Bundesrat soll am 19. November Änderungen absegnen

Bundestag will am 18. November neues Infektionsschutzgesetz verabschieden

Wie aus der Presse und Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP berichtet wird, soll der Bundestag am 18. November zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um das Infektionsschutzgesetz zu aktualisieren.

Foto: Pixabay
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Wie die Presse aktuell berichtet, plant der Bundestag eine Corona-Sondersitzung für den 18. November. Dann soll über Änderungen und Aktualisierungen des Infektionsschutzgesetzes abschließend entscheiden werden. Das verlautet aus Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP. Einen Tag später, am 19. November, soll dann der Bundesrat mit einer Sondersitzung folgen, um die Entscheidungen des Bundestages abzusegnen.

Details sind noch unklar. Ziel sei es wohl, einen Maßnahmenkatalog zu erstellen, der einerseits mit scharfen Corona-Maßnahmen die Verbreitung des Virus eindämmen aber andererseits nach Umständen einen Lockdown verhindern solle.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Karl Napp

Wenn in das InfektionsschutzG die FFF und die Grünen mit eingeschlossen würden, wäre das ein echtes "highlight" für unsere auf Lernen, kluges Denken und fleißiges Arbeiten statt Schwallen, Schwaetzen und Kreischen angewiesene Republik

Gravatar: asisi1

zu Sabine, 5.11.21 - 16.15 Uhr.

Schon vor Monaten haben die Chefärzte der Kliniken mal die Wahrheit gesagt.
Auf den Intensivstationen liegen zu 80% Zugereiste.
Das passt zu den Zahlen in den Gefängnissen, denn da sitzen auch 80% Ausländer drin.
Diese Zahlen werden von den etablierten Verbrechern und der versifften Justiz und Polizei verleugnet. Denn da wird eines klar, der ganze Zugereisten Mist ist eine große Lüge und kostet immer mehr Geld.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Ziel sei es wohl, einen Maßnahmenkatalog zu erstellen, der einerseits mit scharfen Corona-Maßnahmen die Verbreitung des Virus eindämmen aber andererseits nach Umständen einen Lockdown verhindern solle.“ ...

Was etwa ´ein` wesentlicher Grund dafür war, dass sich der Chef des Chemnitzer Klinikums,
Dr. Thomas Jendges, in den Tod stürzte?
https://www.youtube.com/watch?v=n5367Z-8ADM

Auch weil nun die „Welle der Geimpften“ kommt
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1157949.corona-die-welle-der-geimpften.html
und Pflegekräfte oftmals schon auf Ungeimpfte keine Lust mehr haben???
https://www.aerztezeitung.de/Panorama/Pflegekraefte-Oft-keine-Lust-mehr-auf-ungeimpfte-COVID-Patienten-423198.html

Gravatar: egon samu

Bekannt wurde bis heute nur soviel:
auch ohne die "epidemische Lage nationaler Tragweite" soll die Entrechtung, Bevormundung und der Covid-Faschismus fröhlich weiter gehen.
Denn es handelt sich nach wie vor um rein politische Maßnahmen zur Umerziehung des Souveräns zum rechtlosen, eingechüchterten Untertan.
Klaus Schwab wird einen Orgasmustsunami erleben...

Gravatar: Cobra

Warum hört diese verdammte Regierung nicht auf
immer wieder Panik zu verbreiten !!!

Gravatar: Sabine

Lt. "Spiegel" ist Orban der Meinung, dass die Corona-Varianten von den Flüchtlingen eingeschleppt werden.
Dieser Ansicht kann man nicht einfach widersprechen.
Es ist doch kein Zufall, dass bei immer stärkerer Einwanderung die Inzidenzen von Tag zu Tag steigen.
So ist zu befürchten , dass künftig alle 4 - 6 Monate zur Auffrischungsspritze aufgerufen wird.
Ob Orban recht hat, werden wir leider nicht erfahren, denn
diese Ansicht gehört in die Ecke der Tabuthemen.

Gravatar: Werner Hill

"Maßnahmen die einen Lockdown verhindern sollen"?

Einen Lockdown verhindert man am einfachsten, indem man ihn nicht anordnet.

Wer hat eigentlich die Politik authorisiert oder gebeten, uns mit all diesen Maßnahmen die natürliche Verantwortung für unsere Gesundheit zu entziehen?

Daß es mit Eigenverantwortung und im Krankheitsfall mit Medikamenten (daß es die gibt, wird gerne verschwiegen) besser geht, beweist Schweden: Vor 2 Tagen wurde gemeldet, daß in ganz Schweden nur 27 Patienten mit Corona auf Intensiv liegen - und das Wochen nach dem Freedom Day ...

Also: weg mit dem Infektionsschutzgesetz!

Gravatar: Arne

Ein Knebel und entrechtungs-Gesetz?

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