Integrationsminister Tesfaye: »Herrliche Zahlen!«

Dänemark erstmals mit Netto-Auswanderung bei »Flüchtlingen«

Dänemarks straffe Politik gegen angebliche Flüchtlinge (Waren statt Geld, Beschränkung der Leistungen, scharfe Kontrollen und so weiter) trägt Früchte. Im Vorjahr kamen 1.520 »Flüchtlinge« nach Dänemark, 2.250 von ihnen verließen das Land; es ist die erste Netto-Auswanderungsquote des Landes seit vielen Jahren.

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In Dänemark regiert eine Minderheitsregierung. Chefin der Regierung ist die Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, alle ihre Minister gehören der Sozialdemokratischen Partei Dänemarks (S) an. Anders als die deutschen Sozialdemokraten empfinden sich die dänischen Sozialdemokraten verantwortlich für das Wohlergehen der Menschen in ihrem Land. Aus diesem Grund erließ die Frederiksen-Regierung vor einigen Jahren die restriktivsten Gesetze in der Flüchtlingspolitik in ganz Europa. Gegen die Bestimmungen der dänischen Gesetze sind die Vorgaben des oftmals als Populisten diskriminierten ungarischen Ministerpräsidenten Orbán noch als freizügig zu bezeichnen. Seit 2017 wurden in dem kleinen Königreich mehr als 90(!) Verschärfungen in der Flüchtlingspolitik gesetzlich verankert. Auch die seit Juni 2019 im Amt befindliche Regierung von Mette Frederiksen macht da keine Ausnahme. Das Ergebnis: erstmals seit Jahren ist die Zahl der das Land verlassenden »Flüchtlingen« größer als die Zahl der neu ankommenden »Flüchtlinge«. Im Vorjahr kamen 1.520 »Neue«, hingegen verließen 2.250 »Altfälle« Dänemark.

Für den dänischen Minister für Ausländer- und Integrationsangelegenheiten Grund genug, seiner Freude in den sozialen Netzwerken Raum zu geben: »Herrliche Zahlen!« schreibt Mattias Tesfaye dazu. Bemerkenswert: Tesfaye ist nicht nur Sozialdemokrat sondern hat zudem Migrationshintergrund. Man stelle sich vor, eine in Berlin wohnende Staatssekretärin für Dingsbums mit Migrationshintergrund würde zu solchen Zahlen einen solchen Kommentar tweeten....

Und Tesfaye legt gleich noch nach. »Die Politik der Regierung sieht vor, dass der Aufenthalt der Flüchtlinge in Dänemark nur vorübergehend ist. Wann immer möglich, ist es für sie selbstverständlich, in ihre Heimatländer zurückzukehren«, erklärt Tesfaye und fährt fort: »Ich bin froh, dass wir den Menschen Schutz bieten können, wenn dies erforderlich ist. Ich freue mich aber auch jedes Mal, wenn ein Flüchtling nach Hause zurückkehren kann.«

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