Wie die Presse aktuell berichtet, plant der Bundestag eine Corona-Sondersitzung für den 18. November. Dann soll über Änderungen und Aktualisierungen des Infektionsschutzgesetzes abschließend entscheiden werden. Das verlautet aus Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP. Einen Tag später, am 19. November, soll dann der Bundesrat mit einer Sondersitzung folgen, um die Entscheidungen des Bundestages abzusegnen.
Details sind noch unklar. Ziel sei es wohl, einen Maßnahmenkatalog zu erstellen, der einerseits mit scharfen Corona-Maßnahmen die Verbreitung des Virus eindämmen aber andererseits nach Umständen einen Lockdown verhindern solle.
Kommentare zum Artikel
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Der Einheitsparteienbrei beschließt mal wieder gegen die eigene Bevölkerung . Wann kommt endlich ein Bürgerschutzgesetzt gegen unfähige Politik ? Die es in der Coronazeiten nicht fertig bringt , uns zu schützen . Geld wurde dabei durch Impfzentren ohne Impfstoff , Maskenprovisionen , Coronahilfen für im Ausland lebende Honighändler usw genug vernichtet . Nun wird natürlich noch der Kostenfaktor Umweltschutz ohne wirklichen Schutz unserer Umwelt mit eingeflechtet . Deutschland ist auf dem Globus nur mit einer Lupe zu finden . Welche Partei hatte eigentlich damit angefangen uns selbst zu schaden und damit gegen den Amtseid verstoßen ? Merkel hat in Ihrer Regierungszeit einfach mit Hilfe der SPD unser Grundgesetz ausgehebelt und in gewünschte Richtung gebogen . Siehe z.B. die beschlossenen Coronamaßnahmen ,ihre alternativlose Griechenrettung sowie die Invasion durch Migranten auf unsere Sozialsysteme . Aber angefangen hat der Selbsthaß schon eher .
Früher hat man gesagt;
Wer nichts wird, wird Wirt.
Wenn du nichts kannst,handwerklich nicht in der Lage bist einen Nagel in die Wand zu schlagen, dann gehst eben in die Politik.
So eine Dumme und selbstgefällige Regierung wie die letzten 16 Jahre hat es in unserem schönen Deutschland noch nie gegeben!