Angesichts der Ausbreitung der Deltavariante des Coronavirus stehen im Kanzleramt die Zeichen wieder auf Alarm. Kanzleramtschef Helge Braun verkündete in der »Bild am Sonntag«, dass er für den Herbst mit Einschränkungen für Ungeimpfte rechnet. Es werde erhebliche Einschränkungen des Alltagslebens für Ungeimpfte geben, selbst dann, wenn sie einen negativen Corona-Test vorzeigen können [siehe Berichte »n-tv« und »Tagesspiegel«].
Helge Braun meint, dass dies »rechtlich zulässig« sei. Und er betonte: »Geimpfte werden definitiv mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte«. Angela Merkel, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach haben mehrfach darauf hingewiesen, dass Einschränkungen für Ungeimpfte nicht auszuschließen seien. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki kritisierte den Vorstoß von Braun. Dies wäre »die Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür«, erklärte er. Die AfD lehnt solche Eingriffe in die Rechte der Bürger generell ab.
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Wenn eine Impfung freiwillig ist, dann darf ein jeder eine eigenverantwortliche Impfentscheidung treffen. Nachteile dürfen aus der Entscheidung nicht entstehen.
Jeder muss die individuellen Gefahren der Erkrankung gegen den individuellen Nutzen und die individuellen Gefahren der bedingt zugelassenen, neuartigen Gentherapie abwägen.
Die Informationen dazu sind verfügbar, man muss nur willens und in der Lage sein, sie sich beschaffen: Die Gefahren von Corona liegen im Bereich einer Influenza. Der Nutzen der Impfung ist umstritten. Man kann sich trotz Impfung anstecken, ansteckend sein, schwer erkranken und sterben. Eine Impfung in eine Pandemie hinein ist ein Kunstfehler, da der Selektionsdruck auf das Virus dahingehend ausgeübt wird, dass sich die Varianten durchsetzen, die gegen die Impfung resistent sind. Die Nebenwirkungen der Impfung bis hin zum Tod liegen um ein Vielfaches höher als bei herkömmlichen Impfstoffen. Die Langzeitfolgen sind unerforscht. Die Hersteller der Impfdrogen wollen nicht für Nebenwirkungen und Langzeitfolgen haften – und müssen dies nach den Verträgen auch nicht. Aber der Bürger soll mit Leib und Leben in die Haftung gehen? Ja wo sind wir denn?
Es geht in jedem Fall die individuelle Gesundheit. Niemand muss sich für die Allgemeinheit aufopfern. Der Ansatz, das Wohl des einzelnen hinter die Idee einer totalen Volksgesundheit zu stellen, entstammt totalitärem Gedankengut. So hat man in der Zeit des nationalsozialistischen Terrorstaates gedacht und gehandelt. Auch eine perverse Moral ist eine Moral, aber mit Ethik hat das ganze nicht das Geringste zu tun, zumal es hier um objektives Recht geht, nicht um die subjektiven Moralallüren einzelner Skrupelloser.
Wenn nun – trotz fehlender Impfpflicht, die nicht sachlich gerechtfertigt und verfassungswidrig wäre, aber von den Politikern (nicht nur politisch) zu verantworten wäre – negative Folgen an die rechtmäßige Entscheidung gegen die Impfung geknüpft werden bis hin zum dauerhaften Entzug von Freiheitsrechten, dann handelt es sich zum einen um eine verfassungswidrige Diskriminierung, lässt aber auch die Freiwilligkeit der Einwilligung zur Impfung entfallen.
Wer sich nur durch (rechtswidrigen, verwerflichen) Druck zur Impfung nötigen lässt, damit er seine selbstverständlichen Grundrechte bis auf neuerlichen Widerruf wieder ausüben kann oder damit er keine beruflichen Nachteile hat, dessen Einwilligung ist juristisch unbeachtlich. Denn solche Punkte sind bei einer Entscheidung über einen medizinischen Eingriff schlicht sachfremd.
Der Politiker droht mit einem empfindlichen Übel, Ausgrenzung von Teilhabe, Freiheitseinschränkungen, dauerhafte Diskriminierung, berufliche Nachteile, damit sich Menschen „freiwillig“ impfen lassen, begeht mutmaßlich eine Nötigung im Amt. Er stiftet auch den Arzt an, Menschen zu impfen, deren Einwilligung unwirksam ist.
Der Arzt begeht ohne wirksame Einwilligung (oder ohne ordnungsgemäße Aufklärung) eine gefährliche Körperverletzung durch das Spritzen der Impfsubstanz, selbst ohne Nebenwirkungen und negativen Langzeitfolgen.
Sowohl der anstiftende Politiker als auch der täterschaftlich handelnde Arzt nehmen nicht nur billigend in Kauf, sondern wissen bestimmt, dass Menschen (mehr als bei unbedingt zugelassenen und lege artis erprobten) Impfstoffen schwere Nebenwirkungen bis hin zum Tode und Langzeitschäden davon tragen werden. Sie wissen nur im Vorhinein nicht, wen von den Impflingen es trifft. Das schließt aber den Vorsatz nicht aus. Und damit haben wir – ganz im Ungeiste Mengeles – die Schwelle zu den vorsätzlichen Tötungsdelikten überschritten. Wir müssen hier die Frage eines Massenmordes stellen, auch wenn dies statistisch nur einen von 50.000 Impflingen trifft.
In einem funktionierenden Rechtsstaat muss solchen Personen von den Strafverfolgungsbehörden das Handwerk gelegt werden.
Die Argumentation vom Merkels subalternen Adlatus Braun, der personifizierte adipöse Risikopatient, ist verlogen und heuchlerisch. Nichts davon hält einer Überprüfung stand. Er „argumentiert“ (besser: manipuliert) mit willkürlichen Phantasieprognosen, mit denen er Angst verbreiten will, die aber jeder vernünftigen und evidenzbasierten Basis entbehren. Das Problem ist nicht das Virus, das ist zwar nicht ausrottbar, aber medizinisch beherrschbar, insbesondere wenn die Risikogruppe in den Alten- und Pflegeheimen geschützt und medizinische Infrastruktur krisenfest ist. Bislang hat man zur Täuschung der Bevölkerung, aufgrund falscher Anreize der Politik und zur Gewinnmaximierung der Krankenhausbetreiber einerseits die Zahl der Corona-Infizierten, Hospitalisierten und Verstorbenen übererfasst und zugleich Zahl der Intensivbetten künstlich verknappt, wobei die Notfallreserve auch dann nicht angetastet werden musste. Was für eine Krise soll den das sein?
Die Delta-Variante mag ansteckender sein, aber es werden (siehe England) dennoch nicht mehr Menschen hospitalisiert. Die willkürlichen Inzidenzzahlen von Menschen mit positivem PCR-Test sind als Grundlage für Maßnahmen ohnehin ungeeignet, da ein positiver PCR-Test keine Infektion im Sinne des IfSG diagnostizieren kann. Die Impfung – das ist die richtige Schlußfolgerung – kann die Ausbreitung der – letztlich für die Allgemeinheit ungefährlichen – Delta-Variante nicht aufhalten. Und die Maßnahmen können es auch nicht. Denn Länder und Staaten mit strengen Maßnahmen stehen gerade nicht besser da als Länder und Staaten ohne solche Maßnahmen. Das Narrativ der Wirksamkeit der Maßnahmen ist eine Lüge.
Das Problem sind die ungeeigneten, nicht erforderlichen und nicht verhältmäßigen Maßnahmen selbst. Die Einschränkungen sind die Ursache des Problems, nicht dessen Folge oder gar Lösung. Statt die Wirkungslosigkeit und Schädlichkeit der Maßnahmen einzugestehen und die Verantwortung dafür zu übernehmen, wird die Herrschaft des Unsinns und des Unrechts weiter mit Angst genährt. Damit die Politik aufgrund einer nicht evidenzbasierten Grundlage nicht weiter willkürlich Maßnahmen verhängen muss, sollen sich die Menschen einer Impfung unterziehen, die offensichtlich nicht in der Lage ist, die Ausbreitung der Erkrankung zu stoppen. Das ist die perverse Logik unserer skrupel-, verstandes- und verfassungsfernen Repräsentanten der Exekutive. Man steht längst nicht mehr auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Menschen wie dieser Helge „Braun“ – ein sehr passender Name übrigens – sind mit dem ganzen Gewicht (das hat jetzt nichts mit seiner Körperfülle zu tun – beileibe nicht!) in einem üblen Morast aus Ignoranz, Lüge, Totalitarismus, Autoritarismus und Selbstbegünstigung versunken. Willkommen im faschistoid-hysterischen Hygienestaat!
Querdenken-Gründer: „Auch bei Verbot wird demonstriert“
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Michael Ballweg über die Berlin-Demo am 1. August
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https://reitschuster.de/post/querdenken-gruender-auch-bei-verbot-wird-demonstriert/
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Von einem möglichen Verbot für die geplante große Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstration in Berlin am 1. August will sich Querdenken-Gründer Michael Ballweg nicht abhalten lassen:
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Man werde im Falle eines solchen Schrittes von Seiten der Behörden Wege finden, in Berlin zu protestieren, kündigte der Stuttgarter in einem Interview mit mir an (anzusehen hier => https://www.youtube.com/watch?v=RfSWkz1bBQw).
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Nachdem an diesem Samstag der Christopher-Street-Day in Berlin mit rund 65.000 Teilnehmern stattgefunden habe, wäre ein Verbot der Querdenken-Demo ganz offensichtlich widerrechtlich, weil es dem Gleichheitsgrundsatz widersprechen würde, so Ballweg.
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Man habe jetzt schon vorsorglich eine Feststellungsklage beim zuständigen Verwaltungsgericht eingereicht, damit nicht wie bei vielen Demo-Verboten zuvor in höchster Eile geklagt werden müsse. ....UNBEDINGT ALLES LESEN / HÖREN
KOMMENTAR
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WIR BRAUCHEN DRINGEND MEHR SOLCHER MUTIGEN BÜRGER !!
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Die FAKE-PANDEMIE hat uns gezeigt, dass wir im WESTEN auch in einer FAKE-DEMOKRATIE leben.
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Den Regierungen in Bund & Land, sowie die Mehrzahl der dortigen Abgeordneten (außer AfD) kann ABSOLUT NICHT VERTRAUT werden, da sie nicht das Volk vertreten, sondern die Wünsche der ELITEN (WEF, PHARMA) erfüllen.
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Sie sind eindeutige VERBRECHER GEGEN DIE GRUND- und MENSCHENRECHTE !!
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Es gab nie ÜBERSTERBLICHKEIT (Sterblichkeit etwa 0,4% der Erkrankten), es gab nie überfüllte INTENSIVSTATIONEN .... DAS IST ALLES LÄNGST BEWIESEN !!
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NUN WISSEN WIR, DASS WIR AUCH IN DER VERGANGENHEIT NUR BELOGEN WURDEN !!!
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USA: Mehr Tote durch Covid-Impfung als Covid-Tote
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https://politikstube.com/usa-mehr-tote-durch-covid-impfung-als-covid-tote/
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Offiziell sind allein in den USA bis letzte Woche bereits 11.140 Todesfälle durch den COVID-Impfstoff gemeldet. Doch diese Zahl entbehrt jeder Dunkelziffer.
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Jetzt hat eine Whistleblowerin die eidesstattliche Erklärung abgelegt, dass die realen Todesfälle durch COVID-Impfstoffe bei etwa 45.000 liegen. ....UNBEDINGT ALLE HÖREN !!
Wir haben eine Kanzlerin die ihren Wahlsieg 2013 abfeiert, indem Merkel zusammen mit ihrem Präsidium die BRD-Fahne entsorgt. Man achte am Schluss auf den angewiderten Gesichtsausdruck...
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https://www.youtube.com/watch?v=q8PNgxbTE0o
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Wir haben eine Kanzlerin die 2016 anlässlich des CDU Parteitags sagte:
DENN WIR HABEN WAHRLICH KEINEN RECHTSANSPRUCH AUF DEMOKRATIE UND SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT AUF ALLE EWIGKEIT: UND SO IST ES JETZT AUCH GEKOMMEN !!
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https://beruhmte-zitate.de/zitate/136270-angela-merkel-wir-haben-wahrlich-keinen-rechtsanspruch-auf-demok/
Den Impflingen werden die Schuppen von den Augen fallen, und sie werden sich Fragen nach dem gerechten Strafmaß für die Täter stellen.
Mehr braucht man nicht zu wissen: https://vimeo.com/578740427
Wir sehen hier hoffentlich die letzten Zuckungen der Merkelei.
Wir brauchen "erhebliche Einschränkungen des Alltagslebens für" Politiker, damit solche Umtriebe endlich für immer aufhören.
Die Masken fallen und die "Fratze" des Totalitarismus "grinst" einen ins Gesicht. Das Kanzleramt zündelt am Grundgesetz und legt die Axt an dem Grundrecht auf "körperliche Unversehrtheit".
https://www.mmnews.de/politik/167914-singapur-75-der-neuinfizierten-sind-geimpft
Die "Geimpften" verteilen Corona weltweit. Sie wurden übel getäuscht !!
Und im gleichem Atemzug verkündet die Justizministerin, daß es keine Impfplicht geben wird und deshalb versuchen sie es nun erneut mit der Masche der versuchten Unterdrückung um die Impfunwilligen ins Netz zu treiben, was aber ebenso angefochten werden kann und damit haltlos ist.
Das ganze hängt vor allen Dingen mit der Haftungsfrage zusammen, denn wer per Gesetzgebung die Leute zum impfen zwingt, muß auch im Schadensfall dafür gerade stehen und das ist ein sehr großes Risiko und könnte Ausmaße annehmen, die einem früheren System auch vorgeworfen wurden und sie dem Henker übergeben wurden.
Einschränkungen für Ungeimpfte verstoßen eklatant gegen Art. 1, 2 I, 3 GG und § 19 AGG. Da das Merkelregime allerdings Rechtsstaat und Gewaltenteilung ausser Kraft gesetzt hat, wird eine erneute Rechtsverletzung durch die Bundesregierung wohl sanktionslos bleiben.
Wann kommt die Forderung nach Einschränkungen für fettgefressene „Politikstatisten“ ?
https://www.pi-news.net/2021/07/nena-die-frage-ist-was-wir-mit-uns-machen-lassen/
Damit ist alles gesagt.