsenz im Land her. «Die gesamte deutsche Verteidigung wird vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert», sagte er und verwies auf die Tausenden US-Soldaten, die in Deutschland stationiert sind. «Glauben Sie, dass der amerikanische Steuerzahler es hinnehmen wird, wenn jemand in Deutschland ins Gefängnis kommt, nur weil er einen gemeinen Tweet gepostet hat?» ....
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/politik_ausland_nt/article255493114/Vance-verknuepft-US-Schutz-fuer-Deutschland-mit-Redefreiheit.html