Neudefinition des Asylrechts verabschiedet

Dänemark schafft dauerhafte Aufenthaltserlaubnis für »Flüchtlinge« ab

Im Rahmen der Verhandlungen über den Staatshaushalt für das kommende Jahr hat Dänemark ein neues Asylgesetz verabschiedet. Es schließt der verdeckten Zuwanderung unter der Vorspielung angeblicher Asylgründe das Tor.

Quelle: jyllands-posten.dk / keine Verfügungsbeschränkung
Veröffentlicht: | Kategorien: Nachrichten, Nachrichten - Politik, Nachrichten - Politik - Empfohlen, Startseite - Empfohlen | Schlagworte: Dänemark, Parlament, Verabschiedung, Neuregelung, Aslygesetzgebung, Abschaffung, Aufenthaltserlaubnis
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Wer als afrikanischer Wirtschaftsmigrant Dänemark auf seinem persönlichen Wunschzettel stehen hat, wird eine persönliche unangenehme Überraschung erleben. Das Staatsparlament hat eine Reformation des dänischen Asylrechts beschlossen. Migranten, Asylanten oder »Flüchtlinge« erhalten keine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis mehr. Stattdessen werden sie mit einer Arbeitserlaubnis ausgestattet, mit der sie in einem für ihr Heimatland wichtigen Berufen ausgebildet werden. Sobald der angegebene Asylgrund in der Heimat weggefallen ist, erfolgt sofort und unmittelbar die Abschiebung in die Quellländer. Rechtsmittel haben keine aufschiebende Wirkung, Klagen gegen die Abschiebung können aus dem Heimatland eingereicht werden.

Die Asylanten müssen zunächst ihren Aufenthalt in Dänemark aus Eigenmitteln bestreiten. Durch die zeitnahe Arbeitsaufnahme haben sie dann selbst für ihr Ein- und Auskommen zu sorgen. Staatliche Unterstützung gibt es nur in wenigen Ausnahmefällen und in einem sehr engen, sprich knapp bemessenen, Rahmen. Unmittelbare finanzielle Zuwendungen werden nahezu komplett gestrichen. Die staatlichen Hilfen gibt es in erster Linie in Form von Sachleistungen.

Die Gesetzesänderung wurde von der dänischen Volkspartei eingebracht, die große Merheit der Abgeordneten im Parlament (Folketing) schloss sich diesem Änderungsvorschlag an. Ein Grund für die breite Zustimmung war die Tatsache, dass in der Vergangenheit neun der zehn nach Dänemark eingesickerten Asylanten versuchen, dauerhaft im Land zu bleiben. Das sei ein eklatanter Verstoß gegen die Grundregeln des Asylrechts; einem Verstoß, den sich Dänemark nicht länger wehrlos buegen werde, sagte Regierungschef Lars Løkke Rasmussen.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hans von Atzigen

Sehr gut, damit ein Land mehr das sehr wahrscheinlich den dubiosen UN- Migrationspakt NICHT akzeptiert.

Gravatar: Sigmund Westerwick

Kurz und Bündig

Für alle Politiker in Deutschland, die nicht so genau wissen, was zu tun ist um die Einwandererflut zu begrenzen, der Tip, doch einfach mal in Dänemark nachzufragen, das ist nicht wirklich weit weg und grenzt an Schleswig-Holstein.

Dieser Tip ist besonders wichtig für den Herrn Daniel aus Kiel, man kann fast mit dem Fahrrad nach Dänemark fahren, und die Dänen sind keine ausgesprochen Nazis, nachfragen lohnt sich !

Gravatar: frank-afu

Top ! Können wir diese Regierung nicht auch für Deutschland übernehmen ?

Gravatar: XXX

Das ist ja mal ein richtig gutes Asylgesetz.
Bitte auf Deutschland übertragen!

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Ein Grund für die breite Zustimmung war die Tatsache, dass in der Vergangenheit neun der zehn nach Dänemark eingesickerten Asylanten versuchen, dauerhaft im Land zu bleiben.“ ...

Ist das von unserer(?) göttlich(?) geführten GroKo nicht aber schon deshalb unbedingt gewollt https://www.youtube.com/watch?v=lMpNyU-h-ng -
´weil` es sich um einen eklatanten Verstoß gegen die Grundregeln des Asylrechts handelt, der sich in erster Linie gegen die eigene – in Deutschland angestammte - Bevölkerung richtet???

Gravatar: Andreas Schulz

Vernünftig und ausgewogen, fehlt nur noch die Umsetzung.

Gravatar: Frost

Jaah, das sind Wikinger -, die haben noch germanisches Blut.
Im Gegensatz zu der Knödelsuppe, die hierzulande in vielen Adern fließt. Übrigens, ich bin kein Rassist, sondern vernünftig. Jeder Jugendliche Flüchling kostet den deuschen Steuerzahler pro Monat 3500 € ; würde man unseren Renten - Omas davon nur ein Drittel geben, die würden Salto Mortale springen. Die Flüchtlinge kosten uns Milliarden, und wenn man noch dazu rechnet was die Milliardäre "uns kosten" , hätte man auch keine Agenda gemacht. Denn dadurch ist Deutschland zum Zahlmeister Europa geworden. Wenn man bedenkt was die hiesige Politik so anstellt, dann überkommt einen das Muffensausen.

Gravatar: Andreas Berlin

So gut das auch klingt: das funktioniert in Deutschland nicht! Selbst wenn wir alle Ausreisepflichtigen mit Papiern, einem Fressbeutel und Taschengeld auf dem BER Flughafengelände in Berlin zusammen hätten, würde es ja ausreichen, wenn das Heimatland von denen sagt: "Die wollen wir nicht zurück". Dann geht's nicht. Die Dänen haben leicht reden, die haben ja nicht zwei Weltkriege angezettelt. Und die Dänen fahren sicherlich auch keine dreckigen Dieselautos und vergiften die ganz Welt. Aber Deutschland hat so viel auf dem Kerbholz, das muss sich brav verhalten und abducken. Wenn irgendein Kaiser-Bokassa-Nachfolger sein fettes Haupt schüttelt, weil er seine Landsleute aus old Germany nicht wieder zurück will, damit er sie nicht durchfüttern muss, dann respektieren wir das selbstverständlich. Ist ja ein Staatsoberhaupt schließlich! Vielleicht wird uns das Versorgen sämtlicher Ethnien in Deutschland von der UNO als Reparationszahlung anerkannt???

Gravatar: Regina Ott-Hanbach

Nach dem Grundgesetz gibt es in Deutschland nur einen Anspruch auf Asyl, eine Masseneinwanderung von Armutsflüchtlinge sah und sieht das Grundgesetz nicht vor. Auch die Duldung fur abgelehnte Migranten leitet sich nicht vom Grundgesetz ab. All das und die Überfremdung Deutschlands führte die UNION samt Grünen und SPD herbei. Demokratie geht anders! Das Volk wurde an dieser Erweiterung bei der Aufnahme von Migranten nie beteiligt,
weil das GG für diesen Fall kein Volksbegehren/Volksentscheid vorsieht. Und so mauscheln unsere Volksvertreter in einem fast rechtsfreien Raum eifrig weiter. Sie streben ganz offensichtlich eine totale Überfremdung unseres Vaterlandes an. Das wissen auch die Schwarzen im tiefsten Afrika. Der RUN zu "Mother Merkel" ist ungebrochen. Dass es anders geht, zeigt das Beispiel Dänemark. Dort gibt es offensichtlich noch einen demokratischen Rechtsstaat!

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